N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 30. Sitzung der Gemeindevertretung Breklum am Donnerstag, dem , 19:30 Uhr, in Breklum, Restaurant "Dravendahl", Drelsdorfer Str. 13 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:07 Uhr Anwesend: Bürgermeister Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Protokollführerin Seniorenbeirat Nicht anwesend: Gemeindevertreter Seniorenbeirat Heinrich Bahnsen Dörte Christiansen Johanna Voigts Siegfrid Asmussen Walter Klang Claus Lass Ernst-Georg Nommsen Bruno Schildhauer Bernhard Schweger Maret Beck Dorothea Oetzmann Holger Arff Arno Borchardt Hans-Jürgen Petersen Frank van Balen Regina Stropp Marie-Luise Urban ab TOP 5, Uhr Die Tagesordnung gliedert sich nunmehr wie folgt: I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung nach 4 (4) der Geschäftsordnung 3 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 29 vom Einwohnerfragestunde Seite 1 von 9

2 5 Informationen des Bürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden 6 Bericht der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Ausschussangelegenheiten, Beschlussempfehlungen sowie Auftragsvergaben 7 Anträge 8 Verschiedenes 9 Wahl und Ernennung eines Stellvertreters im Bau- und Planungsausschuss für Ausschussmitglied Claus Lass Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten: II. Nichtöffentlicher Teil 10 Personalangelegenheiten 11 Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11.1 Beschussfassung über den Grundstückskaufvertrag 312/2016 Vorlage: 020/184/2016 I. Öffentlicher Teil 12 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Sitzungsverlauf: Zu Punkt 1 der TO: (Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit) Bürgermeister Bahnsen begrüßt die Anwesenden und Zuhörer recht herzlich und eröffnet die heutige Sitzung um Uhr. Ein besonderer Gruß ergeht an das Seniorenbeiratsmitglied Frau Oetzmann, sowie Familie Thomsen von der Wildtierhilfe. Die Presse ist vertreten durch Herrn Rahn von den Husumer Nachrichten. Gegen die form- u. fristgerechte Einladung vom werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt und Maret Beck zur Protokollführerin bestellt. Zu Punkt 2 der TO: (Änderungsanträge zur Tagesordnung nach 4 (4) der Geschäftsordnung) Die Tagesordnung wird um folgende Punkte erweitert: TOP 9 Wahl und Ernennung eines Stellvertreters im Bau- und Planungsausschuss für Ausschussmitglied Claus Lass TOP 11.1 Beschlussfassung über den Grundstückskaufvertrag 312/2016 Vorlage: 020/184/2016 Die folgenden Tagesordnungspunkte gliedern sich chronologisch. Somit stellt sich die Tagesordnung wie oben dar. Seite 2 von 9

3 Die Gemeindevertretung kommt einstimmig überein, die Tagesordnungspunkte 10 bis 11.1 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten und zu beschließen. Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Zu Punkt 3 der TO: (Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 29 vom ) Die Niederschrift Nr. 29 vom liegt allen Mitgliedern als Kopie vor. Folgende Einwände werden erhoben: Seite 2, TOP 1: Der Pressevertreter war Herr Gehrke. Seite 3, TOP 4, 2. Punkt soll ergänzt werden: Werbeschild von Breklumer Printservice an der Kreuzung bei EDEKA ist zu nah am Gehweg und zu hoch, so dass die Sicht versperrt wird. Seite 5, TOP 7, Punkt Sozial-, Jugend- und Sportausschuss, 1. Punkt: Jahreshauptversammlung des Fördervereins. Hier wurde der Tätigkeitsbericht des JUZ-Leiters bekanntgegeben. 3. Punkt: Seniorenfahrt, Unterpunkt 2, hier soll folgendes gestrichen werden: im Hochdorfer Garten Seite 5, TOP 7, Punkt Umwelt-, Flur- u. Wegeausschuss, 2. Punkt soll ergänzt werden: Gutachten über den Verkehrswert der Straße Süderweg, Zuwegung 50a-e. Seite 6. Top 7, Bau- u. Planungsausschuss, 2. Punkt, 2. Satz soll richtig lauten: Auf die Gemeinde Breklum kommen keine Kosten zu. Mit diesen Änderungen wird die Niederschrift Nr. 29 gebilligt. Ja 7 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 0 Es ergehen folgende Wortmeldungen: Zu Punkt 4 der TO: (Einwohnerfragestunde) Vorstellung der Familie Thomsen von Dravenhöh 7 Wildtierstation und ihre Tätigkeitsfeld. Werbeschild von Breklumer Printservice wird wieder moniert. Die Genehmigung der Aufstellung des Werbeschildes wurde vom Kreisbauamt genehmigt. B28 - Eckgrundstück Borsbüller Ring. Ideenvortrag zur Gestaltung der Ausgleichfläche in B28: Anpflanzung von Obstbäumen. Seite 3 von 9

