Inhaltsverzeichnis. Vorwort 11

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 1 Die Abmahnung - Users Leid, Anwalts Freud 13 Die Post ist da! 13 Informationsbeschaffung via Internet 16 Was ist erlaubt und was verboten? 17 Kopien zum privaten Gebrauch 17 Die böse Tat 17 Das Internet ist anonym - oder etwa nicht? 18 Keine Abmahnung ohne IP-Adresse und echte Identität 18 Gesucht: Die IP-Adresse 18 Von der IP-Adresse zum Bösewicht - oder auch nicht 20 Abgemahnt und nicht gemerkt?, 20 2 Was ist eigentlich eine Abmahnung? 21 Rechtliche Grundlagen 21 Das geltende Recht 21 Gesetzliche Definition einer Abmahnung 22 Was steckt hinter einer Abmahnung? 22 Abmahnung erhalten? Verlieren Sie keine Zeit! 23 Bestandteile eines Abmahnbriefs 23 Anwaltschreiben und Vollmacht 23 Inhalte einer Abmahnung 24 Unterlassungsaufforderung 25 Die Unterlassungserklärung 25 Die vorformulierte Erklärung 26 Was ist eine Strafbewehrung? 28 Höhe der Vertragsstrafe 28 Zeitdruck durch Fristen 28 Fristen müssen angemessen sein 28 Zu kurze Frist? Chancen für den Abgemahnten 28 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3 Das kann der Abgemahnte tun 29 Alternative 1: Anerkenntnis 29 Darauf sollten Sie vor Unterzeichnung der Unterlassungsund Verpflichtungserklärung achten 29 Beispiel eines Anerkenntnisschreibens 30 Achtung: Verstöße durch Dritte unbedingt unterbinden...31 Bemessungskriterien der Vertragsstrafe prüfen 31 Alternative 2: Verändern der Unterlassungserklärung 31 Wann ist eine geänderte Unterlassungserklärung sinnvoll? 32 Höhe und mögliche Herabsetzung der Vertragsstrafe 32 Anwaltskosten verringern: Gegenstandswert niedriger ansetzen 33 Alternative 3: So nicht - die ungerechtfertigte Abmahnung...34 Sofortiges Einreichen einer Schutzschrift 34 Gegen den Abmahner vorgehen 35 Der Gerichtsstand kann entscheidend sein 35 Erstattung möglicher Anwaltskosten 35 Verhalten bei Mehrfachabmahnungen 36 Hoffnungsschimmer: Ein Unterlassungsvertrag kann unwirksam sein 37 4 Wer darf was? Namen, Domains und Markenrecht 39 Das Recht am eigenen Namen 39 Im Schutzbereich des Namensrechts 39 Internet-Domainnamen 40 Auch ein Name lebt nicht ewig 40 Die Namensgrabscher kommen 42 Mehrere berechtigte Namensträger 44 Abmahnfalle Markenrecht 47 Legaldefinition des Begriffs Marke" 48 So entsteht ein Markenschutz 48 Dauer des Markenschutzes 49 Verletzung des Markenrechts 50 Vorsicht bei der Homepage-Gestaltung 50 Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen 50 Schutz geografischer Herkunftsangaben 51 Marken im europäischen Rahmen anmelden 51 Wider die Gier: Deckelung ersatzfähiger Anwaltsgebühren 51

3 5 Abmahnfalle Wettbewerbsrecht 53 Wen schützt das UWG vor was? 53 1 UWG: Wer wird geschützt? 53 2 UWG: Das bedeuten die Begriffe 53 3 UWG: unlautere Wettbewerbshandlungen 54 Wo beginnt das Wettbewerbsrecht zu greifen? 54 Beispiel einer vermeintlichen Wettbewerbswidrigkeit 55 Bagatellgrenze nach unten 55 Zivilrechtliche Folgen eines Wettbewerbsverstoßes Der Unterlassungsanspruch Anspruch auf Schadensersatz Anspruch auf Gewinnabschöpfung 56 Verjährung 56 Welches Gericht ist zuständig? 56 Wer darf klagen? 56 Massenhafte Abmahnungen durch Abmahnvereine 57 Weitere rechtliche Schritte 58 Reichweite des deutschen Wettbewerbsrechts 58 Die Kosten einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung 59 Per Prozess die Kosten einer Abmahnung entschärfen 59 So berechnen sich die Anwaltskosten 59 Halten Sie das finanzielle Prozessrisiko in Grenzen 59 Gegenstandswert und Streitwert können verschieden sein 60 Missbrauch von Abmahngebühren 61 6 Das verbietet das Wettbewerbsrecht 63 Unlautere Beeinflussung von Marktpartnern 63 Unlauterer psychischer Zwang 63 Der Kunde am Haken: übertriebenes Anlocken 64 Rabatte und Zugaben: Was ist erlaubt? 64 Kopplungsangebote 65 Geld-zurück-Garantien 65 Powershopping 65 Gefühlssache: emotionale Werbung 65 Vorsicht Anfänger: Ausnutzung geschäftlicher Unerfahrenheit 66 Schutz von Kindern und Jugendlichen 66 Schutz von Erwachsenen 66

