Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Damen und Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
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- Kerstin Günther
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1 An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Damen und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 31. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates laden wir Sie für ein. Mittwoch, , 14:00 Uhr, Stadthaus, Festsaal, Halle (Saale), Marktplatz 2 Mit freundlichen Grüßen Hendrik Lange Vorsitzender des Stadtrates Dr. Bernd Wiegand Oberbürgermeister - 1 -
2 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesordnung betreffen und Fragen von kommunalem Interesse. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesordnung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Die Einwohner werden gebeten, ihre Fragestellung unter Angabe des Namens und der Anschrift zu Beginn und während der Einwohnerfragestunde beim Vorsitzenden des Stadtrates einzureichen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu diesem Zweck Formulare bereit. Tagesordnung: Einwohnerfragestunde Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 4.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom Vorlage: VI/2017/ Bericht des Oberbürgermeisters 6 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters 7 Beschlussvorlagen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Vorlage: VI/2017/ Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2016 Vorlage: VI/2017/ Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage: VI/2017/ Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen gemäß 141 BauGB für das Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage: VI/2017/ Bebauungsplan Nr. 181 Zentrum Neustadt Scheibe A - Aufstellungsbeschluss Vorlage: VI/2016/02515 Seite von 7
3 7.6 Einrichtung des Verfügungsfonds Aktives Stadtzentrum Halle (Saale) und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds Vorlage: VI/2016/ Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung Vorlage: VI/2016/ Baubeschluss denkmalgerechte Instandsetzung der Burgbrücke (BR 054) Vorlage: VI/2017/ Einziehung eines Teilstücks des Weges abgehend vom Mühlberg Vorlage: VI/2017/ Wiedervorlage 8.1 Antrag der Fraktionen des Stadtrates Halle (Saale) zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung Vorlage: VI/2017/ Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDPFraktion) zur Aufwertung des halleschen Busbahnhofes Vorlage: VI/2017/ Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Transparenz von städtischen Grundstücksgeschäften Vorlage: VI/2017/ Anträge von Fraktionen und Stadträten 9.1 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und CDU/FDP zur Änderung der Hauptsatzung Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Darstellung von Beschlussvorlagen Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Kenntlichmachung der Gleichrangigkeit von Straßen Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Kinder- und Familienzentren Vorlage: VI/2017/02936 Seite von 7
4 9.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines Kombi-Tickets für die Besucher aller Sport- und Kulturveranstaltungseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2017/ Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Berufsbildenden Schule III Johann Christoph von Dreyhaupt (BbS III) Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung einer Beteiligung am Modul Netzwerkstelle im Bundesprogramm KitaPlus Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatzpflanzungen bei Fällungen städtischer Bäume Vorlage: VI/2017/ Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zum Bio-Abendmarkt in Halle (Saale) Vorlage: VI/2017/ schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 10.1 Anfrage der Fraktionen MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/FDP und SPD zu gemeinsamen Hochschulmarketingmaßnahmen der Stadt Halle (Saale) und der Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg Vorlage: VI/2017/ Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Vergabeverfahren der Stadt Vorlage: VI/2017/ Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Parkplatzangebot in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2017/ Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Baufortschritt am Sagisdorfer Park, Halle (Saale) Fläche des Gutshauses Vorlage: VI/2017/ Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Bewohnerparken im Stadtgebiet Anwohnerparkzonen Vorlage: VI/2017/ Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Ordnungswidrigkeiten im Stadtgebiet Vorlage: VI/2017/ Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur temporären Schaffung von Parkflächen im Bereich der Klausvorstadt\Holzplatz Vorlage: VI/2017/02967 Seite von 7
