Ist mein(e) Patent, Marke oder Design neu? Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 1 Der Referent Herr Wolfgang Petsch M.A. seit 1997 im Patent- und Normenzentrum in Nürnberg tätig. Unterstützung von Nutzern bei der Erstellung von Recherchenstrategien. Recherchen zu Patenten, Marken und Designs. Durchführung von Seminaren und Workshops. Betreuung eines grundlegenden Lehrgangs Patentrechercheur/-in. 2
TÜV Rheinland in Nürnberg 3 Öffentliches Patent- und Normenzentrum 4
Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Gewerbliche Schutzrechte bieten: ein zeitlich begrenztes Monopol zur eigenen Verwertung oder zur Lizenzvergabe ein Verbietungsrecht einen Unterlassungsanspruch einen Schadensersatzanspruch 5 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Als Gegenleistung offenbart der Inhaber die Neuentwicklung der Öffentlichkeit und fördert damit den technischen Fortschritt. 6
Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes durch Anmeldung, Eintragung, Registrierung durch Schaffung oder Benutzung - Patent - Gebrauchsmuster - Geschmacksmuster / Design - Halbleiterschutz - Marke - Sortenschutzgesetz - Ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel - Namensrecht 12 BGB - Urheberrecht (copyright) 7 Titelseite mit bibliografischen Daten und Zusammenfassung wichtig für ersten Überblick Beschreibung Ansprüche Zeichnungen TÜV Rheinland Patente und Normen Grundlagen 11.03.2015 Petsch Folie 8
Beschreibung 9 Patentanspruch mit Oberbegriff (vorveröffentlichter Stand der Technik) und kennzeichnendem Teil (neu gegenüber dem Stand der Technik) 10
11 Fischer Dübel 1961 12
13 14
15 Präsentation TÜV Rheinland 16 Präsentation TÜV Rheinland
Designs (Geschmacksmuster) Gewerbliche Produkte, Industrieprodukte Design äußere Form Gestaltung Neuheit Schutzvoraussetzung Auszug aus der Designdatenbank 18 Unterschiedliche Schutzrechte und Ihre Abgrenzungen
Name: Natural or legal person: Correspondence address: Apple Inc. legal entity Filing date: 24/05/2004 Filing date: 24/05/2004 Apple Inc. 1 Infinite Loop Cupertino, California 95014-2084 ESTADOS UNIDOS (DE AMÉRICA) 19 20
Marken - Warenzeichen 21 22
Wortmarke 23 Bildmarke 24
Wort/Bildmarke 25 3D Marke 26
Hörmarke 27 Farbmarke 28
Slogan 29 Geruchsmarke 30
Markenformen Wortmarken Bildmarken Wort/Bildmarken Verpackungsmarken 3D Marken Hörmarke Farbmarke Ausstattung Slogan Geruchsmarke 31 Warum eigentlich Recherche? Vermeidung einer Schutzrechtsverletzung vor Markteintritt Folgen einer Schutzrechtsverletzung o Abmahnkosten, Unterlassung o Schadensersatz o Rückruf und Vernichtung der Produkte o Offenlegung von Vertriebswegen und Umsätzen o Imageschaden o. Recherche vor der Anmeldung o Abklären ob Schutzvoraussetzungen gegeben sind o Maßgeschneiderte Gestaltung der Anmeldung o Ermittlung Inhaber älterer Schutzrechte (Marke, Design) 32
Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung Erfindung Merkmal 33 Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung X X X X X X X X X X X X X X Durch Recherche gefundener neuheitsschädlicher Stand der Technik 34
Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung Kern der Erfindung Innovationsphase - Analyse Kern der Erfindung
Warum Patentrecherche? Doppelentwicklungen in Höhe von über 10 Mrd in Deutschland 80 % des technischen Wissens ist ausschließlich als Patent veröffentlicht Über 90 % aller Patente sind nicht in Kraft 37 Recherchieren früher 38
und heute 39 DEPATISnet Einstiegsmaske www.depatisnet.de ca. 80 Mio. Dokumente 40
