Beleuchtender Bericht. Gemeindeversammlung

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1 Beleuchtender Bericht 18. Juni 2018, Uhr im Gemeindesaal Freienstein Teufen Jahresrechnung 2017 Erneuerungswahl Wahlbüromitglieder, Amtsdauer Anfragen gemäss 17 GG Alle Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Freienstein Teufen sind herzlich eingeladen. Gemeinderat Freienstein Teufen

2 Geschäfte 1. Jahresrechnung 2017, Genehmigung S Erneuerungswahl Wahlbüromitglieder, Amtsdauer S Anfragen nach 17 Gemeindegesetz S. 20 Allgemeine Hinweise Die vollständigen Akten zu den Geschäften liegen auf der Gemeindeverwaltung ab dem 4. Juni 2018 während den Schalteröffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Der Beleuchtende Bericht kann ab diesem Datum ebenso auf der Internetseite der Gemeinde ( teufen.ch) eingesehen werden. Auf Verlangen wird er kostenlos zugestellt. 2

3 1. Jahresrechnung 2017 Abnahme und Genehmigung ANTRAG Der Gemeinderat beantragt der, sie möge beschliessen: 1. Die Jahresrechnung 2017 der Politischen Gemeinde zeigt einen Aufwand von CHF und einen Ertrag von CHF auf. Es wird somit ein Ertragsüberschuss von CHF (Voranschlag Aufwandüberschuss CHF ) ausgewiesen, der dem Eigenkapital zugeschlagen wird. 2. Die Investitionsrechnung veranschlagt Nettoinvestitionen in der Höhe von CHF (Voranschlag CHF ). 3. Nach Berücksichtigung des Ertragsüberschusses wird per 31. Dezember 2017 ein Eigenkapital von CHF ausgewiesen. 4. Die vorliegende Jahresrechnung 2017 der Politischen Gemeinde wird im vorgelegten Sinne genehmigt und abgenommen. 3

4 WEISUNG Übersicht 1. Jahresrechnung Übersicht S Rechnungsergebnis 2017 im Vergleich S Eigenkapital Politische Gemeinde (Steuer und Gebührenhaushalte) S Finanzhaushalt Freienstein Teufen auf einen Blick S Jahresrechnung 2017 S Die Laufende Rechnung nach Arten S Die Laufende Rechnung nach Funktionen S Die Investitionen 2017 im Verwaltungs und Finanzvermögen (> CHF ) S Bilanz per Bilanzübersicht S Spezialfinanzierungen S Finanzausgleich S In Zahlen S Finanzausgleich Nettoergebnisse S Steuern S Ordentliche Steuern & Steuerfuss S Grundstückgewinnsteuern S Weitere Erläuterungen zur Jahresrechnung 2017 S Empfehlung Gemeinderat S Abschied Rechnungsprüfungskommission S Finanztechnische Prüfung S. 17 4

5 1. Jahresrechnung Übersicht Nachstehend die konsolidierte Jahresrechnung 2017 (politisches Gemeindegut, Wasserwerk, Abwasser und Abfallbeseitigung), Informationen über die Laufende Rechnung und der Bilanz. 1.1 Rechnungsergebnis 2017 im Vergleich 800' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' '000 47' '000 13'000 14' '000 Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2017 von CHF wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Das Eigenkapital beträgt per Ende Rechnungsjahr somit CHF Eigenkapital Politische Gemeinde (Steuer und Gebührenhaushalt) 12'000'000 10'000'000 8'000'000 6'000'000 7'507'000 7'137'000 9'497'019 9'699'100 8'912'166 8'398'000 8'446'000 8'062'000 7'368'000 4'000'000 2'000'

