Franz Konz Steuerinspektor a. D. KONZ. Erben und vererben. Das Handbuch zum Erbschaftssteuerrecht. Knaur Taschenbuch Verlag

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1 Franz Konz Steuerinspektor a. D. KONZ Erben und vererben Das Handbuch zum Erbschaftssteuerrecht Knaur Taschenbuch Verlag

2 Besuchen Sie uns im Internet: Originalausgabe Juni 2008 Copyright 2008 by Knaur Taschenbuch. Ein Unternehmen der Droemerschen Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf. GmbH & Co. KG, München Alle Rechte vorbehalten. Das Werk darf auch teilweise nur mit Genehmigung des Verlags wiedergegeben werden. Umschlaggestaltung: fpm factor product münchen Satz: Setzerei Vornehm GmbH, München Druck und Bindung: Nørhaven Paperback A/S Printed in Denmark ISBN

3 INHALT Vorwort Teil A Grundfälle, orientiert an Personen- bzw. Familienkonstellationen Fall 1: Erbrechtliche Basics I Die gesetzliche Erbfolge II Der Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge III Testament und gesetzliches Erbrecht Singles Fall 2: Single (Eltern, Geschwister, Freunde) I Gesetzliche Lösung II Alternativbeurteilung/Testamentarische Verfügungen Fall 3: Witwe (treue Kinder, gute Freunde) I Die Erbenfrage II Die Berücksichtigung der Freunde III Die testamentarische Lösung Fall 4: Witwer (untreue Kinder, Freunde) I Formgültigkeit des Testaments II Pflichtteilsrecht Fall 5: Witwer (»böse«kinder, Freunde) I Grundzüge der Erbunwürdigkeit II Übertragung auf den Fall III Entzug der Pflichtteilsberechtigung Fall 6: Seniorin, alleinstehend, geringes Vermögen, keine Kinder I Die Betreuungsfrage II Die Patientenverfügung Fall 7: Seniorin, keine Kinder, keine Angehörigen,»fremde«Freunde in der Not I Grundzüge der Erwachsenenadoption II Erbschaftsteuerliche Konsequenzen Fall 8: Seniorin, alleinstehend, reich, ohne Kinder I Übertragung auf die»d-stiftung« II Übertragung auf Vereine (Kirche/Personenvereinigung) Fall 9: Sonstige Stiftungen I Familienstiftungen II Unternehmensstiftungen Fall 10: Rechtsnachfolge in öffentliche Rechtspositionen I Welche Positionen gehen auf den Rechtsnachfolger über? II Wie gehen öffentlich-rechtliche Positionen über?

4 III Der Spezialfall: Erbfall und die Einkommensteuer »Typische«Familienkonstellationen Fall 11: Ehepaar, erste Ehe (gesetzlicher Güterstand), keine Kinder, keine Eltern bzw. Geschwister I Die gesetzliche Zugewinngemeinschaft und deren Beendigung zu Lebzeiten II Die Beendigung der Zugewinngemeinschaft im Todesfall Fall 12: Ehepaar, erste Ehe (gesetzlicher Güterstand), keine Kinder I Das Testament mittels Personal Computer II Die gesetzliche Regel Fall 13: Der unbekannte Erbe I Erbrechtliche Voraussetzungen II Die Antwort des Erbschaftsteuerrechts Fall 14: Ehepaar, erste Ehe (Gütergemeinschaft), Kinder I Überblick zur Gütergemeinschaft II Erbschaftsteuerliche Behandlung Fall 15: Ehepaar, erste Ehe (Gütertrennung), Eltern I Die Gütertrennung II Öffentliche Testamente III Weitere Folgen bei Gütertrennung Fall 16: Ehepaar, erste Ehe (gesetzlicher Güterstand), Kinder I Ehegattentestamente (insbesondere das Berliner Testament) II Erbschaftsteuerliche Fragen zum Berliner Testament Fall 17: Die Alternative unter Eheleuten: Vor- und Nacherbschaft im Erbrecht und im Erbschaftsteuerrecht I Erbrechtliche Bedeutung II Die Erbschaftsteuer Fall 18: Ehepaar (Zugewinngemeinschaft), Kinder (davon eines behindert) I Bedingte Schenkungen zu Lebzeiten II Gründung einer gemeinnützigen Stiftung III Alleinerbeneinsetzung und Vermächtnis (bzw. Nießbrauch) IV Vor-/Nacherbschaft Fall 19: Ehepaar (erste böse und zweite brave Generation) I Generationen-Skipping II Erbschaftsteuerliche Beurteilung »Atypische«Konstellationen Fall 20: Ehepaar, zweite Ehe, keine Kinder I Die Problemlage: Beiderseitige Bindung II Lösungsmöglichkeiten

