Niederschrift. 2. stellv. Schulverbandsvorsteher Bernd Sienknecht. Nadja Köhn, Schulelternbeiratsvorsitzende

Transkript

1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Schulverbandsversammlung (Schulverband im Amt Eiderkanal) am Dienstag, 12. Juli 2016, im Berufsorientierungsbüro der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf, Dorfstr , Schacht-Audorf Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:40 Uhr Gesetzliche Mitgliederzahl: 11 davon anwesend: 10 Anwesend sind: a) stimmberechtigt: b) nicht stimmberechtigt: Schulverbandsvorsteher Jürgen Liebsch 2. stellv. Schulverbandsvorsteher Bernd Sienknecht Schulverbandsmitglieder Hans Stephan Lütje Manfred Dresen Sabrina Jacob Eggert Voss Siegfried Tomkowiak Arnold Schumacher Peter Gottmann Beate Nielsen Gäste Amtsvorsteher Raimer Kläschen Maren Janke, stellv. Schulleitung Nadja Köhn, Schulelternbeiratsvorsitzende Sontje Stawicki, Schulsozialarbeit Thomas Christ Schulleitungen Ulrike Eiding Sven Gritto in Schacht-Audorf Grund- u. Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf Brücke RD-ECK e.v. Betreute Grundschule und Jugendarbeit SAD e.v. Mitglieder der Verwaltung Leitender Verwaltungsbeamter Torsten Eickstädt Protokollführerin Petra Mölck Seite 1

2 c) unentschuldigt: Schulverbandsmitglied Claudia Seffzig Der Vorsitzende Jürgen Liebsch eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Der Vorsitzende stellt fest, dass zu dieser Sitzung mit Einladung vom form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurde. Tag, Ort und Stunde der Sitzung sind öffentlich bekannt gemacht worden. Gegen die ordnungsgemäße Einladung werden keine Einwendungen erhoben. Herr Liebsch stellt weiterhin fest, dass die Schulverbandsversammlung aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. TAGESORDNUNG: Öffentlicher Teil 1. Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 2. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung gem. 5 Abs. 1 der Satzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal 3. Einwohnerfragestunde 4. Wahl der/des 1. stellv. Schulverbandsvorsteherin/Schulverbandsvorstehers 5. Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung SV9-5/ Wahl eines neuen Mitgliedes in den Finanzausschuss SV9-6/ Wahl eines neuen stellv. Vorsitzenden für den Finanzausschuss SV9-7/ Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Bericht der Schulleitungen 10. Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungsnachweis 2015 der Betreuten Grundschule und Jugendarbeit SAD e.v 11. Bericht und Konzeptvorstellung über die Schulsozialarbeit an beiden Schulen im Schulverband 12. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entwicklung der Offenen Ganztagsschule an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf 13. Sachstandsbericht zu den Sanierungsarbeiten an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf 14. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines freiraumplanerischen Funktionskonzeptes zur Schulhofumgestaltung in Osterrönfeld und Schacht-Audorf 15. Bericht der Amtsverwaltung 16. Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der Schulverbandsmitglieder Seite 2 SV9-8/2016 SV9-9/2016 SV9-10/2016 SV9-11/2016

3 Nicht öffentlicher Teil 17. Bericht der Amtsverwaltung 18. Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der Schulverbandsmitglieder TOP 1.: Beschlussfassung über die Tagesordnung und über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte Herr Liebsch beantragt, den neuen Tagesordnungspunkt Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung unter TOP 5 aufzunehmen. Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Tagesordnung um den neuen Tagesordnungspunkt 5 Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung zu ergänzen, so dass die Tagesordnungspunkte 5 bis 17 die Ordnungsziffern 6 bis 18 erhalten und die Sitzung mit der vorstehenden geänderten Tagesordnung durchzuführen sowie die Tagesordnungspunkte 17 Bericht der Amtsverwaltung und 18 Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der Schulverbandsmitglieder in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, da gem. 35 Abs.1 GO berechtigte Interessen Einzelner es erfordern. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 2.: Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Schulverbandsversammlung gem. 5 Abs. 1 der Satzung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal Herr Liebsch begrüßt Frau Sabrina Jacob als neues Mitglied in der Schulverbandsversammlung und verpflichtet sie per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten. TOP 3.: Einwohnerfragestunde Herr Erik Rossol bringt folgende Anliegen aus der Elternschaft vor: Wann wird der Zaun links vom Schulgebäude in Schacht-Audorf/Spielplatz für die Grundschüler gesetzt? Das Schulgelände sieht seit ca 1 ½ Jahren sehr ungepflegt aus, kann das verbessert werden? Mitgeteilt wird, dass der Zaun alsbald errichtet wird; der schlechte Pflegezustand des Schulgeländes wird mit krankheitsbedingten Personalausfällen begründet und mitgeteilt, dass der Schulträger einen externen Dienstleister beauftragen wird, die notwendigen Säuberungsarbeiten auf dem Schulgrundstück in den Schulsommerferien 2016 zu erledigen. Seite 3

