Arbeitsrecht in Grundzügen 2., aktualisierte Auflage von Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Brodil Univ.-Ass. Dr. Martin E. Risak RA Dr. Christoph Wolf LexisNexis" ARD Orac Wien 2003
Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis V XIII I. Einführung in die Rechtswissenschaften : 1 A. Die Rechtswissenschaften als normatives System - Rechtsnormen 1 B. Arten der Rechtsnormen - Rechtsquellen 2 C. Recht im objektiven und subjektiven Sinn 3 D. Öffentliches Recht und'privatrecht 3 E. Das Rechtsgeschäft - Wesen und Merkmale 3 F. Auslegung der Rechtsquellen 5 1. Generelle Rechtsquellen V 5 2. Willenserklärungen und Verträge 6 G. Methodische Besonderheiten im Arbeitsrecht 7 H 1. Arbeitsrecht - Systemfragen 8 1. Einleitung 8 2. Geschichte des Arbeitsrechts r... 9 3. Einteilungsfragen '. 9 4. Verfassungs- und europarechtliche Rechtsquellen 10 5. Arbeitsrecht bei Auslandsberührungen 11 II. Arbeitsvertrag und Arbeitnehmerbegriff 13 A. Wesen und Merkmale 13 B. Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 15 1. Freier Dienstvertrag 15 2. Werkvertrag 16 3. Auftrag 16 4. Mietvertrag 17 5. Gesellschaftsvertrag 17 6. Tätigkeiten im Rahmen von Vereinen, Ehe und Lebensgemeinschaft.. 17 C. Sonderformen im Arbeitsverhältnis 18 D. Arbeitskräfteüberlassung 19 E. Arbeiter - Angestellte 19 1. Angestellte nach 1 AngG 20 2. Sonderformen von Angestellten 22 3. Arbeiter 23 III. Die Belegschaftsorganisation 24 A. Die Betriebsverfassung 24 1. Der fachliche Geltungsbereich 24 2. Der persönliche Geltungsbereich 24 B. Die Ebenen der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung 25 1. Der Betrieb 25 2. Das Unternehmen 27 3. Der Konzern 28 C. Die Organe der Belegschaft 29 1. Die Belegschaftsvertretung auf Betriebsebene 30 D. Die Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder 33 E. Die Befugnisse der Belegschaft 34 XV VII
IV. Der Kollektivvertrag 36 A. Begriff und Bedeutung 36 B. Kollektivvertragsfähigkeit 36 C. Kollektivvertragsunterworfenheit 38 1. Kollektivvertragsangehörigkeit. 38 c 2. Außenseiterwirkung 40 D. Kollisionsprobleme 41 E. Normwirkung 42 F. Abschluss, Hinterlegung und Publikation 43 G. Beendigung von Kollektivverträgen 43 H. Nachwirkung von Kollektivverträgen 44 I. Der Regelungsinhalt von Kollektivverträgen 44 1. Inhaltsnormen ( 2 Abs 2 Z 2 ArbVG) 45 2. Kollektivvertragsbestimmungen für ausgeschiedene Arbeitnehmer ( 2 Abs 2 Z 3 ArbVG) '...:..'.'...'.'.:. 45 3. Sozialplannormen ( 2 Abs 2 Z 4 ArbVG) 45 4. Betriebsverfassungsrechtliche Normen ( 2 Abs 2 Z 5 ArbVG) 46 5. Gemeinsame Einrichtungen ( 2 Abs 2 Z 6 ArbVG) 46 6. Zulassungsnormen ( 2 Abs 2 Z 7 ArbVG) 46 J. Bindung der Kollektivvertragsparteien an Grundrechte. 46 K. Substitutionsformen des Kollektivvertrages 47 1. Die Satzung 47 2. Der Mindestlohntarif 48 3. Die Lehrlingsentschädigung 48 V. Die Betriebsvereinbarung 49 A. Begriff und Bedeutung 49 B. Abschlusskompetenz 49 C. Wirksamkeitsbeginn 50 D. Rechtswirkungen 50 E. Regelungsinhalt 51 F. Arten von Betriebsvereinbarungen 51 1. Notwendige Betriebs Vereinbarungen ( 96 ArbVG) 52 2. Notwendig erzwingbare Betriebsvereinbarungen ( 96a ArbVG) 52 3. Fakultativ erzwingbare Betriebsvereinbarungen ( 97 Abs 1 Z 1 bis 6a ArbVG) /... 53 4. Fakultative Betriebsvereinbarungen ( 97 Abs 1 Z 7-26 ArbVG)... 53 G. Beendigung von Betriebsvereinbarungen 53 H. Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen 54 VI. Freie" Betriebsvereinbarung und Betriebsübung, 55 A. Die freie" Betriebsvereinbarung 55 B. Die Betriebs-und Individualübung 56 VII. Der Arbeitsvertrag - formelle Aspekte 58 A. Anbahnung des Arbeitsvertrages 58 B. Abschluss und Formerfordernisse 59 C. Inhaltserfordernisse 61 D. Arbeitsvertragsabschluss mit Ausländern : 61 1. Grundsätzliches 61 2. Beschäftigungsbewilligung 61 VIII
