Bau- und Planun. Dr. jur. Klaus Rabe Ud. Kreisrechtsdirektor a. D. Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen

Transkript

1 Bau- und Planun srecht Raumordnungs- und Landesplanungsrecht Allgemeines Städtebaurecht Städtebauliche Sanierung und Entwicklung Bauordnungsrecht Bauaufsichtliche Maßnahmen Baurechtlicher Nachbarschutz von Dr. jur. Klaus Rabe Ud. Kreisrechtsdirektor a. D. Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen und Dr.-lng. Detlef Heintz Bauassessor, Ud. Baudirektor Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht der Stadtverwaltung Leverkusen begründet von Hans Grabis (t) Dr. Helmut Kauther Dr. Ulrich Krebsbach rn 6. überarbeitete Auflage Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

2 Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XIV XIX "" Abschnitt A: Uberblick über das Bau- und Planungsrecht (Rabe) 1. Geschichtliche Entwicklung des Bau- und Planungsrechts Rechtsquellen Abschnitt B: Raumordnungs- und Landesplanungsrecht (Rabe) Begriff und Charakterisierung der Raumordnung. Raumordnungsgesetz des Bundes. Verfassungsrechtliche Fragen und Rechtsqualität. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung. Grundsätze der Raumordnung. Gegenstromprinzip. Landesplanung (unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Landesrechts). Aufgabe der Landesplanung. Arten der Raumordnungspläne und Organisation der Landesplanung. Zentrale Landesplanung. Regionalplanung. Aufstellungsverfahren der Raumordnungspläne. Grundsätze, Ziele und Inhalt der Landesplanung. Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung, Anpassungspflicht. Raumordnungsverfahren Rechtsschutz im Bereich der Raumplanung Abschnitt C: Allgemeines Städtebaurecht (Rabe) 1. Bauleitplanung als Aufgabe der Gemeinde Planungsrecht der Gemeinde, Planungshoheit Erforderlichkeit, Planungsbefugnis, Planungspflicht Anpassungspflicht an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung Leitsätze der Planung Allgemeine Planungsleitsätze des 1 V BauGB Besondere Planungsleitsätze des 1 VI BauGB VII

3 Bodenschutzklausel nach 1a 11 1 BauGB, Schutzgebot für land- und forstwirtschaftliche Flächen und Wohnflächen nach 1a 1I 2 BauGB. Rechtliche Charakterisierung der Planungsleitsätze. Umweltprüfung in der Bauleitplanung. Abwägungsgebot. Eingriffs- und Ausgleichsregelungen. Das Abstimmungsgebot des 2 11 BauGB. Das Abstimmungsgebot des 4 BauGB. Bauleitpläne. Aufgabe der Bauleitpläne. Flächennutzungsplan. Entwicklungsgebot. Bebauungsplan. Allgemeines. Inhalt des Bebauungsplans. Festsetzungen zur Erhaltung von Gebieten. Vertikale Gliederung sowie nicht auf dem BauGB beruhende Festsetzungen. Kennzeichnungen und nachrichtliche Ubernahmen. Planzeichen und textliche Festsetzungen. Begründung des Bebauungsplans. Verfahren zur Aufstellung der Bauleitpläne. AufstellungsbeschIuss Frühzeitige Offentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden. Offentliche Auslegung; förmliche Beteiligung der Offentlichkeit. Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen. Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan; Satzungsbeschluss beim Bebauungsplan. Genehmigung des Flächennutzungsplans durch die höhere Verwaltungsbehörde. Genehmigung von Bebauungsplänen. Inkraftsetzen der Bauleitpläne. Uberwachunq der Bauleitpläne. Anderung, Ergänzung und Aufhebung der Bauleitpläne. Rechtsbehelfe gegen Bauleitpläne. Planerhaltung (Unbeachtlichkeit von Mängeln in der Bauleitplanung). Baunutzungsverordnung. Art der baulichen Nutzung. Maß der baulichen Nutzung. Festsetzungen über die Bauweise VIII

