Die Alternativenprüfung im Planungsrecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Alternativenprüfung im Planungsrecht"

Hansi Schubert
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung Herausgeber: Werner Ernst Werner Hoppe Rainer Thoss Band 139 Die Alternativenprüfung im Planungsrecht Lieselotte Schiarmann Selbstverlag des Instituts für Siedlungs- und Wohnungswesen und des Zentralinstituts für Raumplanung der Universität Münster

2 Gliederung Abkürzungsverzeichnis XIII Erster Teil: Einleitung 1 1 Problemstellung 1 2 Gang der Untersuchung 3 Zweiter Teil: Die Alternativenprüfung in der Rechtsprechung 5 3 Straßenplanung 5 A. Allgemeines 5 ß. Gliederung des Verfahrens der Fernstraßenplanung 6 C. Probleme bei der Alternativenprüfung 7 I. Wann sind Alternativen zu prüfen? 7 II. Wie genau sind Alternativen zu ermitteln? 8 III. Welche Belange sind einzustellen? 9 1. Private Belange Öffentliche Belange 11 IV. Gewichtung der Belange 12 V. Folgerungen für die Alternativenprüfung 15 VI. Sonderfall: Auswirkungen der Linienbestimmung auf die Planfeststellung 17 4 Luftverkehrsrechtliche Planung 19 A. Allgemeines 19 B. Gliederung des Verfahrens der luftverkehrsrechtlichen Planung 19 C. Probleme bei der Alternativenprüfung 19 I. Entwicklung der Rechtsprechung 19 II. Standortalternativea 21 III. Dimensionierungsalternativen 22 IV. Gewichtung der Belange 24 D. Sonderfall: Auswirkungen der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung auf die Planfeststellung 27 VIII

3 S Abfallrechtliche Planung 30 A. Allgemeines 30 B. Gliederung des Verfahrens der abfallrechtlichen Planung.. 30 C. Probleme der Alternativenprüfung 31 I. Alternativenprüfung im Abfallentsorgungsplan 31 II. Alternativenprüfung im Planfeststellungsplan 34 III. Spezialprobleme Fehlen des Abfallentsorgungsplanes Entsorgungsplan ohne verbindliche Festlegungen Unwirksamer Abfallentsorgungsplan 37 IV. Gewichtung der Belange 38 6 Bauleitplanung 41 A. Allgemeines 41 B. Probleme bei der Alternativenprüfung 42 C. Formelle Anforderungen an die Alternativenprüfung 45 D. Vorabbindung und Alternativenprüfung 45 Dritter Teil: Dogmatische Grundlagen und Anforderungen an die Alternativenprüfung 48 7 Dogmatische Grundlagen der Alternativenprüfung 48 A. Planungsprozesse und planungsrechtliche Normstrukturen 48 B. Planerische Gestaltungsfreiheit 51 I. Inhalt und Reichweite 51 II. Verfassungsrechtliche Probleme 53 C. Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit 56 I. Planrechtfertigung 57 II. Planungsleitsätze 59 III. Abwägungsgebot Anwendungsbereich des Abwägungsgebotes Inhalt des Abwägungsgebotes 64 a) Grundlinien 64 b) Abwägungsphasen 65 aa) Ermittlungsvorgang 66 (1) Struktur des Ermittlungsvorgangs 66 (2) Ermittlungsumfang 68 IX

4 (3) Konsequenzen für die Alternativenprüfung 70 (a) Gewichtung 70 (b) Eigentliche Abwägung 73 c) Abwägungsvorgang und Alternativenprüfung d) Folgerungen für die Alternativenprüfung IV. Bindung an vorgelagerte Entscheidungen 78 8 Anforderungen an die Alternativenprüfung 82 A. Verpflichteter einer Alternativenprüfung 83 I. Vorhabenträger als Verpflichteter 83 II. Planungsträger als Verpflichteter Fernstraßenrecht Luftverkehrsrecht Abfallrecht Bauleitplanung 87 III. Verpflichtung zur eigenen Alternativenprüfung durch den Planungsträger 88 B. Anlaß für eine Alternativenprüfung 89 I. Allgemeine Anforderungen 89 II. Besondere Anforderungen 91 C. Zeitpunkt einer Alternativenprüfung 94 I. Allgemeine Grundsätze 94 II. Sonderfall in der Bauleitplanung 96 D. Untersuchungstiefe 98 I. Detaillierte Untersuchung der Alternativen 99 II. Detaillierte Durchplanung der Alternativen 100 E. Entscheidungskriterien 102 F. Begründung des Alternativenausschlusses in der Planungsentscheidung 105 I. Planfeststellungsbeschluß Allgemeine Anforderungen an die Begründung Rechtsfolgen einer fehlenden Alternativenprüfung in der Begründung 107

5 3. Ergebnis 109 II. Bebauungsplan Kritik 111 A. Entbehrlichkeit der Alternativenprüfung im Planfeststellungsverfahren wegen vorgelagerter hochstufiger Alternativenprüfung 111 I. Ausgangsfragen 111 II. Bisherige Rechtsprechung 112 III. Eigener Ansatz 112 B. Verwaltungspraktische Überlegungen für eine Vorverlagerung der Alternativenprüfung 114 I. Gegenwärtige Situation 115 II. Mögliche Änderungen 117 Vierter Teil: Die Alternativenprüfung nach dem UVP-Gesetz Inhalt und Anwendungsbereich des UVP-Gesetzes 121 A. Inhalt des UVP-Gesetzes 121 B. Anwendungsbereich Alternativenprüfung nach dem UVP-Gesetz 124 A. Verpflichtung des Vorhabenträgers nach dem UVP-Gesetz 125 B. Verpflichtung des Planungsträgers nach dem UVP-Gesetz 125 C. Anforderungen an die Alternativenprüfung nach dem UVP-Gesetz 127 Fünfter Teil: Rechtsschutz bei Nichtberücksichtigung von Alternativen Klagebefugnis und subjektive Rechtsverletzung 129 A. Rechtsschutz gegen fachplanerische Entscheidungen bei mangelnder Alternativenprüfung 130 I. Rechtsschutz gegen vorgelagerte Entscheidungen II. Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschlüsse bei mangelnder Alternativenprüfung Rechtsschutz von enteignungsbetroffenen Eigentümern 133 XI

6 III. 2. Rechtsschutz von sonstigen Betroffenen Folgerungen für die Nichtberücksichtigung von Alternativen Kritik 135 Rechtsschutz gegen Abfallentsorgungs- und Bebauungspläne bei mangelnder Alternativenprüfung Verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte 141 Sechster Teil: Reformbestrebungen Novellierungsvorschläge 145 A. Baden-Württembergische Vorschläge 145 B. Vorschläge auf Bundesebene Bewertung 148 Siebter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 150 Literaturverzeichnis 160 Sachregister 173 XII

Ähnliche Dokumente

Bauplanungsrecht und Freistellungspolitik der Länder

Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung Herausgeber: Werner Ernst Werner Hoppe Rainer Thoss Band 168 Bauplanungsrecht und Freistellungspolitik der Länder 29 ff. BauGB und die neuen