Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI I. Die Ausgangslage Der gesetzliche Auseinandersetzungsanspruch Das Verhältnis der Teilungs- zur Forderungszwangsversteigerung... 4 a) Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften des ZVG. 4 b) Vorrang der Forderungszwangsversteigerung?... 5 c) Beispielsfall... 6 d) Besondere Problematik der Belastung eines Miteigentumsanteils durch den anderen Miteigentümer... 8 aa) Die Ausgangslage... 8 bb) Antragsrecht des Miteigentümers trotz erfolgter Pfändung? (1) Das Interesse des Pfändungsgläubigers, an der Durchsetzung einer erfolgreichen Vollstreckung (2) Der Wortlaut des 1258 Abs. 2 BGB i.v.m BGB e) Die Probleme um den Beitritt in diesem Sonderfall f) Besondere Problematik der Belastung eines Miteigentumsanteils durch den anderen Miteigentümer bei einer nicht mehr valutierten Grundschuld Die Grundstücksbelastungen a) Variante A: Hoch belastetes Grundstück b) Variante B: Unbelastetes oder wenig belastetes Grundstück Die Spekulationssteuer a) Allgemeines b) Vermeidung der Spekulationssteuer Das Problem des 1365 BGB bei der Zugewinngemeinschaft a) Allgemeines b) Wertgrenzen und Einzelfälle c) Ersetzung der Zustimmung _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

2 VIII d) Subjektive Komponente e) Abwehrstrategien f) Rechtsfolgen eines unzulässigen Teilungsversteigerungsantrages und taktische Vorgehensweisen Rechtsansprüche Dritter a) Wohnungsrechte b) Rechte von Darlehensgebern c) Zurückbehaltungsrechte des Miteigentümers Verstoß gegen Treu und Glauben Verstoß gegen 1361b Abs. 3 BGB Besonderheiten bei einer noch nicht rechtskräftigen Ehescheidung a) Die Entscheidung des OLG Hamburg b) Eigene Stellungnahme c) Abwehrstrategien II. Die Anordnung des Verfahrens Die Antragstellung a) Zuständigkeit und Antragsvoraussetzungen b) Nochmals: Das Problem des 1365 BGB c) Die Beteiligten am Verfahren (vgl. 9 ZVG) Die Rolle des Rechtspflegers Versteigerungsgegenstand und Ausschlussvereinbarungen. 60 a) Versteigerungsgegenstand b) Ausschlussvereinbarungen c) Besonderheiten beim Erbbaurecht und beim Wohnungseigentum d) Besonderheit bei der Gütergemeinschaft e) Besonderheiten des Familienheims ehemaliger DDR Bürger aa) Allgemeines bb) Übergangsfälle cc) Die Regelung des Art a EGBGB f) Besonderheiten bei der Insolvenzversteigerung Die Anträge a) Teilungsversteigerungsantrag ohne Berücksichtigung von 1365 BGB b) Teilungsversteigerungsantrag unter Berücksichtigung von 1365 BGB (beim gesetzlichen Güterstand) Drittwiderspruchsantrag Muster eines Anordnungsbeschlusses _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

3 IX III. Die Einstellungsmöglichkeiten Die Einstellungsmöglichkeiten für den Antragsteller Die Einstellungsmöglichkeiten für den Antragsgegner a) Allgemeines b) 180 Abs. 2 ZVG aa) Allgemeines bb) Musterantrag c) 180 Abs. 3 ZVG aa) Allgemeines bb) Musterantrag Fristen und Rechtsfolgen Sonderfall: Einstellungsantrag gem. 765a ZPO a) Allgemeines b) Sonderproblem: Suizidgefahr aa) Die Entwicklung in der Rechtsprechung bb) Eigene Stellungnahme c) Checkliste aa) Checkliste aus Gläubigersicht bb) Checkliste aus Schuldnersicht d) Ausblick und Reformbestrebungen Zusammenfassender Überblick über die Einstellungsmöglichkeiten des Antragsgegners Die Aufhebung des Verfahrens IV. Der Beitritt zum Verfahren Allgemeines Beitritt und Drittwiderspruchsantrag Der Beitrittsantrag V. Die Wertermittlung Die Einholung von Sachverständigengutachten vor dem Versteigerungsverfahren a) Allgemeines b) Das selbständige Beweisverfahren aa) Vermeidung eines Rechtsstreits bb) Keine Anhängigkeit eines Rechtsstreits c) Kostensituation aa) Aus Mandantensicht bb) Aus Anwaltssicht cc) Gerichtskosten dd) Streitwert Die Einholung von Sachverständigengutachten im Versteigerungsverfahren a) Vergleichswertverfahren _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

