Niederschrift Seite 12 über die Gemeinderatssitzung des Gemeinderates E L S E N D O R F am 04. Februar 2014 im alten Schulhaus in Elsendorf Beginn: Ende: 19.30 Uhr 21.32 Uhr Sämtliche 15 Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß eingeladen Vorsitzender war: 1. Bürgermeister Matthäus Faltermeier Schriftführer war: VR Herbert Knier. Anwesend waren: 14 von 15 Mitgliedern Außerdem waren anwesend: Dipl. Ing. Harald Hillebrand zu TOP 1 Zimmerermeister Hans Amesreiter zu TOP 23 Beschlussfähigkeit war gegeben Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 7. Januar 2014 wurde den Gemeinderäten mit der Sitzungsladung zugestellt. Einwendungen wurden nicht erhoben. Tagesordnung Seite 13. Lfd. Nr. Die Sitzung war öffentlich zu Punkt bzw. nichtöffentlich zu Punkt ÖFFENTLICHE SITZUNG ==================== 1 Sanierung Elsendorfer Bach; Kostenvereinbarung mit der TG Elsendorf II zu Straßen- und Wegebau, Metallbauarbeiten, Betonbauarbeiten und Pflanzungen 2 Sanierung der beiden Feldkapellen auf St. Anton
3 Bauanträge; a) Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Doppelhaushälften auf dem Grundstück Flur Nr. 1180/5, Gemarkung Ratzenhofen b) Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flur Nr. 1058, Gemarkung Ratzenhofen c) Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur Nr. 548/2, Gemarkung Appersdorf 4 Sammelbestellung für die Ortsfeuerwehren und Sanierung des TLF 5 Radwegebau mit Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau; Konzept für das Gemeindegebiet Elsendorf 6 Besprechung der Bürgerversammlung 7 Biergartensituation Ratzenhofen 8 Sonstiges NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG =========================
04.02.2014 Forts.Blatt 14 12. Betreff: Sanierung Elsendorfer Bach; Kostenvereinbarung mit der TG Elsendorf II zu Straßen- und Wegebau, Metallbauarbeiten, Betonbauarbeiten und Pflanzungen Zur Behandlung des Tagesordnungspunktes begrüßte 1. Bürgermeister Faltermeier Dipl. Ing. Harald Hillebrand vom Büro FreiraumSpektrum in Abensberg. Herr Hillebrand konnte vermelden, dass sich das Warten gelohnt habe. Die erste Kostenschätzung zu den genannten Gewerken lag bei rd. 853.000. Die erste Angebotseröffnung ergab ein Ergebnis von 1,263 Mio. Euro. Eine weitere Ausschreibung lag dann bei 1,226 Mio. Euro. Nunmehr summieren sich die Einzelangebote auf 905.559,94. Die Teilnehmergemeinschaft Elsendorf II hat bereits zustimmende Beschlüsse zu den jeweiligen Angeboten gefasst. Im Folgenden informierte Herr Hillebrand über die einzelnen Gewerke und gab die notwendigen Vergabeempfehlungen. Wegen der Metallbauarbeiten erkundigte sich Gemeinderätin Raith bezüglich der Angebotsspanne. Diese bewegt sich zwischen 47.989,13 und maximal 136.415,65. Diese enormen Unterschiede lassen Gemeinderätin Raith zweifeln, ob die ausgeschriebenen Arbeiten mit der notwendigen Qualität erbracht werden. Bezüglich einer möglichen Umstellung der Abwasserentsorgung auf ein Trennsystem konnte 1. Bürgermeister Faltermeier nachfolgende Stellungnahme des Ingenieurbüros Stadler verlesen: Da langfristig die Herstellung eines Trennsystems in Elsendorf vorgesehen ist ergeben sich zwei Varianten zu dessen Umsetzung. Variante 1: Herstellung eines neuen Schmutzwasserkanales, Beibehalt des bestehenden Kanales als Regenwasserkanal. Der bestehende Kanal kann aufgrund seiner Dimension von DN 800 mm nur als Regenwasserkanal verwendet werden. Variante 2: Abhängen der Regenentwässerung der einzelnen Häuser und Straßeneinläufe und Einleitung in den Elsendorfer Bach. Bei dem jetzigen Straßenabschnitt wären 3 Anwesen sowie die Kirche betroffen. Bei kompletter