5 10.8 Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Baufortschritt am Rundweg Hufeisensee Vorlage: VI/2017/ Anfrage des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDUFDP-Fraktion) zur Analyse von Wegebeziehungen - Nachfrage zur Anfrage VI/2017/02870 Vorlage: VI/2017/ Anfrage des Stadtrates Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP-Fraktion) zur Kommunikationsumstellung im Bereich des Rettungsdienstes Vorlage: VI/2017/ Anfragen der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Sozialleistungen im Jahr hier: insbesondere im Hinblick auf die Situation von EU-Bürger*innen Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Volkshochschule Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Installation weiterer Fahrradbügel auf dem Markt Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Forsteinrichtung in der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu einem Betreuungsangebot für Kinder in Büschdorf Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Nutzung von Sportstätten durch ansässige Vereine und Sportvereine Vorlage: VI/2017/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Einkaufszentren Vorlage: VI/2017/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bedarfslage Hospize Vorlage: VI/2017/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Stand der Erstellung einer Informationsveröffentlichung über die Arbeitsweise der halleschen Kommunalpolitik Vorlage: VI/2017/ Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu möglichen Rauchverboten an öffentlichen Spielplätzen und Haltestellen Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Versorgung traumatisierter geflüchteter Kinder Vorlage: VI/2017/02956 Seite von 7
6 10.22 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses zur Vermeidung von Geschlechterstereotypen in städtischen Veröffentlichungen Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Anwendung der Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Städtepartnerschaft zwischen Halle (Saale) und Karlsruhe Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Griffigkeit von Fahrbahn- und Fußwegdecken Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Erschließung neuer Gewerbegebiete Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Abfallbehälterleerung und Beseitigung von Müll auf Grünflächen im Stadtgebiet Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zu einem Hochwasserlehrpfad Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Wiederaufforstung der Dölauer Heide Vorlage: VI/2017/ Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM zur Wahrnehmung des Stimmrechts in den Gesamtkonferenzen städtischer Schulen Vorlage: VI/2017/ Mitteilungen 11.1 Informationsvorlage zum Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse Vorlage: VI/2017/ Berichterstattung über aktuelle Bauprojekte Vorlage: VI/2017/ mündliche Anfragen von Stadträten Seite von 7
7 13 Anregungen 13.1 Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Ausschilderungen im Umfeld der Parkhäuser in der Innenstadt Vorlage: VI/2017/ Anträge auf Akteneinsicht Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift vom Bericht des Oberbürgermeisters 4 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters 5 Beschlussvorlagen 5.1 Trägerschaft für den Hort der Grundschule Glaucha Vorlage: VI/2017/ Vergabebeschluss: FB 37.1-L-01/2017 Los 1-6: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr oder in anderen Ersatzund Zwangsmaßnahmen sowie Abschleppen, Verwahren und Verschrotten von nicht mehr für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassene Fahrzeuge Vorlage: VI/2017/ Vergabebeschluss: FB 66-B-056/ Stadt Halle (Saale) - Ausbau Thomasiusstraße, Straßen- und Tiefbau - gemeinsame Ausschreibung Stadt Halle (Saale) und Stadtwerke (HWS GmbH/ EVH GmbH) und der Fa. Muth Citynetz GmbH Vorlage: VI/2017/ Vergabebeschluss: FB 66-B a - Stadt Halle (Saale) - Kappeninstandsetzung Hochstraße Franckeplatz - 2. BA Vorlage: VI/2017/ Wiedervorlage 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 8 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 9 Mitteilungen 10 mündliche Anfragen von Stadträten 11 Anregungen Seite von 7
Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Damen und Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Damen und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen
Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 42. öffentlichen/nicht öffentlichen
Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Dame und Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Dame und Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur öffentlichen/nicht öffentlichen
Einladung. An die Damen und Herren Stadträte. An Herrn Bürgermeister Geier. An die Herren Beigeordneten. An die Sachkundigen Einwohner
An die Damen und Herren Stadträte An Herrn Bürgermeister Geier An die Herren Beigeordneten An die Sachkundigen Einwohner Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, zur 44. öffentlichen/nicht öffentlichen
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