5 Fall 21: Ehepaar, zweite Ehe, Kinder aus erster Ehe (Patchwork I) I Erbrechtliche und erbschaftsteuerliche Ausgangslage II Die Qual der Wahl Fall 22: Ehepaar, zweite Ehe, Kinder aus erster Ehe (Patchwork I) Fortsetzung I Parameter für die Entscheidung II Die Wiederverheiratungsklausel Fall 23: Ehepaar, zweite Ehe, gemeinsame Kinder aus zweiter Ehe (Patchwork II) I Grundzüge der Schenkung auf den Todesfall II Die erbschaftsteuerliche Behandlung Fall 24: Ehepaar, zweite Ehe, Kinder aus erster und aus zweiter Ehe (Patchwork III) I Lösungsalternative bei überwiegendem Partnerinteresse II Lösungsalternative bei überwiegendem Kinderinteresse III Erbschaftsteuerliche Motive Fall 25: Ehepaar, erste Ehe, eheliche und nichteheliche Kinder (Patchwork IV) I Das Nichtehelichen-Erbrecht II Möglichkeit des Nichtehelichen: Die Anfechtung Fall 26: Ungünstiges Testament (»falscher Erbe«) Erste Reaktion I Die Ausschlagung II Die erbschaftsteuerlichen Konsequenzen Fall 27: Ungünstiges Testament (»falscher Erbe«) Die clevere Antwort Fall 28: Gleichgeschlechtliche Lebenspartner und Erbrecht I Die eingetragene Lebenspartnerschaft (elp) im Erbrecht II Die erbschaftsteuerlichen Antworten auf die elp Teil B Grundfälle, orientiert an den Nachlassgegenständen Fall 29: Sechs Nachlassgegenstände, ein Erbe I Die Grundzüge der Gesamtrechtsnachfolge (Universalsukzession) II Der Schadensfall Fall 30: Ein Nachlassgegenstand, sechs Erben I Allgemeine Überlegungen II Konkreter Vorschlag: Erb- und Gesellschaftsvertrag zwischen den Kindern Fall 31:»Objekttestament«(mehrere Nachlassgegenstände) und Aufteilung I Die Einzel- oder Objektzuordnung II Weitere Auslegungsprobleme bei mehreren Erben Fall 32: Komplexer Nachlass Übertragung auf eine GmbH bzw. auf eine GbR I Vorüberlegungen

