Schwangerschaftsabbruch im internationalen Vergleich

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1 Albin Eser/Hans-Georg Koch Schwangerschaftsabbruch im internationalen Vergleich Teil 3: Rechtsvergleichender Querschnitt - Rechtspolitische Schlußbetrachtungen - Dokumentation zur neueren Rechtsentwicklung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Schaubilder, Schemata und Tabellen Abkürzungsverzeichnis V XVII XXXVI XXXIX RAHMENBEDINGUNGEN UND GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG Gesellschaftliche Rahmenbedingungen Vorbemerkung Bevölkerungssituation und wirtschaftliche Lage System und Standard der medizinischen und sozialen Versorgung Gesellschaftliche Stellung der Frau Einschätzung und Bedeutung von Familienplanung und Schwangerschaftsabbruch Vorbemerkung Gesellschaftspolitische und individuelle Dimension der Familienplanung Einstellung der Bevölkerung zur Familienplanung Tatsächliche Verbreitung von Methoden der Empfängnisregelung, Stellenwert der familienplanerischen Sterilisation Staatliche Maßnahmen im Bereich der Familienplanung Bedeutung des Schwangerschaftsabbruchs im Verhältnis zu anderen Methoden der Geburtenkontrolle Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch im Blickwinkel der Religionen Die Haltung der Ärzteschaft zum Schwangerschaftsabbruch 53

3 Geschichtliche Entwicklung Einführung Ausgangspunkt: Generelle Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs - Legislatives Schweigen selbst zur medizinischen Indikation Zur Entwicklung des Indikationengedankens Frühe Ansätze zu einer weitergehenden Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs Verfahrensregeln in historisch-vergleichender Perspektive Strafdrohungen für unerlaubten Schwangerschaftsabbruch Vor- und Umfelddelikte Reformgeschichtliches Resümee 88 DAS GELTENDE RECHT DES SCHWANGERSCHAFTSABBRUCHS 95 II.O Einführung 97 II. 1 Rechtsquellen und Regelungsmethodik des Schwangerschaftsabbruchsrechts Vorbemerkung Regelungsbereich: Zwischen Strafrecht und Sozialrecht Einordnung in Deliktsgruppen: Vom Tötungsdelikt bis zum Sittlichkeitsverstoß Regelungsart und -transparenz: Von leicht erfaßbaren Kompaktregelungen bis zu schwer durchschaubarem Normengeflecht Zwischenergebnisse 109 II.2 Grundkonzeptionen der gesetzlichen Regelungen Vorbemerkung Regelungsmotive: Von offiziösen Proklamationen bis zu diffusen Spekulationen 111

4 XIII 2.2 Rechtsgüter: Von individuellem Lebensschutz bis zu allgemeiner Bevölkerungspolitik und Sexualmoral Verfassungsrechtliche Grundlagen: Von Fehlanzeigen bis zu verbindlichen Vorgaben für den Gesetzgeber Regelungs-Grundmodelle: Von (nahezu) absolutem Verbot bis zu (fast) völliger Zulassung des Schwangerschaftsabbruchs Begriff des Schwangerschaftsabbruchs: Fließende Grenzen - terminologisch, sachlich und zeitlich Erlaubter Schwangerschaftsabbruch Vorbemerkung Überblick über wesentliche Voraussetzungen und unterschiedliche Reichweiten eines legalen Schwangerschaftsabbruchs Indikationen Einwilligung Prozedurale Vorbedingungen: Beratung - Begutachtung Durchführungserfordemisse: Arzt - Krankenhaus - Vorgehensweise Nachfolgende Pflichten: Dokumentation - Meldung - Anzeige Die Rechtsnatur von Straffreistellungen des Schwangerschaftsabbruchs Ansprüche der Schwangeren Weigerungsrecht des medizinischen Personals Unerlaubter Schwangerschaftsabbruch Vorbemerkung Tatbestandliche Gestaltungsmuster: Vom Einheitsmodell bis zu dreiteiligen Differenzierungen und weiteren Abstufungen Tatmodalitäten: Von genereller Erfassung bis zu besonderen Vorbereitungs-, Beteiligungs- und sonstigen Absicherungstatbeständen Die Rechtsfolgen eines strafbaren Schwangerschaftsabbruchs: Von Geldstrafe bis zu lebenslanger Freiheitsstrafe 391

5 XIV Inhaltsübersicht 4.4 Internationalstrafrechtliche Behandlung des Schwangerschaftsabbruchs Zusammenfassende Beobachtungen Sonderrolle des Arztes Arzterfordernis für die Durchführung von Schwangerschaf tsbbrüchen Ärztliche Funktionen im Vorverfahren Regeln zur Durchführung des Schwangerschaftsabbruchs Besondere Strafbestimmungen und Sanktionsinstrumente gegen Ärzte Präventivmaßnahmen Ergänzende Verbotstatbestände Staatliche Leistungen 445 II.7 Stellung des Schwangerschaftsabbruchs im Bereich der Strafverfolgung Anzeigepflichten hinsichtlich begangener Schwangerschaftsabbrüche Anzeigepflichten in bezug auf geplante illegale Schwangerschaftsabbrüche Besondere Regelungen zur Verfolgungsverjährung Sonderregeln zur Durchführung von Strafverfahren wegen Schwangerschaftsabbruchs 461 III RECHTSTATSÄCHLICHES MATERIAL 465 III.O Einführung 467 ULI Schvvangerschaftsabbruch-Statistik Zur Datenlage Verbreitung des Schwangerschaftsabbruchs im Vergleich Überlegungen zu möglichen Einflußfaktoren 490

6 XV Kriminalstatistik Zur Datenlage Vergleich und Bewertung Strafverfolgungsstatistik und Tendenzen der Strafverfolgung Zur Datenlage Vergleich und Bewertung 506 IV RECHTSPOLITISCHE SCHLUSSBETRACHTUNGEN 513 IV.O Vorbemerkung 515 IV.l Umschau: Befunde - Einsichten - Tendenzen Weltanschauliche Vorurteile Zur Rechtswirklichkeit des Schwangerschaftsabbruchs Zu den Regelungsweisen für Schwangerschaftsabbruch Zur Rolle des Strafrechts - Sonstige verhaltensleitende Faktoren 542 IV.2 Ausblick: Ausgangspunkte - Leitlinien Regelungsmaximen Schutzgüter und Interessenkollisionen Schutz und Legitimation durch Verfahren 590 IV.3 Ein Regelungsvorschlag Vorbemerkung Grund- und Leitsätze Gesetzentwurf zur Regelung des Schwangerschaftsabbruchs 614

7 XVI Inhaltsübersicht ANHANG 621 I. Dokumentation zur neueren Rechtsentwicklung mit Erläuterungen 623 II. Verzeichnis und Gliederungsschema der Landesberichte in den Teilbänden 1 und III. Publikationen mit Projektbezug 899 Stichwortverzeichnis 911