TOP 10 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. N i e d e r s c h r i f t N r. 15/2007

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1 TOP 10 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung N i e d e r s c h r i f t N r. 15/2007 über die Sitzung des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 19. Juni 2007, Rathaus Nieder- Ramstadt Anwesende: 1. Die Ausschussmitglieder : Frau Heymann, Frau Starke, Herr Huy, Herr Lauer (ab Uhr), Herr Dr. Neunhoeffer, Frau Krämer, Frau Rütze und Herr Schönrock Entschuldigt fehlte 2. Der Vorsitzende der GVE und seine Stellvertreter 3. Sonstige Gemeindevertreter (zuhörende Teilnehmer) : Herr Heß, dafür Frau Hohlmann : Herr Steuernagel, Herr Muth : Herr Merker (bis Uhr) 4. Vom Gemeindevorstand : Herr Bgm. Runtsch (bis Uhr), Herr Beig. Riedel 5. Von der Verwaltung : Frau Grau-Heimann (bis Uhr), Herr Heisel 6. Als Schriftführerin : Frau Bundkirchen Beginn der Sitzung: Uhr Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die formund fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf die Frage nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung bittet Herr Dr. Neunhoeffer darum, die TOP 1 und 2 gemeinsam zu behandeln. Die Vorsitzende erklärt dazu, dass sie dies bereits so vorgesehen hat. Weiterhin bittet die Vorsitzende darum, den TOP 10 der Tagesordnung um folgende Anträge zu ergänzen: c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.v. - Abt. Fußball - vom d) Antrag der TG 1879 Traisa e.v. - Abt. Leichtathletik - vom Dem wird einvernehmlich zugestimmt. Vorsitzende Heymann teilt weiter mit, dass sie ein Schreiben bzw. Antrag des Herrn Dr. Neunhoeffer bezüglich erneuter Beratung der Ehrung des Herrn R. vorliegen habe. Da bei der Beratung und Beschlussfassung solcher Anträge die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist, bittet die Vorsitzende einen anwesenden Gast, den Saal zu verlassen und stellt die Nichtöffentlichkeit her. SKSA Seite 1 von 9

2 Danach verliest sie den Brief sowie den entsprechenden Beschluss des Sport-, Kultur- und Sozialausschusses vom zur Ehrung des Herrn Klaus Reibold mit der Sportplakette der Gemeinde Nach kurzer Diskussion lässt die Vorsitzende über den Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung abstimmen. In der Abstimmung lehnt der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss den Antrag mehrheitlich (1 Ja-Stimmen bei 8 Gegenstimmen) ab. Die Vorsitzende stellt fest, dass damit die Entscheidung vom bestätigt wird. Nach der Sommerpause sollte ein von der Verwaltung ausgearbeiteter Entwurf einer neuen Richtlinie über die Stiftung und Verleihung der Sportplakette und eines Ehrenpreises der Gemeinde Mühltal den Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. Vorsitzende Heymann stellt die Öffentlichkeit wieder her. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht bekannt. Somit wird diese in der nunmehr vorliegenden Fassung als angenommen festgestellt. Zur Niederschrift Nr. 11/2007 vom (Gespräch mit dem SV 1911 Traisa e.v.) liegt ein Schreiben der CDU-Fraktion vor, wonach der Absatz nach der Ziff. 6. zu ändern sei. Die CDU-Fraktion führt aus, dass vom SV Traisa nicht behauptet wurde, dass der Verein den Bau einer Skateranlage nicht weiter betrieben hat. Es wurde dagegen festgestellt, dass der Bau der Anlage nur auf Gemeindegelände sein kann und dadurch die Kommune ca ,00 EUR investieren müsste. Daher sei die Textpassage mit der Nennung des Vereins zu streichen. Dem Vorschlag der Vorsitzenden, dies entsprechend in der Originalniederschrift zu ändern, wird einvernehmlich zugestimmt. Vorsitzende Heymann weist darauf hin, dass die nachfolgenden TOP 1 und 2 gemeinsam beraten, aber getrennt darüber abgestimmt wird. Zu TOP 1 und der CDU-Fraktion vom wegen Seniorenbeirat Drucks.: 31/2007 Aktz.: 00/020/48 SKSA Seite 2 von 9

