Post-Conflict: Wiederherstellung von Staatlichkeit

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Transkript:

A 2009/13002 Post-Conflict: Wiederherstellung von Staatlichkeit Völkerrechtliche Aspekte der Friedenssicherung im Irak Von Dr. Brigitte Reschke l Carl Heymanns Verlag

Einleitung 1 I. Kapitel: Geschichtliche Grundlagen der Nachkriegsordnung des Irak nach 2003... 9 /. Ständiger Kampf um die Einheit des Irak 10 1. Schaffung des modernen Staates durch den Völkerbund 10 2. Republik Irak 13 3. Versuche der Baath-Partei zum Erhalt des irakischen Staates 15 a) Konzept der Autonomieregelung für die Kurden 15 b) Autonomiegesetz von 1974. 16 //. Irak-Iran-Krieg und Festigung des Staates Irak 18 1. Faktischer Ablauf 18 2. Völkerrechtliche Bewertung 20 ///. Irak-Kuwait-Krieg und Festigung des Staates Irak 22 1. Faktischer Ablauf 22 2. Völkerrechtliche Bewertung des Irak-Kuwait-Krieges 23 3. Kurdische Autonomie als Folge des Irak-Kuwait-Krieges 27 a) Hintergrund des Autonomiestatus 28 b) Institutionalisierung der kurdischen Autonomie 32 c) Rechtliche Bewertung der kurdischen Autonomie 33 IV. Schlussfolgerung aus der Geschichte des Irak bis 2003 35 II. Kapitel: Operation Iraqi Freedom und ihre Bedeutung für die Friedenskonsolidierung 37 /. Vorgeschichte des Angriffs vom 20.3.2003 37 1. Massenvernichtungswaffen 38 a) Abrüstungsverpflichtung des Irak nach 1990 38 b) Kontrollrechte bezüglich der Abrüstungsverpflichtungen 42 aa) Durchführung der Kontrollen 42 bb) Rechtliche Bewertung des Sanktionsregimes 44 2.»Öl für Lebensmittek-Programm 47 3. Zusammenfassung 49 //. Die Kriegsbegründungen der Alliierten 50 1. Abrüstungsverpflichtung des Irak nach Resolution 1441 (2002) 50 a) Faktisches Geschehen 50 b) Rechtliche Bewertung 52 aa) Ermächtigung durch den Sicherheitsrat 52 bb) Selbstverteidigung 54 2.»Regime Change«, Demokratisierung und Menschenrechte 56 3. Krieg gegen den Terror 59 ///. Schlussfolgerungen 62 VII

III. Kapitel: Besatzungszeit: Alliierter Sieg und seine Rechtsfolgen 65 /. Politische Vorgaben für das Besatzungsregime 65 1. Debatte über erfolgreiche Besatzungsregimes 66 2. Vergleich zwischen Deutschland 1945 und Irak 2003 67 //. Anwendbarkeit des Besatzungsrechts 68 1. Beginn der Besatzungszeit 68 2. Faktische Geltung des Besatzungsrechts 70 ///. Besonderheiten des Besatzungsstatus im Irak 73 1. Besetzung und Regime Change 73 2. Festlegungen des Sicherheitsrats 75 a) Resolution 1472 (2003) 75 b) Resolution 1483 (2003) 76 aa) Indirekte Anerkennung des Besatzungsmächtestatus 77 bb) Status weiterer Besatzungsmächte 78 c) Resolution 1511 (2003) 80 d) Wachsende Einbindung der Vereinten Nationen 81 IV. Rechtspflichten der Besatzungsmächte im Einzelnen 82 1. Pflichten aus dem humanitären Völkerrecht 82 a) Schaffung von Institutionen durch die Besatzungsmacht 82 aa) Zivile Übergangsverwaltung 83 bb) Regierungsrat 85 b) Schutz und Versorgung der Zivilbevölkerung 86 c) Justiz- und Ordnungsstrukturen 90 aa) Regelung des humanitären Völkerrechts 90 bb) Umsetzung im Irak 92 d) Schutz von Kulturgut 97 aa) Regelungen des humanitären Völkerrechts 97 bb) Anwendung im Irak 98 e) Behandlung der Kriegsgefangenen 99 aa) Regelungen des humanitären Völkerrechts 99 bb) Anwendung und Umsetzung im Irak 99 2. Pflichten aus dem allgemeinen Völkerrecht 102 a) Verhältnis humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 103 b) Anwendbarkeit des UN-Bürgerrechtspakts 105 aa) USA und Großbritannien 106 bb) Polen 106 c) Anwendbarkeit der EMRK 107 aa) Loizidou v. Turkey 108 bb) Bankovic v. Belgium 108 cc) Bedeutung der Bankovic-Entscheidung für den Irak 110 3. Verpflichtung zur Beendigung des Besatzungsstatus und Rückgabe der Macht 111 V. Schlussfolgerungen 113 VIII

IV. Kapitel: Die Nachkriegsordnung 115 /. Anwendung des»ius post bellum«im Irak 115 1. Erfahrungen in Afghanistan und ihre rechtlichen Konsequenzen 118 2. Anwendbare Rechtsordnung 120 //. Souveränität des Irak 121 1. Durchgängige Betonung der Souveränität des Irak 123 2. Übergang der»völligen«souveränität auf irakische Hoheitsträger 125 3. Territoriale Unversehrtheit 127 ///. Stationierung ausländischer Truppen 128 1. Rechtgrundlage der»multinationalen Truppe«129 a) Resolution 1511 (2003) 129 b) Resolution 1546 (2004) 131 aa) Unklare Adressaten und Verpflichtungen 131 bb) Das Verhältnis der multinationalen Truppe zur Interimsregierung 132 cc) Das Verhältnis der MNF zu den irakischen Streitkräften 134 dd) Streitkräftestationierung und irakische Souveränität 136 ee) Bestandskraft der Akte der Besatzungsmacht 138 IV. Stellung nichtstaatlicher Akteure 140 V. Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts 143 1. Bindungswirkung des Selbstbestimmungsrechts für die Friedenskonsolidierung und ihre Konsequenz 143 2. Träger des Selbstbestimmungsrechts im Irak 145 3. Praktische Auswirkungen auf die Nachkriegsordnung des Irak 147 VI. Schaffung einer neuen Rechtsordnung 149 1. Verfassungskommission und Verfahrensfragen 150 a) Faktische Ausgangslage 150 b) Das»Agreement on Political Process«151 c) Verfahren der Verfassungsgebung 154 aa) Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen 154 bb) Annahme der Verfassung 156 2. Grundlegende Prinzipien der Verfassung 157 a) Rolle des Islam 159 b) Grund- und Menschenrechte 161 aa) Verfassungsrechtliche Verankerung 161 bb) Bedenken hinsichtlich der Minderheiten- und Frauenrechte 162 c) Föderalisierung des Irak 163 aa) Konzept der föderativen Staatsstruktur 164 bb) Anwendung des Konzepts auf den Irak 167 cc) Kurdischer Verfassungsentwurf von 2002 und das Referendum 168 dd) Schwächen des irakischen Föderalismus 170 (1) Föderalisierung entlang ethnischer Linien 170 (2) Unklare Zuordnung Kirkuks 172 (3) Schwache Zentralregierung 174 (4) Verfügungsgewalt über die Ressourcen 176 VII. Schlussfolgerungen 179 IX

Zusammenfassung 181 Anhang 189 Abkürzungen 215 Literatur 217 Sachregister 243 X