Amt Arensharde. Niederschrift

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1 Amt Arensharde Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Arensharde am 06. August 2013 im Sitzungssaal der Amtsverwaltung Silberstedt Anwesend: Amtsvorsteher Herbert Will, Jübek Bürgermeister Bernd Nissen, Bollingstedt Gemeindevertreter Malte Lammers, Bollingstedt Bürgermeisterin Petra Bargheer-Nielsen, Ellingstedt Bürgermeister Wolfgang Labs, Hüsby Bürgermeisterin Petra Bülow, Hollingstedt Gemeindevertreterin Ulrike Jansen, Hollingstedt (ab 19:24 Uhr) Gemeindevertreter Gerhard Andresen, Jübek Gemeindevertreter Franz Großkopf, Jübek Bürgermeisterin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Lürschau Gemeindevertreter Thomas Rohr, Lürschau Bürgermeister Helmut Ketelsen, Schuby Gemeindevertreter Udo Peltzer, Schuby Gemeindevertreterin Petra Schulze, Schuby Bürgermeister Peter Johannsen, Silberstedt Gemeindevertreter Udo Bohr, Silberstedt Gemeindevertreter Birger Heidtmann, Silberstedt Bürgermeister Johann Nissen, Treia Gemeindevertreter Jes-Peter Thomsen, Treia Es fehlen: Verwaltung: Ralf Lausen, LVB Gäste: Otto Tams, ehemaliges Amtsausschussmitglied Wolfgang Schulz, ehemaliges Amtsausschussmitglied Malte Reese, Amtsverwaltung Jörn Andersen, Personalrat Protokollführer: Helmuth Asmussen, Amt Arensharde Sitzungsbeginn:19:00 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Silberstedt, den

2 Seite Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Verwaltungsbericht des Amtsvorstehers 5. Einwohnerfragestunde 6. Feststellung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied und ggf. Bekanntgabe der Erklärung zur Bildung einer Vorschlagsgemeinschaft für die Wahl des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin und der Stellvertreter 7. Wahl des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin unter Leitung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses (bei geheimer Wahl: Bildung eines Wahlausschusses) 8. Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin durch das älteste Mitglied und Übergabe des Vorsitzes an den neu gewählten Amtsvorsteher/die neu gewählte Amtsvorsteherin 9. Wahl des 1. Stellvertreters/der 1. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin 10. Vereidigung und Amtseinführung des 1. Stellvertreters/der 1. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin 11. Wahl des 2. Stellvertreters/der 2. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin 12. Vereidigung und Amtseinführung des 2. Stellvertreters/der 2. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin 13. Verabschiedung der ausgeschiedenen Amtsausschussmitglieder 14. Hauptsatzung des Amtes Arensharde (Anlage) 15. Wahl der Ausschussmitglieder / Stellvertreter gem. Hauptsatzung des Amtes Arensharde a) Haupt- und Finanzausschuss (9 AA-Mitglieder u. Vertreter) b) Bauausschuss (9 Mitglieder u. Vertreter) c) Schul- u. Kulturausschuss (9 Mitglieder u. Vertreter) 16. Wahl des Vertreters / der Vertreterin des Amtes für die Idstedt-Stiftung (bisher: Bernd Nissen) 17. Wahl von zwei Vertretern / zwei Vertreterinnen für den Vorstand Wasserverband Treene (bisher: Carsten Görrissen und Helmut Ketelsen) 18. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für den Verein Sozialstation Silberstedt und Umgebung e. V. (bisher: Petra Bülow) 19. Wahl von zwei Vertretern / zwei Vertreterinnen für den Schwarzdeckenunterhaltungsverband (bisher: Bernd Nissen u. Petra Bülow) 20. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für die Gesellschafterversammlung der WiREG (bisher: Ingeline Petersen) 21. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für die Gesellschafterversammlung der ETS-GmbH (bisher: Herbert Will) 22. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin für die Lokale Aktionsgruppe Aktiv Region Eider-Treene-Sorge (bisher: Ingeline Petersen) 23. Bericht des Amtsvorstehers über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres 2013 (Anlage) 24. Kläranlage Silberstedt hier: Einbau einer zusätzlichen Belüftung Nachträgliche Beschlussfassung Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Amtsausschusses vom