4 Zu Punkt 5 der TO: (Informationen des Bürgermeisters und der Fraktionsvorsitzenden) Bürgermeister Bahnsen informiert über folgende Angelegenheiten: Gemeindevertreter Ernst-Georg Nommsen nimmt an der Sitzung teil , Dr. Bernd Meyer, AMNF: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schreibt den Deutschen Bürgerpreis 2016 aus, Bewerbungsschluss , Unterlagen unter ttps:// , Christoph Brockmann, AMNF: Ortstermin mit Beratung für die Freibäder am in Bordelum. Vor Inbetriebnahme müssen moderne Mess- und Regelgeräte in diesen Bädern nachgerüstet werden, damit die Aufsichtspersonen die Wasserqualität besser regeln können. Die Kinderbecken sollen/müssen langfristig hydraulisch mit in den Badewasserkreislauf eingebunden werden. Bei unterschiedlicher Filtertechnik erfordert dies eine Detailplanung für jedes einzelne Bad. Angebot folgt , Christoph Brockmann, AMNF: Das Sportstättenförderprogramm für Freibäder ist auf örtlichen Träger abgestellt, Mindestinvestitionsvolumen 50 TEUR, eine Zusammenfassung auf Amtsebene ist nicht möglich , Dr. Bernd Meyer, AMNF: Workshop Ehrenamt/ Hauptamt und Seminar Vergabe [Dokumentationspflichten] am :00-13:00 Uhr , Angelika Clausen, AMNF: Werbung des Kreises NF für die Kampagne Stadtradeln. Während des Aktionszeitraumes sollen möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Ob beruflich oder privat, jeder Kilometer zählt und wird im Online-Radkalender eingetragen. Gesucht werden Deutschlands fahrradaktivstes Kommunalparlament, die Kommune mit den meisten Radkilometern (absolut) sowie die Kommune mit den meisten Radkilometern pro Einwohner/In (Durchschnittswert). Ziel der Aktion ist es, den Radverkehr in unserem Kreis voranzubringen, das Auto stehenzulassen und viele Bürger/Innen für die Vorteile des Radfahrens im Alltag zu gewinnen. Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie unter Der Aktionszeitraum für das Stadtradeln im Kreis Nordfriesland ist vom bis zum Den Online-Radkalender für Nordfriesland und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie unter , Birgit Reimers, Nordseeakademie Leck: Einladung zum Gemeindeseminar am : Kulturförderung, Kulturmanagement, Kulturpolitik in den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg , Dr. Bernd Meyer, AMNF: Der Kreis bietet eine gemeindeübergreifende Knickschutzplanung mit Förderung aus Ersatzgeldern an. Beratung im UFW-Ausschuss , Heinke Petersen, AMNF: Protokoll der Wegeschau am , Gemeindeaufwand ca ,88. Beratung im UFW-Ausschuss , Levke Bahnsen, AMNF: Seite 4 von 9