6 1.3 Finanzhaushalt Freienstein Teufen auf einen Blick Interpretation Bilanz-/Vermögenssituation LFD Innerhalb der grossen neun Felder (hellblau) wird die Vermögens und Investitionssituation analysiert (Beispiel Nettovermögen hoch oben und Investitionen tief rechts). Innerhalb dieses blauen Feldes erfolgt die Analyse der Laufenden Rechnung, dass bei eher tiefem Ausgabenlevel eine eher hohe Ausschöpfung vorliegt. 2. Jahresrechnung Die Laufende Rechnung nach Arten Rechnung 2017 Voranschlag 2017 Rechnung 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Laufende Rechnung '327'079 Nettoergebnis Aufwand Personalaufwand 1'550' '498'132 Sachaufwand 1'507' '516'394 Passivzinsen 17' '309 Abschreibungen 985' '101'359 Entschädigung für Dienstleistungen 1'693'042 1'705'265 1'832'148 Betriebs und Defizitbeiträge 2'543'854 2'619'100 2'504'923 Durchlaufende Beiträge 162'928 Einlagen in Spezialfinanzierung 31'794 36' Interne Verrechnungen 1'100'632 1'110'150 1'164'950 Ertrag '327'079 Steuern 2'164'628 2'143'500 2'315'408 Vermögenserträge 376' ' '575 Entgelte 2'171'216 1'898'850 2'208'604 Anteile / Beiträge ohne Zweckbindung 2'897' '123'932 Rückerstattungen von Gemeinwesen 289' '464 Beiträge mit Zweckbindung 474' '955 Durchlaufende Beiträge 162'928 Entnahmen aus Spezialfinanzierung 158' '262 Interne Verrechnungen 1'100' '164'950 6

7 2.2 Die Laufende Rechnung nach Funktionen 1'200'000 1'000' ' '000 Jahresrechnung 2017 Voranschlag 2017 Jahresrechnung ' '000 0 Behörden und Verwaltung Soziale Wohlfahrt Gesundheit Verkehr Rechtsschutz und Sicherheit Kultur und Freizeit Umwelt und Raumordnung 2.3 Die Investitionen 2017 im Verwaltungs und Finanzvermögen (> CHF ) Investitionen Verwaltungsvermögen Soll Haben Sanierung Schiessanlage Freienstein (netto) Oberteufenerstrasse (Strasse / Wasser / Abwasser) Bushaltestelle Unterteufen Dorfstrasse / Tobelstrasse Teufen (Wasser) Wasser und Abwasseranschlussgebühren Kommunales Kanalisationsnetz (Sanierungsprogramm) Kläranlage Rorbas: Sanierung nach Konzept Digitalisierung Leitunskataster (Wasser / Abwasser) Investitionen Finanzvermögen Soll Haben Abgang Liegenschaften Finanzvermögen netto (nach Übertragung Buchgewinn) 7

8 2.4 Bilanz per Bilanzübersicht Bilanzübersicht Aktiven CHF Passiven CHF Finanzvermögen Flüssige Mittel, Guthaben, Anlagen, Trans. Aktiven Verwaltungsvermögen Sachgüter, Darlehen & Beteiligungen, Investitionsbeiträge, übrige aktivierte Ausgaben Fremdkapital Laufende Verpflichtungen, Schulden, Sonderrechnung, Rückstellungen, Trans. Passiven Verrechnungen Steuern, übrige Verrechnungskonten Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser, Abfall, Schutzraumfond, Parkplatzfonds, Forstreservefonds Eigenkapital TOTAL Das Grundeigentum im Finanzvermögen, das Verwaltungsvermögen der spezialfinanzierten Gemeindebetriebe sowie die Sonderrechnungen werden gemäss Gemeinderatsbeschluss Nr. 75 vom 29. August 2016 mit 0.5 % auf dem Wert der Eingangsbilanz verzinst. 2.5 Spezialfinanzierungen Bei der Spezialfinanzierung vom Betrieb Wasser musste nochmals eine Entnahme beansprucht werden. Dem gegenüber steht beim Abwasser eine kleine Einlage in die Spezialfinanzierung. Auch beim Abfall musst die Spezialfinanzierung beansprucht werden. Spezialfinanzierung Stand Ergebnis Stand Wasser Abwasser Abfall Die Spezialfinanzierung liegt beim Wasser mittlerweile deutlich unter dem Maximalbetrag. Eine Gebührenanpassung ist angezeigt. 8