3 Seite Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom gefassten Beschlüsse 27. Anfragen und Mitteilungen 28. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung des Amtsausschusses vom Grundstücksangelegenheiten 30. Personalangelegenheiten 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Als bisheriger Amtsvorsteher begrüßt Herbert Will alle Anwesenden und eröffnet die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Arensharde und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Einwände werden nicht erhoben. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt 3. Feststellung der Tagesordnung Änderungsanträge werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt. 4. Verwaltungsbericht des Amtsvorstehers Der Verwaltungsbericht ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 5. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. 6. Feststellung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied und ggf. Bekanntgabe der Erklärung zur Bildung einer Vorschlagsgemeinschaft für die Wahl des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin und der Stellvertreter Bgm. Helmut Ketelsen wird als ältestes Mitglied des Amtsausschusses ermittelt und übernimmt den Vorsitz von Herrn Will. 7. Wahl des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin unter Leitung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses (bei geheimer Wahl: Bildung eines Wahlausschusses) Herr Ketelsen schlägt eine Wiederwahl des bisherigen Amtsvorstehers, Herrn Will, vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht beantragt. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung Der Amtsausschuss wählt Herrn Herbert Will zum neuen Amtsvorsteher des Amtes Arensharde. 8. Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin durch das älteste Mitglied und Übergabe des Vorsitzes an den neu gewählten Amtsvorsteher/die neu gewählte Amtsvorsteherin Herr Will erhält seine Ernennungsurkunde und legt den Diensteid ab.

4 Seite Im Anschluss übernimmt er wieder den Vorsitz und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Seine Priorität der nächsten Jahre wird den Schulen und Kindergärten im Amtsbereich gelten. 9. Wahl des 1. Stellvertreters/der 1. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin Der Amtsvorsteher schlägt Herrn Helmut Ketelsen als seinen 1. Stellvertreter vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht gewünscht. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung - Herr Helmut Ketelsen ist zum 1. Stellvertreter des Amtsvorstehers des Amtes Arensharde gewählt. 10. Vereidigung und Amtseinführung des 1. Stellvertreters/der 1. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin Herr Ketelsen wird durch den Amtsvorsteher ernannt, in das Amt eingeführt und vereidigt. 11. Wahl des 2. Stellvertreters/der 2. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin Es wird Frau Petra Bülow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Geheime Wahl wird nicht gewünscht. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung - Frau Petra Bülow ist zur 2. Stellvertreterin des Amtsvorstehers des Amtes Arensharde gewählt. 12. Vereidigung und Amtseinführung des 2. Stellvertreters/der 2. Stellvertreterin des Amtsvorstehers/der Amtsvorsteherin Frau Bülow wird durch den Amtsvorsteher ernannt, in das Amt eingeführt und vereidigt. 13. Verabschiedung der ausgeschiedenen Amtsausschussmitglieder Amtsvorsteher Will erklärt, dass noch die drei ausgeschiedenen Amtsausschussmitglieder Otto Tams, Wolfgang Schulz und Timo Kux zu verabschieden sind. Er überreicht Herrn Tams und Herrn Schulz eine Urkunde sowie ein kleines Präsent und dankt ihnen für das in der Vergangenheit gezeigte Engagement. Insbesondere die Verdienste von Herrn Tams werden von ihm noch einmal herausgestellt, da er seit 1994 Mitglied des Amtsausschusses gewesen ist. Herr Kux ist leider nicht anwesend und wird die Urkunde auf dem Postwege erhalten. Ferner beabsichtigt der Amtsvorsteher ebenfalls die ausscheidende Gleichstellungsbeauftragte zu verabschieden, deren Berufung bis zum befristet war und die aus beruflichen Gründen die ehrenamtliche Tätigkeit nicht weiter ausführen kann. Leider ist Frau Jacobsen jedoch an diesem Abend verhindert. 14. Hauptsatzung des Amtes Arensharde Herr Asmussen erläutert den vorliegenden Entwurf der überarbeiteten Hauptsatzung. Wie er erklärt, ist eine neue Mustersatzung erlassen worden und die bisherige Satzung wurde diesem Entwurf angepasst. Insgesamt hat es nur geringe Änderungen gegeben. Der Amtsausschuss des Amtes Arensharde beschließt den vorliegenden Entwurf der neuen Hauptsatzung des Amtes Arensharde.