4 TOP 4.: Wahl der/des 1. stellv. Schulverbandsvorsteherin/ Schulverbandsvorstehers Herr Liebsch berichtet über das Ausscheiden des 1. stellvertrenden Schulverbandsvorstehers, Herrn Eckard Reese, aus der Schulverbandsversammlung. Herr Reese war in unterschiedlichen Funktionen im Schulverband im Amt Eiderkanal tätig, u. a. über 10 Jahre lang als Schulverbandsvorsteher. Sein Ausscheiden erfolgte kraft Gesetz durch seine Niederlegung des Bürgermeisteramtes in der schulverbandsangehörigen Gemeinde Schacht-Audorf. Herr Reese wurde wunschgemäß im Rahmen eines Bürgermeister-Gespräches auch aus dem Schulverband im Amt Eiderkanal verabschiedet. Die Funktion des/der 1. stellvertretenden Schulverbandsvorstehers/in ist neu zu besetzen. Der Schulverbandsvorsteher bittet um Wahlvorschläge und schlägt selbst Frau Sabrina Jacob für diese Wahl vor. Es folgen keine weiteren Wahlvorschläge, geheime Wahl wird nicht gewünscht. Die Schulverbandsversammlung wählt Frau Sabrina Jacob zur 1. stellvertretenden Schulverbandsvorsteher/in. 8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 5.: Verpflichtung, Vereidigung und Amtseinführung Frau Jacob wird durch Herrn Liebsch mit einer Verpflichtung und Vereidigung in das Amt der 1. stellvertretenden Schulverbandsvorsteherin eingeführt. TOP 6.: Wahl eines neuen Mitgliedes in den Finanzausschuss Vorgeschlagen wird Frau Sabrina Jacob. Es wird keine geheime Wahl gewünscht. Die Schulverbandsversammlung wählt Frau Sabrina Jacob als neues Mitglied in den Finanzausschuss des Schulverbandes im Amt Eiderkanal. 9 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 7.: Wahl eines neuen stellv. Vorsitzenden für den Finanzausschuss Vorgeschlagen werden Frau Sabrina Jacob und Herr Eggert Voss. Es wird keine geheime Wahl gewünscht. Die Schulverbandsversammlung wählt Frau Sabrina Jacob als stellvertretende Vorsitzende im Finanzausschusses des Schulverbandes im Amt Eiderkanal. Seite 4

5 3 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 6 Stimmenthaltungen, 0 befangen Frau Jacob ist somit nicht gewählt. Die Schulverbandsversammlung wählt Herrn Eggert Voss als stellvertretenden Vorsitzenden im Finanzausschusses des Schulverbandes im Amt Eiderkanal. 7 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 3 Stimmenthaltungen, 0 befangen Herr Voss ist somit gewählt, erhält Gratulationen der Mitglieder der Schulverbandsversammlung und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. TOP 8.: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom erhoben. Sie gilt somit als genehmigt. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 9.: Bericht der Schulleitungen Frau Eiding berichtet für die Aukamp-Schule in Osterrönfeld von der guten Zusammenarbeit mit den Kindertagesstätten und mit der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf, zu der viele 4.-Klässler wechseln, und mit den anderen weiterführenden Schulen. Sie berichtet über die Zirkusprojekt-Woche der Aukamp-Schule und zeigt den Informationsabend für Eltern der Erstklässler am an. Im aktuellen Schuljahr 2015/2016 findet erstmals die Zusammenarbeit mit der Schulassistentin, die mit 30 Wochenstunden an der Schule tätig ist, statt. Die Schulleiterin lobt das umfängliche Fachwissen des neuen Schulsozialarbeiters. Langanhaltende Krankheitsausfälle bei dem pädagogischen Personal können durch Vertretungskräfte kompensiert werden. Zwei Kräfte im Vorbereitungsdienst sind an der Schule tätig, insgesamt werden 160 Schüler beschult. Ein/e neue/r Schulelternbeiratsvorsitzende/r muss gewählt werden, weil Frau Silke Lütje die Aufgabe nicht mehr ausüben wird. Abschließend lobt Frau Eiding die gute Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Schulhausmeister, Herrn Denker. Die Betreute Grundschule an der Aukamp- Schule möchte eine Betreuung in der Ferienzeit anbieten, und zwar die gesamten Osterferien und Herbstferien sowie drei Wochen in den Sommerferien. Dazu würde sie gern die Meinung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal erfahren, weil die Reinigungskräfte der Schule in der Ferienzeit auch Urlaub haben und die Reinigung sowie die Toilettenbenutzung dann trotzdem erforderlich wäre. Seite 5

