Prof. Dr. Rainer Hüttemann Universität Bonn Vorlesung Unternehmenssteuerrecht SS 2017 Literaturhinweise: Studienliteratur: Birk/Desens/Tappe, Steuerrecht, 19. Aufl. 2016; Tipke/Lang, Steuerrecht, 22. Auflage 2015; Scheffler, Besteuerung von Unternehmen Bd. I, 13. Aufl. 2016; Schreiber, Besteuerung der Unternehmen, 4. Aufl. 2017; Knobbe-Keuk, Bilanz- und Unternehmenssteuerrecht, 9. Aufl. 1993; Handkommentare: L. Schmidt, Einkommensteuergesetz, 36. Aufl. 2017; Kirchhof, Kompakt-Kommentar EStG, 16. Aufl. 2017; Gosch, Körperschaftsteuergesetz, 3. Aufl. 2015; Rödder/Herlinghaus/Neumann, Körperschaftsteuergesetz, 2015; Glanegger/Güroff, Gewerbesteuergesetz, 9. Aufl. 2017; Meincke/Hannes/Holtz, Erbschaftsteuergesetz, 17. Aufl. 2017. 1 Einführung I. Rechtsformabhängigkeit der Besteuerung von Unternehmen 1. Besteuerung von Personenunternehmen 2. Besteuerung von Kapitalgesellschaften 3. Rechtsformneutralität und Finanzierungsneutralität I Unternehmensbesteuerung und Verfassungsrecht Europarechtliche Einwirkungen auf die Unternehmensbesteuerung 1. Einwirkungen der Grundfreiheiten 2. Beihilfenverbot 3. Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt Reformmodelle der Unternehmensbesteuerung 1. Teilhabersteuer 2. Betriebssteuer/Allgemeine Unternehmenssteuer 3. Duale Einkommensteuer Literaturhinweise zu 1: Tipke/Lang, 10 Rz. 1 8, 13 Rz. 1 23, 131 187 I. Persönliche Steuerpflicht 2 Besteuerung des Gewinns des Einzelunternehmers Erzielung gewerblicher Einkünfte 1. Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen
2 2. Insbesondere: Gewinnerzielungsabsicht 3. Abgrenzung zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 4. Exkurs: Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung III Gewinnermittlung 1. Einfacher vs. qualifizierter Betriebsvermögensvergleich 2. Einnahmen-Überschussrechnung Verlustausgleich und Verlustabzug 1. Verlustausgleich und synthetische Einkommensteuer 2. Verlustabzug (Vor- und Rücktrag) V. Steuerermäßigungen bei gewerblichen Einkünften 1. Tarifbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns 2. Steuerermäßigung bei gewerblichen Einkünften Literaturhinweise zu 2: Birk/Desens/Tappe: Rz. 615 627; 647 648; 695 703; 800 806; 930 933; Tipke/Lang: 8 Rz. 60 69; 121 136; 187 195; 413 418; 828 838; 840 842; 9 Rz. 550 592; 13 Rz. 80 90. 3 Besteuerung des Gewinns der Personengesellschaften und der Sondervergütungen der Gesellschafter I. Grundlagen der transparenten Besteuerung von Mitunternehmerschaften 1. Steuersubjektivität von Personengesellschaften 2. Begriff des Mitunternehmers 3. Erzielung gewerblicher Einkünfte und Gewerblichkeitsfiktionen 4. Überblick über die Gewinnermittlung bei gewerblichen Mitunternehmerschaften 5. Exkurs: Freiberuflergesellschaften und vermögensverwaltende Personengesellschaften I Gewinnanteil des Mitunternehmers 1. Erste Stufe der Gewinnermittlung 2. Ermittlung des Gewinns der Gesellschaft a) Steuerliche Gesamthandsbilanz als Ausgangspunkt b) Gesellschafts- vs. gesellschafterbezogene Gewinnermittlungsvorschriften c) Ergänzungsbilanzen 3. Zurechnung nach dem Gewinnverteilungsschlüssel Sonderbetriebseinnahmen- und ausgaben, Sonderbetriebsvermögen 1. Zweite Stufe der Gewinnermittlung 2. Sonderbetriebsvermögen, Sonderbetriebseinnahmen und ausgaben 3. Korrespondierende Gewinnermittlung im Sonderbereich 4. Exkurs: Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Gesellschaft und Gesellschafter und zwischen Schwestergesellschaften Einschränkungen der Verlustzurechnung bei beschränkter Haftung
