öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-

Transkript

1 St. Ingbert, Einladung Ich lade Sie zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert- Hassel ein. Sitzungstermin: Ort, Raum: Dienstag, , 18:00 Uhr ehemaliges Rathaus Hassel, Sitzungssaal, 1. OG Tagesordnung und Erläuterungen liegen bei. Im Anschluss an die Sitzung sind die Ortsratsmitglieder zum traditionellen vorweihnachtlichen Beisammensein mit Imbiss eingeladen. Markus Hauck Ortsvorsteher 1/26

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil TOP 1 Genehmigung von Niederschriften Vorlage: VO/3178/17 TOP 2 Vorstellung der neuen Mitarbeiterin der Ortsverwaltungsstelle Hassel Vorlage: VO/3233/17 TOP 3 Zuschuss an Kultur treibende Vereine für 2017 Vorlage: VO/3234/17 TOP 4 Zuschusss an Jugendpflege treibende Vereine für 2017 Vorlage: VO/3235/17 TOP 5 Geldpräsente des Ortsrates bei Vereinsjubiläen Vorlage: VO/3236/17 TOP 6 Neugestaltung der Bushaltestelle auf dem Marktplatz Vorlage: VO/3237/17 TOP 7 Breitbandausbau im Stadtteil Hassel Vorlage: VO/3238/17 TOP 8 Mitteilungen und Anfragen Vorlage: VO/3180/17 Nichtöffentlicher Teil TOP 9 Mitteilungen und Anfragen Vorlage: VO/3225/17 2/26

3 Ö 1 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Hauptverwaltung (1) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Genehmigung von Niederschriften Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Hassel vom 26. September 2017 wird genehmigt. 3/26

4 Erläuterungen Genehmigung von Niederschriften Es wird auf die der Einladung beigefügten Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Hassel vom 26. September 2017 verwiesen. Die Übersendung der Niederschrift erfolgt vorbehaltlich der Unterzeichnung durch den Vorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und SPD- Ortsratsfraktionen. Gemäß 33 Abs. 4 der Geschäftsordnung für die Ortsräte beschließt der Ortsrat zu Beginn der auf die Zustellung der Niederschrift folgenden Sitzung über etwaige Einwendungen. 4/26

5 Ö 2 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Hauptverwaltung (1) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Vorstellung der neuen Mitarbeiterin der Ortsverwaltungsstelle Hassel 5/26

6 Erläuterungen Vorstellung der neuen Mitarbeiterin der Ortsverwaltungsstelle Hassel Herr OV Hauck hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten. Er teilt folgendes mit: "Nach dem endgültigen Ausscheiden von Bernd Burger aus dem aktiven Arbeitsverhältnis hat Frau Doris Hartz nunmehr die Tätigkeit bei der Ortsverwaltungsstelle Hassel übernommen. Frau Hartz kann sich in der Sitzung den Ortsratsmitgliedern kurz vorstellen." Frau Hartz wurde zu der Sitzung eingeladen. 6/26

7 Ö 3 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Kultur, Bildung und Familie (4) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Zuschuss an Kultur treibende Vereine für 2017 Die Zuschüsse für das Kalenderjahr 2017 an Kultur treibende Vereine sollen wie folgt verteilt werden: 1. Gesangverein 1881 Hassel 346,00 2. Kath. Kirchenchor Hassel 285,00 3. Ev. Kirchenchor Hassel 285,00 4. Kuckuckschor 285,00 5. Wander- und Naturfreunde Hassel 279,00 6. Obst- und Gartenbauverein Hassel 275,00 7. Heimat- und Verkehrsverein Hassel 245,00 Gesamt 2.000,00 Die Auszahlung soll umgehend nach Genehmigung des Haushalts erfolgen. 7/26

8 Erläuterungen Zuschuss an Kultur treibende Vereine für 2017 Herr OV Hauck hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten und verweist auf die im Beschlussvorschlag aufgeführten Auszahlungen. Der Ortsrat soll hierüber einen Beschluss fassen. 8/26

