Bezirksamtsvorlage Nr. 770 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 11.März 2014 1. Gegenstand der Vorlage: Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirkverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. XIII/911 der BVV Wedding, Beschluss vom 10. Februar 1987 Betreff: Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013 2. Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Dr. Hanke 3. Beschlussentwurf: I. Das Bezirksamt beschließt die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - betrifft die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013 als Schlussbericht. Sie ist bei der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. II. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen, SE Personal und Finanzen, beauftragt. III. Veröffentlichung: ja IV. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte 4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine 7. Integrationsrelevante Auswirkungen: keine 8. Sozialraumrelevante Auswirkungen: keine
9. Mitzeichnung(en): keine Dr. Hanke Bezirksbürgermeister
Bezirksamt Mitte von Berlin. Februar 2014 Abteilung Gesundheit, Personal und Finanzen 32200 GesPersFin L Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.0210/IV Mitte von Berlin --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Kenntnisnahme über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013. Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel der Erika-Heß-Stiftung zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2013 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen. A) Rechtsgrundlage: 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, den..2014 Dr. Hanke Bezirksbürgermeister
Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 1 zur DS Nr SE Personal und Finanzen 24.02.2014 PersFin 2 104 23708 Entwicklung der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013 --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- - Verfügbare Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres 2013 Zuwendungen von Privatpersonen Zinsen aus Wertpapieren Fällige Wertpapiere Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren 14.092,50 Euro 0,00 Euro 20.096,25 Euro 314.000,00 Euro 0,00 Euro Zwischensumme abzüglich: Ausgaben zur Förderung von Projekten (Zuwendungen) / Ausgaben aus den Härtefonds inkl. Rückzahlungen Grabpflegekosten Gerda Beck und Karl Peter 2013 348.188,75 Euro 28.771,47 Euro 310,50 Euro Zwischensumme abzüglich: Kauf von neuen Wertpapieren incl. Nebenkosten 319.106,78 Euro 314.000,00 Euro Verfügbare Mittel per Jahresabschluss 2013 5.106,78 Euro
Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 2 zur DS Nr. SE Personal und Finanzen 24.02.2014 PersFin 2 104 23708 Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2013 ( inkl. Rückzahlungen ) 1. Härtefonds Jug Zuschüsse für Reisen Zuschüsse zum Kauf von Informationselektronik zur Benutzung von Multimediaangeboten (Tablet-PC inkl. Zubehör, Laptop) Übernahme von medizinischen Hilfsmittel - Zuschuss zum Kauf einer Seehilfe Übernahme von sonstigen Kosten (Umzugskosten, Kosten für einen Schwimmkurs, Zuschuss zur Jugendweihe, Gestaltung eines Grabsteins zur Trauerbewältigung, Kosten für eine Krankenversicherung, Ersatzteile Fahrrad) Härtefonds Jug gesamt 3.675,00 Euro 530,00 Euro 102,00 Euro 692,41 Euro 4.999,41 Euro 2. Härtefonds Soz Zuschuss zu Renovierungskosten Zuschuss für eine Reise Härtefonds Soz gesamt 500,00 Euro 760,00 Euro 1.260,00 Euro 3. Härtefonds Ges Zuschüsse zum Kauf von Babyerstausstattung Übernahme von Kosten bei Behörden (Personalausweis, Einbürgerung inkl. beglaubigte Übersetzung) Übernahme sonstiger Kosten (BVG-Monatskarten, Einzelfahrscheine, Zuschuss zur Finanzierung von Mietkosten) Härtefonds Ges gesamt 698,80 Euro 300,00 Euro 501,20 Euro 1.500,00 Euro 4. Partnerschaftsarbeit Im Haushaltsjahr 2013 wurden keine Ausgaben für die 0,00 Euro
Partnerschaftsarbeit getätigt 5. Projekte als Folgefinanzierung / Hilfe zur Selbsthilfe Zirkus Internationale e.v. Kostenübernahme zur Durchführung des Projektes Jugendtranskultur Peer to Peer Trainer für Weddinger Kids Förderverein Netzwerk der Fritzlar-Homberg-Grundschule Beschaffung von Musikinstrumenten für den instrumental- und Ensembleunterricht für die Allegro Grundschule Kindermuseum Labyrinth e.v. Kostenübernahme der Honorarkosten für das Sommerferienprojekt Südsee Ahoi Eine Abenteuerreise durch Ozeanien Projekte als Folgefinanzierung / Hilfe zur Selbsthilfe gesamt 8.100,00 Euro 4.998,00 Euro 3.213,00 Euro 16.311,00 Euro 6. Förderung von Projekten im kulturellen und sozialen Bereich casablanca ggmbh Mädchentreff TOWANDA Zuschuss zur Durchführung einer Mädchenferienfahrt Projekte im kulturellen und sozialen Bereich gesamt 832,00 Euro 832,00 Euro 7. Sonstige Förderungen aus Mitteln der Erika-Heß-Stiftung Kulturen im Kietz e.v. Übernahme der Ausstattungs- und Renovierungskosten des Nachbarschaftsladens Max 14 Power 21 Kinder- und Jugendteam Zuschuss zum Kauf eines Laptops für das Projekt Power in Moabit Übernahme von sonstigen Kosten (Führerscheinausbildung) 2.027,66 Euro 481,00 Euro 1.360,40 Euro Sonstige Förderungen gesamt 3.869,06 Euro Ausgaben insgesamt per Jahresabschluss 2013 28.771,47 Euro