5 Seite Wahl der Ausschussmitglieder / Stellvertreter gem. Hauptsatzung des Amtes Arensharde a. Haupt- und Finanzausschuss ( 9 AA-Mitglieder und Vertreter) Es wird vorgeschlagen den Ausschuss mit allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zu besetzen. Es wird en bloc abgestimmt. Der Haupt- und Finanzausschuss wird mit allen 9 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern besetzt. Besetzung im Einzelnen: Besetzung Bernd Nissen Petra Bargheer-Nielsen Petra Bülow Wolfgang Labs Herbert Will Dr. S. Sütterlin-Waack Helmut Ketelsen Peter Johannsen Johann Nissen Vertretung Malte Lammers Franz Großkopf Ulrike Jansen Petra Schulze Gerhard Andresen Thomas Rohr Udo Peltzer Udo Bohr Jes-Peter Thomsen Dem Ausschuss wird empfohlen, Herrn Helmut Ketelsen zum Vorsitzenden zu wählen. b. Bauausschuss (9 Mitglieder u. Vertreter) Die Abstimmung über die vorgeschlagenen Mitglieder und deren Vertreter erfolgt en bloc. Es werden folgende Personen und deren Vertreter in den Bauausschuss gewählt: Besetzung durch den Amtsausschuss Bernd Nissen Petra Bülow Thomas Rohr Franz Großkopf Udo Peltzer Birger Heidtmann Gerd Andresen 2 weitere Mitglieder Frank Hoffmann, Ellingstedt Claus-Rainer Wrobel, Treia Vertretung Malte Lammers Ulrike Jansen Wolfgang Labs Jes-Peter Thomsen Petra Schulze Udo Bohr Dr. S. Sütterlin-Waack P. Bargheer-Nielsen Claus-Jürgen Sieh, Treia Dem Ausschuss wird empfohlen, Herrn Franz Großkopf zum Vorsitzenden zu wählen. c. Schul- und Kulturausschuss (9 Mitglieder u. Vertreter) Die Abstimmung über die vorgeschlagenen Mitglieder und deren Vertreter erfolgt en bloc. Es werden folgende Personen und deren Vertreter in den Schul- und Kulturausschuss gewählt:

6 Seite Besetzung durch den Amtsausschuss Malte Lammers Ulrike Jansen Otto Tams Dr. S. Sütterlin-Waack Udo Bohr Jes Peter Thomsen 3 weitere Mitglieder Ellen Tiedemann, Ellingstedt Ulf Raddatz, Hüsby Tanja Christensen, Schuby Vertretung Bernd Nissen Petra Bülow Lutz Rimkus Thomas Rohr Birger Heidtmann Johann Nissen P. Bargheer-Nielsen Wolfgang Labs Birgitta Hebel, Schuby Dem Ausschuss wird empfohlen, Frau Dr. Sabine Sütterlin-Waack zur Vorsitzenden zu wählen. 16. Wahl des Vertreters / der Vertreterin des Amtes für die Idstedt-Stiftung Es wird Bürgermeister Bernd Nissen vorgeschlagen, der bisher schon das Amt in der Idstedt-Stiftung vertreten hat. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung- Herr Bernd Nissen wird das Amt Arensharde in der Idstedt-Stiftung vertreten. 17. Wahl von zwei Vertretern / zwei Vertreterinnen für den Vorstand Wasserverband Treene Es werden Herr Carsten Görrissen, Treia und Herr Carsten Carstensen-Wendt, Schuby vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird en bloc abgestimmt. Herr Carsten Görrissen und Herr Carsten Carstensen-Wendt werden das Amt Arensharde im Vorstand des Wasserbandes Treene vertreten. 18. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für den Verein Sozialstation Silberstedt und Umgebung e.v. Vorgeschlagen wird Herr Peter Johannsen. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung - Herr Peter Johannsen wird das Amt Arensharde in der Sozialstation Silberstedt und Umgebung vertreten. 19. Wahl von zwei Vertretern / zwei Vertreterinnen des Amtes für den Schwarzdeckenunterhaltungsverband Süd Vorgeschlagen werden Herr Bernd Nissen und Frau Petra Bülow. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es wird on bloc abgestimmt. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung Frau Petra Bülow und Herr Bernd Nissen werden als Vertreter des Amtes Arensharde für den Schwarzdeckenunterhaltungsverband Süd gewählt. 20. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für die Gesellschafterversammlung der WiREG Es wird Herr Helmut Ketelsen vorgeschlagen.