3 1. Verlusttragung und Leistungsfähigkeit 2. Grundtatbestand und Rechtsfolgen des 15a EStG 3. Einzelfragen und Verhältnis zu anderen Regelungen V. Steuerliche Besonderheiten bei Familienpersonengesellschaften VI. Einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung Literaturhinweise zu 3: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1100 1168; Tipke/Lang, 10 Rz. 9 159, zur Vertiefung vgl. Knobbe-Keuk, 9 13. 4 Besteuerung des Gewinns der Kapitalgesellschaften I. Grundprobleme und Entwicklung der Körperschaftsbesteuerung I Persönliche Körperschaftsteuerpflicht 1. Unbeschränkte vs. beschränkt Steuerpflicht 2. Gesetzlicher Katalog der Körperschaftsteuersubjekte 3. Beginn und Ende der Steuerpflicht 4. Persönliche Steuerbefreiungen Bemessungsgrundlage und Tarif 1. Verweisung auf das EStG und Sonderregelungen 2. Sachliche Steuerbefreiungen a) Mitgliedsbeiträge b) Dividenden und Veräußerungsgewinne ( 8b KStG) 3. Abziehbare Aufwendungen (insbesondere Spendenabzug) 4. Nichtabziehbare Aufwendungen a) Insbesondere: Aufsichtsratsvergütungen b) Zinsschranke und Gesellschafterfremdfinanzierung 5. Verlustabzug und Mantelkauf 6. Freibeträge und Tarif Insbesondere: Verdeckte Gewinnausschüttungen (vga) und verdeckte Einlagen 1. Trennungsprinzip und Funktion der vga 2. Wichtige Anwendungsfälle der vga a) Zuwendung von Vermögensvorteilen b) Verlustbringende Tätigkeiten c) Geschäfte mit beherrschenden Gesellschaftern 3. Rechtsfolgen einer vga auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene 4. Verdeckte Einlagen V. Besteuerung der Gewinnausschüttung beim Anteilseigner VI. Exkurs: Körperschaftsteuerliche Organschaft Literaturhinweise zu 4: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1200 1289; Tipke/Lang, 11, 14 Rz. 1 19.
4 5 Gewerbesteuer I. Grundfragen und Entwicklung der Gewerbesteuer als Gemeindesteuer I Steuergegenstand und Steuerschuldner 1. Sachliche Steuerpflicht a) Inländischer Gewerbebetrieb b) Gewerblichkeitsfiktionen c) Beginn und Ende der Steuerpflicht 2. Unternehmer als Steuerschuldner a) Unternehmerbegriff b) Personengesellschaften Ermittlung des Gewerbeertrags 1. Überblick 2 Gewinn aus Gewerbebetrieb nach EStG/KStG als Ausgangsgröße 3. Korrekturen durch Objektsteuercharakter 4. Hinzurechnungen a) Schuldzinsen, Gewinnanteile des stillen Gesellschafters,Miet- und Pachtzinsen b) Sonstige Hinzurechnungen 5. Kürzungen a) Grundbesitz b) Gewinne aus Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Spendenabzug 6. Verlustabzug Gewerbesteuertarif und -belastung Besondere Literaturhinweise zu 5: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1351 1427; Tipke/Lang, 12. I. Überblick 6 Gewinne aus der Veräußerung und Aufgabe von Unternehmen und Unternehmensanteilen I Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 1. Betriebsveräußerung 2. Betriebsaufgabe und Realteilung Veräußerung von Gesellschaftsbeteiligungen 1. Veräußerung von Personengesellschaftsanteilen 2. Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen Exkurs: Liquidation von Kapitalgesellschaften
5 Besondere Literaturhinweise zu 6: Birk/Desens/Tappek, Rz. 704 730; Tipke/Lang, 8 Rz. 420 422; 547 552, 9 Rz. 463 466, 10 Rz. 180 187; 11 Rz. 100, 13 Rz. 80 90. 7 Unternehmensnachfolge und Erbschaft- und Schenkungsteuer I. Erbschaft- und schenkungsteuerpflichtige Vorgänge 1. Erwerbe von Todes wegen 2. Schenkungen unter Lebenden 3. Zugewinngemeinschaft I Wertermittlung 1. Allgemeine Bewertungsgrundsätze 2. Insbesondere: Bewertung von Unternehmen und Unternehmensanteilen 3. Sachliche Befreiungen für Betriebsvermögen nach 13a, 13b ErbStG und Neuregelung nach BVerfGE 138, 136 4. Persönliche Steuerbefreiungen Steuerberechnung 1. Steuerklassen 2. Tarifbegrenzung nach 19a ErbStG Besondere Literaturhinweise zu 7: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1551 1559; 1570 1599; 1610 1611; Tipke/Lang, 15 Rz. 1 5, 70 80, 106 117, 183.