BR 50648: Hromadka, Arbeitsrecht für Vorgesetzte. Inhaltsverzeichnis

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Transkript:

Erstversand K Seite Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXV 1 Von der Bewerbung bis zur Einstellung... 1 1. Personalanforderung... 1 2. Personalsuche... 1 a) Interne Stellenausschreibung... 1 b) Externe Stellenausschreibung... 3 c) Agentur für Arbeit... 3 d) Personalberater... 6 e) Empfehlungen, Eigenbewerbungen... 7 f) Wege zur Stellenbesetzung... 7 3. Vorauswahl... 8 a) Anschreiben... 9 b) Zeugnisse... 9 c) Auskunft... 16 d) Einladung zum Vorstellungsgespräch... 17 4. Vorstellungsgespräch... 17 a) Mitteilungspflichten... 18 b) Auskunftspflichten... 19 5. Tests, graphologische Gutachten... 22 6. Ärztliche Untersuchung... 23 7. Abbruch von Verhandlungen... 23 8. Vorstellungskosten... 24 9. Mitbestimmung des Betriebsrats... 25 10. Vertragsschluss... 32 11. Kündigung vor Dienstantritt... 33 2 Der,,richtige Vertrag... 34 1. Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter... 36 2. Dienst- oder Werkvertrag... 38 3. Arbeitsvertrag... 39 4. Abgrenzungskriterien... 40 IX

KSeite 5. Rechtsfolgen bei freier Mitarbeit... 43 6. Fremdfirma/Leiharbeit... 45 7. Teilzeitarbeit... 49 a) Begriffsbestimmung... 49 b) Diskriminierungsverbot... 49 c) Besonderheiten für Teilzeitarbeitnehmer... 50 d) Stellenausschreibung, Information über freie Arbeitsplätze... 51 e) Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit... 52 f) Verlängerung der Arbeitszeit... 55 g) Mitbestimmung des Betriebsrats... 56 8. Befristeter Arbeitsvertrag... 57 a) Grundsatz... 57 b) Sachgründe... 58 c) Vorbeschäftigung... 61 d) Ältere Arbeitnehmer... 61 e) Form... 62 f) Rechte und Pflichten... 62 g) Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags... 63 h) Beendigung durch Fristablauf oder Zweckerreichung... 63 i) Verlängerung des Arbeitsverhältnisses... 64 j) Klagefrist... 64 k) Mitbestimmung des Betriebsrats... 64 9. Bedingter Arbeitsvertrag... 65 10. Abrufarbeit... 65 11. Telearbeit... 68 3 Ein,,Neuer kommt... 70 1. Unterrichtung über den Arbeitsplatz... 70 2. Sicherheitsbelehrung... 70 3. Erprobung... 71 4. Kündigung in der Probezeit... 71 5. Verlängerung der Probezeit... 74 6. Einfühlungsverhältnis... 74 7. Festanstellung... 75 4 Weisungsrecht... 76 1. Inhalt... 76 2. Umfang... 78 X

K Seite 3. Ausübung... 79 4. Erlöschen... 80 5. Unzulässige Weisungen... 81 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 82 5 Arbeits- und Beschäftigungspflicht... 86 1. Art der Arbeit... 86 2. Versetzung, Umsetzung... 89 3. Umfang der Arbeit... 91 4. Güte der Arbeit... 92 5. Ort... 93 6. Versetzungskosten... 94 7. Beschäftigungspflicht... 94 8. Mitbestimmung des Betriebsrats... 95 6 Arbeitszeit... 100 1. Begriffe von A Z und Vorbemerkung... 100 2. Dauer der Arbeitszeit... 102 a) Wie lange muss gearbeitet werden?... 102 b) Änderung der Arbeitszeit... 102 c) Überstunden... 103 3. Lage der Arbeitszeit... 104 a) Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten?... 104 b) Variable Arbeitszeit... 106 4. Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten?... 106 a) Dauer... 107 b) Lage... 109 c) Ruhepausen... 109 d) Ruhezeiten... 110 e) Nacht- und Schichtarbeit... 111 f) Sonn- und Feiertagsarbeit... 112 g) Sonderfälle... 115 h) Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde... 117 i) Frauen in Mutterschutz... 117 j) Jugendliche... 118 k) Aufzeichnungspflicht... 119 l) Verstoß gegen Arbeitszeitvorschriften... 119 aa) Rechte des Arbeitnehmers... 119 XI

