Stand der elektronischen Vernetzung zwischen betrieblichen Interessenvertretungen im europäischen und internationalen Raum

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1 Has Böckler Stiftug Arbeitspapier 3 Reate Hakvoort Raier Mempel Stad der elektroische Veretzug zwische betriebliche Iteressevertretuge im europäische ud iteratioale Raum

2 Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug zwische betriebliche Iteressevertretuge im europäische ud iteratioale Raum Reate Hakvoort Raier Mempel 1

3 IBAS Istitut für Bildug, Arbeit ud Soziales Blumetalstraße Krefeld Telefo: Telefax: IBAS-Krefeld@t-olie.de Impressum: Herausgeber: Has-Böckler-Stiftug Mitbestimmugs-, Forschugs- ud Studieförderugswerk des DGB Bertha-vo-Sutter-Platz Düsseldorf Telefo: Telefax: Lothar-Kamp@boeckler.de Redaktio: Lothar Kamp, Leiter der Abteilug Mitbestimmugsförderug Best.-Nr.: Gestaltug: Horst F. Neuma Kommuikatiosdesig, Wuppertal Produktio: Der Setzkaste GmbH, Düsseldorf Düsseldorf, März 1999 DM 21,00 2 Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

4 Ihalt Abkürzugsverzeichis 4 1. Eiführug Der Euro-Betriebsrat Kommuikatio ud Kommuikatiostechologie Kommuikatio Kommuikatiostechologie Kommuikatio mit computergestützte Medie Zur Aufgabe- ud Fragestellug Ziele der Utersuchug Methode der Utersuchug Grudlegede These ud Aahme Die Nutzug computer-basierter Kommuikatio bei der Arbeit der EBR Zur Auswahl der Fälle Ergebisse der telefoische Iterviews Kommuikatiosstrukture im Kozer Kommuikatio im EBR Ergäzede Gespräche mit Gewerkschafte Fallbeispiele Fallbeispiel Bosch Fallbeispiel Ericsso Fallbeispiel Veba Agefragte Hilfestelluge für die EBR-Arbeit Bewertug der Ergebisse ud Schlußfolgeruge Herausforderuge ud offee Frage für die trasatioale Arbeit europäischer Iteressevertretuge 35 Literaturverzeichis 43 Selbstdarstellug der Has-Böckler-Stiftug 45 3

5 Abkürzugsverzeichis a.a.o. Abs. AG AR ArbG Aufl. BAG Bd. BetrVG BR d.h. DFÜ EBR EBRG EGB EIRO EMB EU GBR HBV Hg. HTML HTTP ICEM IKT KBR LAN MAN Sog. TCP/IP WSI WWW am agegebee Ort Absatz Aktiegesellschaft Aufsichtsrat Arbeitsgericht Auflage Budesarbeitsgericht Bad Betriebsverfassugsgesetz Betriebsrat das heißt Dateferübertragug Europäischer Betriebsrat Euro-Betriebsräte Gesetz Europäischer Gewerkschaftsbud Europea Idustrial Relatios Observatory Europäischer Metallgewerkschaftsverbad Europäische Uio Gesamtbetriebsrat Gewerkschaft Hadel, Bake ud Versicheruge Herausgeber Hypertext-Markup-Laguage Hypertext-Trasfer-Protocol Iteratioal Federatio of Chemical, Eergy, Mie ad Geeral Workers Uios Iformatios- ud Kommuikatiostechologie Kozerbetriebsrat Local-Area-Network Metropolita Area Network Sogeat Trasport Cotrol Protocol/Iteret Protocol Wirtschafts- ud Sozialwisseschaftliches Istitut i der Has-Böckler-Stiftug World Wide Web 4 Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