9 3. Finanzausgleich 3.1 In Zahlen Rechnung 2017 Voranschlag 2017 Rechnung 2016 Ressourcenzuschuss neuer Finanzausgleich Geografisch topografischer Sonderlastenausgleich Anteil Schulgut Finanzausgleich netto Gemeinde Finanzausgleich Nettoergebnisse 2'000'000 1'750'000 1'500'000 1'250'000 1'000' '000 1'672'887 1'856'294 1'372'900 1'182'096 1'286'236 1'191'680 1'337' ' VA

10 4. Steuern 4.1 Ordentliche Steuern & Steuerfuss ' '002 Quellensteuern Steuern früherer Jahre Steuern Rechnungsjahr ' '168 75' '597 31'958 81' '414 34'267 24'893 99'209 61' '250'710 1'704'962 1'640'722 1'612'452 1'678'480 1'678'799 1'725'960 46% 46% 36% 34% 34% 34% Grundstückgewinnsteuern 600' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' '495 93' '260 78'192 Budget

11 5. Weitere Erläuterungen zur Jahresrechnung 2017 Die Jahresrechnung weist in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von CHF (Voranschlag Aufwandüberschuss CHF / Vorjahr Ertragsüberschuss CHF ) aus. Die ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen betragen CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ). Die zusätzlichen Abschreibungen betragen CHF Nach wie vor kann die Gemeinde bei Kostenträgern wie Entschädigungen für Dienstleistungen anderer Gemeinden und Betriebs und Defizitbeiträge nur indirekten oder gar keinen Einfluss auf die Entwicklung nehmen. Diese Kosten präsentieren sich im Vergleich zum Gesamtaufwand der Laufenden Rechnung immer noch sehr hoch: Gesamtaufwand Entschädigungen für DL / Betriebs und Defizitbeiträge in CHF 12'000 10'000 8'000 6'000 4'000 6'410 7'549 7'576 8'127 8'515 8'790 9'534 8'679 8'767 9'905 9'430 2'588 3'200 3'117 3'540 3'736 3'790 4'642 3'905 3'909 4'336 4'236 2' Die Laufende Rechnung 2017 der Politischen Gemeinde Freienstein Teufen schliesst, wie schon im Vorjahr, mit einem sehr erfreulichen Resultat ab. Im Anhang nachfolgend werden im Zusammenzug nach Funktionen die wichtigsten Abweichungen gegenüber dem Voranschlag 2017 begründet. 11

12 Anhang Laufende Rechnung 2017 nach Funktionen Rechnung 2017 Voranschlag 2017 Rechnung 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag LAUFENDE RECHNUNG 9'632'795 9'632'795 9'542'585 9'542'585 10'327'079 10'327'079 0 Behörden und Verwaltung 1'497' '022 1'445' '700 1'412' '053 Nettoergebnis 1'010'076 1'048'100 1'006' Legislative 30'753 34'400 31' Exekutive 169' ' ' Gemeindeverwaltung 1'056' '237 1'032' '500 1'006' ' Leistungen für Pensionierte 8' Verwaltungsliegenschaften 162'490 56' '200 52' '510 51' Werkgebäude Freienstein 16'641 21'500 20' Oberteufenerstrasse 12 26'044 38'846 18'300 38'800 11'937 38' Oberteufenerstrasse 17 7'043 4'140 6'600 4'200 8'404 4' Garagen Oberteufenerstrasse ' ' ' Trottgebäude Freienstein 18'185 4'170 17'550 5'700 23'077 5' Schopf Sackhalde 698 1' Werkschopf Saeget 1'133 1'400 1' : Den erhöhten Kosten im Bausekretariat (Wechsel Bausekretär) steht ein massiv erhöhter Gebührenertrag für Baubewilligung gegenüber. Von der Pensionskassen Rückstellung (BVK) konnten zwei Tranchen aufgelöst werden. 092: In der Liegenschaft Oberteufenerstrasse 12 mussten bereits im Rechnungsjahr dringende Sanierungsmassnahmen durchgeführt werden wird die Sanierung abgeschlossen. 1 Rechtsschutz und Sicherheit 387'528 70' '500 51' '554 57'303 Nettoergebnis 317' ' ' Rechtspflege 209'603 42' '650 30' '221 39' Waage Teufen 1' Polizei 63'996 8'369 65'000 4'500 62'026 7' Rechtsprechung 3'877 7'700 3' Feuerwehr und Feuerpolizei 83'197 19'579 94'900 15'000 88'258 9' Militär 3' ' Zivilschutz 21' '400 1'500 17'902 1'200 3 Kultur und Freizeit 169'722 63' '700 57' '354 60'374 Nettoergebnis 106' ' ' Kulturförderung 34'421 8'031 38'950 8'600 59'587 8' Denkmalpflege, Heimatschutz 4'448 12'250 4' Parkanlagen 24'439 19'935 19'800 15'000 26'699 18' Schiessanlage Teufen 8'258 3'638 6'350 1'000 8' Schwimmbad Rorbas 59'475 76'700 58' Sport Allgemein 26'024 2'000 17'050 2'000 23'464 2'000 12