Umwandlung des Mischsystems in ein Trennsystem in Elsendorf könnte später in den bestehenden Mischwasserkanal ein kleinerer Schmutzwasserkanal eingezogen werden. Bei dieser Variante kann auch das Regenwasserpumpwerk an der Espertstr. außer Betrieb genommen werden. Da die Umsetzung des Trennsystems noch nicht absehbar ist, wäre der Kostenaufwand bei Variante 1 viel zu hoch. Ich schlage deshalb vor, Variante 2 umzusetzen, da jetzt nur 4 Leerrohre mit einem Kostenaufwand von ca. 7.500,00 herzustellen sind. Im Zuge der Straßenbauarbeiten wird man zusammen mit der Firma Pritsch nach den im LV enthaltenen Preisangaben die Umstellung der Entwässerung auf eine Trennsystem vornehmen. Zu den einzelnen Bauvorhaben ergingen folgende Einzelbeschlüsse: a) Gewerk Beton- und Stahlbetonarbeiten, Straßen- und Wegebau Auf Vergabeempfehlung des Büros FreiraumSpektrum wird beschlossen: Die Firma Georg Pritsch, Rottenburger Straße 1, 84097 Herrngiersdorf, wird mit den Beton- und Stahlbauarbeiten sowie dem Straßen- und Wegebau im Zusammenhang mit der Sanierung des Elsendorfer Baches beauftragt. Die geprüfte Angebotssumme lautet auf brutto 823.422,40.
b) Gewerk Metallbauarbeiten - / - 04.02.2014 Forts.Blatt 15 - M i t 12 : 2 S t i m m e n - Auf Vergabeempfehlung des Büros FreiraumSpektrum wird beschlossen: Die Firma MMS Stahl- und Anlagenbau GmbH, Prof. Hermann Str. 8, 07407 Rudolstadt, wird mit den Metallbauarbeiten im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten des Elsendorfer Baches beauftragt. Die geprüfte Angebotssumme lautet auf brutto 47.989,13. c) Gewerk Bearbeitung Betonoberfläche Auf Vergabeempfehlung des Büros FreiraumSpektrum wird beschlossen: Die Firma Miedl Steinmetzbetrieb GbR, Waldenreut 13, 94154 Neunkirchen vorm Wald, wird mit der Bearbeitung der Betonoberfläche im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten des Elsendorfer Baches beauftragt. Die geprüfte Angebotssumme lautet auf brutto 26.893,41. d) Gewerk Pflanzung und Aussaat Auf Vergabeempfehlung des Büros FreiraumSpektrum wird beschlossen: Die Firma Garten- und Landschaftspflege Wifling GmbH, Fichten 2, 92366 Hohenfels, wird mit Pflanz- und Aussaatarbeiten im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten des Elsendorfer Baches beauftragt. Die geprüfte Angebotssumme lautet auf brutto 7.255,00. 13. Betreff: Sanierung der beiden Feldkapellen auf St. Anton 1. Bürgermeister Faltermeier begrüßte zur Behandlung des Tagesordnungspunktes Herrn Hans Amesreiter, der dem Gemeinderat über die bevorstehenden Instandsetzungsarbeiten der beiden Feldkapellen auf St. Anton berichtete. Insgesamt dürften die Kosten bei 46.000 Euro liegen. Entsprechende Angebote sind von Herrn Amesreiter, der die fachliche Betreuung der Maßnahme ehrenamtlich ausübt, ausschließlich von Firmen mit Erfahrung in der Restaurierung eingeholt worden. Besonders stark zu Buche schlagen dabei die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten, die mit rd. 21.000 Euro angeboten werden. Diese Arbeiten beziehen sich auf die Feldkapelle Herrenhäusl, die eine Holzschindeldeckung erhalten soll. Die Angebote der Firmen Teubl (Baumeisterarbeiten 4.963,59 ), Amesreiter (Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten 4.695,38 ), Popp (Spenglerarbeiten 4.425,61 ) Hofbauer (Glaserarbeiten 1.047,20 ) und Ertlmeier (Malerarbeiten 9.426,59 ) werden als angemessen erachtet, so dass diese Arbeiten zu gegebener Zeit ausgeführt werden können. Von Gemeinderat Neumayer kam nochmals die Forderung, die zu dicht an den Kapellen stehenden Bäume zu entfernen. Historische Aufnahmen belegen, dass Bäume vormals in weiterer Entfernung zu den Kapellen standen. Hierzu soll mit der Unteren Naturschutzbehörde nochmals in Verhandlungen eingetreten werden. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat bestätigte Herr Amesreiter, dass es zu den Sanierungsarbeiten keine Zuschüsse aus dem Denkmalfond gibt. Nach Berichterstattung über den Sachverhalt wird beschlossen:
