Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg

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Emma Kurzmann
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1 Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g : Das Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg (IZLBW) wurde zum errichtet und ist Rechtsnachfolger des Zentrums für Kommunikationstechnik und Datenverarbeitung (ZKD), das bisher im selben Kapitel geführt wurde. In ihm gingen das ZKD, das Entwicklungs- und Betreuungszentrum für Informations- und Kommunikationstechnik im ehemaligen Landesamt für Flurneuordnung und Landentwicklung (EBZI) und das Informationstechnische Fachzentrum der Kultusverwaltung (IFK) im ehemaligen Oberschulamt Stuttgart auf. Übergangsweise sind Haushaltsmittel und Stellen der Abteilung 3 (EBZI) des IZLBW noch im Einzelplan 08 und Haushaltsmittel und Stellen der Abteilung 4 (IFK) noch im Einzelplan 04 veranschlagt. Das IZLBW ist eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Innenministeriums. Es ist sowohl Gemeinschaftsrechenzentrum für die Landesverwaltung Baden-Württemberg als auch Fachzentrum der Innenverwaltung und Entwicklungszentrum für Flurneuordnungs-, Landwirtschafts- und Forstverwaltung sowie die Kultusverwaltung. Das IZLBW wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen als Landesbetrieb gemäß 26 LHO geführt. Einzelheiten zu Errichtung, Aufgaben und Organisation des IZLBW sind in der entsprechenden Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums (VwV-IZLBW) in der jeweils gültigen Fassung festgelegt (zuletzt vom , Az. S /52). Das IZLBW hat insbesondere folgende Aufgaben: - Sprach- und Datenübertragung in einem Landesverwaltungsnetz (LVN) sowie Zusammenarbeit mit anderen Stellen, die mit dem Land Baden-Württemberg Daten austauschen - Entwicklung, Betreuung und Pflege von IuK-Grund- und -Fachverfahren - Rechenzentrumsbetrieb für zentrale IuK-Grund- und -Fachverfahren - Betrieb von Rechnersystemen, lokalen Netzen und sonstigen Teilen der Bürokommunikation - Zusammenarbeit mit dem Logistikzentrum der Polizei, der Gemeinsamen Beschaffungsstelle der Landesverwaltung, bei der zentralen Beschaffung von IuK-Geräten und -Programmen - Beratung in Fragen der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) - Information der Nutzer Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Die Mittel der Titel und sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. Die Bildung und Verwendung von Rücklagen bedürfen der Einwilligung des Finanzministeriums Zuschuss für laufende Zwecke ,6 a) , , ,7 b) 9.758,2 c) Abweichungen von der Stellenübersicht für Angestellte und Arbeiter sind innerhalb der Gesamtstellenzahl und, wenn die Aufgabe wirtschaftlicher durch eigenes Personal erledigt werden kann, auch darüber hinaus im Rahmen der Aufwendungen des Wirtschaftsplans zulässig ( 26 Abs. 1 LHO). Die Wirtschaftlichkeit ist im Einzelfall auf Grundlage einer Vollkostenrechnung nachzuweisen. Die Verfahrensregeln des Innenministeriums und das geltende Tarifrecht sind zu beachten. Erläuterung: Veranschlagt ist die Zuführung an den Landesbetrieb IZLBW. Der Wirtschaftsplan ist in der Anlage 1, der Maßnahmenplan in der Anlage 2 aufgeführt. Übertragen von Kap Tit für insgesamt 30 Neustellen zum Betrieb der polizeilichen IuK: 1.836,7 Tsd. EUR. Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,6 a) , ,8 121