6 Der Schulverbandsvorsteher bittet darum, dass der Träger der Betreuten Grundschule ein entsprechendes Schreiben an den Schulverband im Amt Eiderkanal richtet, aus dem ein möglicher Finanzierungswusch für die betreffenden zusätzlichen Stunden hervorgeht, so dass darüber im Finanzausschuss beraten werden kann. Herr Gritto begrüßt die Anwesenden und bedankt sich gleichzeitig beim Schulträger für den neu renovierten und aus zwei Schulräumen zusammengefassten großen Unterrichtsraum, in dem mit den neuen mobilen Schulmöbeln u.a. Gruppenarbeit geleistet werden kann. Er nennt folgende Termine: 11. und Zeugniskonferenzen, Abschlussarbeiten der 9. und 10. Klassen (29 Hautschul -Abschlüsse und 53 Realschul -Abschlüsse) Mai 2016 Grundschul-Spiele-Tag und OGS-Arbeitsgruppe ab August 2016 Geringere Zahl an DaZ-Schülern (Deutsch als Zweitsprache=DaZ), weil die Schule im Jevenstedt ebenfalls DaZ-Zentrum wird. Bisher wurden über 60 DaZ-Schüler beschult, künftig nur noch Schüler. 60 Grundschul-Anmeldungen incl. DaZ-Schüler für das neue Schuljahr, 90 Anmeldungen für die 5. Klassen incl. Daz-Schüler, darunter auch zwei Schulkinder mit geistigen Behinderungen samt Schulbegleitern. TOP 10.: Beratung und Beschlussfassung über den Verwendungsnachweis 2015 der "Betreuten Grundschule und Jugendarbeit SAD e.v" Die Schulverbandsversammlung nimmt den Verwendungsnachweis 2015 der Betreuten Grundschujle und Jugendarbeit SAD e.v. zur Kenntnis und beschließt, den Fehlbetrag 2015 in Höhe von 457,13 zusätzlich zu den lfd. Zuschusszahlungen für 2016 zu gewähren. Ab 2017 sollen weiterhin Zuschussmittel für den Dienst Betreute Grundschule in Höhe von jährlich eingeplant und gewährt werden. Ein Verwendungsnachweis soll der Schulverbandsversammlung jedoch nur dann vorgelegt werden, wenn die Fördermittel nicht auskömmlich waren. Ein Überschusses aus der Abschlagzahlung i.h.v ,00 soll gemäß Verwendungsnachweis mit künftigen Zuschussabschlagzahlungen verrechnet werden. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 11.: Bericht und Konzeptvorstellung über die Schulsozialarbeit an beiden Schulen im Schulverband Herr Liebsch berichtet von einer Arbeitsüberlastung der Schulsozialarbeiter, die tlw. durch häufige Mitarbeiterwechsel entstanden ist, aber auch auf eine mangelnde Struktur für die Arbeitsbereiche zurückgeführt werden könnte. Er schlägt vor, im Bedarfsfalle eine Sitzung der Schulverbandsversammlung einzuberufen, die sich ausschließlich mit dem Thema Schulsozialarbeit befassen kann. Herr Liebsch erteilt Frau Sontje Stawicki von dem Träger der Schulsozialarbeit, der Brücke Rendsburg-Eckernförde e.v., das Wort. Seite 6

