GEMEINDE HATTORF AM HARZ P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen und des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales am Montag, 6. November 2017, 18:00 Uhr, in Hattorf am Harz, Landgasthof Trüter T a g e s o r d n u n g Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung Punkt 3 a) Genehmigung des Protokolls des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen vom 28.08.2017 b) Genehmigung des Protokolls des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales und des Bau- und Planungsausschusses vom 23.01.2017 Punkt 4 Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach 80 Abs. 3 NJG 32/2017 Punkt 5 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 37/2017 Punkt 6 Haushaltssatzung 2018 38/2017 Punkt 7 Berichte des n und des Gemeindedirektors Punkt 8 Anfragen und Mitteilungen Punkt 9 Einwohnerfragestunde Punkt 10 Schließung der Sitzung 1
Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen Anwesend: r Ratsherr Lohrengel Anwesende Ratsherr Coesfeld Ratsherr Hille Ratsherr Koch Ratsherr Wipke Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales Ratsfrau Gropengießer Anwesende Ratsfrau Klaproth Ratsherr Geike als Vertreter für RF Baum Ratsfrau Runke Ratsherr Hosang Anwesende nicht stimmberechtigte Ratsmitglieder Ratsherr Kaiser von der Verwaltung SgOAR Barke SgAng Bierwirth als Protokollführerin entschuldigt fehlt: Ratsfrau Baum Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit r Lohrengel eröffnet um 18.05 Uhr die gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen und des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales der Gemeinde Hattorf am Harz, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 2
Punkt 3 a) Genehmigung des Protokolls des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen vom 28.08.2017 b) Genehmigung des Protokolls des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales und des Bau- und Planungsausschusses vom 23.01.2017 Das Protokoll des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen vom 28.08.2017 sowie das Protokoll über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales und des Bau- und Planungsausschusses vom 23.01.2017 werden einstimmig genehmigt. Punkt 4 Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach 80 Abs. 3 NJG 32/2017 SgOAR Barke erläutert ausführlich die Beschlussvorlage. Der Ausschuss für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden B e s c h l u s s : Die beigefügte Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach 80 Abs. 3 NJG der Gemeinde Hattorf am Harz wird beschlossen. Punkt 5 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 37/2017 SgOAR Barke erläutert die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 anhand des Vorberichtes zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2017. Fragen hierzu werden von SgOAR Barke ausführlich beantwortet. Anschließend empfehlen beide Ausschüsse dem Rat einstimmig folgenden B e s c h l u s s : Die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Hattorf am Harz für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen. Punkt 6 Haushaltssatzung 2018 38/2017 SgOAR Barke erläutert anhand des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes die Vorlage und geht speziell auf den Vorbericht aus dem Haushaltsplan der Gemeinde Hattorf am Harz für das Haushaltsjahr 2017 ein. SgOAR Barke verteilt in der Sitzung eine überarbeitete Zusammenfassung der einzelnen besonderen Maßnahmen des Ergebnishaushaltes und geht detailliert auf diese ein. RH Hosang merkt zu dem Produktkonto, Gebäudemanagement, Sonstige Geschäftsaufwendungen an, dass bezüglich der Maßnahme DGH die Lichtkuppeln mit berücksichtigt werden und fragt an, ob diese im Haushalt 2016 aufgenommen wurden. Er bittet um Klärung. 3
Anmerkung der Verwaltung: Die Lichtkuppeln sollten ursprünglich in den Sommerferien 2017 ersetzt werden, Haushaltsmittel sind 2017 eingeplant. Die Maßnahme wird nach 2018 verschoben, ein Haushaltsrest wird gebildet. Auch wird bei diesem Produktkonto eine Maßnahme Energieausweis Schießstand KKSSV am DGH aufgeführt; hier wird um Prüfung gebeten, um was für eine Maßnahme es sich hierbei handelt. Anmerkung der Verwaltung: Es handelt sich um einen Beschreibungsfehler. Vorgesehen ist ein Energieausweis für das Dorfgemeinschaftshaus. RF Gropengießer fragt an, ob bei dem Produkt Gemeindestraßen, Bepflanzung nicht ein anderes Umsetzungskonzept gefunden werden könnte, als Beispiel wird eine Ausweisung als Musterfläche ausgeführt. Hier wird um Beratung an den Bauausschuss verwiesen. Die Ausschüsse nehmen die Haushaltssatzung der Gemeinde Hattorf am Harz für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis und geben diese zur Beratung an die Fraktionen und anderen Fachausschüssen weiter. Punkt 7 Berichte des n und des Gemeindedirektors SgOAR Barke hat keinen Bericht abzugeben. r Lohrengel hat für den Ausschuss Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen auch keinen Bericht abzugeben. Großengießer berichtet für den Ausschuss für Sport, Familie, Senioren und Soziales, 1. dass am 08.11.2017 ein Vortrag im Landgasthof Trüter zum Thema Einstufung der Pflegestufe stattfindet. 2. dass am 09.12.2017 um 14.30 Uhr die Seniorenadventsfeier stattfindet. Es konnten wieder genug Akteure gefunden werden, die zu einem guten Gelingen der Veranstaltung beitragen. 3. dass am 22.11.2017 um 18.30 Uhr im Anglerheim das Eintüten der Einladungen zur Seniorenadventsfeier stattfindet. Punkt 8 Anfragen und Mitteilungen Es werden keine Anfragen und Mitteilungen gestellt. Punkt 9 Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird nicht in Anspruch genommen. 4
Punkt 10 Schließung der Sitzung r Lohrengel schließt um 19.50 Uhr die gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen sowie des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales. gez. Lohrengel gez. Barke gez. Bierwirth ( Lohrengel ) ( gez. Barke ) ( Bierwirth ) r stellv. Gemeindedirektor Protokollführer gez. Gropengießer ( Gropengießer ) Genehmigung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr, Wirtschaft und Finanzen am r Ratsmitglieder Genehmigung in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Sport, Familie, Senioren und Soziales am Ratsmitglied 5