6 1. Eiführug Im Zeitalter elektroischer Veretzug mit de Veräderuge Schritt zu halte, bedarf eiiger Astreguge. Die computergestützte Medie präge zuehmed die Lebesbereiche ud veräder isbesodere die Erwerbsarbeit. Gleichzeitig beeiflußt die wachsede Iteratioalisierug der Kozere ud Uterehme die Rahmebediguge für die Erwerbsarbeit ud die betriebliche Iteressevertretuge. Agesichts dieser Etwickluge will die vorliegede Veröffetlichug die Frage beatworte helfe, wie weit die elektroische Veretzug zwische betriebliche Iteressevertretuge im europäische ud iteratioale Raum bereits etwickelt ist. Exemplarisch wird die Arbeit vo Euro-Betriebsräte (EBR) betrachtet, weil für ihre Bildug ud Arbeit eie rechtliche Grudlage besteht. A der Arbeit der EBR köe Arbeitehmervertreter aus Drittstaate beteiligt sei, so daß auch Iteratioalität über Europa hiaus gegebe ist. Die vorliegede Utersuchug wird sich i zweifacher Hisicht um de Stad der elektroische Veretzug (Iteret/Itraet) kümmer: Es wird der Frage achgegage, uter welche Bediguge Europäische Betriebsräte im trasatioale Raum ihre Kommuikatio utereiader orgaisiere, ud aschließed aus diesem Blickwikel reflektiert, iwiefer sie computergestützte Medie für ihre Kommuikatio eisetze bzw. ob sie grudsätzlich diese elektroische Medie eie Relevaz für ihre Arbeit eiräume. 1.1 Der Euro-Betriebsrat Die zuehmede Iteratioalisierug der Uterehme ud Kozere führt dazu, daß heute jeder füfte Arbeitehmer bei eiem multiatioale Kozer beschäftigt ist. 1 Gleichzeitig greift die Iteressevertretug der Arbeitehmer bei trasatioal tätige Uterehme kaum och. I de Uterehmes- ud Kozerleituge gilt das jeweilige atioale Arbeitsrecht; die außerhalb des Lades der Kozerzetrale tätige Belegschafte müsse icht eimal über sie betreffede Etscheiduge iformiert werde. Hat die Kozerleitug i Großbritaie beispielsweise die Stillegug eier deutsche Niederlassug beschlosse, ka zwar am Ort über eie Iteresseausgleich ud Sozialpla verhadelt werde, die Etscheidugsträger aber werde dabei icht auftauche. Somit bleibt de Arbeitehmervertretuge ur eie Begrezug der Folgeschäde, die Etscheidug selbst köe sie weig oder gar icht beeiflusse. 2 Zwar wurde bereits i de 70er Jahre im Zusammehag mit der Europäische Aktiegesellschaft erste Überleguge über eie grezüberschreitede Iteressevertretug agestellt, doch erst mit dem Maastrichter Vertrag, eischließlich des Abkommes über die Sozialpolitik (am i Kraft getrete), wurde die Grudlage für eie Iteratioalisierug der Iteressevertretug geschaffe. Dort ist vorgesehe, daß die Mitgliedsstaate (ohe Großbritaie) 3 Richtliie zu weitere Bereiche der Sozialpolitik erlasse köe. 1 Nach Agabe des World Ivestmet Reports 1994 der Welthadelskoferez UNCTAD. 2 Dies gilt im übrige auch für Kozere mit Sitz i Deutschlad ud dere Etscheiduge zu deutsche Stadorte. 3 Mit der Richtliie des EU-Rates vom trat auch Großbritaie dem Abkomme bei, so daß heute auch dort eie rechtliche Grudlage zur Bildug vo Euro-Betriebsräte besteht; damit sid die Arbeitehmervertretuge icht weiter auf good-will agewiese. Vgl. hierzu Kuz, Olaf (1998): Europäische Betriebsräte auch i Großbritaie Zur Erweiterug der EBR-Richtliie. I: Arbeitsrecht im Betrieb 4/98, S