KSeite bb) Bußen und Strafen... 119 cc) Schadensersatz... 120 5. Vergütung von Überstunden... 121 a) Vergütungspflicht... 121 b) Zuschlag... 122 c) Andere Verteilung der Arbeitszeit... 122 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 124 a) Lage der Arbeitszeit... 124 b) Überstunden... 125 7 Entgelt... 127 1. Entgeltsystem... 127 a) Laufendes Entgelt... 127 aa) Gehalt, Zeitlohn... 128 (1) Arbeitswertlohn... 128 (2) Leistungszulage... 129 (3) Sonstige Entgeltbestandteile... 130 bb) Leistungslohn... 130 (1) Akkord... 130 (2) Prämie... 131 (3) Gemeinsame Regeln für Akkord und Prämie... 132 (4) Grenzen der Akkordarbeit und ähnlicher Arbeiten. 132 cc) Provision... 133 b) Zuschläge und Zulagen... 133 aa) Überstundenzuschläge... 133 bb) Erschwerniszulagen... 133 cc) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours)... 134 c) Sonderzuwendungen... 134 2. Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung... 135 3. Höhe und Festsetzung des Entgelts... 136 4. Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt... 139 a) Allgemeines... 139 b) Tariferhöhung... 139 c) Regulierung... 141 d) Zulagen und Zuschläge... 142 e) Sonderzuwendungen... 142 5. Änderung des Entgelts... 144 a) Tarifvertrag... 144 b) Betriebsvereinbarung... 145 XII

K Seite c) Arbeitsvertrag... 145 aa) Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt?... 145 bb) Arbeitsvertrag ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt... 147 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 149 a) Grundsätze... 149 b) AT-Gehalt... 152 c) Übertarifliche Zulage... 152 d) Leistungslohn... 154 8 Dienstreisen... 155 1. Anordnung... 155 2. Reiseroute, Verkehrsmittel, Aufwendungen, Schäden... 156 3. Arbeitszeit... 157 4. Vergütung... 158 5. Mitbestimmung des Betriebsrats... 160 9 Kurzarbeit... 161 1. Einführung von Kurzarbeit... 161 2. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld... 162 a) Regelvoraussetzungen... 162 aa) Erheblicher Arbeitsausfall... 162 (1) Wirtschaftliche Gründe oder unabwendbares Ereignis... 162 (2) Vorübergehend... 163 (3) Nicht vermeidbar... 163 (4) Mindestumfang des Arbeitsausfalls... 164 bb) Betriebliche Voraussetzungen... 165 cc) Persönliche Voraussetzungen... 165 dd) Anzeige... 165 b) Antrag... 166 3. Erstattungszeiten... 166 4. Höhe des Kurzarbeitergeldes... 167 5. Einzelfragen... 168 a) Überstunden... 168 b) Urlaub/Feiertage... 168 c) Krankheit... 168 d) Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit... 169 6. Mitbestimmung des Betriebsrats... 169 XIII

KSeite 10 Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit, Pflegezeit... 170 1. Urlaub... 170 a) Dauer... 170 b) Erteilung... 172 c) Betriebsferien... 174 d) Widerruf von Urlaub... 175 e) Urlaubsübertragung... 176 f) Ein- und Austritt im Kalenderjahr... 177 aa) Eintritt bis zum 1. 7.... 177 bb) Eintritt nach dem 1. 7.... 177 cc) Austritt... 178 g) Befristetes Arbeitsverhältnis... 178 h) Vergütung... 179 i) Erwerbstätigkeit während des Urlaubs... 179 j) Urlaubsabgeltung... 179 2. Persönliche Arbeitsverhinderung... 180 3. Elternzeit... 181 4. Pflegezeit... 184 a) Kurzzeitige Arbeitsverhinderung... 185 b) Pflegezeit... 185 c) Kündigungsschutz... 186 d) Befristete Verträge... 186 5. Mitbestimmung des Betriebsrats... 186 a) Bei Urlaub... 186 b) Bei Betriebsferien... 187 11 Krankheit und Krankfeiern... 188 1. Krankheit... 188 a) Freistellung... 189 b) Entgeltfortzahlung... 189 c) Betriebliches Eingliederungsmanagement... 191 2. Anzeige- und Nachweispflicht... 191 3. Kündigung... 192 4. Arbeit trotz Krankheit... 193 5. Krankfeiern... 195 a) Vorbeugung... 195 aa) Tätigkeit... 196 bb) Anwesenheitsprämie... 196 XIV