Datenbestand Depatisnet - Auswahl weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO. 41 Länderbestand 42
Recherchenarten im Depatisnet 43 Einsteigermodus Geeignet für einfache Abfragen Einzelne Felder sind mit und verknüpft Geeignet z.b. für Recherchen nach Patentnummern 44
Expertenmodus 45 Recherche: nicht verrutschende Automatten 46
Stichwortrecherche in Patentdokumenten - aus Internetrecherche bekannt google, bing, yahoo - ohne besondere Vorbereitung/Vorkenntnisse durchführbar - bietet sofort ein Ergebnis / Übersicht 47 Stichwort Autofußmatte 8 Treffer 22 Treffer 48
1 Treffer 49 50
Trunkierungen? Maskierung für beliebig viele Zeichen - Matte? = Matte, Matten, Mattenfilz, Mattenunterseite, -?matte = Matte, Fußmatte, Automatte, Fahrzeugmatte, # Maskierung für null oder ein Zeichen - matte# = Matte, Matten - Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?),! Maskierung für genau ein Zeichen - Lot!s = lotus, lotos Präsentation 51 TÜV Rheinland Synonyme bedenken Fußmatte aus Gummi mit Textilauflage für die Pkw-Innenausstattung FLACHER TEXTILER KOERPER AUTOFUSSBODENMATTE Bodenbelag für Kraftfahrzeuge KRAFTFAHRZEUGMATTEN MATTENSATZ FUER KRAFTFAHRZEUGE Autoteppich Wendefußmatte Bodenbelagelemente Teppichbodenformteil Auslegematte VEHICLE FLOOR MAT FLOOR CARPET FOR VEHICLE Präsentation 52 TÜV Rheinland
53 Bool sche Operatoren Logisches UND nach Bool scher Algebra: - *, +, ^, AND, UND je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder in denen alle gesuchten Ausdrücke gleichzeitig vorkommen 54
Bool sche Operatoren Logisches ODER nach Bool scher Algebra: - v, OR, ODER, Kommazeichen je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder in denen zumindest einer der gesuchten Ausdrücke vorkommt 55 Bool sche Operatoren Logisches NICHT nach Bool scher Algebra: -, NOT (auch AND NOT), NICHT, OHNE, # je nach Datenbank und Suchsprache Findet Dokumente, Datensätze oder -felder nicht, in denen der gesuchte Ausdruck vorkommt 56
Nachteile der Stichwortrecherche Auffinden ausländischer Dokumente nur mit fremdsprachlichen Begriffen - Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Präsentation 57 TÜV Rheinland Präsentation 58 TÜV Rheinland
Nachteile der Stichwortrecherche Ungebräuchliche Begrifflichkeiten - z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden - Verdeckkastendeckelanlenkung Alte / neue Rechtschreibung - z.b. Vollast Volllast - Schleppflug Schlepppflug - Verpackung für Blumen mit einem langen Stengel (alt) - Verkaufsautomat für Pflanzen mit Stängel (neu) Präsentation 59 TÜV Rheinland Nachteile der Stichwortrecherche 60
61 Suche mithilfe der Patentklasse 62
Patentklassifikationen - Wozu? Zugang über Konzepte, nicht über Worte Erfassung komplexer Sachverhalte über die Klasse Unabhängig von der Sprache Ausschluss von Mehrdeutigkeiten 63 64
Präsentation 65 TÜV Rheinland Aufbau der Internationalen Patentklassifikation (IPC) Sektionen: Sektion A: Sektion B: Sektion C: Sektion D: Sektion E: Sektion F: Sektion G: Sektion H: Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren; Transportieren Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Erdbohren; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen Physik Elektrotechnik 66
Aufbau der IPC: hierarchisch Sektion eingeteilt in Klassen: Sektion B Arbeitsverfahren; Transportieren Untersektion: Transportieren B 60 B 61 B 62 B 63 B 64 Fahrzeuge allgemein Eisenbahn Gleislose Landfahrzeuge Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt 67 Aufbau der IPC: hierarchisch Klasse eingeteilt in Unterklassen: B 62 Gleislose Landfahrzeuge B 62 B Von Hand bewegte Fahrzeuge B 62 C Von Tieren gezogene Fahrzeuge B 62 D Motorfahrzeuge; Anhänger B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradlenkvorrichtungen 68
