Vorwort... V. Abkürzungsverzeichnis... VII
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- Thomas Kappel
- vor 8 Jahren
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1 I
2 IX Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis VII Kapitel I Steuerrechtliche Bezüge des Erbrechts Erbschaft- und Schenkungsteuer Sinn und Zweck der Erbschaft- und Schenkungsteuer Gegenstand der Erbschaftsteuer Das Vermögen als Anknüpfungspunkt Der Erwerb von Todes wegen Bereicherung des Erwerbers Entstehen und Erlöschen der Steuer Steuerschuldner Die Berechnung der Höhe der Erbschaftsteuer Bereicherung des Erwerbers Sachliche Steuerbefreiungen Steuerklassen Persönliche Freibeträge Steuersätze Steuerliche Ersparnis durch Ausnutzung der Freibeträge und Fristen Die Bewertung des Nachlasses Allgemeine Bewertungsgrundsätze Bargeld Kunstgegenstände und Schmuck Hausrat und persönliche Gegenstände Bewertung von Aktien Bewertung von Bundesschatzbriefen Bewertung von Edelmetallen Bewertung von Edelsteinen Bewertung von Finanzierungsschätzen des Bundes Bewertung von Investmentanteilen Bewertung von Kapitalforderungen bzw. Kapitalschulden Bewertung von Nutzungen Bewertung von Pflichtteilsansprüchen Bewertung von Sachleistungsansprüchen bzw. Sachleistungsverpflichtungen Bewertung von Sparbriefen Bewertung von stillen Beteiligungen Bewertung von Vermächtnissen Bewertung von Wertpapieren Bewertung von Zero-Bonds Bewertung von Zinsen Die besondere Bewertung von Grundstücken Rechtslage seit
3 X Inhaltsverzeichnis Bewertungsverfahren Die Bewertung von land- und forstwirtschaftlichem Vermögen Die besondere Bewertung von Lebensversicherungen Die Bewertung von Unternehmen Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Ansatz von Bodenschätzen im Privatvermögen Bewertung des Betriebsvermögens Verfahren der Besteuerung Anmeldung des Erwerbs Steuererklärung Anzeigepflicht der Kreditinstitute Steuerrechtliche Besonderheiten Nacherbschaft und Nachvermächtnis Nacherbschaft Nachvermächtnis Schenkungen unter Lebenden Die Erbschaftsteuer der Ehegatten Die steuerlichen Folgen des Ehegattentestaments Zugewinngemeinschaft Fortgesetzte Gütergemeinschaft Ehebedingte Zuwendungen Das Vererben von Immobilien Teilungsanordnungen und Vorausvermächtnisse Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung Einkommensteuer Einkommensteuer des Erblassers Einkommensteuer des Erben Einkünfte des Erben Einkünfte aus Gewerbebetrieb Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte der Erben Sonderausgaben Außergewöhnliche Belastungen Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vermächtnissen, einer Erbengemeinschaft und einer Testamentsvollstreckung Vermächtnis Erbengemeinschaft Testamentsvollstreckung Kapitel II Allgemeine Grundlagen des Erbrechts Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge Der Nachlass Das eheliche Güterrecht
4 Inhaltsverzeichnis XI 3.1 Allgemeines Die Güterstände im Einzelnen Gütertrennung Gütergemeinschaft Zugewinngemeinschaft Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Annahme Ausschlagung Verfügungen über die Ausschlagung Anfechtung von Annahme und Ausschlagung Rechtsverhältnis zwischen wahrem und vorläufigem Erben Kapitel III Das gesetzliche Erbrecht Das Verwandtenerbrecht Das Verwandtschaftsrecht Erben erster Ordnung Erben zweiter Ordnung Erben dritter Ordnung Erben vierter Ordnung Weitere Erbfolge Annahme als Kind Das Ehegattenerbrecht Das Zusammentreffen mit Verwandten des Erblassers Erbteil gegenüber Erben erster Ordnung Zugewinngemeinschaft Gütertrennung Gütergemeinschaft Erbteil gegenüber Erben zweiter Ordnung und Großeltern Erbteil gegenüber sonstigen Verwandten Der»Voraus«des Ehegatten Folgen von Ehescheidung, Eheaufhebung und Trennung Die Ausgleichspflichten unter Abkömmlingen Ausgleichspflicht für die Aussteuer Ausgleichspflicht für Zuschüsse und Aufwendungen zur Berufsvorbildung Sonstige Zuwendungen des Erblassers Ausgleichspflicht bei besonderer Mitarbeit oder Pflegetätigkeit eines Abkömmlings Durchführung des Ausgleichs Ausschluss der Ausgleichspflicht Das Pflichtteilsrecht Voraussetzungen und Inhalt des Pflichtteilsanspruchs Die beteiligten Personen Berechtigter Verpflichteter Höhe des Pflichtteilanspruchs Anrechnung Ausgleichung Restpflichtteil