13 351 Bootshafen Tössegg 12'657 30'088 18'600 30'500 13'130 30' : Gutachten über die Schutzwürdigkeit von Gebäuden mussten nicht im erwarteten Rahmen in Anspruch genommen werden. 330: Die Parkgebühren Tössegg (CHF ) übertrafen noch einmal die Erwartungen. Dem gegenüber stehen erstmals erhöhte Kosten für den Unterhalt der öffentlichen WC Anlage. 344: Der schöne Sommer hat beim Schwimmbad Rorbas zu einem tieferen Defizitanteil geführt. 4 Gesundheit 339' ' '353 Nettoergebnis 339' ' ' Pflegefinanzierung Alters und Pflegeheime 262' ' ' Ambulante Krankenpflege 1'610 22'000 2' Pflegefinanzierung Spitex 57'462 90'000 56' Lebensmittelkontrolle 2'663 4'450 3' Übriges Gesundheitswesen 15'014 14'800 14' : Weniger pflegebedürftige Kunden im KZU führten zu geringeren Pflegefinanzierungskosten. 445: Auch für die Spitex musste der Budgetbetrag nicht beansprucht werden. 5 Soziale Wohlfahrt 1'893'092 1'009'784 1'850' '000 1'873'957 1'198'611 Nettoergebnis 883' ' ' Sozialversicherung Allgemeines 8'613 4'038 11'150 10'713 3' Krankenversicherung 78'414 69'555 56'900 50'000 70'599 75' Zusatzleistungen zur AHV/IV 837' ' ' ' ' ' Jugendschutz 231'825 71' '400 70' '086 71' Invalidität 4'470 4'500 3' Altersheim 46'168 53'836 15'000 55'000 58' Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 431' ' ' ' ' ' Beschäftigungsprogramme für Arbeitslose 9'287 9'800 9' Asylbewerberbetreuung 137' ' ' ' ' ' Soziale Wohlfahrt Übriges 107'752 5' '350 7' '563 9' Hilfsaktionen 50 1' : Die Zusatzleistungen zur AHV/IV (Ergänzungsleistungen und Altersbeihilfen) sind gegenüber dem Vorjahr weiter angestiegen. 540: Im Bereich Jugendschutz können Minderkosten verbucht werden; die Jugendarbeit belastete die Jahresrechnung im erwarteten Rahmen. Heimkosten für Jugendliche mussten im Rechnungsjahr praktisch keine übernommen werden. 570: Die Budgetvorgaben des RAZE (Regionales Alterszentrum Embrachertal) sind nicht eingetroffen. Der Beitrag beläuft sich auf CHF (Voranschlag 2017: ). 580: Für gesetzliche wirtschaftliche Hilfe mussten netto weniger Kosten aufgewendet werden (Rechnung 2017: CHF / Voranschlag 2017: ). 589: Abzuschreibende Alimentenbevorschussungen mussten gegenüber dem Voranschlag und dem Vorjahr rund CHF weniger übernommen werden. 6 Verkehr 656' ' ' ' ' '490 13