Aufbau der IPC: hierarchisch Unterklasse eingeteilt in Hauptgruppen: B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen;... 1/00 Einräder 3/00 Zweiräder 5/00 Fahrräder mit mehr als zwei Hauptfahrzeugrädern 7/00 Fahrräder zur Fracht- oder Personenbeförderung 9/00 Kinderfahrräder 11/00 Motorräder; Fahrräder mit Hilfsmotor; Motorroller 13/00 Fahrräder, / 15/00..., / 17/00..., 19/00 Fahrradrahmen 69 Aufbau der IPC: hierarchisch B 62 K Fahrräder; Fahrradrahmen 19/00 Fahrradrahmen 19/02 gekennzeichnet durch den Werkstoff oder Querschnitt der Rahmenteile 19/04 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich metallisch 19/06 rohrförmig 19/12 mit gegossenen Teilen 19/14 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Holz 19/16 der Werkstoff ist ganz oder hauptsächlich Kunststoff 19/18 Verbindungen zwischen Rahmenteilen 70
Patentklassifikationen - Ordnungssystem und wichtiges Rechercheinstrument Ablagesystem nach technischen Sachgebieten, derzeit ca. 75.000 Untergruppen wird vom Prüfer vergeben, nicht vom Anmelder stellt ein objektiveres Recherchekriterium dar als die Stichwortsuche 71 Rutschfest? 123 Treffer 72
73 74
75 Depatisnet - Hilfe 76
PDF-Anzeige 77 78
Wichtig: Der Rechtsstand 79 Bestandteile einer Markenanmeldung Wiedergabe der Marke Verzeichnis der Waren bzw. Dienstleistungen 80
Mögliche Herkunft in Deutschland geschützter Marken Nationale deutsche Marken Recherche über DPMA-register Europäische Gemeinschaftsmarken seit 1996 über das Europäische Amt für IP (EUIPO) für EU-28 Länder eintragbar Recherche über die EUIPO, Alicante IR Marken Recherche über die WIPO, Genf 81 http://www.dpma.de/marke/recherche/index.html 82
83 Festlegung der Klasse 84
85 86
Markenrecherche bedeutet Ähnlichkeitsrecherche 87 88
www.euipo.europa.eu 89 Datenbank Gemeinschaftsmarken 90
* 91 Suche nach Bildmarken 92
93 Abgekupfert 94
TÜV Rheinland Patente und Normen Grundlagen 13.10.2015 Petsch Folie 95 Designrecherche 96
Search for designs and trademarks National Trademarks/Designs register search through national-register European Community Trademarks -designs through Office of Harmonisation, Alicante for EU-27 countries search through Oami, Alicante IR Trademarks / - Designs search through WIPO, Genf 97 Designs 98
99 100
101 Ti=decorative objects 102
103 104
MAN-Bus Starliner A9 von Zonda, drittgrößter Bushersteller Chinas 105 Rechercheunterstützung 106
Persönlicher Online-Rechercheberater (virtueller Support) Zentrale Vorteile Recherche-Datenbank im Internet Individuelle u. zielgenaue Recherchehilfe Direkt vom eigenen Arbeitsplatz Rechercheberater im PIZ Gemeinsamer Bildschirm Info-Kunde Parallele Telefonverbindung 107 108
Recherche-Datenbanken www.depatisnet.de Patente international https://register.dpma.de/dpmaregister/uebersicht DE - Designs und Marken https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/ EU - Designs und Marken http://www.wipo.int/designdb/hague/en/ http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm IR - Designs und Marken 109 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Wolfgang Petsch TÜV Rheinland Consulting GmbH Patentzentrum Nürnberg Tillystrasse 2 90431 Nürnberg Tel.: 0911 655 49 34 Fax: 0911 655 49 29 email: wolfgang.petsch@de.tuv.com 110