Beschlussempfehlung und Bericht

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Uda Carmen Freia Heller, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Engelbert Wistuba, Dr. Carl-Christian Dressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 16/9830 Reformationsjubiläum 2017 als welthistorisches Ereignis würdigen A. Problem DervorliegendeAntragzieltdaraufab,dasReformationsjubiläumimJahr2017 alswelthistorischesereigniszuwürdigen.der500.jahrestagdesthesenanschlagsmartinluthersanderschlosskirchezuwittenbergseiausgangspunktfürdiereformationgewesenundfürdiebundesrepublikdeutschlandin religiöser,kulturgeschichtlicherundtouristischerhinsichtvonherausragender Bedeutung.ImVorfelddesJubiläumsstehedie Lutherdekade,dieimSeptember2008begonnenhabeunddiehistorischeEntwicklungderReformation sowiederenkulturhistorischeundreligiöseauswirkungeninveranstaltungen undtouristischenangebotenaufgreifenunddarstellensoll.zujedemjahrder LutherdekadewürdeninhaltlicheSchwerpunktefestgelegt.Vorgesehenseien GottesdiensteundKonzerte,GroßveranstaltungenundAusstellungen,wissenschaftlicheKongresseundTagungen,KulturveranstaltungenundSchulprojekte. DieantragstellendenFraktionenwollen,dassdieBundesregierungdiebeteiligtenBundesländerundKommunensowohlbeiInvestitionenineinebessereVerkehrsinfrastrukturalsauchbeiderKultur-,Denkmal-undStädtebauförderung unterstützt.ebensosollesiedienationalentourismusverbändeunddiedeutschezentralefürtourismusbeidervermarktungderlutherdekadeunddesreformationsjubiläumsunterstützen.überdiekulturabteilungenderdeutschen AuslandsvertretungensolleauchdasAuswärtigeAmtaufdasEreignishinweisen.MitdenLändernsolledieRegierungüberdiesprüfen,wiedieFörderungder StiftungLuthergedenkstätteninSachsen-Anhalt undder Wartburg-Stiftung ausgebautwerdenkann.schließlichsollesiedieentwicklungmehrsprachiger touristischerangebotefördernundprüfen,wiediewichtigstenlutherstättenim ZusammenhangmitdemJubiläumüberregionalausgeschildertwerdenkönnen.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode B. Lösung AnnahmedesAntragsmitdenStimmenderFraktionenderCDU/CSU, SPDundFDPbeiStimmenthaltungderFraktionenDIELINKE.und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN C. Alternativen Keine D. Kosten Kosten wurden nicht erörtert.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/13054 Beschlussempfehlung Der Bundestag wolle beschließen, den Antrag auf Drucksache 16/9830 anzunehmen. Berlin, den 25. März 2009 Der Ausschuss für Tourismus Marlene Mortler Vorsitzende Uda Carmen Freia Heller in Engelbert Wistuba Jens Ackermann Dr. Ilja Seifert Bettina Herlitzius in

