AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 9. Jahrgang Leuna, den 23. Mai 2018 Nummer 23 Inhalt 1. Bekanntmachung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf am Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna am Bekanntmachung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom nichtöffentliche Beschlüsse BVHA 41/96/18 Neubau Außenanlagen an der Schwimmhalle Leuna hier: Vergabe Außenanlagen 2018-Le-29 gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin BVHA 41/97/18 Elektroarbeiten für die Außenanlagen an der Schwimmhalle Leuna hier: Vergabe Elektroarbeiten 2018-Le-32 gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin

2 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 2 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am Ortschaftsrat Kötschlitz öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz Sitzungstermin: Dienstag, , 19:00 Uhr Gemeindeamt Kötschlitz, Am Rittergut 27, Leuna OT Kötschlitz 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 5. Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 Brauhausbreite hier: Abgabe eines Votums 6. Mittelvergabe an ortsansässige Vereine 7. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen 8. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen Zu TOP 9 tagt der Ortschaftsrats ab 20:00 Uhr im Bürgerhaus Günthersdorf weiter. 9. Sitzungsvorlagen 9.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Leuna für die Entsorgungsgebiete auf dem Gebiet der Kernstadt Leuna sowie der Ortschaften SV 25/06/18

3 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 3 Günthersdorf, Horburg-Maßlau, Kötschlitz, Rodden und Zweimen - Abwassergebührensatzung AwGebS gez. Andreas Stolle 3. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am Ortschaftsrat Günthersdorf öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf Sitzungstermin: Dienstag, , 20:00 Uhr Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4, Leuna OT Günthersdorf 2. Sitzungsvorlagen 2.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Leuna für die Entsorgungsgebiete auf dem Gebiet der Kernstadt Leuna sowie der Ortschaften Günthersdorf, Horburg-Maßlau, Kötschlitz, Rodden und Zweimen - Abwassergebührensatzung AwGebS 3. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 6. Mittelverteilung an ortsansässige Vereine SV 25/06/18

4 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 4 7. Barrierefeier Umbau Bushaltestelle - Vorstellung durch das Ing.- Büro Kempa 8. Informationen des s/berichte aus dem Stadtrat 9. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Udo Zuber 4. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am Ortschaftsrat Horburg-Maßlau öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Horburg- Maßlau Sitzungstermin: Dienstag, , 20:00 Uhr Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4, Leuna OT Günthersdorf 2. Sitzungsvorlagen 2.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Leuna für die Entsorgungsgebiete auf dem Gebiet der Kernstadt Leuna sowie der Ortschaften Günthersdorf, Horburg-Maßlau, Kötschlitz, Rodden und Zweimen - Abwassergebührensatzung AwGebS SV 25/06/18 gez. Frank Kramer

5 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 5 5. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am Ortschaftsrat Zweimen öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen Sitzungstermin: Dienstag, , 20:00 Uhr Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4, Leuna OT Günthersdorf 2. Sitzungsvorlagen 2.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Leuna für die Entsorgungsgebiete auf dem Gebiet der Kernstadt Leuna sowie der Ortschaften Günthersdorf, Horburg-Maßlau, Kötschlitz, Rodden und Zweimen - Abwassergebührensatzung AwGebS SV 25/06/18 gez. Rüdiger Patzsch 6. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf am

6 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 6 Ortschaftsrat Friedensdorf öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Friedensdorf Sitzungstermin: Mittwoch, , 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Friedensdorf, Trebnitzer Weg 7 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Informationen des s/berichte aus den Ausschüssen 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Michael Bedla 7. Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna am

7 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite 7 Vorsitzender des Stadtrates öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna Sitzungstermin: Donnerstag, , 17:30 Uhr Walter-Bauer-Saal, cce Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, Leuna Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Änderungsanträge zur und Feststellung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Stadtrates Leuna vom Mitteilung der Bürgermeisterin u. a. zu Anfragen und Informationen aus der Sitzung vom Bericht der Bürgermeisterin über den Erfüllungsstand der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Leuna für das I. Quartal Einwohnerfragestunde 7. Information über Beschlüsse des Hauptausschusses vom und Anfragen und Anregungen der Stadträtinnen/Stadträte/in/ 9. Beschlussvorlagen 9.1. Wahl der Schöffen für die Amtsperiode vom bis Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einmaliger Straßenausbaubeiträge in der Stadt Leuna BV 41/245/18 BV 08/82/15 A Nichtöffentlicher Teil: 9.3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Stadtrates Leuna vom

8 23. Mai 2018 Amtsblatt Nr. 23/2018 Seite Beendigung der Sitzung gez. Michael Bedla Stadtratsvorsitzender gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , Kaiser@leuna.de