5 Antrag zur Durchführung einer E-Mobile-Rallye Kiel-Kiel am 11. und Etappe Schleswig-Bredstedt, Reußenköge, (Gleichmäßigkeitsprüfung), Ende-Sande , Andrea Achtmann, Kreis NF: Landeszuschüsse zur vorschulischen Sprachbildung in Kita 2016 bewilligt in Höhe von , Gemeindearbeiter Holger Carstensen: Probleme mit Mardern über der EG-Decke in der Gemeinde-Kita. Anschaffung von Schutzgürteln für Bäume , Claudia Pastewka, AMNF: Information über die Aktion kostenlose, werbefinanzierte Fahrzeuge von GUMPERT PRO (Renault Kangoo und Master, Fiat Ducato , Martje Petersen AMNF: Sie ist seit dem im Amt Mittleres NF als Integrationsbeauftragte angestellt und kümmert sich um minderjährige Kinder und deren Bildung. Wie bekannt ist, ist Spracherwerb und sozialer Kontakt der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Diesen können Kinder und deren Eltern in unseren Schulen und Kindergärten erfahren. Deshalb möchte sie dazu beitragen, dass Flüchtlingskinder im Amtsbereich (Mittleres NF) möglichst früh an Bildung teilhaben können. Am Donnerstag den fand ein Runder Tisch statt mit den Leitungen der Kindergärten und Grundschulen. Anmerkung: Für die Kinder im Brackerhaus ist sie nicht zuständig! Zu Punkt 6 der TO: (Bericht der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Ausschussangelegenheiten, Beschlussempfehlungen sowie Auftragsvergaben) Folgende Angelegenheiten werden aus den Ausschüssen bekanntgegeben, beraten und beschlossen: Bau- u. Planungsausschuss Sportpark - Bau einer einseitig offene überdachten Terrasse als Wetterschutz im Breklumer Sportpark auf Antrag des SV Germania Breklum. Die Baubeschreibung wird bekanntgegeben. Folgende Beschlussempfehlung wurde erarbeitet: Der Bau kann in der geplanten Größe erstellt werden, soll jedoch nicht nur nach Osten geöffnet sein, sondern auch nach Süden hin (mindestens zu 2/3 offen). Ein Verschluss mittels abnehmbarer Planen ist möglich. Nach Süden hin ist ein Verschluss auch mit beweglichen Elementen (z. B. Schiebetür) möglich. Ein Bauantrag muss gestellt werden. Bürgermeister Heinrich Bahnsen gibt folgende Hinweise: o Die Größe der überdachten Terrasse ist überdimensioniert. Von den in der Sparte gemeldeten 38 Boulern sind selten alle da, für Spartenversammlungen wird das Sportlerheim genutzt. Zur Zeit werden auch die vorhandenen Sitzplätze im Geräteraum genutzt. o Zudem kann die Drainage der Sportplätze bei Starkregen die Wassermengen nicht fassen. Es besteht die Gefahr, dass die unteren Anlagen, auch die beantragte überdachte Terrasse, bei Starkregen unter Wasser stehen. Seite 5 von 9

6 Der Beschlussempfehlung des Bau- und Planungsausschuss wird mehrheitlich zugestimmt. Beschluss: 6 Ja, 3 Nein Folgende Arbeitsfelder stehen in den nächsten Sitzung an: Ausgleichsfläche B28 Der Vorschlag zum Anbau einer Obststreuwiese wird im Ausschuss weiter beraten. Entwicklung des Dorfbildes Möglichkeiten der Schaffung von Gewerbeflächen und Lückenbebauung. Sanierung der Bahnunterführungen Kirchenstraße und Maadeweg, die auch in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Flur- u. Wegeausschusses beraten werden. Erwartet werden konkrete Maße der Baumaßnahmen. Informationen über das Nahwärmenetz können über die Internetadresse eingeholt werden. Finanzausschuss Der Antrag auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2015 i. H. v ,35 ist gestellt worden. Gemeindevertreter Bruno Schildhauer verlässt den Sitzungssaal keine Befangenheit Bezüglich der Vereinbarung zur Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages vom zu Gunsten der Standortgemeinde soll eine schriftliche Vereinbarung verfasst und abgeschlossen werden zur Verteilung der Gewerbesteuer des Jahres 2013, da zu dem Zeitpunkt der Sitz lt. Handelsregister noch in Breklum war. Die Gemeindevertretung beschließt dies einstimmig. Beschluss: 8 Ja-Stimmen Umwelt-, Flur- u. Wegeausschuss Drelsdorfer Str. / Riddorfer Ring (L28) - Bau einer Antrittsfläche zwecks sicherer Überquerung der L28. Angebote werden eingeholt. Gemeindevertreter Bruno Schildhauer nimmt wieder an der Sitzung teil. Maadeweg und Kirchenstraße Erneuerung der Unterführung über die Bahnbrücken. Eine 1:1-Baumaßnahme wird eine lichte Weite von 5,60m entsprechen. Die Norm der Baumaßnahme entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. In der nächsten Sitzung des Umwelt-, Flur- und Wegeausschuss am wird hierüber ausführlich beraten. Im Rahmen der Aufbringung der roten Radwegmarkierungen an den Querungen Bahndamm und Riddorfer Ring soll ein ca.1m breiter Fußweg am Maadeweg durch die Unterführung an der Nordseite aufgebracht werden mit Querung des Maadeweges. Die Inspektionen des Gemeindeschleppers soll künftig nicht mehr durch den Lieferanten, sondern durch ein Unternehmen im Amt durchgeführt werden. Dazu sollen Angebote eingeholt werden. Beschluss: 8 Ja, 1 Enthaltung Seite 6 von 9