Der Gemeinderat stimmt den notwendigen Instandsetzungsarbeiten an den Kapellen Herrenhäusl und 14 Nothelfer auf St. Anton zu. - / - 04.02.2014 Forts.Blatt 16 Beim Landratsamt Kelheim ist ein Antrag auf Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis nach Art. 6 Abs. 1 i.v.m. Art. 15 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zu stellen. 14. Betreff: Bauvoranfrage Ulrike Simon, Ahornstraße 8, 84048 Mainburg Die Antragstellerin beabsichtigt die Errichtung von 4 Doppelhaushälften auf dem Grundstück Flur Nr. 1180/5, Gemarkung Ratzenhofen. Diese Bebauung entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplans Elsendorf aus dem Jahr 1963. Zur Umsetzung der Planung wäre der Abriss des dort stehenden Wohngebäudes notwendig und der Muldenbereich entlang der Ratzenhofener Straße müsste aufgefüllt werden. Nach Berichterstattung über den Sachverhalt wird beschlossen: Der Bauvoranfrage von Frau Simon, Mainburg, zur Bebauung des Grundstücks Flur Nr. 1180/5, Gemarkung Ratzenhofen, mit 4 Doppelhaushälften samt Carport - Stellplätzen wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Von Festsetzungen des aus dem Jahr 1963 stammenden Bebauungsplans Elsendorf werden Befreiungen erteilt. 15. Betreff: Bauvoranfrage Bernhard Fellner, Ratzenhofener Straße 16, 84094 Elsendorf Herr Fellner möchte auf dem Grundstück Flur Nr. 1058 ein Einfamilienwohnhaus zum Selbstbezug mit Einliegerwohnung errichten. Eine entsprechende Bauvoranfrage ist am 07.01.2014 kurz vor Sitzungsbeginn bei der Gemeinde eingereicht worden. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan in einzeiliger Tiefe entlang der Ratzenhofener Straße als Dorfgebiet dargestellt. In westlicher Richtung schließt sich die Darstellung als künftiges Allgemeines Wohngebiet an. In der Bauvoranfrage ist die Bebauung des Grundstücks in Form von drei Parzellen vorgesehen. Die westlichste Parzelle (Nr. 3) möchte Herr Fellner mit dem beschriebenen Wohnhaus bebauen. Problematisch ist der auf dem benachbarten Grundstück Flur Nr. 1064/5 befindliche Hopfengarten. Eine Bebauung im dortigen Bereich erfordert zur Schaffung einer geordneten Bebauung samt erforderlicher Erschließung eine Bauleitplanung in Form eines Bebauungsplanes. Sollte das Vorhaben unmittelbar an der Ratzenhofener Straße verwirklicht werden, würde ein Bebauungsplan nicht notwendig werden, da in diesem Fall der 34 BauGB greifen würde. Damit keine Fiktion der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (durch Nichtentscheid) eintritt wurde dem Gemeinderat empfohlen, einen Beschluss zu fassen, mit dem zur beabsichtigten Bebauung der westlich gelegenen Parzelle das gemeindliche Einvernehmen verweigert wird. Unabhängig davon wird dem Antragsteller die Möglichkeit aufgezeigt, das Vorhaben durch Aufstellung eines Bebauungsplans mit Abschluss eines Erschließungsvertrages voranzutreiben. Nach Berichterstattung über den Sachverhalt wird beschlossen: Der Bauvoranfrage des Herrn Fellner, Elsendorf, zur Bebauung des Grundstücks Flur Nr. 1058, Gemarkung Ratzenhofen, mit einem Einfamilienwohnhaus zum Selbstbezug wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Eine vom Bauwerber beabsichtigte Bebauung des Grundstücks setzt die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans voraus.