9 Ö 4 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Kultur, Bildung und Familie (4) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Zuschusss an Jugendpflege treibende Vereine für 2017 Die Zuschüsse für das Kalenderjahr 2017 an Jugendpflege treibende Vereine sollen wie folgt verteilt werden: 1. Sportgemeinde Hassel 310,00 2. Pfadfinder Stamm Hassel 280,00 4. Hasseler Treff 170,00 5. Karnevalclub Hassel 135,00 6. Ev. Jugend Hassel 115,00 7. Jugendfeuerwehr Hassel 115,00 8. kath. Messdiener Hassel 85,00 9. Angelsportverein Hassel 65,00 Gesamt 1.275,00 Die Auszahlung soll umgehend nach Genehmigung des Haushalts erfolgen. 9/26

10 Erläuterungen Zuschusss an Jugendpflege treibende Vereine für 2017 Herr OV Hauck hat um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes gebeten und verweist auf die im Beschlussvorschlag aufgeführten Auszahlungen. Der Ortsrat soll hierüber einen Beschluss fassen. 10/26

11 Ö 5 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Hauptverwaltung (1) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Geldpräsente des Ortsrates bei Vereinsjubiläen Der Ortsrat legt fest, dass künftig bei Vereinsjubiläen ein Zuschuss in Höhe von 2 Euro pro Vereinsjahr getätigt wird. 11/26

12 Erläuterungen Geldpräsente des Ortsrates bei Vereinsjubiläen Der Vorsitzende hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt, und teilt hierzu mit, dass aktuell bei Vereinsjubiläen durch den Ortsvorsteher ein Geldpräsent des Ortsrates überreicht wird, das sich auf einen Euro je Jahr des Bestehens beläuft. Dieser Betrag soll auf 2 Euro je Jahr des Bestehens angehoben werden. In der Sitzung soll darüber beraten und beschlossen werden. 12/26

13 Ö 6 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Stadtentwicklung und Umwelt (6) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Neugestaltung der Bushaltestelle auf dem Marktplatz 13/26

14 Erläuterungen Neugestaltung der Bushaltestelle auf dem Marktplatz OV Hauck hat beantragt, o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu setzen und verweist auf die jahrelange Forderung des Ortsrates, die Bushaltestelle am Marktplatz zu erneuern. Im städtischen Haushalt stehen hierfür gesamtstädtische Mittel bereit. Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass im Rahmen der Neugestaltung des Marktplatzes in Hassel ist vorgesehen, auch die dortige Bushaltestelle zu verändern. Dies geschieht in enger Absprache mit der Abteilung, die für die Neugestaltung zuständig ist. 14/26

15 Ö 7 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil - Hauptverwaltung (1) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Breitbandausbau im Stadtteil Hassel 15/26

16 Erläuterungen Breitbandausbau im Stadtteil Hassel Der Ortsvorsteher beantragt die Behandlung des Tagesordnungspunktes in der Sitzung. " Im Rahmen der landesweiten Breitbandausbaumaßnahme hat für den Saarpfalz- Kreis im Sommer dieses Jahres die Telekom den Zuschlag bekommen. Die Verwaltung möge berichten, ob der Stadtteil Hassel auch zu den Ausbaugebieten des Förderprogrammes zählt und wie auf der Zeitschiene der Breitbandausbau in Hassel vorgesehen ist." Die Verwaltung teilt Folgendes mit: Der Ortsteil Hassel gehört nicht zu den Ausbaugebieten des Förderprogramms. (Rote Markierung = Gebiete des Förderprogramms) In Hassel erfolgt ein eigeninitiativer Ausbau der Telekom bis Ende Anlagen: Markierung der Gebiete des Förderungsprogramms 16/26