4 X b) Sachwertverfahren c) Ertragswertverfahren Zutrittsrecht von Sachverständigen und Bietern a) Zutrittsrecht des Sachverständigen b) Zutrittsrecht von Bietern Datenschutzrechtliche Überlegungen Checkliste zur Überprüfung von Gutachten Verwertung des Gutachtens Rechtsmittel gegen die Wertfestsetzung VI. Die Vorbereitung des Versteigerungstermins Die Nichtvalutierung von Grundstücksbelastungen a) Forderungstilgungen und Zinsbelastungen aa) Allgemeines (1) Die Rechtslage aus Sicht des Kreditinstituts (2) Die Rechtslage aus Sicht der Sicherungsgeber (3) Das Zinsproblem bb) Gegenmaßnahmen (1) Bereinigung des Grundbuches (2) Abweichende Versteigerungsbedingungen (3) Lösungsvorschlag von Alff (4) Eigener Lösungsvorschlag b) Rechte in Abteilung II Die Ausgebotsarten a) Einzel- und Gesamtausgebote b) Antrag gem. 64 Abs. 1 ZVG Nochmals: Der Beitritt Die Sicherheitsleistung a) Höhe der Sicherheitsleistung b) Arten der Sicherheitsleistung aa) Scheckvorlage bb) Bankbürgschaft cc) Überweisung dd) Eintragung einer Eigentümergrundschuld c) Taktische Vorgehensweisen und Regressgefahren d) Aktueller Hinweis zur Sicherheitsleistung in der Zwangsversteigerung (Muster) Die Abgabe von Geboten a) Sollen Gebote abgegeben werden? aa) Es bestehen keine Gegenrechte bb) Es bestehen Gegenrechte zu Lasten des Alleinerwerbers 167 cc) Es bestehen Gegenrechte zu Gunsten des Alleinerwerbers b) Wie sollen Gebote erfolgen? _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

5 XI 6. Das geringste Gebot a) Allgemeines b) Gleiche Anteile aa) Gleiche Anteile, beide Anteile gleich hoch mit einer Gesamtgrundschuld belastet bb) Gleiche Anteile, beide mit einer Gesamtgrundschuld und ferner gleich hoch mit Einzelgrundschulden, aber für verschiedene Gläubiger belastet cc) Gleiche Anteile, nur ein Anteil belastet (1) Der Miteigentümer, dessen Anteil belastet ist, ist Alleinbetreiber (2) Der Miteigentümer, dessen Anteil nicht belastet ist, ist Alleinbetreiber dd) Gleiche Anteile mit unterschiedlich hohen Einzelbelastungen (1) Der Miteigentümer mit der höheren Belastung auf seinem Anteil betreibt (hier: Herr Becker) (2) Der Miteigentümer mit der geringeren Belastung auf seinem Anteil betreibt (hier: Frau Becker) ee) Gleiche Anteile, gleich hoch durch Einzelgrundschulden für verschiedene Gläubiger belastet, wobei in der Folgezeit noch eine Gesamtgrundschuld eingetragen wird c) Ungleiche Anteile aa) Der Miteigentümer mit der geringeren Belastung betreibt (hier: Herr Becker) bb) Der Miteigentümer mit der höheren Belastung betreibt (hier: Frau Becker) d) Die einzelnen Theorien, insbesondere die Niedrigstgebotstheorie e) Konsequenzen für die Beispielsfälle aa) Nochmals Beispielsfall 19 (Rn. 393) bb) Nochmals Beispielsfall 18 (Rn. 384) cc) Nochmals Beispielsfall 23 (Rn. 410) f) Besondere Rechte im Rahmen des geringsten Gebotes. 196 aa) Altenteil bb) Auflassungsvormerkung cc) Bedingte Rechte dd) Dienstbarkeiten ee) Erbbaurecht ff) Nießbrauch (1) Nießbrauch am gesamten Grundstück (2) Nießbrauch an einem Miteigentumsanteil _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

6 XII gg) Reallast hh) Vorkaufsrechte Die Belastung des Miteigentumsanteils a) Das Argument der Verteidigungshandlung b) Das Argument der Zuteilung c) Gegenmaßnahmen: Die Teilveräußerung des eigenen Anteils vor einer Belastung d) Sonderfall: Liegenbelassungsvereinbarung Die Anmeldung von Rechten a) Die Anmeldung von Mieterrechten nach der Rechtslage bis zum aa) Ausgangsfall bb) Abwandlung b) Die Anmeldung von Mieterrechten nach der Rechtslage ab dem aa) Allgemeines bb) Gegenmaßnahmen cc) Vorgehensweisen c) Die Anmeldung von Rechten, eingetragen auf dem Miteigentumsanteil d) Die Anmeldung von Forderungen gem. 53 ZVG Werbemaßnahmen und Ausbietungsgarantie Auswahl des Beraters Warnung vor unseriösen Angeboten! 224 VII. Der Versteigerungstermin Die Bekanntmachung a) Die Terminsladung b) Mitteilung nach Ablauf der Frist gem. 44 ZVG Die Anwesenheitspflicht Der Terminsablauf a) Allgemeines b) Der Bekanntmachungsteil aa) Das geringste Gebot bb) Bestehen bleibende Rechte cc) Ersatzwerte dd) Abänderung der gesetzlichen Versteigerungsbedingungen ee) Anmeldung von Rechten ff) Ausgebotsformen gg) Grunderwerbsteuer hh) Sonstiges c) Die Bietzeit aa) Allgemeines bb) Die Zulassung von Geboten _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

