STADT QUICKBORN Der Bürgermeister P R O T O K O L L Nr. 02/2013-X Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Soziales Sitzungstermin: Dienstag, 03.09.2013 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:30 Uhr 19:05 Uhr Sitzungsraum 1 des Rathauses Vorsitz Ratsfrau Annabell Krämer - FDP Ratsherr Andreas Torn CDU (stellv. Vorsitzender) Mitglieder Herr Bernd J. Gronewaldt - Bündnis 90/Die Grünen Ratsfrau Astrid Huemke - SPD Ratsherr Niko Mitroulis - CDU Ratsfrau Marion Nagelfeld - Bündnis 90/Die Grünen Ratsfrau Beke Uphoff - SPD Ratsherr Bernd Weiher - CDU Vertretung für: Ratsfrau Nagelfeld, Marion entschuldigt Verwaltung Herr Volker Dentzin - Stadt Quickborn Frau Birgit Hesse - Stadt Quickborn Herr Carsten Möller Stadt Quickborn Seite: 1/6
T a g e s o r d n u n g: öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder 3 Kinder und Jugendliche melden sich zu Wort 4 Einwohnerfragestunde 5 Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung 6 Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung 7 Fortschreibung der mittel- und langfristigen Finanzplanung 2013-2022 ff. 8 Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten 9 Unterrichtungen 10 Anfragen und Anregungen von Ausschussmitgliedern Seite: 2/6
P r o t o k o l l: öffentlicher Teil: TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. AKJS 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 1 TOP 2 Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder Die Ausschussvorsitzende verpflichtet Herrn Bernd J. Gronewaldt gemäß 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt als Ausschussmitglied ein. Sie weist darauf hin, dass Herr Gronewaldt in seiner Tätigkeit als Mtglied des Auschusses nach seinere freien, durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung handelt. AKJS-Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 2 TOP 3 Kinder und Jugendliche melden sich zu Wort Es sind keine Kinder / Jugendlichen anwesend. AKJS-Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 3 TOP 4 Einwohnerfragestunde Fragen, Anregungen oder Vorschläge zu Angelegenheiten, die sich nicht auf die Beratungsgegenstände beziehen, aber in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen, werden von dem anwesenden Einwohner nicht vorgetragen. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 4 TOP 5 Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung Herr Möller teilt mit, dass der Bürgermeister beantragt, den Tagesordnungspunkt 12 "Aktueller Sachstand zum Bau der Kita "Kleine Wilde" nicht öffentlich zu behandeln. Beschluss: Der Tagesordnungspunkt 12 "Aktueller Sachstand zum Bau der Kita Kleinen Wilde" wird nicht öffentlich behandelt. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Stimmen Dafür 7 Dagegen 0 Enthaltungen 0 AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 5 Seite: 3/6
TOP 6 Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung Weitere Anträge auf Beratung zu Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung liegen nicht vor. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 6 TOP 7 Fortschreibung der mittel- und langfristigen Finanzplanung 2013-2022 ff. X/040 Beschluss: Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Fortschreibung der mittel- und langfristigen Finanzplanung 2013-2022 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Stimmen Dafür 7 Dagegen 0 Enthaltungen 0 TOP 8 Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 7 Die neue Gleichstellungsbeauftrage der Stadt Quickborn, Frau Hannah Gleisner, stellt sich dem Ausschuss vor, beantwortet Fragen und stellt den Inhalt sowie die Ziele ihrer zukünftigen Arbeit dar. