N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des Hauptausschusses am 07.06.2011 im Stadthaus, Wasserkrüger Weg 16, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.15 Uhr B E R A T U N G S P U N K T E Öffentlicher Teil A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Einwohnerfragestunde A 3. Anträge zur Tagesordnung A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 06/11 am 03.05.2011 A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 6. Niederschriften der Fachausschüsse 6.1 04. Sitzung des Bauausschusses am 28.04.2011 6.2 03. Sitzung des Finanzausschusses am 02.05.2011 6.3 04. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am 09.05.2011 6.4 03. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am 17.05.2011 6.5 05. Sitzung des Bauausschusses am 19.05.2011 6.6 05. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am 30.05.2011 6.7 04. Sitzung des Finanzausschusses am 06.06.2011 A 7. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse 7.1 05. Sitzung des Bauausschusses am 09.06.2011 A 8. a) Region Mölln b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v., hier: Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung am 18.05.2011 V 9. 1. Änderung Stellenplan Stadtverwaltung 2011 V 10. 1. Änderung Stellenübersicht Abwasserbeseitigungsbetrieb 2011 V 11. Richtlinie für die Ehrung Jugendlicher A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 12.1 Klima-Bündnis A 13. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 13.1 Landesgartenschau 2016 13.2 Sitzung der Stadtvertretung am 16.06.2011 13.3 Nächste Hauptausschusssitzung A 14. Nichtöffentlicher Teil Kontrolle der Verwaltung 14.1 Beteiligungen 14.1.1 DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste ggmbh, hier: a) Niederschrift Aufsichtsratssitzung am 10.02.2011 b) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am 31.05. u. 21.06.2011 c) Personalangelegenheit 14.1.2 VSG, hier: Aufsichtsratssitzung am 12.05.2011 14.1.3 Stadtwerke Mölln GmbH, hier: Gesellschafterversammlung am 14.06.2011 14.1.4 BQG Personalentwicklung GmbH hier: Aufsichtsratssitzung/Gesellschafterversammlung am 09.05.2011 14.1.5 RMVB, hier: Aufsichtsratssitzung am 22.06.2011 14.1.6 Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH hier: Gesellschafterversammlung am 12.07.2011-2 -
- 2 - A 15. A 16. Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters 15.1 Grundstücke Hertie 15.2 Feuerwehrbedarfsplan 15.3 Tierheim 15.4 Verpachtung Restaurant 15.5 Badewasserqualität Lütauer See 15.6 Volkstrauertag Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen 16.1 Einwohnerversammlung 16.2 Fahrplanaushang Öffentlicher Teil A 17. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse. (Verteilerschlüssel 3.2)
- 3 - Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Ratsherr Kühl Mitglieder: Ratsherrin Büttner Erster Senator Michelsen Ratsherrin Patzke Ratsherrin Richter Ratsherr Ruhland ab 19.35 Uhr bei TOP 14.1.1 Ratsherr Schierstaedt Ratsherr Schlegel Ratsherr Schneider Ratsherr K.-F. Voß Bürgermeister Wiegels (ohne Stimmrecht) Protokollführer: OVR Kohlrus Gäste: Bürgervorsteherin Nagel Ausschließungsgründe liegen vor für: gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG - keine - Öffentlicher Teil A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung, er stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist. A 2. Einwohnerfragestunde Hierzu liegt nichts vor. A 3. Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor; es bleibt damit bei der Tagesordnung vom 27.05.2011. - 4 -
- 4 - A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 06/11 am 03.05.2011 Einwendungen werden nicht erhoben. A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom 20.04.2011) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. Auf Nachfrage wird kurz zu dem Stand der Angelegenheiten Tonaufzeichnungsanlage und Ratsinformationssystem berichtet. A 6. Niederschriften der Fachausschüsse 6.1 04. Sitzung des Bauausschusses am 28.04.2011 6.2 03. Sitzung des Finanzausschusses am 02.05.2011 6.3 04. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am 09.05.2011 6.4 03. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am 17.05.2011 6.5 05. Sitzung des Bauausschusses am 19.05.2011 Der Hauptausschuss nimmt von den Niederschriften Kenntnis. 6.6 05. Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am 30.05.2011 6.7 04. Sitzung des Finanzausschusses am 06.06.2011 Die Sitzungen wurden durchgeführt, die Niederschriften liegen noch nicht vor. Beide Punkte werden daher erneut auf der nächsten Tagesordnung des Hauptausschusses erscheinen. A 7. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse 7.1 06. Sitzung des Bauausschusses am 09.06.2011 Der Hauptausschuss nimmt von der Tagesordnung vom 27.05.2011 einschl. der angefügten und der gesondert übersandten Vorlagen Kenntnis. A 8. a) Region Mölln Hierzu liegt nichts Neues vor. b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v., hier: Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung am 18.05.2011 Die Niederschriften liegen vor. Bürgermeister Wiegels berichtet aus den Sitzungen, insbesondere zu den Projekten Gemeinde- und Informationszentrum Salem sowie Integrierte Station Mölln, in beiden Fällen haben sich bisher vorgesehene Fördermöglichkeiten nicht verwirklichen lassen, andere Wege der Förderung werden noch geklärt. Bezüglich des Projektes Gemeinde- und Informationszentrum in Salem findet morgen eine außerordentliche Vorstandssitzung statt. In der Mitgliederversammlung sind auch Neuwahlen des Vorstandes durchgeführt worden; dabei wurden für Mölln wie bisher Bürgermeister Wiegels als Mitglied und Ratsherr Kühl als Vertreter wiedergewählt. - 5 -
- 5 - V 9. 1. Änderung Stellenplan Stadtverwaltung 2011 (Vorlage der Personalabteilung vom 03.06.2011) Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig der Stadtvertretung, die in der Vorlage der Personalabteilung vom 03.06.2011 bei den Textziffern 1 bis 8 aufgeführten Planstellen in der Veränderungsliste 2011 zu beschließen. V 10. 1. Änderung Stellenübersicht Abwasserbeseitigungsbetrieb 2011 (Vorlage der Personalabteilung vom 03.06.2011) Da terminlich für eine Entscheidung noch genügend Zeit ist, eine Wirtschaftsplanänderung nicht auf der Tagesordnung der Stadtvertretung steht und seitens der CDU- Fraktion zunächst abgewartet werden soll, ob es tatsächlich zur Übertragung der Regenwasserbeseitigung auf den Abwasserbeseitigungsbetrieb kommt, besteht Einvernehmen, die Angelegenheit zunächst weiter über den Bauausschuss aufbereiten zu lassen und daher eine entsprechende Verweisung vorzunehmen. V 11. Richtlinie für die Ehrung Jugendlicher (zuletzt 06. Sitzung des Hauptausschusses am 03.05.2011, TOP 9) Der Vorstand der Gemeinschaftsstiftung hat in seiner Sitzung am 26.05.2011 der Richtlinie ebenfalls zugestimmt. Eine Beschlussfassung in der Sitzung der Stadtvertretung am 16.06.2011 ist vorbereitet. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 12.1 Klima-Bündnis Mit Schreiben vom 26.05.2011 teilt der Verein Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e.v mit, dass der Vorstand den Aufnahmeantrag der Stadt Mölln angenommen hat. Die Stadt Mölln ist damit ordentliches Mitglied im Verein. A 13. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 13.1 Landesgartenschau 2016 (Vorlage von Haupt-/Bauamt vom 16.05.2011) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis, dass von einer Bewerbung abgesehen wird. 13.2 Sitzung der Stadtvertretung am 16.06.2011 (Tagesordnung vom 03.06.2011) Die Tagesordnung ist zugegangen und veröffentlicht. Aufgrund der heutigen Beratungen bei TOP V 10 kann der TOP 12 der Tagesordnung entfallen. Der TOP 9 Umbesetzung von Ausschüssen und Wahlstellen wird angesprochen. Ratsherr Leppek ist mit Schreiben vom 05.06.2011 mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Bis heute haben zwei Mitglieder der Stadtvertretung mitgeteilt, an der Sitzung nicht teilnehmen zu können. 13.3 Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 05. Juli 2011, 19.00 Uhr, Stadthaus, Raum 108. - 6 -