3 Zu TOP 2 des Gemeindevorstandes vom wegen Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Gemeinde Mühltal und hier Anregung des Seniorenbeirates auf Ergänzungen des 1 der Geschäftsordnung Drucks.: 35/2007 Aktz.: 020/48 Vorsitzende Heymann verweist auf die als Tischvorlage verteilte Änderung des Gemeindevorstandes zur Drucks. 35/2007. Nach Erläuterungen des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie eingehender Diskussion unterbricht die Vorsitzende auf Bitte der CDU-Fraktion die Sitzung von Uhr bis Uhr. Nach Wiedereröffnung der Sitzung lässt die Vorsitzende zunächst über die Drucks. 31/2007 abstimmen. In der Abstimmung lehnt der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss die Drucks. 31/2007 mehrheitlich (3 Ja-Stimmen bei 6 Gegenstimmen) ab. Danach lässt die Vorsitzende über die geänderte Drucks. 35/2007 abstimmen. Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (6 Ja-Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen) folgenden Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Drucks. 35/2007 nebst Änderung des Gemeindevorstandes vom zuzustimmen. Zu TOP 3 des Gemeindevorstandes vom wegen Finanzielle Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Mühltal und hier Bezuschussung des Projektes Atempause des Pflegeteams Mühltal durch die Gemeinde Mühltal Drucks.: 36/2007 Aktz.: 48 Nach Erläuterungen der Verwaltung wird die Auflistung bezüglich finanzieller Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote im Landkreis sowie der eigentliche Antrag des Pflege-Teams Mühltal nebst Verwendungsnachweis verteilt. Diese Unterlagen werden auch allen anderen Gemeindevertretern zur Verfügung gestellt. Nach verschiedenen Wortmeldungen stellt Herr Huy von der CDU-Fraktion den Antrag auf Abstimmung. SKSA Seite 3 von 9

4 Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 36/2007, zuzustimmen. Zu TOP 4 des Gemeindevorstandes zum Antrag des Gemeindevorstandes vom wegen Asylwohnanlage Odenwaldstraße 33 und hier Verlängerung des Vertrages zur Unterbringung ausländischer Flüchtlinge zwischen dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Gemeinde Mühltal Drucks.: 38/2007 Aktz.: 15 Nach Erläuterungen der Verwaltung und verschiedenen Wortmeldungen fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 38/2007, zuzustimmen. Zu TOP 5 des Gemeindevorstandes vom wegen Kindergarten Am Steinbruch und hier Umstrukturierung der Einrichtung (Krippe/altersgemischte Gruppe/Schulkindergruppe) Drucks.: 42/2007 Aktz.: 47 Nach Erläuterungen der Verwaltung und verschiedenen Wortmeldungen spricht Frau Starke von der SPD-Fraktion nochmals die personelle Besetzung der Gruppen mit 1,5 Fachkräften an. Da geplant ist, die Umstrukturierung mit vorhandenem Personal durchzuführen, sollte der Verlauf zunächst beobachtet werden. Optimal wäre es, durch höhere Zuschüsse des Landes auf 2 Fachkräfte aufzustocken. Nach weiterer eingehender Diskussion regt Herr Dr. Neunhoeffer an, im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss keine Empfehlung abzugeben und diese dem Haupt- und Finanzausschuss zu überlassen. Die Vorsitzende erklärt, dass sie über die Drucks. 42/2007 abstimmen lässt, da hierzu ein Antrag des Gemeindevorstandes vorliegt und eine entsprechende Empfehlung - über den Haupt- und Finanzausschuss - für die Gemeindevertretung abzugeben ist. SKSA Seite 4 von 9