14 Nettoergebnis 495' ' ' Staatsstrassen 2'453 2'453 1' Gemeindestrassen 455' ' ' ' ' ' Privatstrassen (Fluranlagen) 58' '750 50' Bundesbahnen ' Regionalverkehr 140' '100 93' /630: Der Strassenunterhalt bewegt sich im normalen Rahmen, während bei den Fluranlagen (baulicher Unterhalt) Mehrkosten entstanden sind. 650: Die entstandenen Mehrkosten begründen sich durch die Vorabklärungen der Buslinie Dättlikon (Gemeindeanteil ZVV CHF ). 7 Umwelt und Raumordnung 1'338'404 1'198'372 1'349'820 1'244'430 1'395'032 1'285'281 Nettoergebnis 140' ' ' Wasserversorgung 8'828 6'340 5' Wasserwerk 428' ' ' ' ' ' Abwasserbeseitigung 286' ' ' ' ' ' Kläranlage 199' ' ' Abfallbeseitigung 273' ' ' ' ' ' Friedhof und Bestattung 59'012 58'600 49' Gewässerunterh. und verbauung 7'275 7'400 8' Naturschutz 13'505 3'546 14'800 4'000 25'277 3' Übriger Umweltschutz 56'858 6'572 15'950 18' Raumordnung 4'672 6'300 6'875 Die Funktionen 701, 710/711 und 720 sind gebührenfinanzierte Betriebe und müssen kostenneutral geführt werden. Die Gebühren im Bereich Wasser, Abwasser und Abfall sind so angesetzt, dass die Spezialfinanzierungen nicht über Gebühr beansprucht werden. 701: Wie im Voranschlag erwartet, musste im Bereich Wasser eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von rund CHF getätigt werden. 710/711: Entgegen der KST 701 findet im Bereich Abwasser/Kläranlage eine Entlastung statt, so dass eine Einlage in die Spezialfinanzierung verbucht werden kann (CHF ). 720: Im Abfall wird der Betrieb mit einer Entnahme aus der Spezialfinanzierung (CHF ) ausgeglichen. 780: Mehrkosten verursachte der Fettabscheider Tössegg. 8 Volkswirtschaft 529' ' ' ' ' '445 Nettoergebnis 223' ' ' Landwirtschaft 30'683 1'672 34'850 1'700 48'769 12' Forstwesen 197' ' ' ' ' ' Forstkulturen 17'444 15'670 37'800 17'000 24'744 22' Holzernte 103' ' ' '000 77' ' Unterhalt Forststrassen 16'140 10'684 12'150 19' Unterhalt Verbauungen 235 3'500 3' Forstliche Nebennutzungen 4'987 4'578 5'600 5'000 5'854 5' Forstliche Nebenbetriebe 109' ' ' ' ' ' Forstinvestitionen '623 5' Forstwirtschaft Allgemeines 36'000 34'000 42'000 14