7 Frau Stawicki teilt mit, dass Herr Michael Kruse als neuer Schulsozialarbeiter eingestellt worden ist. Die Präventionsarbeit wird als wichtiger Bestandteil des Arbeitsbereiches der Schulsozialarbeit benannt. Die in dem vorliegenden geänderten Konzept enthaltene neue Struktur soll dabei helfen, den lfd. Anforderungen besser gerecht werden zu können. Die Schulverbandsversammlung beschließt die vorgelegte, überarbeitete Konzeption zur Schulsozialarbeit. Danach soll ab bis auf weiteres gearbeitet werden. Dem Schulamt im Kreis Rendsburg-Eckernförde und dem Kreisjugendamt sollen Kopien des überarbeiteten Konzeptes zur Kenntnisnahme übersandt werden. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 12.: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Entwicklung der Offenen Ganztagsschule an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht- Audorf Die Unterbrechung der Planungen für die Einführung einer Offenen Ganztagsschule (OGS) aufgrund mangelnder Finanzmittel werden von Herrn Liebsch nocheinmal in Erinnerung gebracht. Er weist auf den Beschluss der Schulverbandsversammlung vom d. J. (TOP 7) hin. Danach soll u. a. ein Machbarkeitsauftrag an die Brücke Rendsburg- Eckernförde e.v., Rendsburg, erteilt werden, um die Rahmenbedingungen für den OGS-Betrieb zu ermitteln, außerdem soll der OGS-Betrieb in den ersten 3-5 Jahren im räumlichen Bestand der Schule ohne größere Investitionen zur Optimierung der Raumsituation stattfinden und die Nutzungsmöglichkeiten der Nebenräume, wie Bücherei, Gymnastikhalle, Sporthalle, Außengelände und die Räumlichkeiten des Jugendtreffs Point der Gemeinde Schacht-Audorf sollen detaillier betrachtet werden. Nach einer OGS-Arbeitskreissitzung am werden jetzt verschiedene Kostenschätzungen gem. DIN 276 vom des Architekturbüros Janniak und Lippert, Fockbek, auf dem Whiteboard vorgestellt (siehe Anlage). Es handele sich dabei lediglich um geschätzte Beträge, weil vorab nicht festgestellt werden kann, in welchem baulichen Zustand sich die Bausubstanz tatsächlich befindet. Die geschätzten Umbaukosten für den Schulmittelbau und die Gymnastikhalle belaufen sich auf ,00 EUR incl. MWSt. Alternativ dazu weist die zweite Kostenschätzung für den Neubau eines Mitteltraktes mit einem Obergeschoss ,00 EUR incl. MWSt. aus. Es folgt eine kontroverse Diskussion, in der es auch um die Frage nach evtl. Fördermitteln für OGS-Investionskosten und für lfd. OGS-Betriebskosten geht sowie um bereits bestehende Schulden, die mit Zins und Tilgung noch weitere Jahre abgezahlt werden müssen. Unabhängig von der finanziellen Betrachtung wird weiterhin Wert darauf gelegt, an dem Konzept weiter zu arbeiten und Akteure vor Ort einzubinden. Weitere Beratungen im Bau- und Finanzausschuss sind notwendig. Seite 7

8 Trotz aller finanzieller Schwierigkeiten weist die Schulelternbeiratsvorsitzende, Frau Köhn, darauf hin, dass sich das OGS-Vorhaben seit zwei Jahren nicht weiterentwickelt habe, obwohl einige Familien sehr darauf angewiesen seien. Aus ihrer Sicht müsse die OGS so bald wie möglich etabliert werden. Es wird beschlossen: Zu dem vom Büro Janiak & Lippert entwickelten Grobkonzept zur baulichen Realisierung einer Offenen Ganztagsschule an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf soll zeitnah ein Neuentwurf für die Gestaltung des Schulmitteltraktes und der Gymnastikhalle samt Kostenschätzung zur Beratung dem Bauausschuss des Schulverbandes oder der Schulverbandsversammlung in einer außerordentlichen Sitzung vorgelegt werden. Ein OGS-Konzept soll möglichst umgehend in Abstimmung mit der Schulleitung vorgelegt werden. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 13.: Sachstandsbericht zu den Sanierungsarbeiten an der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf Der Vorsitzende verweist auf den vorliegenden Bericht. Es erfolgen keine Fragen bzw. Wortmeldungen. TOP 14.: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines freiraumplanerischen Funktionskonzeptes zur Schulhofumgestaltung in Osterrönfeld und Schacht-Audorf Nach kurzer Aussprache fasst die Schulverbandsversammlung folgenden Es wird beschlossen, das Büro BHF aus Kiel mit der Erstellung eines freiraumplanerischen Funktionskonzeptes für die Schulhofumgestaltungen in Osterrönfeld und Schacht-Audorf mit einem Pauschalhonorar in Höhe von 9.300,00 EUR zu beauftragen. Der Schulverband und die betroffenen Schulleitungen sind in die Planungen einzubinden. Der Schulverbandsvorsteher wird ermächtigt, die vorstehende Beauftragung vorzunehmen. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen TOP 15.: Bericht der Amtsverwaltung Es erfolgen keine Wortmeldungen. Seite 8

9 TOP 16.: Mitteilungen des Schulverbandsvorstehers, Anfragen der Schulverbandsmitglieder Herr Liebsch bedankt sich bei der Elternschaft für das Interesse, vor allem zum Thema der OGS und ermutigt sie zur weiteren Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen. Die Schulmöbel werden vor Beginn der Sanierungsarbeiten an der Schule in Schacht-Audorf in den Sommerferien 2016 von einer Firma in einen Container verbracht und nach dem Ende der Baumaßnahme wieder zurückgestellt. Er teilt den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung den Termin der Schulentlassungsfeier am mit; er berichtet über die Langzeiterkrankung des Schulhausmeisters an der Aukamp-Schule, dem er bereits Genesungswünsche im Namen des Schulträgers übermittelt hat. Herr Liebsch hofft, dass der Schulhausmeister nach den Sommerferien seinen Dienst wieder aufnehmen kann. Der Vorsitzende Jürgen Liebsch bedankt sich für die Mitarbeit und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:35 Uhr. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung: Im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil der Sitzung stellt Herr Liebsch die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung keine Beschlüsse gefasst worden sind. Herr Liebsch schließt die Sitzung um 20:40 Uhr. gez. Liebsch gez. Mölck Jürgen Liebsch Petra Mölck (Der Vorsitzende) Osterrönfeld, (Protokollführung) Anlagen: - 2 Kostenberechnungen gem. DIN 276 vom zu TOP 12 - Hinweis zur Niederschrift s. Anlage Seite 9

10

11

12

13 Hinweis zur Niederschrift über die Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes im Amt Eiderkanal am Beglaubigter Auszug aus der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Schulverbandsversammlung (Schulverband im Amt Eiderkanal) am Mittwoch, 28. September 2016, im Berufsorientierungsbüro der Grund- und Gemeinschaftsschule Schacht-Audorf, Dorfstr , Schacht-Audorf TOP 3. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom und Beschlussfähigkeit: Gesetzliche Mitgliederzahl: davon anwesend: Herr Liebsch weist darauf hin, dass in der Niederschrift über die Sitzung der Schulverbands-versammlung am versehentlich protokolliert wurde, dass Frau Claudia Seffzig unentschuldigt gefehlt hat, was nicht korrekt ist. Frau Seffzig hatte sich vor der Sitzung entschuldigt, so dass das Protokoll dahingehend geändert werden muss. Frau Jacob bittet um getrennte Beschlussfassungen zur Genehmigung der vorgenannten Niederschriften, weil sie erst ab als Bürgermeisterin der Gemeinde Schacht- Audorf der Schulverbandsversammlung angehört. Anschließend bittet Herr Liebsch um die einzelnen Abstimmungen unter Berücksichtigung der Änderung des Protokolls, dass Frau Seffzig in der Sitzung am entschuldigt fehlte. Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom erhoben. Sie gilt somit als genehmigt. 9 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltungen, 0 befangen

14 Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom erhoben, wenn die Abwesenheit der Frau Seffzig als entschuldigt im Protokoll geändert wird. 10 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 befangen Die Richtigkeit des Auszuges und der Angaben über Beschlussfähigkeit und Abstimmung werden beglaubigt. Gleichzeitig wird bescheinigt, dass zur Sitzung unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen worden ist. Das Gremium war beschlussfähig. Osterrönfeld, Im Auftrage: Selina Hindel