7 Davo machte die EU-Kommissio mit der Richtliie Eisetzug eies Europäische Betriebsrates oder die Schaffug eies Verfahres zur Uterrichtug ud Ahörug der Arbeitehmer i gemeischaftsweit operierede Uterehme Gebrauch, die am verabschiedet wurde. Sie sieht vor, daß sie ierhalb vo zwei Jahre i atioale Gesetze umzusetze ist ud daß ebe ud i Ergäzug der atioale Systeme Europäische Betriebsräte zu errichte sid. Das deutsche Gesetz über Europäische Betriebsräte EBRG vom sieht folgedes vor: Zur Stärkug des Rechts auf grezüberschreitede Uterrichtug ud Ahörug der Arbeitehmer i gemeischaftsweit operierede Uterehme ud Uterehmesgruppe werde Europäische Betriebsräte oder Verfahre zur Uterrichtug ud Ahörug der Arbeitehmer vereibart. 4 Zwische eiem sog. Verhadlugsgremium ud der sog. zetrale Leitug soll eie Vereibarug über eie grezüberschreitede Uterrichtug ud Ahörug der Arbeitehmer ausgehadelt werde. Diese schriftliche Vereibarug soll u.a. die Häufigkeit ud Dauer der Sitzuge, die Zustädigkeit ud Aufgabe des EBR regel. Verweigert die zetrale Leitug die Verhadlug oder kommt ierhalb vo drei Jahre ach Verhadlugsbegi keie Vereibarug zustade, wird ei EBR kraft Gesetz gebildet. Mit der EBR-Richtliie der EU wurde die Rechte der Arbeitehmer-Vertretuge i trasatioal tätige Uterehme durch Ahörug, Kosultatio ud Dialog verbessert. Vom Begriff der deutsche Betriebsräte sid die EBR aber deutlich zu tree, weil ihe echte Mitbestimmugs- ud/oder Vetorechte fehle. I de EBR treffe die uterschiedliche Traditioe der Arbeitsbeziehuge ud der ideologische Eistelluge zur Etwicklug der (Arbeits-)Gesellschaft zusamme ud werde damit eigebettet i eie europäische Zusammehag. Historisch gewachsee Traditioe der Arbeitsbeziehuge köe i de folgede drei Modelle skizziert werde: 5 a) Das sog. deutsche Modell, welches i Deutschlad, Österreich ud mit Abstriche für die skadiavische Läder gilt. Basis dieses Modells sid die formale politische Neutralität der Sozialparter gegeüber dem Staat, die Tarifautoomie; es beihaltet gesetzlich geregelte Mitwirkugsrechte der Arbeitehmervertretuge uter dem Gebot der vertrauesvolle Zusammearbeit. b) Das sog. frazösische Modell besteht i Frakreich, Spaie, Italie, Portugal ud zum Teil i Griechelad. Es ist ei kofliktorietiertes Modell mit politisch ausgerichtete Gewerkschafte, die zwar weige Mitglieder orgaisiere, dafür aber zum Teil hohe gesellschaftliche Eifluß habe. Der Staat wirkt umittelbar auf Arbeitsbeziehuge ud Lohpolitik ei. Arbeitehmervertretuge sid gesetzlich gesichert, habe jedoch meist ur Iformatiosrechte. Mitbestimmug ud Sozialparterschaft wird isofer abgeleht, als damit eie Mitveratwortug für uterehmerisches Hadel verbude ist. c) Das sog. agelsächsische Modell i Großbritaie ud weitestgehed i Irlad beruht auf verhadlugsorietierte Arbeitsbeziehuge, die aus dem commo law abgeleitet sid. Uter der Thatcher-Regierug hat eie Verrechtlichug stattgefude, betriebliche Vertretuge sid aber immer och freiwillige Eirichtuge. 4 Gesetz über Europäische Betriebsräte (EBRG) vom ; BGBl I S. 1548, berichtigt S. 2022, 1 Abs. 1 Satz 1. 5 Vgl. Lecher, Wolfgag (1998): Auf dem Weg zu europäische Arbeitsbeziehuge? Das Beispiel der Euro-Betriebsräte. I: WSI-Mitteiluge 4/1998, Düsseldorf, S Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

8 Somit hägt die Arbeitsweise ud Schwerpuktsetzug der betriebliche Iteressevertretuge i de eizele europäische Läder vo de Strukture ud rechtliche Rahmebediguge der jeweilige Arbeitsbeziehuge ab. 6 Iformatios- ud Kosultatiosmöglichkeite werde je ach Traditio uterschiedlich gelöst. Die strategische Bedeutug vo Iformatioe wird aus diese Grüde uterschiedlich bewertet. So arbeite z.b. icht alle Betriebsräte mit wirtschaftliche Kezahle, weil sie aus der Traditio ihrer idustrielle Beziehuge dere Bedeutug als uwichtig eistufe. Ei aderes Beispiel ist der Arbeitsschutz: i Großbritaie uterliegt er icht der Mitbestimmug der Arbeitehmervertretug, soder ist dem safety health service zugeordet. Die Arbeit der EBR, isbesodere we es zu abgestimmte Aktioe komme soll, setzt Kommuikatio voraus. Dies gilt ebeso für die jährliche Uterrichtug/Kosultatio ud dere Vorbereitug wie für laufede Kotakte. Die trasatioale Kommuikatio bedarf bestimmter Medie, die der Überbrückug räumlicher Etferuge diee. Iwiefer elektroische Veretzug dazu eie Beitrag leistet bzw. leiste ka, soll im folgede utersucht werde. Dazu solle aber zuächst die Begriffe der Kommuikatio ud der Kommuikatiostechologie äher betrachtet werde. 1.2 Kommuikatio ud Kommuikatiostechologie Kommuikatio Kommuikatio wird geprägt durch eie Austausch a Iformatioe ud durch de Versuch der wechselseitige Beeiflussug ud Steuerug. Dabei spiele icht ur Ihalte soder auch die Beziehuge zwische de Kommuizierede eie Rolle. Im Prizip geht es bei Kommuikatio um ihr Gelige um Verstädigug, ud zwar so, daß Ihalte ud Hadluge im Momet der Kommuikatio vo de Beteiligte i gleicher Weise iterpretiert werde. 7 Diese idetische Iterpretatio scheit ahezu umöglich, selbst we Mesche gleicher sozialer oder kultureller Herkuft oder gleicher Iteresselage miteiader kommuiziere. Dieses Verstädigugsproblem besteht erst recht bei Mesche uterschiedlicher kultureller ud sozialer Herkuft. Dieser Hiweis soll verdeutliche, daß Kommuikatio vo Grud auf mit Probleme ud Schwierigkeite behaftet ist Kommuikatiostechologie Ausgagspukt der Auseiadersetzuge um eue computergestützte Iformatios- ud Kommuikatiosmedie ist das Iteret, welches i eifache Worte ei weltweit veretztes System vo Computer ist. Trotz uterschiedlicher techischer Grudausstattug erfolgt die digitale Dateübertragug über bestehede Telefoetze, Fuk oder Satellite. Dabei ist vo Bedeutug, daß eiheitliche iteratioale Stadards (Iteret- Protocol; HTML-Protokolle) gesetzt worde sid, damit trotz uterschiedlicher Hard- ud Software, Iformatioe ud Nachrichte ausgetauscht werde köe. Der lokale Aweder beötigt für die Nutzug des Iterets eie PC, ei Modem bzw. ISDN-Karte ud die etsprechede Kommuikatiossoftware zur Dateübertragug bzw. de Zugag zu spezielle Iteret-Dieste, wie z.b. dem elektroische Postversad ( ), dem World Wide Web (www) für Recherchedieste ud Iformatiosbeschaffug oder Diskussiosfore mit 6 Vgl. Margiso, Paul (1998): Arbeitsbeziehuge ud Europäische Betriebsräte i Großbritaie. I: WSI-Mitteiluge 4/98, S Vgl. Burkart, R. (1995): Kommuikatioswisseschaft. Wie, Köl, Weimar, S