5 XII Inhaltsverzeichnis 4.2 Voraussetzungen und Inhalt des Pflichtteilsergänzungsanspruchs Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch Grenzen des Pflichtteilsanspruchs Pflichtteilsentziehung Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht Form der Entziehung Die Erbunwürdigkeit Das Höferecht Die Beschränkung der Nachlasshaftung Der Schutz der Kinder und Kindeskinder Der Schutz der übrigen Pflichtteilsberechtigten und der nicht pflichtteilsberechtigten Erben Der Erb- und Pflichtteilsverzichtsvertrag Gegenstand des Verzichts Wirksamkeitsvoraussetzungen Auswirkungen auf die übrigen Erben Kapitel IV Die gewillkürte Erbfolge durch Testament Die Testierfähigkeit Die formwirksame Testamentserrichtung Das öffentliche Testament Das eigenhändige Testament Das Nottestament Testamentarische Gestaltungsmittel Die Testierfreiheit und ihre Grenzen Gesetzes- und sittenwidrige Verfügungen von Todes wegen Bestimmung durch Dritte Unwirksamkeit bei Scheidung Enterbung der Pflichtteilsberechtigten Formen der Erbeinsetzung Erbeinsetzung Vollerbeinsetzung Bedingte Erbeinsetzung Die Ersatzerbeneinsetzung Die Vor- und Nacherbeneinsetzung Eintritt des Vor- und Nacherbfalles Beschränkungen des Vorerben Das Vermächtnis Anordnungen über die Nachlassauseinandersetzung Teilungsanordnung Auseinandersetzungsverbot Übernahmerecht Testamentarisches Bestimmungsrecht Dritter Die Auflage Die Testamentsvollstreckung Sonstige testamentarische Verfügungen Familienrechtliche Anordnungen Anordnungen über die Vermögenssorge Beschränkung oder Ausschluss der elterlichen Vermögenssorge. 67
6 Inhaltsverzeichnis XIII Befreiung von der Inventarisierungspflicht Anordnungen über eine Vormundschaft Anordnungen über das Güterrecht Wertsicherungsklauseln Beseitigung der Testamentswirkung Aufhebung durch Widerruf Reines Widerrufstestament Vernichtung Rücknahme aus amtlicher Verwahrung Inhaltlich neues Testament Anfechtung durch Erben oder Dritte Wirkung der Anfechtung Anfechtungsgründe Erklärungsirrtum Motivirrtum Widerrechtliche Drohung Unbewusste Übergehung eines Pflichtteilsberechtigten Anfechtungsberechtigter Kapitel V Der Erbvertrag Inhalt und Wirksamkeitsvoraussetzungen des Erbvertrags Inhalt Einseitige Verfügungen Zweiseitige Verfügungen Gegenseitige oder mehrseitige Verfügungen Wirksamkeitserfordernisse Der Verfügungsunterlassungsvertrag Eintritt der Bindungswirkung und ihre Folgen Inhalt der Bindungswirkung Folgen für Rechtsgeschäfte unter Lebenden Beseitigung der Bindungswirkung Rücktritt Vertraglicher Rücktritt Gesetzlicher Rücktritt Formanforderungen an den Rücktritt Aufhebung Aufhebung durch Vertrag Aufhebung durch Testament Aufhebung durch gemeinschaftliches Testament Anfechtung Anfechtung durch den Erblasser Anfechtung durch Dritte Anfechtung durch den Vertragspartner Kapitel VI Verfügungen des Erblassers zu Lebzeiten Schenkungen auf den Todesfall Berührungspunkte zwischen dem Rechtsgeschäft unter Lebenden und der Verfügung von Todes wegen
7 XIV Inhaltsverzeichnis 1.2 Die rechtliche Behandlung der Schenkung auf den Todesfall Vollzug der Schenkung Verträge zu Gunsten Dritter auf den Todesfall Lebensversicherungsvertrag Rechtslage beim Lebensversicherungsvertrag Schenkungsvertrag zwischen Erblasser und dem Dritten Vertragsschluss Voraussetzungen des Widerrufsrechts des Erben Bankguthaben Wertpapierdepot Bausparvertrag Vollmachten des Erblassers Die Vorsorgevollmacht Die Betreuungsverfügung Patientenvollmacht und Patientenverfügung Post- und transmortale Vollmachten Abgrenzung Funktion und Einsatzmöglichkeiten Erteilung Widerruf nach dem Tod des Bevollmächtigenden Formempfehlungen Kapitel VII Spezielle Interessen Das gemeinschaftliche Testament Allgemeines Sinn und Zweck Die erleichterte Errichtung Bindungswirkung des Ehegattentestaments Das einfache Ehegattentestament Das gegenseitige Ehegattentestament Das wechselbezügliche Ehegattentestament Auslegungsregel des 2269 BGB»Berliner Testament« Beseitigung der Bindungswirkung beim wechselbezüglichen Testament Auflösung der Ehe Einseitiger Widerruf Anfechtung Die Rechtswirkung für den überlebenden Ehegatten Einfaches und gegenseitiges Testament Wechselbezügliches Testament Ehegatten mit gemeinsamen Kindern Problemstellung Absicherung und Bindung des überlebenden Ehegatten Berliner Testament Pflichtteilsstrafklauseln Partielle Testierfreiheit des überlebenden Ehegatten Erhalt des Familienbesitzes Absicherung und Bindung der Kinder