7 Seite Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung - Herr Helmut Ketelsen wird das Amt Arensharde in der Gesellschafterversammlung der WiREG vertreten. 21. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für die Gesellschafterversammlung der ETS GmbH Es wird der Amtsvorsteher, Herr Herbert Will, vorgeschlagen. Beschluss: - einstimmig bei eigener Enthaltung - Herr Herbert Will wird das Amt Arensharde in der Gesellschafterversammlung der ETS GmbH vertreten. 22. Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin des Amtes für die Aktiv Region. Vorgeschlagen wird Frau Petra Bargheer-Nielsen. Frau Petra Bargheer-Nielsen wird als Vertreterin des Amtes Arensharde für die Aktiv Region gewählt. 23. Bericht des Amtsvorstehers über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres 2013 Der Amtsvorsteher verweist auf die Sitzungsvorlage. Der Amtsausschuss des Amtes Arensharde nimmt die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres 2013 zur Kenntnis. 24. Kläranlage Silberstedt hier: Einbau einer zusätzlichen Belüftung Nachträgliche Beschlussfassung Herr Lausen verweist auf die Sitzungsvorlage und erläutert diese. Aufgrund von starken Problemen beim Sauerstoffeintrag im Reaktor der Kläranlage, drohte das Abwasser zu kippen. Somit musste kurzfristig eine Lösung bis zur Ertüchtigung der gesamten Anlage gefunden werden. Nach Ansprache und mit Zustimmung der drei beteiligten Bürgermeister hat die Firma ROTOX den Auftrag erhalten, die zusätzliche Belüftung zur Miete zu liefern, mit der Option eines Mietkaufs. Die Kosten für die Miete belaufen sich auf ,00, inkl. 100 Tage Mietzeit, Wartung und Inspektion, danach 113,05 /d. Die Kosten für die Option Mietkauf belaufen sich auf ,10, bereits geleistete Zahlungen werden voll angerechnet. Weiter ist die Firma Magnussen beauftragt worden, die zusätzliche Belüftung in die vorhandene Steuerung einzubinden. Die Bruttoauftragssumme beträgt 2.604,91. Es wird um die nachträgliche Genehmigung der Aufträge gebeten. Beschluss: - einstimmig mit 7 Stimmen der stimmberechtigten Mitglieder des Amtsausschusses. Der Amtsausschuss des Amtes Arensharde genehmigt die in der Vorlage aufgeführten und ausgeführten Aufträge. 25. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Amtsausschusses vom Es liegen keine Wortmeldungen vor. Die Niederschrift der Sitzung des Amtsausschusses vom wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

8 Seite Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom gefassten Beschlüsse Der Amtsvorsteher gibt folgende Beschlüsse bekannt: Mit Wirkung vom ist die Bestellung eines Standesbeamten widerrufen und ein anderer Beamter zum neuen Standesbeamten bestellt worden. Der Antrag einer Beschäftigten auf Verlängerung der reduzierten Arbeitszeit von 25 Stunden/Woche bis zum ist bewilligt worden. 27. Anfragen und Mitteilungen Herr Lausen teilt mit, dass die Bürgermeister sich in ihrer Gesprächsrunde über die Einführung eines Ratsinformationssystems unterhalten haben. Mit diesem System wird das Verschicken von Einladungen und Sitzungsvorlagen elektronisch durchgeführt. Jedes Mitglied der Gemeindevertretungen oder des Amtsausschusses hat dann die Möglichkeit, mit einer bestimmten Kennung zu Hause die Unterlagen von der Homepage des Amtes herunterzuladen. Das System soll in den Gemeinden und im Amtsausschuss vorgeführt werden. Es ist beabsichtigt, bei einer eventuellen Einführung mit dem Amt zu beginnen. Die Gemeinden entscheiden dann selbst, ob sie dieses neue System einführen wollen. Die Versicherungen des Amtes sind gekündigt und neu ausgeschrieben worden. Es hat sich gezeigt, dass dadurch günstigere Prämien zu erzielen sind. Zum Thema Schullastenausgleich hat der eingerichtete Arbeitskreis mehrfach getagt. Es sind jedoch noch einige Fragen offen, so dass noch keine einheitliche Regelung gefunden werden konnte. Der Kreis hat die Ämter darum gebeten, für die Unterbringung der Asylbewerber mehr Leistungen zu erbringen. Die Ämter sollen nicht nur die Unterkünfte stellen, sondern zukünftig auch für die Ausstattung sorgen. Die Ämter fühlen sich für die Ausstattung jedoch nicht zuständig. Das Amt Kropp-Stapelholm hat diese Auffassung dem Kreis bereits mitgeteilt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt Amtsvorsteher Will den öffentlichen Teil der Sitzung des Amtsausschusses um 20:00 Uhr und stellt die Nichtöffentlichkeit her. Herbert Will Amtsvorsteher Helmuth Asmussen Protokollführer