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 8 TOP 9 Unterrichtungen 9.1 UNTERBRINGUNG VON ASYLBEWEBERN Wie in der letzten Sitzung unterrichtet, ist die Unterbringungssituation von Wohnungslosen einschl. Asylbewerbern sehr angespannt. Es ist beabsichtigt, ein Gebäude in der Marktstraße voraussichtlich Ende September / Anfang Oktober 2013 als Unterkunft zu nutzen. Weiterhin steht in den nächsten Tagen ein städt. Gebäude im Erlenweg vorrangig für die Unterbringung einer Familie- zur Verfügung. Somit ist es der Stadt gelungen, in absehbarer Zeit ausreichend Wohnraum bereitzustellen. Die Situation ist bundesweit im Hinblick auf die kommunale Unterbringung sehr angespannt und wird sich voraussichtlich noch verschärfen. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.1 9.2 ZUSCHUSSANTRAG KLEINE RIESEN ATS / SUCHTBERATUNGSSTELLE Die Suchtberatungsstelle benötigt für die Sicherstellung des sehr erfolgreichen Projektes Kleine Riesen einen Zuschuss von 10.000, wobei sich die Suchtberatungsstelle selbst mit einem Eigenanteil/Spenden von 6.500 an der Finanzierung beteiligt. Der er- Seite: 4/6
forderliche Zuschussantrag ist eingegangen, so dass hierüber in einer der nächsten Sitzungen beraten werden kann. Der eingereichte Verwendungsnachweis für 2012 ergab keine Beanstandungen. Des Weiteren werden dem Protokoll die Jahresberichte der ATS-Suchtberatung für das Jahr 2012 beigefügt. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.2 9.3 ZUSCHUSSANTRAG DER WERKSTATT Das Diakonische Werk Hamburg-West/Südholstein musste für die Aufrechterhaltung der Werkstatt für das Jahr 2014 einen Zuschuss von 18.000 beantragen. Der eingereichte Verwendungsnachweis für 2012 ergab keine Beanstandungen. In einer der nächsten Sitzungen wird über den Zuschussantrag für 2014 gesondert beraten. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.3 9.4 BUNDESFREIWILLIGENDIENST IM BEREICH STÄDT. UNTERKÜNFTE Voraussichtlich zum 15.09. oder 01.10.2013 wird Herr Hans-Jürgen Drews als Mitarbeiter im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes im Bereich der städt. Unterkünfte aber auch zur Unterstützung der Beratungsstellen für ein Jahr eingesetzt. Aufgrund der zahlreichen Unterkünfte und der ausgelasteten Kapazitäten wird diese Besetzung außerordentlich begrüßt. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.4 9.5 KINDERTAGESSTÄTTENBEDARF/FREIE KITA-PLÄTZE Mit Stand vom 01.09. standen in der DRK-Kita und in der Kita Zauberbaum noch insgesamt 14 freie Elementarplätze (Betreuungszeiten bis 12 Uhr, 13 Uhr oder 14 Uhr) zur Verfügung. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.5 9.6 RECHTSANSPRUCH AUF EINEN KRIPPENPLATZ / RECHTSBERATUNG Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände hat bis zum 31.12.2013 einen Juristen beschäftigt, der kostenfrei für die Kommunen für Fragen des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren auf einen Betreuungsplatz zur Verfügung steht. Finanziert wird der Jurist aus dem Aktionsprogramm U 3 des Landes Schleswig-Holstein. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.6 9.7 RECHTSANSPRUCH AUF EINEN KRIPPENPLATZ / ZUSÄTZLICHE INVESTITIONSMITTEL DES LANDES Das Land Schleswig Holstein stellt weitere 10 Mio. Euro Landesmittel für den Ausbau der unter dreijährigen Kinder zur Verfügung. Damit können nach Einschätzung des Landes 645 neue Krippenplätze realisiert werden können und die Betreuungsquote wird dadurch bei mehr als 55 % bei den anspruchsberechtigten Kindern im Alter von 1-3 liegen. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 TOP 9.7 Seite: 5/6
TOP 10 Anfragen und Anregungen von Ausschussmitgliedern 10.01 SPIELPLATZ MARIENHÖHE Auf Nachfrage von Ratsfrau Huemke führt Frau Hesse aus, dass die Kosten für die Sanierung des Spielplatzes "Marienhöhe" aus den Mittel des Ansatzes "Spielräume für Kinder und Jugendliche / Ausstattung Spielplätze" erfolgt. AKJS Nr. 02/2013-X vom 03.09.2013 - TOP 10 gez. Annabel Krämer 17.09.2013 gez. Carsten Möller 17.09.2013 Vorsitz Protokollführung Seite: 6/6