4 Festsetzungen über die überbaubare Grundstücksfläche Zusammenarbeit mit Privaten Allgemeines Erschließungsvertrag Städtebaulicher Vertrag Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sicherung der Bauleitplanung Veränderungssperre Voraussetzungen und Inhalt der Veränderungssperre Verfahren beim Erlass einer Veränderungssperre Geltungsdauer der Veränderungssperre Ausnahmen von der Veränderungssperre Entschädigung bei einer Veränderungssperre Zurückstellung von Baugesuchen Teilung von Grundstücken Begriff der Grundstücksteilung Unzulässigkeit einer Teilung Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen Gemeindliche Vorkaufsrechte Allgemeines Wesen der Vorkaufsrechte Arten und Geltungsbereich der Vorkaufsrechte Voraussetzungen der Ausübung der Vorkaufsrechte Verfahren bei der Ausübung des Vorkaufsrechts Bestimmung des Kaufpreises bei Ausübung des Vorkaufsrechts Veräußerungspflicht der Gemeinde Planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben Rechtsanspruch auf Genehmigung; Baufreiheit (Art. 14 GG) Begriff des Vorhabens Zulässigkeit eines Vorhabens im Bereich eines Bebauungsplans Planungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Gesicherte Erschließung Ausnahmen und Befreiungen Zulässigkeit eines Vorhabens während der Planaufstellung Zulässigkeit eines Vorhabens innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Im Zusammenhang bebauter Ortsteil Einfacher Bebauungsplan als Prüfungsmaßstab "Einfügen" als Prüfungsmaßstab; Anwendbarkeit der BauNVO IX

5 x Gesicherte Erschließung. Abgrenzung und Ausweitung des Ortsteils durch Satzung Zulässigkeit eines Vorhabens im Außenbereich. Privilegierte und sonstige Vorhaben. Entgegenstehen und Beeinträchtigung öffentlicher Belange. Bestandsschutz; Nichtberücksichtigung einzelner öffentlicher Belange. Sicherung der Nutzungsart. Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde. Bodenordnung und Ermittlung von Grundstückswerten. Umlegung. Sinn und Zweck der Umlegung. Voraussetzungen und Inhalt der Umlegung. Umlegungsverfahren. Vereinfachte Umlegung. Ermittlung von Grundstückswerten. Baurechtliches Enteignungs- und Entschädigungsrecht. Planungsentschädigung. Entschädigung für Vertrauensschäden. Entschädigung für nachteilige Festsetzungen im Bebauungsplan. Entschädigung bei Anderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung. Geltendmachung der Entschädigungsansprüche. Förmliche Enteignung. Voraussetzungen der Enteignung. Enteignungsentschädigung. Enteignungsverfahren. Härteausgleich. Erschließung. Begriff und allgemeine Vorschriften. Begriff der Erschließung. Erschließungslast der Gemeinde. Erschließungsvertrag. Bindung an den Bebauungsplan. Erschließungsbeitrag. Erhebung des Erschließungsbeitrags, Erschließungsbeitragssatzung. Erschließungsaufwand. Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands. Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands. Beitragspflicht

6 8. Maßnahmen für den Naturschutz Verfahren in Baulandsachen Abschnitt D: Besonderes Städtebaurecht (Rabe) Städtebauliche Sanierung. Allgemeines. Grundsätze für die Vorbereitung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen. Vorbereitende Untersuchungen. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und deren Wirkungen. Planungsmaßnahmen. Aufstellung des Sozialplans. Durchführung der Ordnungs- und Baumaßnahmen. Trägerschaft. Bodenwertabschöpfung und Ausgleichsbetrag. Abschluss der Sanierung. Städtebauliche Entwicklung. Stadtumbau. Soziale Stadt. Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote. Erhaltungssatzung Städtebauliche Gebote. Baugebot. Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot. Pflanzgebot. Rückbau- und Entsiegelungsgebot Abschnitt E: Bauordnungsrecht (Heintz) 1. Grundlagen des Bauordnungsrechts Musterbauordnung als Richtschnur Anwendungsbereich des Bauordnungsrechts Zentrale bauordnungsrechtliche Begriffe Funktion des Bauordnungsrechts Gefahrenabwehr Materielle Grundnorm und Einzelvorschriften Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung Baulicher Brandschutz Bauprodukte und Bauarten Entwicklung des Baustoff-Uberwachungssystems Bauproduktenrichtlinie Bauproduktengesetz Verwendungsvorschriften im Bauordnungsrecht Ergänzung städtebaulicher Vorschriften Anforderungen an das Grundstück Anforderungen an die Erschließung XI