5 Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (8 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung) folgenden Der Gemeindevertretung - über den Haupt- und Finanzausschuss - wird empfohlen, der Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, Drucks. 42/2007, zuzustimmen. Zu TOP 6 Sachstandsbericht der Verwaltung zum Bambini-Programm Die Verwaltung berichtet, dass sowohl die Gemeinde Mühltal als auch die Evangelischen Kirchengemeinden Nieder-Ramstadt, Nieder-Beerbach und Traisa die Schul- Muss-Kinder zwischenzeitlich rückwirkend zum von den Kindergartenbeiträgen befreit haben. Die Schul-Kann-Kinder, die noch in diesem Sommer zur Einschulung gelangen, werden nach Vorlage einer entsprechenden schriftlichen Bestätigung der Schule, rückwirkend vom Kindergartenbeitrag freigestellt werden. Die Zahl der Schul-Kann-Kinder fällt nach den bisherigen Erkenntnissen nicht so hoch aus, wie zunächst von der Verwaltung prognostiziert worden war. Dies hat zur Folge, dass die Fördermittel des Landes Hessen aller Voraussicht nach mit vollem Förderbetrag von 100,00 je freigestellten Platz an die jeweiligen Träger (Kommune und Kirchengemeinden) verteilt werden können. Der 1. Teil des Förderbetrages in Höhe von ,00 zur Freistellung von den Kindergartenbeiträgen nach dem Bambini-Programm des Landes Hessen ist eingetroffen. Ebenso der 1. Teil des Förderbetrages in Höhe von ,00 für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Krippenbereich nach dem Bambini-Programm des Landes Hessen. Dieser wird an die Kinderkrippe Teddybären entsprechend weitergeleitet. Des weiteren gibt die Verwaltung bekannt, dass zur Zeit an einer Umsetzungsregelung in Mühltal für das Bambini-Programm in Abstimmung mit der Regionalverwaltung Darmstadt gearbeitet wird. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit erneut in den gemeindlichen Gremien berichten. Zu TOP 7 Jugendehrung 2007; hier: Programmgestaltung Zum Thema Pizzaofen bzw. Flammkuchen werden keine konkreten Vorschläge gemacht. Die Vorsitzende stellt deshalb fest, dass bezüglich Essen und Getränke - wie in den Vorjahren - verfahren wird. Auch in diesem Jahr hat sich Frau Steuernagel bereit erklärt, Cocktails anzubieten. Herr Steuernagel regt an, einen Eiswagen (evtl. Eiscafe Pinguin o.ä.) aufzustellen. Allerdings ist hier die Frage der Kosten und der Konzession (Kiosk) zu prüfen. Abschließend appelliert die Vorsitzende an die Ausschussmitglieder, auch in diesem Jahr bei der Veranstaltung mitzuhelfen. SKSA Seite 5 von 9