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19 Ö 8 Mitteilungen und Anfragen - öffentlicher Teil - Hauptverwaltung (1) Beratungsfolge und Sitzungstermine Ö Ortsrat St. Ingbert-Hassel Mitteilungen und Anfragen 1. Sportanlage Am Eisenberg Seit mehr als einem Jahr gehen bei der Stadtverwaltung massive Beschwerden seitens einer Anwohnerin ein, deren Grundstück unmittelbar an die Sportanlage in Höhe des Vereinsheimes angrenzt. Sie beklagt sich sowohl über Lärmbelästigungen, die von den Zuschauern und auch den Gaststättenbesuchern ausgehen, als auch über verirrte Fußbälle, die häufig in ihren Garten fliegen und dort offenbar auch schon Schaden angerichtet haben. Die Beschwerdeführerin wird mittlerweile anwaltlich vertreten. Als der Sportplatz im Jahr 2008 neu gestaltet wurde, wurde rundum eine zwei Meter hohe Zaunanlage errichtet. Hinter den Toren sind 6 m hohe Ballfangzäune. Eine seitliche Ballfanganlage wurde nicht als notwendig erachtet. Mittlerweile gibt es Rechtsprechungen, die in solchen Fällen ganz klar zu Gunsten der Anwohner urteilen. Die Stadt als Eigentümerin der Sportanlage ist für die ordnungsgemäße Ausstattung der Anlage zuständig und muss auch die unmittelbaren Anwohner vor Schaden schützen. Die Stadtverwaltung sucht daher eine gütliche Einigung, um zu vermeiden, dass der Spielbetrieb auf dem Kunstrasenplatz massiv eingeschränkt wird und der Verein dadurch Schaden nimmt. Auch vom DFB wird die Errichtung solcher Ballfangnetze als notwendig erachtet. Es ist beabsichtigt, auf der Höhe der seitlichen Tore zwei Ballfangnetze von jeweils 25 m Länge und 6 m Höhe zu errichten. Ein entsprechender Bauantrag wurde im Oktober gestellt. Die Kosten werden ca ,-- brutto betragen. Bei der Sportplanungskommission wurde ein Antrag auf Bezuschussung der Maßnahme gestellt. 19/26

20 2. Ausbesserungsarbeiten am Fußweg zur Schopphübelhütte Der Waldweg wurde von der Fachabteilung "Straßen" und "Umwelt u. Friedhofswesen" begutachtet. Es wurde festgestellt, dass der Weg bis auf wenige Stellen verkehrssicher ist. Die festgestellten Schadstellen (Aufwölbung durch Wurzelwuchs) werden, sobald es die Witterung zulässt, beseitigt. Am Beginn der Zuwegung zur Schopphübelhütte, zwischen Haus- Nr. 73 u. 80 ist der Weg mit der Flur- St.- Nr. 1128/1 in privatem Besitz. ein Nutzungsrecht zu Gunsten der Stadt besteht nicht. Anlagen: Flurplan Zufahrt Schopphübelhütte 20/26

21 Ö 8 21/26

22 Ö 8 22/26

23 Ö 8 Nichtöffentlicher Teil 23/26

24 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente Einladung/Tagesordnung 1 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Genehmigung von Niederschriften Vorlage VO/3178/17 3 TOP Ö 2 Vorstellung der neuen Mitarbeiterin der Ortsverwaltungsstelle Hassel Vorlage VO/3233/17 5 TOP Ö 3 Zuschuss an Kultur treibende Vereine für 2017 Vorlage VO/3234/17 7 TOP Ö 4 Zuschusss an Jugendpflege treibende Vereine für 2017 Vorlage VO/3235/17 9 TOP Ö 5 Geldpräsente des Ortsrates bei Vereinsjubiläen Vorlage VO/3236/17 11 TOP Ö 6 Neugestaltung der Bushaltestelle auf dem Marktplatz Vorlage VO/3237/17 13 TOP Ö 7 Breitbandausbau im Stadtteil Hassel Vorlage VO/3238/17 15 Breitbandausbau Förderung VO/3238/ Leerseite VO/3238/17 18 TOP Ö 8 Mitteilungen und Anfragen Vorlage VO/3180/17 19 Privatgrundstück Auffahrt Schöphübelhütte VO/3180/ Leerseite VO/3180/17 22 FormularNichtöffentlicher Teil VO/3180/17 23 TOP N 9 Mitteilungen und Anfragen Vorlage VO/3225/17 25 Umlegung_Luisenstraße VO/3225/17 26 Inhaltsverzeichnis 27