9 sog. Chat-Programme. Professioelle Olie-Abieter uterstütze die Iformatiosverarbeitug bzw. stelle eigee Iformatiosdieste zur Verfügug. Im folgede Schaubild werde die Möglichkeite des Iterets dargestellt: Zeituge, TV- ud Radiostatioe sowie Nachrichteageture biete aktuelle Iformatioe a. Datebake Datebake biete eie städig wachsede Zahl vo aktuelle oder historische Texte, Bilder ud Töe. Bakkude köe Kotostäde erfrage ud Buchuge vorehme. Datebake Nachrichte im WWW E-Bakig Elektroische Kataloge erlaube das Bestelle vo Ware, Reise, etc. vom Bildschirm aus. Bestelluge Iteret- Server I Fore (News-Groups) diskutiere Gleichgesite weltweit über Theme aller Art. Diskussiofore PC mit Modem Per Telefoleitug wird über de Recher eies Service-Parters (Provider) der Kotakt is Iteret hergestellt. Jeder Beutzer hat eie Iteretadresse oder ei Postfach. Er ka elektroische Post weltweit versede. Eie Awedug im Iteret ist der bereits erwähte multimediale Diest World Wide Web, der i de letzte füf Jahre Astoß für viele Uterehme war, die eigee Iformatios- ud Kommuikatiosstrukture auf der Basis computergestützter Kommuikatiosmedie zu reorgaisiere. Iteretlösuge sid dabei Leitbilder zuküftiger Techikaweduge. Zur itere Firmekommuikatio werde auf de Grudprizipie des Iterets aufbauede Itraets istalliert. Es werde TCP/IP basierede Netze i de Firme aufgebaut, ud die wichtigste auf das Iteret basierede Dieste werde de Mitarbeiter zur itere Nutzug zur Verfügug gestellt, um de Iformatiosfluß 8 Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

10 i der Firma zu optimiere. Es erfolgt somit ei Trasfer der große Iteretwelt i die Firmestruktur. 8 Die Veretzug zu eiem Itraet ka räumlich ausschließlich für eie Betrieb erfolge oder für mehrere Betriebe i eiem Uterehme, auch läderübergreifed. Potetiale eies Itraet Techische Merkmale Zugagsberechtigug Itere Netze Itere Netze plus Aweduge Offee Stadards/Protokolle (z. B. TCP/IP, HTML). Differezierter Nutzugszugag zu de Datebestäde ist möglich. Veretzug im Uterehme/Kozer (z. B. Zugag für alle MitarbeiterIe). Veretzug zu Kude (da spricht ma vo Extraet). z. B. gleichzeitige Nutzug ud Bearbeitug vo Datebestäde Kotrolle ud Steuerug vo betriebsitere Kommuikatiosabläufe elektroischer Postversad Iformatiosverbreitug durch virtuelle schwarze Bretter Diskussiosfore. Die Koppelug a extere Dieste im Iteret ist möglich, aber keie techische Voraussetzug. Etsprecheder Dateschutz ud Sicherheitsvorkehruge ermögliche de getrete Zugag zu de itere Itraet- bzw. de Iteret-Date. Dort, wo Uterehme die techische Ausstattug vo Iteretprovider (Backboe-Provider) utze, ud der Dateverkehr über die Leituge dieser Provider verläuft, spricht ma vo Virtual Private Network (VPN). Der Vorteil liegt i de gerige Koste für de Datetrasfer. Wichtig zu erwähe ist jedoch, daß diese Lösug icht idetisch mit dem Iteret ist. Die Dieste ud Serviceagebote dieser eue computergestützte Medie köe icht bis i Detail beschriebe werde, die wichtigste seie i folgeder Abbildug ur kurz geat, wobei die Veretzug i geschlossee Mailbox-Netzwerke hier icht eibezoge wird, da die Itraets ud Iteret-basierte Netzwerke i diesem Zusammehag bedeutsamer sid. 8 Peters, Thomas (1997): Iteret/Itraet Treds i der Firmekommuikatio. HBV-Fachverastaltug am zum Thema: Datetrasfer iteratioal: Etwicklugstreds Dateschutz Gestaltug ud Mitbestimmug. Uveröffetlichtes Dokumet. 9