3. Arbeitserlaubnis ; 63 4. Befreiungsschein, Niederlassungsnachweis 63 5. Entsandte AN: Entsendebewilligung, EU-Entsendebestätigung 63 6. Sonstige Bewilligungen nach dem AuslBG ; 64 E. Dauer des Arbeitsvertrags 64 1. Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältnis 64 2. Befristete Arbeitsverträge 65 3. Arbeitsverträge auf/zur Probe 65 4. Arbeitsverträge zum vorübergehenden Bedarf 66 5. Bedingte Arbeitsverträge 66 F. Abschlussmängel 66 G. Rücktritt vom Vertrag...\ 67 VIII. Der Arbeitsvertrag - materielle Aspekte 68 A. Haupt- und Nebenleistungspflichten 68 B. Hauptleistungspflichten : 68 1. Persönliche Arbeitspflicht des AN 68 2. Entgeltpflicht des AG 71 3. Die steuerrechtliche Behandlung des Entgelts '. 74 C. Vertragliche Nebenpflichten ';..; 74 1. Treuepflicht des AN :.7. 74 2. Fürsorgepflicht des AG 76 IX. Entgeltansprüche trotz Unterbleibens der Arbeitsleistung 77 A. Die allgemeine Regelung des 1155 ABGB 77 B. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 77 C. Die Entgeltfortzahlung bei sonstigen persönlichen Gründen 79 D. Die Pflegefreistellung 80 X. Der Urlaub ; 81 A. Allgemeines 81 B. Der Urlaubsanspruch 81 C. Das Urlaubsentgelt 82 D. Der Urlaubsverbrauch '. 83 1. Urlaubsvereinbarung 83 2. Konflikte über den Urlaubszeitpunkt '. 83 3. Erkrankung während des Urlaubes 84 4. Verjährung 85 E. Die Abgeltung nicht verbrauchten Urlaubes 85 XI. Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis 86. A. Allgemeines zum Schadenersatzrecht 86 B. Schädigung des Arbeitgebers 87 C. Schädigung von Dritten 89 D. Risikohaftung des Arbeitgebers 89 E. Arbeitskollegenhaftung 90 XII. Das Arbeitnehmerschutzrecht 91 A. Allgemeines.- 91 B. Zur verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des AG 92 C. Gefahrenschutz - ASchG...: 93 IX
X XIII. Das Arbeitszeitrecht 95 A. Allgemeines 95 B. Begriff der Arbeitszeit : 96 C. Normalarbeitszeit 97 1. Allgemeines 97 2. Festlegung der Lage der Normalarbeitszeit 97 3. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit 98 4. Mehrwöchige Durchrechnung der Normalarbeitszeit 99 5. Gleitende Arbeitszeit 99 6. Schichtarbeit 100 D. Überstunden 100 1. Begriff und Beschränkungen 100 2. Verpflichtung zur Überstundenleistung 100 3. Überstundenvergütung 101 E. Teilzeitarbeit 102 F. Ruhezeiten 102 1. Ruhepausen und tägliche Ruhezeiten 102.2. Wöchentliche Ruhezeit 103 3. Feiertagsruhe 103 G: Exkurs: Krankenanstaltenarbeitszeitgesetz (KA-AZG) 104 1. Geltungsbereich : 104 2. Höchstgrenzen der Arbeitszeit 104 3. Überstunden 105 4. Ruhepausen und Ruhezeiten 106 5. Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen 106 XIV. Der Frauen- und Elternschutz sowie Karenzen 107 A. Arbeitsverbote und Arbeitsbeschränkungen für Frauen und (werdende) Mütter 107 B. Elternkarenz und Teilzeitbeschäftigung 108 1. Karenz 108 2. Teilzeitbeschäftigung 110 C. Familienhospizkarenz 110 XV. Gleichbehandlungspflichten im Arbeitsrecht 112 A. Der verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 112 B. Gleichbehandlungspflichten aus dem EU-Recht 112 C. Das Gleichbehandlungsgesetz (GleichbG) 113 D. Sonstige gesetzliche Gleichbehandlungsgebote 115 E. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 117 XVI. Die Beendigung des Arbeitsvertrages 119 A. Allgemeines 119 B. Befristung, Einvernehmen und Sondertatbestände 119 1. Befristung 119 2. Einvernehmliche Lösung 120 3. Lösung des Probearbeitsverhältnisses 120 4. Erlöschen 121 5. Rücktritt 121 C. Die Kündigung 121 1. Grundsätzliches 121 2. Fristen und Termine 123 3. Sonderformen 124