K Seite b) Beweisfragen... 196 c) Sanktionen... 198 aa) Einstellung der Entgeltfortzahlung... 198 bb) Abmahnung... 199 cc) Kündigung... 199 12 Alkohol, Rauchen... 201 1. Alkohol... 201 a) Wirkungen des Alkoholgenusses... 201 b) Alkoholverbot... 204 c) Nachweis von Alkohol... 206 d) Was tun bei Alkoholisierung?... 207 e) Sanktionen... 208 2. Rauchen... 210 a) Inwieweit kann der Arbeitgeber das Rauchen verbieten?.. 212 b) Inwieweit muss der Arbeitgeber das Rauchen verbieten?.. 213 c) Mitbestimmung des Betriebsrats... 214 d) Verstöße gegen das Rauchverbot... 215 e) Beispiele für Regelungen... 215 13 Mitarbeiterkontrolle... 217 1. Persönliche Kontrolle... 218 2. Ab- und Mithören von Telefongesprächen... 218 3. Kontrolle von Mitarbeiterpost... 219 4. Kontrolle von Internet- und E-Mail-Nutzung... 219 a) Generelles Verbot... 220 b) Eingeschränkte Gestattung... 221 5. Videoüberwachung... 222 6. Einsatz von Detektiven... 223 7. Ehrlichkeitskontrolle... 223 8. Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Informationen im Prozess... 224 14 Mobbing... 225 1. Begriff und Bedeutung... 225 2. Abhilfe durch den Vorgesetzten... 227 3. Rechte gegenüber dem Mobber... 228 4. Beweisprobleme... 228 5. Vorbeugung... 229 XV

KSeite 15 Disziplinarmaßnahmen... 230 1. Ermahnung... 230 2. Abmahnung... 231 3. Betriebsbuße... 235 4. Entzug von Leistungen... 237 5. Schadensersatz... 238 6. Vertragsstrafe... 238 7. Versetzung... 239 8. Kündigung... 239 9. Suspendierung... 240 16 Diskriminierungsverbot... 241 17 Haftung für Schäden... 248 1. Vorbeugung... 248 a) Arbeitssicherheit... 249 b) Unfallverhütungsvorschriften... 250 2. Haftung... 252 a) Grundsatz... 252 b) Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht... 252 c) Haftungsbeschränkung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit... 256 d) Haftungsbeschränkung bei Personenschäden... 259 3. Eigener Schaden des Arbeitnehmers... 263 4. Pflichtendelegation... 265 a) Grundsätze... 265 b) Leiter von Betrieben und Betriebsteilen... 266 c) Sonstige Mitarbeiter... 267 d) Technischer Arbeitsschutz und Unfallverhütung... 269 e) Pflicht zur Pflichtenübernahme... 271 f) Weiterdelegation... 272 g) Folgen der Pflichtendelegation... 272 18 Beendigung von Arbeitsverhältnissen... 274 1. Kündigung... 274 2. Anfechtung... 274 3. Befristung und Bedingung... 275 4. Vereinbarte Altersgrenze... 276 5. Aufhebungsvertrag... 277 6. Kein Beendigungsgrund... 279 XVI