- / - 04.02.2014 Forts.Blatt 17 16. Betreff: Bauantrag; Stefanie Braun-Kiasif und Ali Kiasif, Feldbergweg 2, 84048 Mainburg - N a c h r i c h t l i c h e A n g a b e - Der Gemeinderat wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass durch Stefanie Braun Kiasif und Ali Kiasif auf dem Grundstück Flur Nr. 548/2 ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage im Genehmigungsfreistellungsverfahren errichtet wird. Die bei der Gemeinde eingereichten Unterlagen entsprechen in allen Teilen den Festsetzungen des rechtsgültigen Bebauungsplans Neutalweg in Appersdorf. 17. Betreff: Sammelbestellungen für die Ortsfeuerwehren Die Gemeinderäte wurden über den Kostenumfang der benötigten Ausrüstungsgegenstände für die Ortsfeuerwehren in Kenntnis gesetzt. Außerdem wurde mitgeteilt, dass eine sofortige Reparatur des Löschfahrzeugs der FF Elsendorf erforderlich ist. Der Kostenvoranschlag des Autohauses Reitmeier (Mercedes Vertragswerkstätte) beläuft sich auf 6.240,01. Zudem muss das TLF 16 der FF Elsendorf instandgesetzt werden. Hierzu wurden eine Kostenschätzung sowie zwei Kostenangebote eingeholt. Da die Angebote inhaltlich und damit auch preislich sehr voneinander abweichen, wird hierzu ein neuerliches, vergleichsfähiges Angebot eingeholt. Mit der Beschaffung der Ersatzgegenstände zeigte sich der Gemeinderat einverstanden. Nach Berichterstattung über den Sachverhalt wird beschlossen: Die von den Ortsfeuerwehren der Gemeinde Elsendorf benötigten Ausrüstungsgegenstände werden bei der Firma Haas, Feuerwehrbedarf, Rehdorfer Straße 15, 90522 Oberasbach, beschafft. Die Kosten belaufen sich auf 13.093,46 brutto. Hinzu kommen 4.101,90 für Helme, die bei der Fa. Furtner & Ammer, Kleegartenstraße 52, 94405 Landau an der Isar und 350,00 für Jacken, die bei der Fa. Gabelsberger, Appersdorf beschafft werden. --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 18. Betreff: Radwegbau mit Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau; Konzept für das Gemeindegebiet Elsendorf - N a c h r i c h t l i c h e A n g a b e - 1. Bürgermeister Faltermeier informierte den Gemeinderat von einem möglichen Anschluss der Ortschaften Ratzenhofen und Horneck an das Erdgasnetz. In den genannten Ortschaften gibt es Interesse von Großabnehmern, so dass in naher Zukunft entsprechende Verhandlungen mit Erdgas Südbayern anstehen. In diesem Zusammenhang möchte 1. Bürgermeister Faltermeier im Zuge eventueller Erschließungsarbeiten Leerrohre für einen Breitbandausbau verlegen lassen. Darüber hinaus soll versucht werden, Grund für den Bau von Radwegen zu erwerben. Nach Möglichkeit soll der Radwegebau als vom Amt für Ländliche Entwicklung geförderte Maßnahme verwirklicht werden. Von Seiten des Gemeinderats wurde dies zur Kenntnis genommen. 19. Betreff: Besprechung der Bürgerversammlung - N a c h r i c h t l i c h e A n g a b e -
