Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 14 Februar 2018 Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200 Bezirksamtsvorlage Nr. 365 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 20.02.2018 1. Gegenstand der Vorlage: Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirkverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. XIII/911 der BVV Wedding, Beschluss vom 10. Februar 1987, in Verbindung mit 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß betrifft: Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017 2. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeister von Dassel 3. Beschlussentwurf: I. Das Bezirksamt beschließt: Die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - betrifft die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017. II. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen. III. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen, SE Personal und Finanzen, beauftragt. IV. Veröffentlichung: ja V. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte a) Personalrat: nein b) Frauenvertretung: nein c) Schwerbehindertenvertretung: nein d) Jugend- und Auszubildendenvertretung: nein
4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine 7. Integrationsrelevante Auswirkungen: keine 8. Sozialraumrelevante Auswirkungen: keine 9. Mitzeichnung(en): keine Bezirksbürgermeister von Dassel
Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:. Februar 2018 Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Kenntnisnahme über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017 Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 in Verbindung mit 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2017 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen. A) Rechtsgrundlage: 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, den..2018 Bezirksbürgermeister von Dassel
Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 1 zur DS Nr. SE Personal und Finanzen 08.02.2018 PersFin 2 104 23708 Entwicklung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Verfügbare Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 Zuwendungen von Privatpersonen Erbschaft Fr. Mülker für HF Jug Zinsen aus Wertpapieren Fällige Wertpapiere Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren 2.749,54 Euro 230.915,95 Euro 7.612,00 Euro 6,03 Euro Zwischensumme abzüglich: Ausgaben zur Förderung von Projekten (Zuwendungen) / Ausgaben aus den Härtefonds Jug, Soz, Ges inkl. Rückzahlungen Grabpflegekosten Gerda Beck und Karl Peter 2017 Depotgebühren per 31.12.2016 241.283,52 Euro 9.350,67 Euro 313,39 Euro 495,36 Euro Zwischensumme abzüglich: Kauf von neuen Wertpapieren incl. Nebenkosten 231.124,10 Euro Verfügbare Mittel per Jahresabschluss 2017 dav.: verfügbare Mittel für den HF Jug (Erbschaft Fr. Mülker) verbleiben 231.124,10 Euro 226.679,95 Euro 4.444,15 Euro
Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 2 zur DS Nr. SE Personal und Finanzen 08.02.2018 PersFin 2 104 23708 Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017 (inkl. Rückzahlungen) I. Unterstützung hilfebedürftiger Personen ( 2 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit 2 Abs. 2 Buchst. a und b der Satzung sowie Nr. 5 der Vergaberichtlinien) 1. Härtefonds Jug Zuschüsse für Reisen (Konfirmanden- und Ferienfahrten) Zuschüsse zu besonderen Anlässen: Jugendweihe und Volljährigkeit (Kostenbeteiligungen und Kauf von Geschenken) Zuschüsse zum Kauf von Spielzeug, Ausstattung und Informationselektronik (u.a. Eisenbahn, Kinderwagen sowie Smartphones einschl. Zubehör) Übernahme von sonstigen Kosten (Jahresgebühr für PC- Lernprogramm LRS und Dyskalkulie) Härtefonds Jug gesamt (Ausgaben aus dem HF Jug wurden ausschließlich aus der Erbschaft Fr. Mülker bestritten) 1.157,96 Euro 1.223,76 Euro 1.615,28 Euro 239,00 Euro 4.236,00 Euro 2. Härtefonds Ges Zuschüsse zum Kauf von Bekleidung, Babyausstattung und Hygieneartikel (u.a. Kinderbekleidung und Bekleidung für einen Krankenhausaufenthalt, Babybettchen und Kinderwagen) Übernahme sonstiger Kosten (Erstellung Reisepass, Übernahme von Stromkosten, einmalige Beihilfe zum Lebensunterhalt) Härtefonds Ges gesamt 1.05 564,67 Euro 1.614,67 Euro
3. Härtefonds Soz Das Amt für Soziales hat im Haushaltsjahr 2017 keine Mittel aus dem Härtefonds Soz bewilligt. Härtefonds Soz gesamt II. Förderungen gemeinnütziger Zwecke ( 2 Abs. 1 Buchst. a/b in Verbindung mit Abs. 2 Buchst. d der Satzung) Öffentliches Gesundheitswesen /Jugend- und Altenhilfe / Kunst- und Kultur / Erziehung, Volks- und Berufsbildung / Sport 1. Labyrinth Kindermuseum Berlin - Fabrik Osloer Straße ggmbh Projekt: "Die Stadtmacher - Monate" BA-Beschluss-Nr. 1735 vom 16.08.2016 Schlussrate 2. KIDZ e.v. Projekt: Gemeinschaftsgarten wachsenlassen Honorarkosten BA-Beschluss-Nr. 162 vom 08.08.2017 50 3.00 Förderungen gesamt 3.50 Ausgaben insgesamt per Jahresabschluss 2017 9.350,67 Euro