9 Seite Zu Punkt 4 der Sitzung des Amtsausschusses vom Verwaltungsbericht des Amtsvorstehers 1. Dank an die ehrenamtlichen Wahlhelfer, die in den Wahlvorständen für einen reibungslosen Ablauf der diesjährigen Kommunalwahlen gesorgt haben und an das Team um Holger Weinert. Mit der Bundestagswahl am steht die nächste Wahl unmittelbar bevor. 2. Die Konstituierenden Sitzungen in den Gemeindevertretungen sind alle ruhig und ohne Probleme durchgeführt worden dank der im Vorfeld in den Gemeinden vielfach erfolgten Vorgespräche und interfraktionellen Absprachen. 3. Am fand die Einweihung des neuen Bürogebäudes der Stadtwerke Schleswig statt. 4. Am tagte ebenfalls der VHS-Beirat 5. Der Bgm der Stadt Schleswig hatte für den die Umland-BGM zum traditionellen Gedankenaustausch zum Grillen ins Graukloster eingeladen. 6. Am tagte der Gemeindewahlausschuss zur Feststellung der Wahlergebnisse In den Gemeinden. 7. Am wurde die letzte von Herrn Hübner durchgeführte (die 25.) Kunstausstellung durch den stv. Amtsvorsteher eröffnet. 8. Am tagte der Arbeitskreis Reit- und Kutschwege. Die Ergebnisse werden jetzt für die Ämter Eggebek, Oeversee und Arensharde vom Planungsbüro zusammengestellt und sollen dann den Gemeinden vorgestellt werden. 9. Die Schulentlassfeier der EKS fand am statt. 10. Die Breitbandbeauftragten der Ämter des Kreises Schleswig-Flensburg trafen sich am im Plessenhof. Das Breitbandkompetenzzentrum stellte seine Arbeit vor. Ebenso der vom Kreis mit dem Gutachten beauftragte TÜV Rheinland. Die Daten über den Status quo waren noch nicht von allen Ämtern erhoben worden. 11. Der SHGT hatte die Bgm aller zentralen Orte in Schleswig-Holstein zu einer Tagung eingeladen, um über die bevorstehende Änderung des FAG zu berichten. Im August soll ein Gutachten vorliegen und ein erster Gesetzesentwurf im Sept in die Beteiligung gehen. Mitte 2014 soll die Änderung beschlossen werden und zum in Kraft treten. Der SHGT hat hierzu eigene Forderungen formuliert. Von der Landesregierung ist offensichtlich angestrebt zu Lasten der Ländlichen Zentralorte die Zentralitätsmittel in die Städte, vor allem die Oberzentren zu verschieben. 12. Am konnte in einer kleinen Feierstunde der neu gestaltete Gemeinschaftsraum im Schulhausmuseum eingeweiht werden. Diese Maßnahme wurde über die LAG- Aktivregion gefördert. Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgte durch den Amtstechniker Joachim Münch in hervorragender Weise, zugleich seine letzte größere Baumaßnahme vor Eintritt in die Altersteilzeit.

10 Seite Die von der Amtsjugendpflege organisierte Jugendfahrt vom in die Toskana war ein voller Erfolg. Über 60 Jugendliche konnten an der von Herrn Braun zusammen mit seinen Betreuern organisierten Fahrt teilnehmen. 14. Die Idstedt-Stiftung hatte für den wieder zur traditionellen Gedenkfeier eingeladen. 15. Am trafen sich die BGM unserer Gemeinden zu einer Dienstbesprechung 16. Schulbeginn am ; EKS 46 Schüler/innen