- 6 - Nichtöffentlicher Teil (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP 14.1.1 ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 14. Kontrolle der Verwaltung - nicht öffentlich - 14.1 Beteiligungen 14.1.1 DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste ggmbh (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.05.2011, TOP 13.1.1) a) Niederschrift Aufsichtsratssitzung am 10.02.2011 Die Niederschrift liegt vor. b) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am 31.05.2011 und am 21.06.2011 (Vorlage des Hauptamtes vom 17.05.2011) Bürgermeister Wiegels berichtet insbesondere zu den Angelegenheiten Rückforderung von Fördermitteln, Sicherstellung des ärztlichen Notfallbereitschaftsdienstes im Rettungsdienst sowie Baumaßnahme am Krankenhaus in Ratzeburg. Der nach dem Gesellschaftsvertrag vorgesehene turnusmäßige Wechsel im Vorsitz von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung soll in den nächsten Sitzungen am 21.06.2011 vollzogen werden. Der Hauptausschuss beschließt, ab dem 21.06.2011 Bürgermeister Wiegels als stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden und Ratsherrn Kühl als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung zu benennen. Zu den DRK-Pflegediensten wird von einer Situations- und Potenzialanalyse berichtet. Der Hauptausschuss beschließt, einer Kapitalerhöhung bei den DRK- Pflegediensten zuzustimmen. c) Personalangelegenheit Von den noch im Juni stattfindenden Vorstellungsgesprächen Geschäftsführer/in wird kurz berichtet. 14.1.2 VSG, hier: Aufsichtsratssitzung am 12.05.2011 (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.05.2011, TOP 13.1.2) Die Niederschrift von der Aufsichtsratssitzung liegt vor. Es wird nur kurz berichtet, da die Gremien der 3 Gesellschafter ebenfalls eingeladen waren. 14.1.3 Stadtwerke Mölln GmbH, hier: Gesellschafterversammlung am 14.06.2011 Die Einladung der Stadtwerke vom 01.06.2011 mit Tagesordnung und Vorlagen liegt vor. 14.1.4 BQG Personalentwicklung GmbH, hier: Aufsichtsratssitzung/Gesellschafterversammlung am 09.05.2011 (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.05.2011, TOP 13.1.3) Die Niederschriften von den Sitzungen liegen noch nicht vor. Bürgermeister Wiegels hat teilgenommen und berichtet kurz. - 7 -
- 7-14.1.5 RMVB, hier: Aufsichtsratssitzung am 22.06.2011 (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.05.2011, TOP 13.1.4) Die Aufsichtsratssitzung ist aufgrund fehlender aktueller Themen abgesagt worden. Die nächste Sitzung soll dann am 21.09.2011 stattfinden. Der Bürgermeister berichtet ergänzend von einem mit dem Geschäftsführer geführten Gespräch. 14.1.6 Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH hier: Gesellschafterversammlung am 12.07.2011 Über den Sitzungskalender vom 03.06.2011 ist der Termin der vorgesehenen Versammlung bereits bekannt gegeben worden. Gegen den Termin erheben sich keine Einwendungen, die Einladungen folgen gesondert. A 15. Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters - nicht öffentlich - 15.1 Grundstücke Hertie (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.06.2011, TOP 14.1) Informiert wird zu den Sachverhalten Gebührenbescheid Grundwassereinleitung in Mölln und Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung bezüglich der Hertie-Standorte an die Stadt Schleswig. 15.2 Feuerwehrbedarfsplan Die Angelegenheit ist bereits in der Arbeitsgruppe 30 der Haushaltsstrukturkommission am 31.05.2011 angesprochen worden. Der Plan befindet sich noch in der Erstellung. Festzustellen ist allerdings bereits jetzt, dass aufgrund der vorliegenden Daten Handlungsbedarf besteht. 15.3 Tierheim (zuletzt 06. Hauptausschusssitzung am 03.06.2011, TOP 14.3) Die Standortprüfung Marienwohlde befindet sich weiterhin in der Abstimmung. Von personellen Veränderungen im Tierschutzverein wird berichtet. 15.4 Verpachtung Restaurant Zum Sachstand wird berichtet. 15.5 Badewasserqualität Lütauer See Von den Probenahmestellen und den bisherigen Untersuchungsergebnissen wird informiert. 15.6 Volkstrauertag (zuletzt 05. Hauptausschusssitzung am 05.04.2011, TOP 11) Berichtet wird, dass der Geschäftsführer des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v., Ortsverband Mölln, eine Kooperation für die Gestaltung der Volkstrauertage eingestellt hat. Aufgrund der bestehenden Beschlusslage zeigt der Hauptausschuss für dieses Verhalten kein Verständnis. - 8 -
- 8 - A 16. Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen - nicht öffentlich - 16.1 Einwohnerversammlung Die Wortbeiträge in der Einwohnerversammlung am 11.05.2011 werden kurz angesprochen. 16.2 Fahrplanaushang Trotz mehrfacher Erinnerungen fehlt der innerstädtische Fahrplanaushang der RMVB am Bahnhof. Die Stadt wird nachfassen. Öffentlicher Teil A 17. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 14.1.1 gefasste Beschluss wird so bekannt gegeben, wie in der öffentlichen Niederschrift festgehalten. (Ausschussvorsitzender) (Protokollführer)