7 XIII d) Der Zuschlag aa) Die Zuschlagserteilung bb) Die Zuschlagsversagung bei Einzel- und Gesamtausgeboten cc) Allgemeine Zuschlagsversagungsgründe (1) Kein (ausreichendes) Gebot, Nichterreichen der 5/10-Grenze ( 85a ZVG) (2) Nichterreichen der 7/10-Grenze ( 74a ZVG) (3) Verfahrensfehler (4) Besonderheiten (5) Einstellungsbewilligung des Antragstellers (6) Zuschlagsversagung gem. 85 ZVG dd) Zusammenfassung ee) Die Wirkungen des Zuschlags (1) Allgemeines (2) Besonderheiten beim Familienheim (3) Sonstige Rechtsfolgen des Zuschlags Muster eines Zuschlagsbeschlusses Allgemeine strategische Hinweise zum Versteigerungstermin und zum Zuschlag Antrag gem. 94 ZVG VIII. Die Erlösverteilung Der Auseinandersetzungsanspruch a) Allgemeines; materiell-rechtliche Verteilung aa) Gleiche Anteile, gleiche Belastung bb) Ungleiche Anteile, ungleiche Belastungen b) Aufteilung bei noch offenen, gegenseitigen Forderungen aus anderen Rechtsverhältnissen aa) Die Entwicklung der Rechtsprechung des BGH (1) BGH FamRZ 1990, (2) BGH FamRZ 2000, (3) BGH FamRZ 2008, (4) BGH FamRZ 2014, (5) BGH FamRZ 2017, bb) Konsequenzen für die Praxis cc) Zusammenfassende Beraterhinweise für den Ersteher (1) Variante 1: Es bestehen keine Gegenrechte (2) Variante 2: Es bestehen Gegenrechte zu Lasten des Alleinerwerbers (3) Variante 3: Es bestehen Gegenrechte zu Gunsten des Alleinerwerbers Inhalt des Teilungsplans _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

8 XIV 3. Muster eines Teilungsplanes a) Allgemeines b) Einvernehmliche und nicht einvernehmliche Regelung; Widerspruch und Klage gegen den Teilungsplan aa) Einvernehmliche Regelung bb) Nichteinvernehmliche Regelung cc) Besonderheit: Landesrechtliche Hinterlegungsgesetze 280 dd) Widerspruch im Verteilungsverfahren und Klage Die Nichtzahlung des Barbetrages a) Vollstreckungsmöglichkeiten bei Nichtzahlung aa) Forderungsübergang gem. 118 ZVG bb) Sicherungshypothek gem. 128 ZVG cc) Wiederversteigerungsantrag gem. 133 ZVG dd) Konsequenzen b) Sonderfall bei Nichtzahlung des Gebotes Die Zuzahlung bzw. Bildung einer Teilgrundschuld a) Allgemeines b) Wahlrecht des neuen Eigentümers c) Sonderfall d) Musterantrag Sonderprobleme bei der Erlöszuteilung a) Sonderproblem 1: Irrtümliche Annahme eines Ausgleichsbetrags b) Sonderproblem 2: Gesamthypothek auf den Miteigentumsanteilen bei Alleinhaftung nur eines Eigentümers im Innenverhältnis c) Sonderproblem 3: Auswirkungen eines günstigen Erwerbs auf die Zugewinnausgleichspflicht Allgemeine strategische Hinweise IX. Die Kosten Die Gerichtskosten Die Rechtsanwaltsvergütung Die Prozesskostenhilfe a) Mutwilligkeit b) Probleme mit der Nachzahlungsanordnung aa) Rechtslage bis zum bb) Rechtslage ab dem Die steuerliche Behandlung von Kosten a) Rechtslage bis zum b) Rechtslage ab dem Kostenerstattung _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00

9 XV X. Rechtsbehelfe Drittwiderspruchsantrag gem. 771 ZPO Entscheidungen des Vollstreckungsgerichts; sofortige Beschwerde XI. Schlusswort XII. ABC zur Teilungsversteigerung Anhang I: Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung ZVG Anhang II: Private Veräußerungsgeschäfte I. Wortlaut des 23 EStG II. Auszug aus dem Schreiben des BMF vom zu den Zweifelsfragen zur Neuregelung der Besteuerung pri vater Grundstücksveräußerungs geschäfte nach 23 EStG Stichwortverzeichnis _FamRZ-Buch_35_Kogel 4-Aufl.indd :30:00