Vagias Karavas. Digitale Grundrechte. Elemente einer Verfassung des Informationsflusses im Internet. Nomos

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Kristina Siegel
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1 Vagias Karavas Digitale Grundrechte Elemente einer Verfassung des Informationsflusses im Internet Nomos

Inhaltsverzeichnis Kapitel I: Zur Problematik der digitalen Drittwirkung der Grundrechte 13 I. Drei Fälle aus der virtuellen Welt des Internets 13 1. Search King, Inc. v. Google, Inc.

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel I: Zur Problematik der digitalen Drittwirkung der Grundrechte 13 I. Drei Fälle aus der virtuellen Welt des Internets Search King, Inc. v. Google, Inc.: Das Beispiel der Suchmaschinen Virtuelles Hausrecht: Das Beispiel der Chat-Foren Cyber Promotions, Inc. v. American Online, Inc.: Das Beispiel der Internet Service Provider Resümee 28 II. Der Untersuchungsrahmen Zur Methode: Das Programm einer soziologischen Jurisprudenz Zur Fragestellung: Die Problematik der digitalen Privatmacht im Internet 34 Kapitel II: Digitale Ordnungsmodelle 36 I. Das anarcho-liberale Ordnungsmodell im Internet 36 II. Das ordoliberale Ordnungsmodell im Internet 44 III. Der Diskurs über eine Drittwirkung der Grundrechte gegenüber Privaten im Internet Drittwirkung der Grundrechte im Internet? Stimmen zur Grundrechtsbindung von Online-Intermediären im deutschen Schrifttum Stimmen zur Grundrechtsbindung von Online-Intermediären im US-amerikanischen Schrifttum Das Unbehagen über eine Drittwirkung der Grundrechte gegenüber Privaten Die Auflösung des Universalitätsanspruchs der liberalen Grundrechtstheorie: Emergenz des Rechtsinstituts der Drittwirkung der Grundrechte in der deutschen Rechtsprechung 68 9

2.2 Systematisierungsversuche: Die wissenschaftliche Diskussion über eine Drittwirkung der Grundrechte in der deutschen und US-amerikanischen Rechtsordnung 73 2.2.1 Der Ansatz einer unmittelbaren Drittwirkung der Grundrecht 73 2.

3 2.2 Systematisierungsversuche: Die wissenschaftliche Diskussion über eine Drittwirkung der Grundrechte in der deutschen und US-amerikanischen Rechtsordnung Der Ansatz einer unmittelbaren Drittwirkung der Grundrecht Der Ansatz einer mittelbaren Drittwirkung der Grundrecht Die Lehre von den Schutzpflichten des Staates Die Lehre von»mehrpoligen Grundrechtsverhältnissen« »State action«und»sozio-ökonomische Macht«als Kriterien für die Grundrechtsgeltung unter Privaten Das Rechtsinstitut der Drittwirkung der Grundrechte als Materialisierung der liberalen Grundrechtstheorie Reflexive Ansätze einer Drittwirkung der Grundrechte gegenüber Privaten Deliberative Polyarchie und die Grundrechtsbindung von privaten Akteuren Die liberale Grundrechtstheorie revisited Diskursrechte und ihre Drittwirkung Resümee 98 IV. Zwischenfazit 100 Kapitel III: Online-Intermediäre und ihr internet-spezifisches Rechtsregime I. Online-Intermediäre Funktion und Rolle der Online-Intermediäre im Internet Online-Intermediäre und die Dichotomie öffentlich/privat Das Zusammenspiel von Funktion und Leistung bei den Online- Intermediären 110 II. Vier Entwicklungsschübe: Das internet-spezifische Rechtsregime für die Online-Intermediäre Eigentumsschutz im Internet ebay v. Bidder's Edge Zur Funktion des Eigentums im Netzwerk Internet A Capitalist Theory of Free Speech? Zugangsbarrieren im Markt der Online-Intermediäre Online-Intermediäre als Kontrollinstanzen 123

4.1 Das Haftungsregime für die Online-Intermediäre im US-amerikanischen Recht 125 4.2 Das Haftungsregime für die Online-Intermediäre im europäischen und deutschen Recht 127 4.2.1 Die E-Commerce Richtlinie 127 4.

4 4.1 Das Haftungsregime für die Online-Intermediäre im US-amerikanischen Recht Das Haftungsregime für die Online-Intermediäre im europäischen und deutschen Recht Die E-Commerce Richtlinie Das TDG und der MDStV Resümee 130 III. Zwischenfazit 132 Kapitel IV: Grundrechte als institutionelle Sicherungsgarantien der technischen Funktionsbedingungen des Internets 136 I. Dogmatische Versuche zur verfassungsrechtlichen Verankerung verschiedener Kommunikationsvorgänge und -formen im Internet 136 II. Die Technikvergessenheit der Systemtheorie Grundrechte als soziale Institutionen: Der systemtheoretische Ansatz Das Kommunikationsmedium Computer Systemtheorie vs. Medientheorie 146 III. Die Shannonsche Informationstheorie und der Kommunikationsprozess im Internet 151 IV Medientheoretische Implikationen für die Definition der Funktion der Grundrechte im Internet 155 Kapitel V: Digitale Grundrechte gegenüber Online-Intermediären 158 I. Digitale Grundrechtsgefährdungen Digitale Grundrechtsgefährdungen I: Missbrauch digitaler Machtpositionen Digitale Grundrechtsgefährdungen II: Die digitale Verkörperung von Verhaltensnormen (Code) Digitale Grundrechtsgefährdungen III: Diskriminierung von digitalen Datenpaketen durch Inhaltskontrollen und Filterungen 164 II. Digitale Grundrechtswirkung Zur prozeduralen Absicherung des Kommunikationsprozesses im Internet

1.1 Teubners Vorschlag einer internet-spezifischen Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes 166 1.

5 1.1 Teubners Vorschlag einer internet-spezifischen Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes Ladeurs Vorschlag einer "netzwerkgerechten" Umformung der objektivrechtlichen Dimension der Rundfunkfreiheit für die Kommunikation im Internet Anreizstrukturen zur Sensibilisierung der Online-Intermediäre gegenüber ihrer Rolle im Netzwerk Internet Die Rolle des Haftungsrechts Entwicklung von Selbstschutzmechanismen im Internet Der Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung von digitalen Datenpaketen durch die Online-Intermediäre im Internet Das Gleichheitsgebot im Privatrecht Common Callings Kontrahierungszwang für Online-Intermediäre 188 Thesen 195 Tabula Gratulatoria

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