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Bericht der Abgeordneten Uda Carmen Freia Heller, Engelbert Wistuba, Jens Ackermann, Dr. Ilja Seifert und Bettina Herlitzius I. Überweisung DerDeutscheBundestaghatinseiner179.Sitzungam 25.September2008denAntragaufDrucksache16/9830 zurfederführendenberatungandenausschussfürtourismusundzurmitberatungandenauswärtigenausschuss, deninnenausschuss,denhaushaltsausschuss,denausschussfürwirtschaftundtechnologie,denausschussfür Verkehr,BauundStadtentwicklung,denAusschussfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzungsowiean den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen. II. Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse DerAuswärtigeAusschusshatinseiner83.Sitzungam 4.März2009mitdenStimmenderFraktionenderCDU/ CSU,SPDundFDPbeiStimmenthaltungderFraktionen DIELINKE.undBÜNDNIS90/DIEGRÜNENempfohlen, den Antrag anzunehmen. DerInnenausschusshatinseiner89.Sitzungam25.März 2009mitdenStimmenderFraktionenCDU/CSU,SPD,FDP undbündnis90/diegrünenbeistimmenthaltungder Fraktion DIE LINKE. empfohlen, den Antrag anzunehmen. DerHaushaltsausschusshatinseiner81.Sitzungam 16.Oktober2008mitdenStimmenderFraktionenderCDU/ CSU,SPDundFDPbeiStimmenthaltungderFraktionen DIELINKE.undBÜNDNIS90/DIEGRÜNENempfohlen, den Antrag anzunehmen. DerAusschussfürWirtschaftundTechnologiehatinseiner90.Sitzungam25.März2009mitdenStimmender FraktionenderCDU/CSU,SPDundFDPbeiStimmenthaltungderFraktionenDIELINKE.undBÜNDNIS90/DIE GRÜNEN empfohlen, den Antrag anzunehmen. DerAusschussfürVerkehr,BauundStadtentwicklung hatinseiner83.sitzungam18.märz2009mitdenstimmen derfraktionendercdu/csu,spdundfdpbeistimmenthaltungderfraktionendielinke.undbündnis90/die GRÜNEN empfohlen, den Antrag anzunehmen. DerAusschussfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzunghatinseiner81.Sitzungam25.März2009 mitdenstimmenderfraktionendercdu/csu,spdund FDPbeiStimmenthaltungderFraktionenDIELINKE.und BÜNDNIS90/DIEGRÜNENempfohlen,denAntraganzunehmen. DerAusschussfürKulturundMedienhatinseiner76.Sitzungam25.März2009mitdenStimmenderFraktionender CDU/CSU,SPDundFDPbeiStimmenthaltungderFraktionenDIELINKE.undBÜNDNIS90/DIEGRÜNENempfohlen, den Antrag anzunehmen. III.Beratungsverlauf und Abstimmungsergebnis im federführenden Ausschuss DerAusschussfürTourismushatdenAntragaufDrucksache16/9830inseiner75.Sitzungam25.März2009beraten undmitdenstimmenderfraktionendercdu/csu,spd undfdpbeistimmenthaltungderfraktionendielinke. undbündnis90/diegrünenbeschlossen,dieannahme des Antrags zu empfehlen. DieFraktionderCDU/CSUbetonte,dassmitdemAntrag kirchlichesundstaatlichesinteresseamreformationsjubiläumineinklanggebrachtwerdensollten.diebundesregierungwerdeaufgefordertzurwürdigungdieseshistorischen EreignissesundzumErgreifenderdamitverbundenenChancenbeizutragen.EinedergroßenChancenfürdenTourismus seidaserheblichepotenzialreligiösmotivierterbesucher, diewährendderdekadezudenwirkungsstättenmartin LuthersinDeutschlandreisten.NachderEröffnungder LutherdekadeinWittenbergseidiesemitzahlreichenAktivitätenundVeranstaltungensehrgutangelaufen.InsbesonderedieLutherstadtEislebenplanezum526.Geburtstagdes ReformatorseinumfangreichesVeranstaltungsangebot.Der Lutherweg,derüber410Kilometerdazueinlade,aufden historischenspurendesreformatorszuwandeln,werdesehr gutangenommen,derparallellaufendefahrradwegebenfalls.manhoffe,dassindenluthergemeindenmittelaus denkonjunkturpaketenderbundesregierungauchinnotwendigemaßnahmenzurinfrastrukturverbesserungfließen werden,insbesonderewasdieherstellungvonbarrierefreiheit angehe. DieFraktionderSPDhobhervor,dasReformationsjubiläumseiaufgrundseinerreligiösen,aberauchkulturhistorischenBedeutungvonhoheminternationalemInteresse.Es würdeneinevielzahlvoninitiativenergriffen,dieüberzehn JahrelangGelegenheitböten,sichmitdemLebenundWirkenMartinLuthersauseinanderzusetzenunddenEndpunkt derdekade,den31.oktober2017,vorbereiteten.dietouristischevermarktungdesereignissesdurchdiedeutschezentralefürtourismusunddiemarketingorganisationender LänderseibereitsinvollemGange.Deutschlandhabedie großechance,seinegutepositionierungalskulturdestinationaufdemtouristischenmarktauszubauenundzuverbessern.schließlichseiendiekompaktenmaßnahmenin ihrergänzeaucheinwichtigerbeitrag,umdermomentanen Krisensituation gegenzusteuern. DieFraktionderFDPwarderAnsicht,dassdasReformationsjubiläumunddieLutherdekadevongroßertourismuspolitischerRelevanzseien,weildavonauszugehensei,dass eingroßerteilderüber400millionenprotestantenund evangelischenchristen,dieweltweitlebten,zuihrenwurzelnzurückkehrenunddiewirkungsstättendesgroßenreformatorsbesuchenmöchten.einedieserwirkungsstätten seidiestadtmagdeburggewesen,dieinderaufzählungin Nummer7desAntragesleiderfehle.AuchMagdeburggehörezudenStädten,diebeitouristischenInfrastrukturmaßnahmendurchdasBund-Länder-Programm StädtebaulicherDenkmalschutz zufördernseien.schließlichgabdie FraktiondemWunschAusdruck,dassdieLutherdekade nichtnurtourismus-undwirtschaftspolitischeimpulsebringe,sonderndassderchristlicheglaubegestärktundwieder mehr Menschen die Kirchen besuchen würden.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/13054 DieFraktionDIELINKE.begrüßtees,dassdasReformationsjubiläumlangfristig,konzeptionellundorganisiertangegangenwerde.DerAntragsetzeinseinemForderungsteil jedochkeineeigenentourismuspolitischenaspekte.die ForderungenseienlediglicheineAneinanderreihungvon Einzelmaßnahmen;esfehleeineeigeneStrategiederBundesregierungzurBehandlungdesThemas.DadievielfältigenAktivitätenvorOrtjedochgutgemeintseienundden Tourismusinsgesamtbeflügeln,wollemansichnichtgegen denantragstellenundsichbeiderabstimmungenthalten. Zudemseizuwünschen,dassimZusammenhangmitdem LutherjubiläumwiedermehrMenschendieSchönheitder deutschenspracheschätzenlernten,zumallutherdurchdie ÜbersetzungderBibelderVereinheitlichungderdeutschen Sprache den Weg bereitet habe. DieFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNENhatsichbeider Abstimmung enthalten. Berlin, den 25. März 2009 Uda Carmen Freia Heller in Dr. Ilja Seifert Engelbert Wistuba Bettina Herlitzius in Jens Ackermann

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN