Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen

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Transkript:

Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen Sonderzahlungen als zusätzliche Leistungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht Von Babette Weinrich, Regierungsoberrätin Christian Weinrich, Richter am Arbeitsgericht Begründet von Dr. Peter Knevels, Rechtsanwalt 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

Seite Vorwort... 5 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... 11 I. Einführung... 15 II. Die Verbreitung von Sonderzahlungen... 16 1. Die historische Entwicklung von der Sach- zur Geldleistung... 16 2. Die Bedeutung des Arbeitsmarktes für die Sonderzuwendungen... 16 III. Die verschiedenen Arten der Sonderzahlungen... 18 1. Die Gratifikation... 18 a) Anwendungsfälle und Motive... 18 b) Begriffe... 18 c) Abgrenzung zum 13. Monatsgehalt und zum Leistungslohn... 20 2. Die Prämienpauschale... 20 3. Die Tantieme... 21 IV. Rechtsgrundlagen für Sonderzahlungen... 23 1. Das Gesetz... 23 2. Die einzelvertragliche Regelung... 24 a) Regelung im Arbeitsvertrag... 24 b) Die betriebliche Bekanntmachung... 24 c) Die betriebliche Übung... 25 3. Die Betriebsvereinbarung... 26 a) Zustandekommen und Zulässigkeit... 26 b) Anspruch auf eine Betriebsvereinbarung... 27 c) Wirkung... 27 d) Geltungsdauer und Nachwirkung... 27 4. Der Gleichbehandlungsgrundsatz... 29 a) Bedeutung... 29 b) Anwendungsbereich... 30 c) Umsetzung... 31 d) Differenzierungskriterien... 32 e) Rechtsfolgen der Ungleichbehandlung... 35 5. Der Tarifvertrag... 35 a) Geltungsbereich... 35 b) Inhalt... 36 7

8 Inhaltsverzeichnis 6. Ansprüche auf die Sonderzahlung während des Kündigungsrechtsstreites... 37 V. Die Gestaltung betrieblicher Ansprüche auf Sonderzahlungen... 39 1. Sonderzahlungen ohne Rechtsanspruch... 39 a) Freiwilligkeitsvorbehalt... 39 b) Widerrufsvorbehalt... 41 2. Sonderzahlungen mit Rechtsanspruch... 41 3. Modalitäten und Differenzierungen... 42 a) Modalitäten... 42 aa) Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung... 42 bb) Sonstige Sonderzahlungen... 43 b) Zwölftelung... 45 c) Staffelung nach der Betriebszugehörigkeit oder -treue sowie Stichtags-, Ausschluß- und Bindungsklauseln... 46 aa) Stichtagsklauseln... 47 bb) Rechtsgrund des Ausscheidens... 48 cc) Betriebsbedingte Kündigung... 49 d) Staffelung nach der Art der Tätigkeit oder dem jeweiligen Arbeitsentgelt... 51 e) Staffelung nach der Leistung oder dem Betriebsergebnis... 51 f) Staffelung nach der Anwesenheit... 52 aa) Entwicklung der Rechtsprechung... 53 bb) Aktuelle Rechtsprechung... 56 cc) Sonderfall: Kurzarbeit-Null... 58 g) Staffelung nach dem Familienstand... 58 VI. Kürzung und Beseitigung der Rechtsansprüche... 59 1. Einzelvertragliche Vereinbarungen mit Rechtsanspruch... 59 a) Der Änderungsvertrag... 60 b) Die Aufhebung durch Betriebsvereinbarung... 61 c) Die Aufhebung durch Änderungskündigung... 63 2. Die Betriebsvereinbarung... 64 3. Der Tarifvertrag... 64 4. Krankheitsbedingte Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche... 65 a) Die Rechtsprechung... 65 aa) Völlig fehlende Arbeitsleistung... 65 bb) Schwangerschaftsbedingte Fehlzeiten... 67 cc) Langjährige Krankheiten... 68 b) Gesetzliche Neuregelung des 4b EFZG... 68 aa) Anwendungsbereich... 69 bb) Begriff des Arbeitsentgeltes im Sinne des 4b EFZG... 70 cc) Berechnungszeitraum... 71

dd) Jahresdurchschnittsverdienst... 71 ee) Fortbestand früherer Regelungen... 72 ff) Aufbauende Anwesenheitsprämien... 73 gg) Verhältnis des 4b EFZG zu 12 EFZG... 73 hh) Verschiedenes... 74 5. Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche wegen Erziehungsurlaubes... 75 a) Kürzungsvereinbarung... 75 b) Urlaubsgeld für den Erziehungsurlaub?... 77 6. Arbeitskampfbedingte Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche.. 78 a) Anwesenheitsprämien... 78 b) Sonderzahlungen mit Mischcharakter... 80 7. Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche bei Pensionären und Vorruheständlern... 81 8. Grundwehrdienst, Wehrübung und Zivildienst... 82 9. Das Verhältnis bestehender betrieblicher oder einzelvertraglicher Regelungen zum Tarifvertrag... 83 a) Anrechenbarkeit von tarifvertraglichen Leistungen auf einzelvertragliche Ansprüche... 83 b) Beteiligung des Betriebsrates bei der Anrechnung... 85 VII. Rückzahlungsklauseln... 86 1. Allgemeine Voraussetzungen... 86 2. Rechtliche Grenzen... 87 3. Tarifvertragliche Rückzahlungsklauseln... 92 VIII. Die Bedeutung der teilweisen Nichtigkeit betrieblicher Regelungen... 93 IX. Pfändung, Abtretung und Aufrechnung... 94 X. Insolvenz und Betriebsübergang... 95 XI. Die Mitbestimmung des Betriebsrates nach dem BetrVG... 98 1. Allgemeines... 98 2. Inhalt... 99 3. Umfang... 100 4. Widerruf und Anrechnung... 102 XII. Steuerliche Behandlung der Sonderzahlung... 104 1. Grundsatz... 104 2. Jubiläumszuwendungen... 105 3. Pauschalbesteuerung... 106 4. Rückzahlung von Sonderzahlungen... 109 XIII. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Sonderzahlung... 109 1. Allgemeines... 109 9

2. Beitragsrechtliche Behandlung der Sonderzahlungen... 109 3. Beitragsrechtliche Auswirkung der Pauschalbesteuerung... 111 4. Beitragsrechtliche Behandlung der Rückzahlung von Sonderzahlungen... 112 Anhang Musterregelung für eine Weihnachtsgratifikation mit Rechtsanspruch jährliche Einmalzahlung mit Rechtsanspruch... 115 Musterregelung für eine Anwesenheits- und Treueprämie jährliche Einmalzahlung ohne Rechtsanspruch... 118 Musterregelung für eine Jahresabschlußvergütung jährliche Einmalzahlung ohne bezifferten Rechtsanspruch... 120 Tarifvertrag über die tarifliche Absicherung eines Teiles eines 13. Monatseinkommens in der Metall- und Elektroindustrie Bayern, Stand 12.Dezember1996... 122 Tarifvertrag über Jahresleistung für die Chemische Industrie in den neuen Bundesländern und Berlin (Ost) vom 22.Februar1993 in der Fassung vom 17. April1997... 124 Entscheidungsregister... 127 Stichwortverzeichnis... 137 10