6 Zu TOP 8 Sportlerfest 2007; hier: Programmgestaltung Bezüglich der sportlichen Umrahmung erklärt die Vorsitzende, dass nach Rücksprache mit Herrn Heß eine Vorführung von Radpolo aus Platzgründen nicht möglich ist. Die Vorschläge Stadtorchester Ober-Ramstadt und Theatergruppe der Schule Traisa werden wegen der fehlenden Zugehörigkeit zu Mühltal bzw. der fehlenden sportlichen Darbietung verworfen. Die Vorsitzende erklärt, dass sie sich um einen entsprechenden Programmpunkt kümmern wird. Wegen des Essens besteht Einvernahme, dass die Verwaltung Angebote auf der Grundlage der bisherigen Vorgaben einholt (Gaststätte Brückenmühle, Metzgereien Knapp und Göbel, evtl. Partyservice Schindler). Zu TOP 9 Mitteilungen/Anfragen 1. Zu der Anregung des TV Nieder-Beerbach zur Teilnahme am Staffellauf (50 m) anlässlich des diesjährigen Bergturnfestes am unter Beteiligung von Gemeindevertretern, Beigeordneten und der Verwaltung, erklärt die Vorsitzende, dass ihr keine Meldungen vorliegen. Gleiches gilt für den Triathlon des SV 1911 Traisa e.v. Sie bittet den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, in der GVE- Sitzung am nochmals darauf hinzuweisen. 2. Auf die Anfrage aus der Sitzung vom zum Antrag des TV 1878 Groß- Umstadt e.v. - Abt. Behindertensport - berichtet die Verwaltung, dass für den zu ehrenden Sportler bisher in Groß-Umstadt kein Antrag auf Ehrung gestellt wurde. Die Beratung und Beschlussfassung des nachfolgenden TOP 10 findet in nichtöffentlicher Sitzung statt. Vorsitzende Heymann stellt fest, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Zu TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der ortsansässigen Vereine der Gemeinde Mühltal auf Ehrung der erfolgreichsten Sportlerinnen und Sportler in der Verbandsrunde 2006/2007; hier: a) Antrag des Reit- und Fahrvereins Traisa e.v. vom b) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.v. - Abt. Tischtennis - vom neu - c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.v. - Abt. Fußball - vom d) Antrag der TG 1879 Traisa e.v. - Abt. Leichtathletik - vom Zu a) Antrag des Reit- und Fahrvereins Traisa e.v. vom Die Vorsitzende verweist zunächst auf das Gespräch mit dem Reit- und Fahrverein Traisa am sowie den entsprechenden Protokollauszug dazu, der als Tischvorlage verteilt wurde. SKSA Seite 6 von 9

7 Nach kurzer Erläuterung der Vorsitzenden fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Die Reiterin Gerda Hartmann erhält für das Erringen der Vizekreismeisterschaft in der Dressur, Leistungsklasse 3, den Sachpreis der Gemeinde Die Reiterin Selina Elbert erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in der Dressur, Leistungsklasse 5, den Ehrenpreis der Gemeinde Die Dressurquadrille des Reit- und Fahrvereins Traisa e.v. mit den Reiter/innen Stefanie Dreisigacker Stefanie Kraut Stefan Martens Melanie Barz Claudia Ebert Claudia Maar Leonie Schuller Linda Herrmann Martina Andresen Hannelore Schulenberg erhält für das Erringen des 1. Platzes im Quadrillenwettbewerb beim Internationalen Festhallenturnier Frankfurt den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Zu b) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.v. - Abt. Tischtennis - vom Nach kurzer Erläuterung fasst der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss mehrheitlich (8 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme) folgenden Die 1. Tischtennis-Damenmannschaft mit den Spielerinnen Sandra Weldert Bianca Schreck Monika Ruths Nicole Uhlemann erhält für das Erringen der Meisterschaft im Bezirk Süd in der Bezirksoberliga Gruppe 1 und das Aufsteigen in die Verbandsliga in der Saison 2006/2007 den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Die 4. Tischtennis-Herrenmannschaft mit den Spielern Albert Rodemich Robert Nordmann Elmer Ruths Wilfried May Andreas Kurth Christoph Arras Stefan Riedel erhält für das Erringen der Meisterschaft im Kreis Darmstadt-Dieburg in der Kreisliga Gruppe 1 und das Aufsteigen in die Bezirksklasse in der Saison 2006/2007 den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Die Tischtennisspielerin Sandra Weldert erhält für das Erringen des 1. Platzes bei den Hessischen Meisterschaften im Einzel der C-Klasse den Sachpreis der Gemeinde Die Tischtennisspielerin Regina Wendt erhält für das Erringen des 1. Platzes bei den Kreismeisterschaften im Doppel Ü40 den Ehrenpreis der Gemeinde Der Tischtennisspieler Alexander Schwarzbach erhält für das Erringen des 1. Platzes bei den Kreismeisterschaften im Doppel der E-Klasse den Ehrenpreis der Gemeinde SKSA Seite 7 von 9