6 II Übertragung auf»parkgesellschaften«(personengesellschaften) III Übertragung auf eine»familien-gmbh«unter Lebenden und/ oder auf eine»nachlass-gmbh«von Todes wegen Fall 33: Übertragungen zu Lebzeiten, insbesondere die vorweggenommene Erbfolge I Motive und Erscheinungsformen der vorweggenommenen Erbfolge. 127 II Steuerliche Beurteilung Überblick III Teilentgeltliche Vermögensübertragungen im Privatbereich Fall 34: Exkurs Schenken oder Vererben I Das Verhältnis Erbschaftsteuer zu Schenkungsteuer II Gemeinsamkeiten und Unterschiede nach dem ErbStG Fall 35: Einfamilienhaus und Mietshaus als Nachlassgegenstand I Alternativen zur Vererbung von Immobilien II Die einzelnen Nießbrauchsvarianten Einsatz und einkommenund schenkungsteuerliche Beurteilung III Das (dingliche) Wohnrecht Fall 36: Überlegungen bei der Unternehmensnachfolge (Einzelunternehmen) I Für und Wider beim Berliner Testament II Für und Wider bei der sukzessiven Erbfolge III Unternehmenstreuhand IV Der Unternehmensnießbrauch Fall 37: Nachfolge in Unternehmensbeteiligungen, insbesondere in GmbH- Geschäftsanteile I Gesetzliche Ausgangslage II Vertragliche Satzungsklauseln bei der GmbH III Sonderregelung bei GmbH & Co. KG Fall 38: Nachfolge in Beteiligungen an Personengesellschaften I Die Rechtsnachfolge bei Personengesellschaften II Die Regelungen im Einzelnen Fall 39: Nachfolge bei Kapitalvermögen I Nießbrauch an Kapitalvermögen II Der Ansatz bei der Schenkung-/Erbschaftsteuer Fall 40: Vermögensübertragung auf eine ausländische Stiftung oder einen Trust I Übertragung auf eine ausländische Stiftung II Der Trust(ee) als Nachfolger Fall 41: Land- und forstwirtschaftliches Vermögen I Ausgangslage (bis inkl. 2007) II BVerfG-Beschluss (2006) und geplante Änderungen (ab 2008) Fall 42: Lebensversicherungen I Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall II Die Lebensversicherung

7 Fall 43: Sonstige Versicherungsansprüche I Unfallversicherungsverträge II Hinterbliebenenbezüge Versorgungsansprüche Fall 44: Renten allgemein I Freiwilliges Rentenversprechen oder Rentenvermächtnis II Vergleichsberechnungen bzw. Alternativgestaltungen Fall 45: Auslandsvermögen und ausländische Steuer I Internationales Parkett II EU-Aspekte Teil C Berechnungsteil sowie Erklärungen zum Erbschaftsteuerformular Allgemeines zum Ausfüllen der Erbschaftsteuererklärung I Die Anzeige des Erbfalls II Die Erbschaftsteuererklärung Zeile 1 des Hauptformulars: Todestag I Die Entstehung der Erbschaftsteuer II Die Sonderproblematik des 11 ErbStG Zeile 3 5 des Hauptformulars: Wohnsitz, Staatsangehörigkeit, Aufenthalt des Erblassers, und Zeile 4 6 der Anlage Erwerber: Wohnsitz und Aufenthalt des Erwerbers Zeile 8 und 9 des Hauptformulars und Zeilen der Anlage Erwerber: Eheliche Güterstände, insb. Zugewinngemeinschaft I Bedeutung der ehelichen Güterstände im ErbSt-Recht II Die Zugewinngemeinschaft III Berechnung der Zugewinnausgleichsforderung IV Die güterrechtliche Lösung gemäß 5 Abs. 2 ErbStG Zeile 8 und 9 des Hauptformulars: Die Regelung bei der fortgesetzten Gütergemeinschaft Zeile 8 11 der Anlage Erwerber: Versorgungsbezüge und Versorgungsfreibetrag I Die Regelung der Versorgungsfreibeträge II Steuerfreie versus steuerpflichtige Versorgungsrenten Zeile 15 der Anlage Erwerber: Ausländische Erbschaftsteuer Grenzüberschreitende Nachlässe I Grundaussagen zum internationalen Erbrecht II Grundaussagen zum internationalen Erbschaftsteuerrecht Zeile des Hauptformulars: Testament, Erbvertrag, Testamentsvollstrecker, Nachlasspfleger bzw. -verwalter, Erbschein I Testament und Erbvertrag: Gemeinsamkeiten/Unterschiede II Testamentsvollstrecker bzw. Nachlassverwalter und -pfleger III Erbschein Zeile 14 und 15 des Hauptformulars: Erbengemeinschaft