15 819 Gemeinwirts. Forstleistungen 8'940 7'550 7' Jagd und Fischerei 1'506 1'410 1' Tourismus, kommunale Werbung 4'033 4'000 2' Industrie, Gewerbe und Handel 173' ' ' Elektrizitätsversorgung 50 43' '000 43' : Es darf auf ein sehr gutes Forstjahr zurückgeblickt werden (gute Holzernte und mehr Arbeiten für Dritte). 840: Der Gewinnanteil der ZKB hat sich noch einmal erhöht (CHF ). 9 Finanzen und Steuern 2'821'380 5'889'477 2'702'415 6'091'495 3'469'038 6'433'522 Nettoergebnis 3'068'097 3'389'080 2'964' Gemeindesteuern 22'275 2'377'339 39'000 2'352'500 33'915 2'524' Finanzausgleich 1'529'165 2'720'845 1'529'165 2'720'845 1'677'741 2'963' Einnahmeanteile 1'560 1'200 1' Kapitaldienst 16'258 51'382 16'500 45'000 25'043 75' Buchgewinne und verluste ' Liegenschaften Finanzvermögen 75' '084 87' '300 89' ' Abschreibungen 975' '719 1'030' '000 1'058' ' Neubewertung Grundeigentum Finanzvermögen 162' ' Abschluss LR 202' ' ' : Das Nettoergebnis der Gemeindesteuern weist gegenüber dem Voranschlag Mehreinnahmen von über CHF aus; Ordentliche Steuern Rechnungsjahr CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ) Ordentliche Steuern früherer Jahre CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ) Quellensteuern unter Berücksichtigung der Nachträglichen Veranlagungen zur Quellensteuer CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ) Passive Steuerausscheidungen CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ) Grundstückgewinnsteuern CHF (Voranschlag CHF / Vorjahr CHF ) 920: Der Finanzausgleich wurde im budgetierten Rahmen ausbezahlt. Gegenüber dem Rechnungsjahr 2016 bleibt der Politischen Gemeinde Freienstein Teufen ein Minderertrag (Netto) von rund CHF : Aus Landverkäufen vom Finanzvermögen konnten nicht budgetierte Buchgewinne von über CHF realisiert werden. 990: Die ordentlichen Abschreibungen wurden nicht ganz erreicht (CHF / Voranschlag CHF ). Weiter wurden zusätzliche Abschreibungen von CHF (Voranschlag CHF ) getätigt. 6. Empfehlung Gemeinderat Der Gemeinderat hat die vorliegende Rechnung geprüft und in Ordnung befunden. Er empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Jahresrechnung 2017 im vorgelegten Sinne zuzustimmen. 15

16 7. Abschied Rechnungsprüfungskommission 16

17 8. Abschied finanztechnische Prüfstelle 17

18 18

19 2. Erneuerungswahl Wahlbüromitglieder, Amtsdauer Wahl im offenen Verfahren Der Gemeinderat hat die Erneuerungswahl der 12 Wahlbüromitglieder für die Amtsdauer auf Montag, 18. Juni 2018 angeordnet. Alle bisherigen 12 Wahlbüromitglieder kandidieren für eine weitere Amtsperiode: Bürgi Andrea, Oberteufenerstrasse 58, Teufen (bisher) Ernst Barbara, Irchelstrasse 38, Freienstein (bisher) Jöhl Werner, Dorfstrasse 15, Freienstein (bisher) Lienhard Beatrice, Irchelstrasse 40, Teufen (bisher) Lienhard Christine, Alte Landstrasse 13, Teufen (bisher) Lienhard Doris, Irchelstrasse 50, Teufen (bisher) Lienhard Nicole, Hagackerstrasse 23, Freienstein (bisher) Lüscher Pia, Obstgartenweg 4, Freienstein (bisher) Mall Erika, Oberteufenerstrasse 71, Teufen (bisher) Pfister Doris, Rüedi 10, Freienstein (bisher) Rinderknecht Andreas, Summerhaldestrasse 3, Freienstein (bisher) Staub Pia, Oberteufenerstrasse 50, Teufen (bisher) Die Anordnung der Erneuerungswahl des Wahlbüros für die Amtsdauer wird auf die Vorschriften des Gesetzes über die politischen Rechte gestützt. Die Wahl an der findet im offenen Verfahren statt (Art GO). An der Versammlung können Stimmberechtigte mit Wohnsitz in Freienstein oder Teufen vorgeschlagen werden. Die Publikation der Wahlordnung wurde fristgerecht im Mitteilungsblatt vom 6. April 2018 veröffentlicht. Gegen die Wahl vom Wahlbüro von Freienstein Teufen für die Amtsdauer kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. 19

20 3. Anfragerecht 17 des Gemeindegesetzes Die Stimmberechtigten können über Angelegenheiten der Gemeinde von allgemeinem Interesse Anfragen einreichen und deren Beantwortung in der verlangen. Sie richten die Anfrage schriftlich an den Gemeinderat. Anfragen, die spätestens zehn Arbeitstage vor der Versammlung eingereicht werden, beantwortet der Gemeinderat spätestens einen Tag vor dieser Versammlung schriftlich. In der Versammlung werden die Anfrage und die Antwort bekannt gegeben. Die anfragende Person kann zur Antwort Stellung nehmen. Die Versammlung kann beschliessen, dass eine Diskussion stattfindet. 20