4 Verschleierte Werbung 67 Werbung in Rundfunk und Telemedien 67 Wissenschaftliche Gutachten und Meinungsumfragen 67 Schleichwerbung in Form eines journalistischen Beitrags...68 Verkappte Verkaufsförderung 68 Preisausschreiben und Gewinnspiele 68 Unzulässige Koppelung 68 Verunglimpfung von Mitbewerbern 69 Freie Meinungsäußerung oder Schmähkritik? 69 Lachen oder Klagen? Überspitzt humoristische Werbeaussagen 70 Die Wahrheit als unlautere Werbemaßnahme 71 Wettbewerbsrechtliche üble Nachrede 71 Nachahmung und Rufausbeutung 73 Glasklarer Verstoß: sklavische Nachahmung 73 Eine Unterart der Nachahmung: die Leistungsübernahme 76 Verwendung verwechslungsfähiger Bezeichnungen 77 Mitbewerber gezielt behindern 77 Boykott 78 Internetdomains 78 Abwerben von Kunden und Mitarbeitern 78 Verstoß gegen Regeln zum Marktverhalten 79 Berufsrechtliche Werbeverbote 79 Irreführende Werbung 81 Irreführende Namensbestandteile von Unternehmen 81 Weglassen oder Verschweigen von Angaben 82 Falsche Werbeaussagen 82 Wahre, aber irreführende Werbeaussagen 82 Wer wird in die Irre geführt - und wenn ja, wie viele? 83 Der Aquavit-Fall 84 Der Klosterbrauerei-Fall 85 Noch mehr Irreführendes 86 7 Ärgernis Spam: unverlangte -Werbung 87 Die große Spam-Flut 87 Unverlangte Post - eigentlich nichts Neues 87 Hauptmotiv des Spammens: jede Menge Geld 88 Opt-in-Regelung: keine Direktwerbung ohne Zustimmung 88 Wann ist eine Werb unlauter? 89 Was ist Werbung im Sinne des Gesetzgebers? 89 Wann ist -Werbung illegal? 90

5 8 Legale -Werbung 91 Ohne geht nichts: die Einwilligung des Verbrauchers 91 Welche Anforderungen gibt es an eine solche Einwilligung? 91 Vertragliche Einwilligung 91 Konkludente und mutmaßliche Einwilligung 92 Eingewilligt oder nicht: Wer muss im Streitfall was beweisen? 93 Einwilligung nach dem Double-Opt-in-Verfahren 93 Voraussetzungen für zulässige -Werbung 94 DerKunde hat bereits einmal Waren oder Dienstleistungen bezogen 95 -Werbung ist nur für eigene, ähnliche Waren oder Dienstleistungen erlaubt 95 Der Kunde darf der -Werbung nicht widersprochen haben 96 Deutlicher Hinweis auf die Widerspruchsmöglichkeit 96 Schluss mit lustig: Vorgehen gegen unverlangte -Werbung 97 Das Mittel gegen Spam: der Unterlassungsanspruch 97 Wie wird eine Unterlassungserklärung verabreicht? Per Abmahnung! : 98 Die raue Wirklichkeit: Abmahnerfolge in der Praxis 99 Das Marktort- und das Herkunftslandprinzip 99 Also, was tun gegen Spam? Der eigene Internetauftritt 101 Private Internetseiten 101 Gewerbliche Internetseiten 101 Was sind Telemediendienste? 102 Telemediendienste 102 Abgrenzung zu Mediendiensten 103 Pflichtangaben für gewerbliche Webseitenbetreiber 104 Vollständiger Name und Anschrift 104 Komplette Firmierung und Vertretungsberechtigte 104 Anschrift der Niederlassung 105 Telefonnummer, Faxnummer und -Adresse 105 Angabe einer möglichen behördlichen Zulassung 105 Angabe von Registereinträgen 105 Zusätzliche Informationspflichten für freie Berufe 105 Ergänzende Pflichtangaben 106

6 Wichtig: die deutliche Wahrnehmbarkeit der Angaben 107 Das Impressum muss unmittelbar erreichbar sein 107 Ständige Verfügbarkeit der Anbieterdaten 108 Datenschutz und Verarbeitung personenbezogener Daten Was ist wie wichtig? Gewichtung einzelner Pflichten 110 Besondere Hinweispflichten beim Internethandel 111 Haftung der Betreiber von Internetforen 111 Abkürzungsverzeichnis 113 Literaturverzeichnis 115 Index