7 4.3 Bauweise, Abstände und Abstandsflächen Schutz sonstiger Rechtsgüter Verunstaltungsabwehr und positive Gestaltungspflege Sozial- und Wohlfahrtsaufgaben Stellplatzpflicht und Ablösung Bauaufsichtliche Kontrolle und Freistellung Aufbau der Bauaufsichtsverwaltung Zuständigkeiten der Bauaufsichtsbehörden Materielle Baufreiheit Genehmigungsbedürftige Vorhaben Verfahrensfreie Vorhaben Berücksichtigung privater Rechte Genehmigungsverfahren und Überwachung Bauantrag und Bauvorlagen Untersuchungsgrundsatz, Behörden- und Nachbarbeteiligung Prüfungsumfang, Baulasten, Nebenbestimmungen Genehmigung, Verlängerung, Widerruf und Rücknahme Vorbescheid, Teilbaugenehmigung Besondere Verfahrensformen Abweichungen (Ausnahmen und Befreiungen) Bauüberwachung, Unternehmer, Bauleiter Gebühren, Statistik, Datenschutz Abschnitt F: Bauaufsichtliche Maßnahmen (Heintz) 1. Rechtsgrundlagen des bauaufsichtlichen Einschreitens Von der "Baupolizei" zur "Bauaufsicht" Neuregelung des.verwaltunqsunrechts" und des Verfahrensrechts Vorschriften der Eingriffsverwaltung, Amtspflichtverletzungen Grundzüge des bauaufsichtlichen Einschreitens Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsicht Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörde Abwehr einer konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung Formelle und materielle Baurechtswidrigkeit, Bestandsschutz Ermessensausübung Wahl des Mittels Verhältnismäßigkeits- und Gleichbehandlungsgrundsatz Bestimmtheitsgrundsatz Adressat, Bekanntgabe, Zustellung XII

8 Durchsetzung bauaufsichtlicher Anordnungen. Gesetzliche Zwangsmittel und Voraussetzungen ihrer Anwendung. Anordnung der sofortigen Vollziehung nach 80 1I Nr. 4 VwGO. Sofortvollzug nach VwVG NRW. Grundregeln für die Anwendung von Verwaltungszwang. Ersatzvornahme. Zwangsgeld. Unmittelbarer Zwang. Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Geldbuße und Zwangsgeld, Ordnungswidrigkeit und Straftat. Das Ordnungswidrigkeitengesetz als Kern- und Rah menvorschrift Allgemeine Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten Begriff der Ordnungswidrigkeit, Tatbestand und Täter. Voraussetzungen und Grundlagen der Ahndung. Bußgeld und Nebenfolgen. Baurechtliche Bußgeldvorschriften. Bau- und baunebenrechtliche Bußgeldvorschriften im Uberblick. Bußgeldtatbestände des BauGB. Bußgeldvorschriften der BauO NRW im Uberblick. Bußgeldtatbestände des 84 I Nr. 1 bis 19 BauD NRW. Bußgeldverfahren. Verfolgungsverjährung, Zuständigkeit, Vorverfahren. Abschlussvermerk, Bußgeldbescheid, Zustellung. Einspruch, gerichtliches Verfahren, Vollstreckung Abschnitt G: Baurechtlicher Nachbarschutz "" im Uberblick (Heintz) 1. Grundvoraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes Privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz Schutznormtheorie und Rücksichtnahmegebot Beteiligungsverfahren, Nachbarbegriff und Angrenzerbegriff Beteiligungsverfahren Nachbarbegriff und Angrenzerbegriff Materiell-rechtliche Voraussetzungen des Nachbarschutzes XIII

9 3.1 Ermittlung des nachbarschützenden Charakters einer Vorschrift Nachbarschutz nach Bauplanungsrecht Nachbarschutz nach Bauordnungsrecht Nachbarschutz nach Immissionsschutzrecht Rechtsschutz des Nachbarn Widerspruch und Klage Vorläufiger Rechtsschutz Abwehransprüche im Falle freigestellter Vorhaben Folgenbeseitigungs- und Schadensersatzansprüche Anhang Auszug - Musterbauordnung vom (MSO 2002) (Heintz) materielle Vorschriften ( 1-51) Stichwortverzeichnis XIV