- / - 04.02.2014 Forts.Blatt 18 Anhand der Niederschrift zur Bürgerversammlung in Elsendorf wurde zu den Wortmeldungen berichtet, dass zwischenzeitlich das von Herrn Bösl angeregte Hinweisschild auf die Ortsmitte Elsendorf geliefert worden ist. Auf die weiteren Wortmeldungen wurde bereits während der Bürgerversammlung umfassend und abschließend von 1. Bürgermeister Faltermeier bzw. Gemeinderat Biebl (in Sachen DSL) geantwortet. 20. Betreff: Biergartensituation Ratzenhofen; - N a c h r i c h t l i c h e A n g a b e - 1. Bürgermeister Faltermeier bezog sich auf eine Aussprache mit dem Landratsamt und der Polizei zur Biergartensituation am 16.12.2013. Es wurde bestätigt, dass der Betreiber sich an alle Auflagen hält und diesbezüglich keine Vorhaltungen zu machen sind. Der Familie Zierer ist an einer Lösung des Verkehrsproblems an den Markttagen sehr gelegen. Zusätzlich zu den bisherigen Bemühungen ist nunmehr vorgesehen, dass die Ortsfeuerwehr an den vier besagten Markttagen die Verkehrsregelung übernimmt. Die Kosten dafür werden zunächst der Gemeinde in Rechnung gestellt und die Familie Zierer wird dann diese Kosten der Gemeinde erstatten.
S O N S T I G E S ============== Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2014 1. Bürgermeister Faltermeier erkundigte sich, ob der Haushaltsplan für das Jahr 2014 noch vom jetzigen oder erst vom neu gewählten Gemeinderat aufgestellt werden soll. Dazu gab es unterschiedliche Auffassungen. Man einigte sich deshalb darauf, eine Haushaltsvorberatung zu führen, an der auch die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder teilnehmen werden. Instandsetzung der GVS Walkertshofen - Margarethenthann Die GVS Walkertshofen Margarethenthann ist im Abschnitt bis Gaden sanierungsbedürftig. 1. Bürgermeister Faltermeier wird versuchen, dass die Gemeinde Attenhofen einen in deren Gemeindebereich liegenden Streckenabschnitt ebenfalls saniert und die notwendigen Arbeiten gemeinsam ausgeschrieben und durchgeführt werden. Gründung einer Nachbarschaftshilfe 2. Bürgermeisterin Mandlik berichtete kurz über die Gründung der Initiative Nachbarschaftshilfe Elsendorf, die vor wenigen Tagen über die Bühne ging. Um die Aktivitäten und Möglichkeiten der Nutzung dieser Organisation in der Gemeinde publik zu machen hat die Initiative vor, eine Broschüre zu verteilen. Diese wird im Landratsamt Kelheim hergestellt, wobei Kosten in Höhe von etwa 100,00 anfallen. Von Seiten des Gemeinderats ist man mit der Kostenübernahme einverstanden. Beschilderung Neutalweg und Neutalhang Gemeinderätin Raith weist auf die Beschilderung Neutalweg und Neutalhang hin, welche schlecht zu lesen sind. 3. Bürgermeister Dettenhofer wird sich der Sache annehmen. Verlegung von Leerrohren Im Zusammenhang mit dem Geh- und Radwegbau von Meilenhofen nach Ratzenhofen sollte nach Meinung von Gemeinderat Biebl darauf gedrängt werden, Leerrohre für den Breitbandausbau mit zu verlegen. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG ========================== Elsendorf, 04.02.2014 Faltermeier Knier, Verwaltungsrat 1. Bürgermeister Schriftführer