. D. Entlassung und Austritt 125 1. Allgemeines 125 2. Die Entlassungsgründe 126 3. Die Austrittsgründe 131 E. Die Rechtswirkungen fehlerhafter Beendigungen 132 XVII. Der Kündigungs- und Entlassungsschutz 135 A. Allgemeines 135 B. Der allgemeine Kündigungsschutz 135 1. Das Vorverfahren 136 2. Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Kündigungsanfechtung... 137 3. Die Anfechtung der Kündigung wegen verpöntem Motiv 138 4. Die Anfechtung der Kündigung wegen Sozialwidrigkeit 140 5. Die Wirkung der Kündigungsanfechtung bzw der gerichtlichen Entscheidung 145 C. Massenkündigungen ( Kündigungsfrühwarnsystem") 146 D. Der allgemeine Entlassungsschutz 146 E. Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz 147 1. Allgemeines 147 2. Funktionäre der Belegschaft 148 3. Eltern... 149 4. Präsenz- und Zivildiener 151 5. Begünstigte Behinderte 152 XVIII. Die Ansprüche bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 155 A. Allgemeines 155 B. Ersatzleistung für Urlaubsentgelt 155 C. Die Abfertigung 156 D. Das System der Abfertigung alt" 157 1. Anspruchsvoraussetzungen 157 2. Höhe '. 158 3. Fälligkeit '. 159 E. Die Grundsätze der Abfertigung neu" 159 1. Geltungsbereich 159 2. Beitragsrecht 160 3. MV-Kassen, 160 4. Anspruch und Verfügungsmöglichkeiten 161 5. Übertritt in das System der Abfertigung neu" 162 F. Die Kündigungsentschädigung 162 G. Die Betriebspension 164 1. Allgemeines 164 2. Betriebspensionsgesetz (BPG) 164 H. Sonstige Ansprüche bei Beendigung 166 1. Dienstzeugnis 166 2. Freizeit während der Kündigungsfrist 166 3. Konkurrenzklausel 167 4. Rückzahlung von Ausbildungskosten 168 XIX. Der Betriebs(teil)übergang 170 A. Allgemeines 170 B. Der Begriff des Betriebsübergangs 170 C. Automatischer Übergang der Arbeitsverhältnisse 171 i XI
D. Widerspruchsrecht 173 E. Begünstigtes Kündigungsrecht des Arbeitnehmers bei wesentlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen 174 F. Kündigungen im Zusammenhang mit dem Betriebs(teil)übergang 175 G. Kollektivvertrag und Betriebs(teil)übergang 175 1. Der Erwerber unterliegt einem Kollektivvertrag 175 2. Der Erwerber unterliegt keinem Kollektivvertrag.: 176 H. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf die Belegschaftsorgane.. 177 1. Übergang eines Betriebes auf einen neuen Inhaber 177 2. Verselbständigung von Betriebsteilen 177 3. Zusammenschluss durch Neubildung 177 4. Aufnahme eines Betriebes/Betriebsteiles in einen bestehenden Betrieb, J 177 I. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf Betriebsvereinbarungen...; 178 1. Übergang eines Betriebes auf einen anderen Inhaber 178 2. Verselbständigung von Betriebsteilen : 178 3.- Zusammenschluss durch Neubildung 178 4. Aufnahme eines Betriebes/Betriebsteiles in einen bestehenden Betrieb : -.-. 178 J. Haftung und Betriebs(teil)übergang. 179 XX. Die Insolvenz des Arbeitgebers.' 180 A. Allgemeines 180 B. Die Beendigung des Arbeitsvertrages bei AG-Insolvenz 180 1. Konkurs 180 2. Ausgleich des AG 181 C. Die Entgeltsicherung 181 1. Allgemeines - geschützter Personenkreis 181 2. Gesicherte Ansprüche 182 3. Behörden und Verfahren 183 Anhang: Nützliche Internetadressen ; 185 Stichwortverzeichnis 187 xn