7 Beschwerde eines Bürgers/in über Haltung von Hunden in der Nachbarschaft. Anfrage ob eine Anleinpflicht in der Gemeinde vorliegt. Eine Anleinpflicht liegt nicht in der Gemeinde vor, so das Ordnungsamt. Sozial-, Jugend- u. Sportausschuss Seniorentour Die Busse für die Fahrt über Eiderstedt sind bestellt. Kommunaler Kindergarten o Bedarfsanfrage an Krippen- und Kindergartenplätze für Flüchtlingskinder (neue Definition: Schutzsuchende) an Julia Gildemeister von Martje Petersen, Integrationsteam AMNF. Nur durch Kita und Schule kann die Integration gelingen. Zur Zeit gibt es in Breklumer Kitas keine freien Plätze. o Information über die Nutzung eines Containers als Mittagessensraum für den Kommunalen Kindergarten. Ein Angebot wurde angefordert. Einde Besichtigung des Handewitters Kindergartens, wo bereits eine Containerlösung steht, ist vorgesehen. o Kindergartenmitarbeiterin Nadine Rief hat eine Tochter zur Welt gebracht. Informationen aus der Tagung der Lenkungsgruppe des Schulverbandes MNF am im Amtsgebäude : o Raumkoordinierung bei außerschulischer Nutzung in allen Schulgebäuden. o Schulische Spielplätze werden anteilig von den Gemeinden getragen. o Brandschutzplan wird von den Gemeinden anteilig getragen o Diese Themen sollen in den öffentl.-rechtl. Vertrag eingepflegt werden. Freibadsaison soll starten Freibadaufsicht wird dringend gesucht. Zu Punkt 7 der TO: (Anträge) Folgende Anträge liegen zur Beschlussfassung vor: 1. Antrag von Jens Hansen und Angelika Massel über fehlende Zugänge zum Radweg für die Anwohner im Sönnebüller Weg 1 und 3. Der Antrag wird weitergeleitet an den Umwelt-, Flur- u. Wegeausschuss. Zu Punkt 8 der TO: (Verschiedenes) Weitere Angelegenheiten werden hier besprochen: Straßenfest in der Kirchenstraße am ab Uhr im Rahmen des Jahresfestes der Ökumene. Schirmherr ist das CJK. Tage der Utopie Informationen aus den Vortrag von Kilian Kleinschmidt über Globality auch für Migranten Dorffestgemeinschaft Breklum e.v. lädt zur Vorbesprechen des Dorffestes 2016 am um Uhr in den Kirchspielskrug Möllgaard ein. Frank Magnussen ist bei Bahnsen Reh als Baggerdisponent tätig. Seite 7 von 9

8 Ein dänischer Zulieferer von Bahnsen Reh beschädigte ein Geländer im Breklumer Koog. Das nördliche Geländer im Verlauf der Straße Borsbüller Koogsweg wurde nach außen gedrückt. Dies wurde nicht gemeldet, d. h. es liegt der Straftatbestand der Unfallflucht vor. Zu Punkt 9 der TO: (Wahl und Ernennung eines Stellvertreters im Bau- und Planungsausschuss für Ausschussmitglied Claus Lass) Für den Bau- und Planungsausschuss bedarf es noch einen Stellvertreter/in für das Ausschussmitglied Claus Lass. Von der Wählergemeinschaft wird Arno Borchardt vorgeschlagen. Die Gemeindevertretung wählt ihn einstimmig. Bürgermeister Bahnsen bedankt sich für die rege Mitarbeit und steigt dann in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein. Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 Zu Punkt 12 der TO: (Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse) Bekanntgabe der eben gefassten Beschlüsse erfolgt hier: TOP 10 Personalangelegenheiten: Kommunaler Kindergarten o Absage einer Bewerberin o Krankheitsstand Anspruchsfrage auf Schadenausgleich TOP 11 und 11.1 Bau- und Grundstücksangelegenheiten: Bekanntgabe von erteilten Baugenehmigungen und Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen sowie privaten Grundstückskaufverträgen Bericht über Leerstand der Grundschule Breklum im Schuljahr 2016/2017 und weitere Verwendung Parkplatzplanung Stichstraße Kirchenstraße Nachwuchswerbung für die Legislaturperiode Bekanntgabe von einen Grundstückskaufvertrag der Gemeinde Breklum Bürgermeister Bahnsen bedankt sich für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung um Uhr. Seite 8 von 9

9 Der Bürgermeister Die Protokollführerin Seite 9 von 9