8 I Kennzeichen einer Erbengemeinschaft II Rechte und Pflichten bei einer (Mit-)Erbengemeinschaft III Sonderfälle IV Die problematische Behandlung der MEG im Erbschaftsteuerrecht Zeile 16 und 17 des Hauptformulars: Vor-/Nacherbschaft I Kernaussagen zur Vor-/Nacherbschaft II Die Erbschaftsteuer bei Vor-/Nacherbschaft III Die Motive und weitere Anwendungsfälle der Vor-/Nacherbschaft Zeile 16 und 17 des Hauptformulars: Vorausvermächtnis I Vorausvermächtnis oder Teilungsanordnung II Erbschaftsteuerrecht Zeile des Hauptformulars zur Erbschaftsteuererklärung bzw. Zeile zur Schenkungsteuererklärung: Die Vermögensgruppen und deren Wertermittlung I Schema zur Ermittlung des steuerpflichtigen Erwerbs II Problemlage sowie die aktuelle Einwirkung des BVerfG-Beschlusses Zeile des Hauptformulars: Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Zeile des Hauptformulars: Grundvermögen Unbebaute Grundstücke I Angaben zu inländischem Grundvermögen II Bewertung nach geltendem Recht III Geplantes Recht Zeile des Hauptformulars: Grundvermögen Bebaute Grundstücke I Die aktuelle Bewertung II Geplante Bewertung Zeile des Hauptformulars: Erbbaurecht I Zivilrechtliche Grundlagen des Erbbaurechts II Die aktuelle Bewertung III Geplante Neubewertung Zeile 39 und 40 des Hauptformulars: Betriebsvermögen Gewerblicher (handwerklicher) Betriebsübergang I Geltendes Bewertungsrecht II Geplantes Recht Zeile 39 und 40 des Hauptformulars: Betriebsvermögen Vererbung einer Praxis oder Kanzlei I Geltendes Recht II Geplantes Recht Zeile 39 und 40 des Hauptformulars: Betriebsvermögen Vererbung der Beteiligung an einer PersG I Geltendes Bewertungsrecht II Geplantes Recht

9 Zeile 43 und 44 des Hauptformulars: Nichtnotierte Anteile an Kapitalgesellschaften GmbH-Geschäftsanteile und ihre Vererbung I Aktuelle Behandlung II Geplante Neuregelung Zeile des Hauptformulars: Übriges Vermögen Der typische Nachlass (gehobener Mittelstand) Zeile des Hauptformulars: Nachlassverbindlichkeiten Zeile des Hauptformulars: Nachlassverbindlichkeiten Schulden des Erblassers Zeile des Hauptformulars: Nachlassverbindlichkeiten Erbfallkosten I Standardfälle II Sonderfall: Abzug des geschuldeten Lohnes für Pflegeleistungen Zeile des Hauptformulars und Zeile der Anlage Erwerber: Nachlassverbindlichkeiten Erbrechtliche Schulden I Vermächtnisse II Pflichtteilsregelung III Die Auflagenregelung Zeile des Hauptformulars: Schenkungen Mehrfachübertragungen I Schenkung II Das Verhältnis Schenkungsteuer/Erbschaftsteuer III Mehrfacher Erwerb von derselben Person innerhalb von zehn Jahren. 252 IV Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens innerhalb von zehn Jahren. 254 Zeile des Hauptformulars sowie Anlage Schenkungsteuer: Schenkungen Gemischte Schenkungen und vorweggenommene Erbfolge I Die»Gegenleistung«bzw. die»kosten«bei der Erbschaft-/ Schenkungsteuer am Beispiel der vorweggenommenen Erbfolge II Der Unterschied zwischen Leistungsauflagen und Nutzungsauflagen Anhang Anlage Anteilsbewertung Anlage Betriebsvermögen Anlage zur Aufteilung des Betriebsvermögens des Gewerbebetriebs Anlage Grundstückswert Anlage Steuerentlastungen Register