K Seite 19 Kündigung... 281 1. Kann der Arbeitsvertrag gekündigt werden?... 281 a) Befristete Arbeitsverhältnisse... 282 b) Unbefristete Arbeitsverhältnisse... 282 2. Ist vor der Kündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich?... 283 a) Ordentliche Kündigung... 283 b) Außerordentliche Kündigung... 284 3. Ist ein Grund für die Kündigung erforderlich?... 285 4. Wenn ja, liegt ein Kündigungsgrund vor?... 287 a) Ordentliche Kündigung... 288 aa) Personenbedingte Kündigung... 290 (1) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen... 290 (2) Negative Prognose... 290 (3) Ultima ratio... 291 (4) Interessenabwägung... 291 bb) Verhaltensbedingte Kündigung... 292 (1) Vertragsverletzung... 292 (2) Negative Prognose... 292 (3) Ultima ratio... 292 (4) Interessenabwägung... 293 cc) Betriebsbedingte Kündigung... 293 (1) Unternehmerische Entscheidung... 293 (2) Wegfall eines Arbeitsplatzes... 294 (3) Ultima ratio... 295 (4) Interessenabwägung... 296 (5) Sozialauswahl... 296 b) Außerordentliche Kündigung... 300 aa) Kündigungsgrund... 301 bb) Ultima ratio... 301 cc) Interessenabwägung... 301 c) Einzelne Kündigungsgründe... 303 5. Innerhalb welcher Frist muss die Kündigung ausgesprochen werden?... 319 a) Ordentliche Kündigung... 319 b) Außerordentliche Kündigung... 319 6. Ist der Arbeitnehmer vor der Kündigung anzuhören?... 322 7. Ist der Betriebsrat vor der Kündigung anzuhören?... 322 XVII

KSeite 8. Wer kann die Kündigung aussprechen?... 327 9. In welcher Form muss gekündigt werden?... 328 10. Wann wird die Kündigungserklärung wirksam?... 329 11. Wann endet das Arbeitsverhältnis?... 331 12. Was gilt bis zum Ablauf der Kündigungsfrist?... 333 a) Suspendierung... 333 b) Urlaub... 334 c) Freistellung zur Arbeitssuche... 335 d) Freistellung zur Meldung bei der Agentur für Arbeit... 335 13. Muss der Arbeitnehmer während des Kündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden?... 336 a) Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch... 336 b) Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch... 336 14. Kann der Arbeitnehmer Wiedereinstellung verlangen, wenn der Kündigungsgrund wegfällt?... 337 20 Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss... 339 1. Gesprächspartner... 342 2. Beteiligungsarten... 344 a) Mitbestimmung... 345 b) Zustimmungsverweigerungsrecht... 345 c) Beratung... 345 d) Anhörung... 345 e) Unterrichtung... 346 f) Initiativrecht... 346 3. Beteiligungsformen... 346 a) Regelungsabreden... 347 b) Betriebs- und Sprechervereinbarungen... 347 4. Beteiligungspflichtige Angelegenheiten... 348 a) Betriebsverfassungsgesetz... 349 aa) Soziale Angelegenheiten... 349 bb) Technisch-organisatorische Angelegenheiten... 350 cc) Personelle Angelegenheiten... 350 dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten... 351 b) Sprecherausschussgesetz... 351 aa) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen... 351 bb) Beurteilungsgrundsätze... 351 XVIII

K Seite cc) Personelle Maßnahmen... 351 dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan... 352 5. Organisation der Betriebsverfassung... 352 a) Organisatorische Ebenen... 352 aa) Betrieb... 353 bb) Unternehmen... 353 cc) Konzern... 353 dd) Abteilung... 353 b) Belegschaftsgruppen... 354 aa) Leitende Angestellte... 354 bb) (Sonstige) Arbeitnehmer... 358 cc) Jugendliche und Auszubildende... 358 c) Betriebsverfassungsorgane... 359 6. Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung... 360 a) Betriebsräte... 360 b) Arbeitnehmer... 363 21 Die Gewerkschaften im Betrieb... 364 1. Werbung... 364 2. Zugang zum Betrieb... 365 3. Gewerkschaftliche Vertrauensleute... 366 4. Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften... 367 22 Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe... 369 1. Die richtige Vorschrift finden... 370 2. Geltungsbereiche der Rechtsquellen... 377 a) Gesetz... 377 b) Tarifvertrag... 378 c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung... 379 d) Arbeitsvertrag... 380 3. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander... 380 4. Faustregeln für die Praxis... 385 Sachverzeichnis... 387 XIX

K