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Transkript:

Inhalt Einleitung... 11 1. Kapitel: Einführung...13 1 Wirtschaftliche Verhältnisse...13 I. Ausgangspunkt...13 1. Der Grundsatz der Vertragsverbindlichkeit...13 2. Wirtschaftliche Vertragsrealität...14 a. Mangelnde Fähigkeit zur Erfüllung...14 b. Fehlender Erfüllungswillen...16 II. Interessenlage der Beteiligten...17 1. Bedürfnis nach Sicherheiten...17 2. Liquiditätsbedarf und Kostenersparnis...18 III. Andere Sicherungsmöglichkeiten...18 1. Sicherungseinbehalt...18 2. Realsicherheiten...19 3. Personalsicherheiten...19 a. Garantie...20 b. Schuldbeitritt...21 IV. Vorteile der Bürgschaft...22 2 Gesetzliche Vorgaben...23 I. Vorschriften über die Sicherheitsleistung...24 II. Vorschriften über die Bürgschaft...25 III. Gesetzliche Sicherungsabrede in 632 a BGB...25 3 Vertragliche Vorgaben...26 I. VOB/B...26 II. Sicherungsvereinbarung...27 4 Die Bürgschaft nach 765 ff. BGB...28 I. Rechtsnatur der Bürgschaft...28 II. Rechtsverhältnisse im bürgschaftsrechtlichen Dreieck...29 1. Hauptschuldner und Gläubiger...30 2. Hauptschuldner und Bürge...30 3. Bürge und Gläubiger...31 5

5 Sicherungsbedürftige Ansprüche des Auftraggebers...32 I. Gesetzliche Risikoverteilung...32 1. Herstellungsphase...32 2. Gewährleistungsphase...34 II. Vertragliche Modifikationen...34 III. Berücksichtigung der Besonderheiten in der Person des Bürgen...35 2. Kapitel: Die Erfüllungsbürgschaft...39 6 Begriffsklärung und Abgrenzung...39 I. Begriffsklärung...39 II. Abgrenzung...40 1. Bürgschaft gemäß 632a Abs. 3 BGB...40 2. Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern...41 3. Abschlagszahlungs- und Vorauszahlungsbürgschaft...41 a. Abschlagszahlungsbürgschaft...42 b. Vorauszahlungsbürgschaft...42 4. Bürgschaft nach MaBV...43 III. Erfüllungsbürgschaft als Bürgschaft auf Zeit i.s.v. 777 BGB...45 7 Streitpunkte über den Haftungsumfang...46 8 Ansichten in der Rechtsprechung...47 I. Weite Auslegung...47 II. Enge Auslegung...48 III. Vermittelnde Ansicht...50 IV. Kritik...51 1. Weite Auslegung...51 2. Enge Auslegung...52 3. Vermittelnde Auffassung...53 9 Ansichten in der Literatur und Kritik...54 I. Weite Auslegung...54 II. Enge Auslegung...55 III. Vermittelnde Ansicht...56 IV. Kritik...59 1. Weite Auslegung...59 2. Enge Auslegung...60 3. Vermittelnde Auffassung...61 6

3. Kapitel: Mängelbürgschaft...63 10 Begriffsklärung...63 11 Streitpunkte über den Haftungsumfang...64 12 Ansichten in der Rechtsprechung und Kritik...65 I. Enge Auslegung...65 1. Begründung...65 2. Kritik...66 II. Weite Auslegung...67 1. Begründung...67 2. Kritik...70 13 Ansichten in der Literatur...70 I. Enge Auslegung...71 II. Weiter Sicherungsumfang...72 III. Kritik...73 14 Fazit zum 2. und 3. Kapitel...74 4. Kapitel: Eigener Lösungsansatz...77 15 Ermittlung der Verpflichtung des Bürgen...77 I. Auslegung des Begriffs Verbindlichkeit in 765 BGB:...78 1. Wortlautinterpretation...78 2. Logisch-systematische Interpretation...79 a. 774 Abs. 1 BGB...79 b. 766 S. 3 BGB...80 c. 767 Abs. 1 BGB...81 d. 770 BGB...82 3. Historische Interpretation...83 4. Teleologischer Gesichtspunkt...84 II. Zusammenfassung...85 16 Auslegung des Bürgschaftsvertrags...86 I. Historische Entwicklung der Auslegung...86 II. Grundlagen der Vertragsauslegung...88 1. Aufgabe und Ziel der Auslegung...88 a. Aufgabe der Auslegung...88 b. Ziel der Auslegung...89 c. Auslegungsfähigkeit und Auslegungsbedürftigkeit...90 2. Anknüpfungszeitpunkt...91 7

3. Auslegungsgegenstand und Auslegungsmittel...92 a. Auslegungsgegenstand...92 b. Auslegungsmittel...94 4. Auslegungsmaßstab...96 a. Subjektive Auslegung...97 b. Objektiv normative Auslegung...98 5. Auslegungsregeln...98 a. Auslegung nach dem Wortlaut...99 b. Systematische Auslegung...100 c. Berücksichtigung von Begleitumständen...100 d. Interessengerechte Auslegung...101 6. Formbedürftigkeit...101 III. Auslegung der Bürgschaftsvereinbarung...102 1. Beispiele/Musterformulierungen...102 a. Erfüllungsbürgschaft...102 b. Bürgschaft für Mängelansprüche...103 2. Wortlautauslegung...103 a. Bezeichnung der Bürgschaft...104 b. Sicherungszweckerklärung in der Bürgschaft...106 c. Zwischenergebnis...106 3. Systematische Auslegung...106 4. Berücksichtigung der Begleitumstände...107 5. Interessengerechte Auslegung...108 17 Bedeutung der Abnahme...109 I. Historischer Ursprung des heutigen Abnahmebegriffs... 110 1. Dresdner Entwurf... 110 2. Motive zum BGB... 110 3. Erste Kommission... 111 4. Zweite Kommission... 111 5. BGB... 112 II. Rechtsnatur der Abnahme... 113 III. Voraussetzungen der Abnahme... 114 IV. Rechtsfolgen der Abnahme... 115 1. Auswirkung der Abnahme... 115 a. Reichweite des Anspruchs auf Herstellung... 116 b. Reichweite der Ansprüche wegen Mängeln... 118 c. Fazit...123 8

2. Übertragung des Ergebnisses auf die Bürgschaft...123 a. Erfüllungsbürgschaft...123 b. Bürgschaft für Mängelansprüche...125 18 Rechtsfolgen einer Doppelsicherung der Ansprüche...126 I. Unwirksamkeit...126 1. Übersicherung wegen nebeneinander bestehender Bürgschaften...126 2. Avalkosten...127 3. Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz...128 II. Folge mehrerer Bürgschaften für die gleiche (Teil-) Forderung...128 1. Mitbürgschaft oder Nebenbürgschaft...128 a. Nebenbürgschaft...129 b. Mitbürgschaft...129 2. Haftungsverteilung...130 a. Grundsatz: Haftung zu gleichen Teilen...130 b. Ausnahme...130 19 Zusammenfassung der Ergebnisse...131 I. Bürgschaft...131 II. Abnahme...131 III. Rechtsfolgen...132 Literaturverzeichnis...133 9