2 Innenministerium 0308 Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Ausgaben für Investitionen Zuschuss für Investitionen 1.816,3 a) 1.816, , ,3 b) 1.700,0 c) Nicht im Wirtschaftsplan veranschlagte Investitionen dürfen im Rahmen des Gesamtzuschusses bei Beträgen von über EUR im Einzelfall nur mit Einwilligung des Finanzministeriums getätigt werden. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 1.816,3 a) 1.816, ,3 Gesamtausgaben ,9 a) , ,1 Abschluss Kapitel 0308 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ,6 a) , ,8 Ausgaben für Investitionen 1.816,3 a) 1.816, ,3 Gesamtausgaben ,9 a) , ,1 Kapitel 0308 Zuschuss ,9 a) , ,1 122

3 Anlage 1 zu Kap Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag Betrag Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR A. Erfolgsplan I. Erträge 1. Umsatzerlöse 1.1 Erlöse aus Produktion 7.141, , , ,0 1.2 Erlöse sonstige 1.936,1 700, , ,0 2. Erstattungen (LVN) 8.112, , , ,0 Summe der Erträge: , , , ,0 II. Aufwendungen 1 Materialaufwand 1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, bezogene Ware 4.522,6 100,0 100,0 100,0 1.2 Fremdanlagen 0,0 0, , ,0 2. Personalaufwand 2.1 Löhne und Gehälter 3.280, , , ,5 2.2 Sozialaufwand 1.064, , , ,2 3. Abschreibungen 1.940, , , ,1 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.1 Instandhaltungskosten 0,0 0,0 0,0 0,0 4.2 LVN-Leitungskosten , , , ,2 4.3 Übrige betriebliche Aufwendungen 3.055, , , ,9 5. Zinsaufwand 0,0 0,0 0,0 0,0 6. Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 7. Steuern 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe der Aufwendungen: , , , ,9 III. Jahres-Fehlbetrag (-) , , , ,9 123

4 Erläuterungen zum Erfolgsplan: Zu A.I/1: Veranschlagt sind insbesondere Erstattungen der Geschäftsbereiche für Mehraufwand LVN sowie Entgelte für IuK-Dienstleistungen des IZLBW für die Landesverwaltung. Zu A.II/1.1: Veranschlagt sind Aufwendungen für Verbrauchsmaterial im laufenden Betrieb, Energiekosten und Fremdanlagen (Anlagen nicht im Eigentum des IZLBW). Zu A.II/2.1: Personalaufwand für 26 planmäßige Beamte und 101 Angestellte. Stellenübersicht für Angestellte: Verg.Gr. Anzahl 2004 Anzahl 2005 Anzahl 2006 BAT I a I b II a/i b III/II a III IV a/iii IV a IV b/iv a V b/iv b V c/v b 0,5 0,5 0,5 VII/VI b 3,5 3,5 3,5 IX b/vii + Zul zusammen Stellenübersicht für Arbeiter: Verg.Gr. Anzahl 2004 Anzahl 2005 Anzahl 2006 MTARB Erhöhung der Stellenzahl gemäß Planvermerk bei Tit aufgrund der neuen Aufgaben des IZLBW beim Betrieb der Bürokommunikation (BK) für Behörden der Justizverwaltung (Staatsanwaltschaften, Fachhochschule für Rechtspflege) und der Innenverwaltung (Regierungspräsidien) sowie bei der polizeilichen Datenverarbeitung (Fachverfahren POLAS) und bei zentralen, landesweiten BK- und Netzdiensten. Zu A.II/2.2: Veranschlagt sind der Versorgungsaufwand für Beamte (Versorgungszuschlag, Versorgungsrücklage), der Sozialaufwand für Angestellte sowie Übergangsgelder, Beihilfen und Fürsorgeleistungen. Zu A.II/3: Abschreibungen auf das aktivierungspflichtige Anlagevermögen. Zu A.II/4: Veranschlagt sind Aufwendungen für Programmpflege und -erstellung, Dienstleistungen Dritter, Raummieten, Miet- und Wartungsaufwendungen für die Rechner- und Netzsysteme, Kosten für LVN-Anschlüsse (Ports und Leitungen) sowie der allgemeine Geschäftsaufwand (Geschäftsbedarf, Reisekosten, Prüfung und Beratung, Aus- und Fortbildung). 124