8 Inhaltsverzeichnis XV Verfügungen des Erblassers über die Teilung des Nachlasses Testamentsvollstreckung zu Lasten des überlebenden Ehegatten Absicherung minderjähriger Kinder Bevorzugung und Ausschluss von Kindern Absicherung durch Wiederverheiratungsklauseln Weitere regelungsbedürftige Punkte Sicherung der Pflege im Alter Dank an Pflegepersonen Begünstigung karitativer Organisationen Ehegatten mit nicht gemeinsamen Kindern Eigene Kinder nur eines Ehegatten Beispiel für die Einbringung jeweils eigener Kinder der Ehegatten in die Ehe Beispiel: Ehegatten haben eigene und gemeinsame Kinder Ehegatten ohne Kinder Getrennt lebende Ehegatten Geschiedene Ehegatten Absicherung behinderter Familienangehöriger Verfügungen zu Lebzeiten Verfügungen von Todes wegen das so genannte behindertengerechte Testament Die nichteheliche Lebensgemeinschaft Grundlagen und Interessen der Lebenspartner Rechtliche Voraussetzungen Interessen der Lebenspartner Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Die rechtlichen Grenzen Vermeidung der Belastung des überlebenden Lebenspartners mit Pflichtteilsansprüchen Die Erbschaftsteuer in der eheähnlichen Lebensgemeinschaft Gestaltungsvorschläge Gestaltungsmöglichkeiten zu Lebzeiten Regelung gegenseitiger Ausgleichansprüche Sonstige Verfügungen Die eingetragene Lebenspartnerschaft Kapitel VIII Die Stiftung Einführung Formen Sonderfall: Die rechtsfähige Stiftung Unternehmensträgerstiftung Familienstiftung Die steuerliche Behandlung der Stiftung Steuerbegünstigte Stiftungen Nicht steuerbegünstigte Stiftungen Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen
9 XVI Inhaltsverzeichnis Kapitel IX Einfluss des Gesellschaftsrechts auf das Erbrecht Unternehmerinteressen Drei Hauptinteressen Fortbestand des Unternehmens Existenzsicherung des überlebenden Ehegatten Gerechte Vermögensverteilung Steuerrechtliche Besonderheiten Allgemeines Die Bewertung des Unternehmens Grundsatz:»Gesellschaftsrecht geht Erbrecht vor« Die Testamentsvollstreckung im Unternehmertestament Einsatzmöglichkeiten bei Unternehmen Schutz des Nachlasses Schutz der Erben Ausgestaltung Einzelunternehmen Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Maßgeblichkeit des Einzelfalls Einzelunternehmen Die Nachfolgeregelung Kein Nachfolger Ausgestaltung der Nachfolge Versorgung des Ehegatten Versorgung durch weiteres Privatvermögen Versorgung durch das Unternehmen Rentenzahlungen Variable Leistungen Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen Berücksichtigung von Pflichtteilsansprüchen Steuerliche Auswirkungen Personengesellschaften Die Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (BGB-Gesellschaft) Die offene Handelsgesellschaft (OHG) Anwachsung des Vermögens zu Gunsten der Mitgesellschafter ohne Abfindungsansprüche der Erben Beispiel zum Eintrittsrecht einer bestimmten Person Verbindliche Bestimmung der Nachfolger Die Festlegung eines Erben als Nachfolger Steuerliche Aspekte Reduzierung des steuerlich relevanten Nachlasswertes Ausnutzung des begünstigten Erwerbs von Betriebsvermögen Die Kommanditgesellschaft Grundlagen Nachfolge in die KG Tod des Komplementärs Tod des Kommanditisten Die GmbH & Co. KG
10 Inhaltsverzeichnis XVII Formen der GmbH & Co KG Die Nachfolge im Einzelnen Die GmbH & Co. KG als Gestaltungsmittel Steuerliche Auswirkungen Die Stille Gesellschaft Kapitalgesellschaften Die GmbH Freie Vererbbarkeit der GmbH-Anteile Die erbrechtliche Nachfolge in die GmbH Der wirtschaftliche Ausschluss der Nachfolge Abtretung Einziehungsrecht der Gesellschaft Das Kaduzierungsverfahren Abfindungsanspruch Exkurs: Beginn der Zehnjahresfrist des 2325 Abs. 3 BGB Rechtsgeschäftliche Lösungen Die Aktiengesellschaft Aktienübertragung zu Lebzeiten Inhaberaktien Namensaktien Erbrechtliche Übertragung Erbrechtliche Vorgaben in der Satzung der AG Stichwortverzeichnis
Stichwortverzeichnis. Hausrat - Bewertung 135 Höferecht 22. Immobilie 146 Inhaberaktien 116 Investmentanteil - Bewertung 136
189 Abfindung Absicherung minderjähriger Kinder 61 Abwicklung der Besteuerung 141 Abzugsbetrag - Betriebsvermögen 106 Aktien 135 - Übertragung 116 Aktiengesellschaft - Nachfolgeregelung 115 Amtliche Verwahrung
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