8 Der Tischtennisspieler Daniel Siebertz erhält für das Erringen des 1. Platzes bei den Kreismeisterschaften im Junioren-Doppel den Ehrenpreis der Gemeinde Der Tischtennisspieler Daniel Martin erhält für das Erringen des jeweils 1. Platzes bei den Kreismeisterschaften im Junioren-Einzel und im Junioren-Doppel den Ehrenpreis der Gemeinde Zu c) Antrag des TSV Nieder-Ramstadt e.v. - Abt. Fußball - vom Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (9 Ja-Stimmen) folgenden Die D2-Junioren-Fußballmannschaft der JSG Nieder-Ramstadt/Traisa mit den Spielern Jonathan Behal Eduard Firchuk Daniel Heppenheimer Jan Lindgren Henri Petersohn Christoph Sever Maximilian Stein Denis Szymik Turgay Yilmaz Patrick Wegt Mert Yigit Daniel Funk Konstantin Kontohow Trainer: Heiko Bauer erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft, Kleinfeldrunde (Kreis Darmstadt) in der Saison 2006/2007 den Mannschaftsehrenpreis der Gemeinde Die Mädchen U12-Fußballmannschaft mit den Spielerinnen Alexandra Clemens Lea Dietz Kristina Dohn Stefanie Keller Katharina Kliehm Janine Liebermann Jaqueline Frank Juliane Kliehm Janine Schulte Melina Rotenberger Michaela Schmies Larissa Trautmann Trainer: Bernd Waldmann, Betreuerin: Saskia Leissler erhält für das Erringen der Vize-Kreismeisterschaft/Halle (Kreis Darmstadt) in der Saison 2006/2007 den Mannschafts-Sachpreis der Gemeinde Die Mädchen U16-Fußballmannschaft mit den Spielerinnen Samira Berg Vanessa Clemens Marina Dölp Jeanine Hartmann Berna Karakas Carina Leinweber Alina Lutzer Lea Lutzer Berit Pompalla Melina Rotenberger Michaela Schmies Laura Spahn Joyce Vay Franziska Wenzel Natascha Wolf Trainer: Bernd Waldmann, Betreuerin: Saskia Leissler erhält für das Erringen der Vize-Kreismeisterschaft/Feld (Kreis Darmstadt/ Groß-Gerau) in der Saison 2006/2007 den Mannschafts-Sachpreis der Gemeinde Zu d) Antrag der TG 1879 Traisa e.v. - Abt. Leichtathletik - vom Der Sport-, Kultur- und Sozialausschuss fasst einstimmig (7 Ja-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen) folgenden SKSA Seite 8 von 9

9 Der Leichtathlet Niklas Freuer erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in der Disziplin Schlagball (28,50 m), Jahrgang 1999, in der Saison 2007 den Ehrenpreis der Gemeinde Der Leichtathlet Paul Edward Stephan erhält für das Erringen der Kreismeisterschaft in der Disziplin 50 m-lauf (8,26 sec) sowie der Vize-Kreismeisterschaft in der Disziplin Weitsprung (3,57 m), jeweils Jahrgang 1998, in der Saison 2007 den Ehrenpreis der Gemeinde Die Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Abschließend weist die Vorsitzende darauf hin, dass die Vereinsbesuche beim TV Waschenbach und dem Tennis-Club Traisa noch ausstehen. Entsprechende Gespräche bezüglich der Termine wurden bereits geführt Der Besuch beim Tennis-Club Traisa ist für den 22. August 2007 vorgesehen. Ende der Sitzung: Uhr Die Vorsitzende: Die Schriftführerin: SKSA Seite 9 von 9