Erfolgsfaktoren Marken & Co. Dipl.-Infwirtin Birgit Reeg-Lumma 20.04.2016 Tag der Gründung Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek www.main-piz.de Offizieller Kooperationspartner des Mitglied im europaweiten PATLIB-Netzwerk des Europäischen Patentamts 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1
Innovationen & Schutzrechte MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchsmuster Name / Logo Produktdesign / Muster Technik (DE 901866, DE 657728) (DE40400574) (EP 1 881 224 Innenbelüftete Scheibenbremse) 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 2
Marke Ihr guter Name Marke Nummer 1 PERKÈO - eingetragen 16.10.1894, verlängert 05.02.2014 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 3
1. Rechtliche Anforderungen Keine beschreibenden Begriffe alubike (DE 30104176) Keine fehlende Unterscheidungskraft Der Fachmann (DE 30001156) Keine Hoheitszeichen (DE302008032297) Nicht gegen gute Sitten oder öffentliche Ordnung verstoßen FICK-FROSCH (DE30344050) 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 4
Wettbewerb-Anforderung Abgrenzung zu Konkurrenten Markennummer EM 006598551 DE 00657728 Status Gelöscht Eingetragen Anmeldedatum 21.01.2008 03.10.1952 Nizza Klassifikation 9, 11, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 38, 39, 41 8, 12 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 5
2. Markenform wählen Wortmarke z. B. merci merci Vielfalt merci Herzen merci, dass es dich gibt Bildmarke Wort-/Bildmarke 3DMarke Farbmarke Hörmarke 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 6
Design Ihre Produktästhetik 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 7
1. Anforderungen an den Designschutz Dreidimensionale Gegenstände z. B. Möbel, Werkzeuge, Ziergegenstände Zweidimensionale Muster Stoffe, Tapeten, Grafiken Eigenart der Gesamteindruck muss sich von bestehenden Designs abheben Neuheitsanspruch Bedingt die Funktion, die Form/das Design kann i.d.r. kein Schutz gewährt werden EM00030630-0001 EM00084223-0001 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 8
2. Auswahl anmelden oder nicht Eingetragenes Design Lediglich formale Prüfung durch das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Schutzdauer: max. 25 Jahre Recht des Verbots für Nachahmungen, Benutzung, Herstellung, Handels (Im- und Export) 3 Jahre Schutz in der EU durch Veröffentlichung im Designblatt Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Präsentation des Designs (Offenbarung) in der EU gegenüber den Fachkreisen des betreffenden Wirtschaftszweiges z. B. durch ausstellen, anbieten oder Presseveröffentlichung Schutzdauer: 3 Jahre ohne Anmeldung Lediglich das Recht absichtliche Nachahmungen zu verbieten, nicht jedoch die selbständige Entwicklung eines ähnlichen Musters WICHTIG: Offenbarung des Designs unbedingt dokumentieren, damit in einem Verletzungsprozess der Schutznachweis erbracht werden kann 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 9
Patent Ihre Neuentwicklung 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 10
1. Anforderungen an das Patent Nicht patentfähig: Entdeckungen, Pflanzensorten und Tierrassen Wissenschaftliche Theorien Mathematische Methoden Pläne, Regeln, Verfahren für gedankliche oder gesellschaftliche Tätigkeiten (Ideen) Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten verstößt (z. B. Folterwerkzeuge) Verfahren zum Klonen von Menschen, zum Modifizieren der genetischen Identität Verwendung von menschlichen Embryonen für industrielle oder kommerzielle Zwecke Computerprogramme (Urheberschutz z. B. Textbearbeitungsprogramme), Wiedergabe von Informationen als solche (Aber: Computerimplementierte Erfindungen, die auf technischen Überlegungen beruhen und ein technisches Problem lösen, können schutzfähig sein z. B. Software für ein Antiblockiersystem.) 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 11
2. Technisches Schutzrecht auswählen Patent Anforderungen: Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit Schutzdauer: max 20 Jahre Offenlegung nach 18 Monaten Prüfungsantrag stellen innerhalb 7 Jahren ab Anmeldetag Gebrauchsmuster Anforderungen: Neuheit, erfinderische Leistung, gewerbliche Anwendbarkeit Schutzdauer: max 10 Jahre Lediglich formale Prüfung durch das DPMA, wenn keine Beanstandungen => Eintragung 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 12
3. Recherche MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchmuster WARUM Das Deutsche Patent- und Markenamt führt KEINE Recherche Keine bestehenden Rechte verletzen nach bestehenden Rechten Dritter durch Doppelentwicklungen vermeiden Stand der Technik sicherstellen Einmaligkeit eigene Überblick eingetragene Designs Anregungen für eigene Entwicklung Marke sicherstellen WIE Nizza Klassifikation Locarno Klassifikation IPC International PatentClassification Wiener Klassifikation Ähnlichkeiten CPC, F-Terms Stichworte WO Handelsregister Kataloge, Broschüren Fachliteratur Domains Googeln Freie Datenbanken im Internet z. B. Patentämter Rechercheanbieter z. B. PIZ Darmstadt 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 13
4. Anmeldung MARKE DESIGN PATENT/Gebrauchmuster Unterlagen Formular + Formular + Fotografische oder Formular + Beschreibung, Klassenangabe, grafische Wiedergabe des Designs Ansprüche, Zeichnung, Abstract Markenwiedergabe National z. B. nur Deutschland (DE) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Europa Unionsmarke (UM) / Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Europäisches Patent (EP) EU-weiter Schutz über das Schutz in ausgewählten Ländern Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) über Europäisches Patentamt (EPO) International Internationale Marke (IR) Internationales Design (IR) WO bzw. PCT-Patent Schutz in benannten Staaten über World Intellectual Property Organization (WIPO) 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 14
5. Überwachung Verletzungen gegenüber dem eigenen Schutzrecht aufspüren Konkurrenz im Blickfeld haben Keine neuen Trends verpassen Gegen Verletzer vorgehen stärkt das eigene Schutzrecht und die Marktposition 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 15
Wissenswertes www. main-piz.de www.dpma.de euipo.europa.eu www.epo.org www.wipo.int Monatliche Erfinderrechtsberatung im PIZ Darmstadt in Zusammenarbeit mit regionalen Patentanwälten Monatliche Markenrechtsberatung bei der IHK Darmstadt in Zusammenarbeit mit regionalen Markenfachanwälten 25.04.2016 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 16