5 Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg Zweckbestimmung Ist Betrag Betrag Betrag Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR B. Finanzplan I. Mittelbedarf 1. Jahres- Fehlbetrag des Erfolgsplans , , , ,9 2. Vermehrung des Anlagevermögens 1.439, , , ,3 3. Zuführung an Rücklage 1.111,6 0,0 0,0 0,0 4. Ablieferung an das Land 0,0 0,0 0,0 0,0 Summe I: , , , ,2 II. Deckungsmittel 1. Jahres- Überschuss des Erfolgsplans 0,0 0,0 0,0 0,0 2. Verminderung des Anlagevermögens 1.940, , , ,1 3. Auflösung von Rücklagen 0, , ,3 754,0 4. Zuführung des Landes , , , ,1 Summe II: , , , ,2 Erläuterungen zum Finanzplan: Zu B.I/2: Veranschlagt sind aktivierungspflichtige Maßnahmen für die eingesetzte Hard-, Software und die übrigen Betriebsausstattungen. Die Übersicht über geplante Investitionsmaßnahmen ist als Anlage 2 beigefügt. Zu B.II/2: Die im Erfolgsplan vorgesehenen Abschreibungen sind als Deckungsmittel eingestellt. Zu B.II/3: Die Rücklage wird vorwiegend dafür eingesetzt, die zentralen Systeme des IZLBW zu erweitern oder auf einem leistungsfähigen Stand zu halten, um den gestiegenen Anforderungen der Landesverwaltung Rechnung zu tragen. 125

6 Anlage 2 zu Kap Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg Vorhaben U-Nr. Bezeichnung der Maßnahmengruppe bzw der Einzelmaßnahme Netze + a Landesverwaltungsnetz (LVN) 95,0 65,0 60,0 Bürokommunikation b Netzdienste 170,0 150,0 150,0 c Internet-Firewall 120,0 160,0 160,0 d Zentrales Firewall-System 150,0 200,0 200,0 e Verzeichnis- u. Maildienste 230,0 300,0 280,0 f Telearbeitsplatz (Remote Access Service) 45,0 65,0 65,0 Vorhabenssumme 1: 810,0 940,0 915,0 Serverbetrieb a Speichersysteme (ZPSS / SAN) 50,0 110,0 100,0 Rechenzentrum b Sicherungssysteme (Roboter / Legato) 20,0 90,0 80,0 c Rechenzentrums-Server 90,0 70,0 80,0 d Systemmonitoring 60,0 30,0 40,0 Vorhabenssumme 2: 220,0 300,0 300,0 Entwicklung a Test- und Demonstrationsnetz 20,0 20,0 30,0 b Neue Technologien 196,0 100,0 140,0 Vorhabenssumme 3: 216,0 120,0 170,0 Dienstleistung a Beratung 0,0 0,0 0,0 b Schulung, Information 0,0 20,0 30,0 c Rufbereitschaft 20,0 30,0 30,0 Vorhabenssumme 4: 20,0 50,0 60,0 Zentrale Benutzerdienste a Problem- und Changemanagement 20,0 25,0 33,0 Vorhabenssumme 5: 20,0 25,0 33,0 IZLBW a Infrastruktur 40,0 40,0 20,0 b Ausstattung 50,3 32,0 30,0 c Maschinensaal 150,0 10,0 10,0 d Notfall-/Ausfallkonzept Hardware/Software 150,0 160,0 150,0 e LAN 60,0 40,0 30,0 f IZLBW-Entwicklung 20,0 50,0 20,0 Vorhabenssumme 6: 470,3 332,0 290,0 Geringwertige Wirtschaftsgüter für alle Aufgabengebiete gemeinsam 60,0 49,3 48,3 Vorhabenssumme 7: 60,0 49,3 48,3 Gesamtsumme der Vorhaben 1.816, , ,3 126

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