11 Techologie Private-Net ItraNet IterNet Computer bzw. ver- Geschlossees Netz- Offees Netzwerk etzte PCs i Büros, werk i eiem Uter- weltweiter PC-Netze die aber icht per ehme Kommuikatios- Modem, ISDN-Karte möglichkeite Außekotakte habe Elektroische Ja, allerdigs ur ier- Ja, meistes im Ja, weltweit über Verschickug vo halb der veretzte PC, geschlossee itere Dieste wie WWW, Nachrichte z.b. per Etheret-Kabel System, allerdigs auch FTP, Telet Versad vo Dateie, techische Zugag z.b. Grafike ach auße möglich Nutzug gemeisamer Datebake Faxe Recherche i Date- Itere Datepools oder Itere Datepools i WWW/Telet: Zugag bake per CD-Rom eiem Uterehme, zu alle agebotee auch a uterschied- Datebake liche Stadorte Videokofereze ei Ja, meistes im Ja, weltweit weltweit (ortsuab- geschlossee Uter- (bestimmte Software hägig) Videodieste 9 ehmesverbud ud Hardware erforderlich) Telefodieste ei Ja (z.b. Ihouse- Ja, z.b. Festetz-Iter- Verkabeluge, et-festetz-system 10 eigees Gateway) Chate weltweit, I.d.R. icht, jedoch mit Ja, geschlosse im Ja, mit IRC-Programm ortsuabhägig Software techisch Firmeetz. Öffetlicher allgemei üblich mit möglich, ur iter Zugag ka istalliert mehrere Nutzer werde Schriftliche Diskurse ei orgaisatiositer Ja i Netzfore, weltweit 9 Urbaczyk, Markus (1998): Bilder per Post. I: Iteret Professioell, S Hoff, Alexader; Urbaczyk, Markus (1998): Weltweit zum Iteret-Tarif. I: Iteret Professioal, 5/98, S Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

12 1.2.3 Kommuikatio mit computergestützte Medie I der vorliegede Arbeit geht es vorwieged um die Kommuikatio bzw. elektroische Veretzug per Itraet, Iteret, . Diese Techologie werde zusammegefaßt uter de Begriff der computergestützte Kommuikatiosmedie. Durch Kommuikatio werde Ihalte vermittelt ud Beziehuge gestiftet. Jede Mitteilug ethält ebe dem Ihalt (was wird gesagt?) eie Hiweis darauf, wie es gemeit ist. I jede Kommuikatio geht eie Defiitio der Beziehug zum adere ei; sie wird u.a. durch Gesichtsausdruck, Geste, Blickbewegug etc. ausgedrückt. Diese Bestadteile der Kommuikatio lasse sich mit computergestützte Medie icht übermittel, so daß sich die Beziehugsebee der Kommuikatio eigetlich icht herstelle läßt. Face-to-face-Beziehuge werde durch echtzeitliche Iterfacesituatioe ergäzt, evetuell sogar überlagert. Dies erfordert Gewöhug a Aoymität gegeüber eiem Kommuikatiosverstädis, das idealtypisch vo seh- ud erkebare Schwäche ud Stärke des meschliche Gegeübers ausgeht. I de digitale iteraktive Rahmebediguge ka ma icht i echt oder trügerisch auf diese feie agesichtige Uterschiede eigehe, soder muß eie Kultur der aoyme Zusicherug etwickel. 11 Die computergestützte Kommuikatio erfolgt mittels eier Techik, die eie Verbreitug vo Mitteiluge mit hoher Geschwidigkeit erlaubt. Die Schelligkeit eier solche Kommuikatio hat Auswirkuge auf die Qualität der Nachricht hisichtlich ihrer Form (Rechtschreibug, Läge...) ud ihrer Ihalte (Seder begüge sich mit dem aus ihrer Sicht Nötigste). Auch dieses Verhalte ka Verstädigug verhider ud zu Fehliterpretatioe führe. Kommuikatio ud Verstädigug sid Prozesse, i dee eie städige wechselseitige Kotrolle möglich ist. Diese Prozesse scheie am güstigste bei eier face-to-face-kommuikatio, also bei Gesprächsrude, Sitzuge usw., ablaufe zu köe. Die Schwäche vo computergestützter Kommuikatio liegt gerade i diese Pukte. We Verstädigug im Sie eier idetische Iterpretatio das Ziel vo Kommuikatio ist, stellt sich für die Kommuikatio zwische Euro-Betriebsräte die Frage, wie Absprache ud Vereibaruge etc. gemeisam getroffe werde köe. Desweitere wäre zu kläre, wie computergestützte Kommuikatiosmedie trasatioale Zusammearbeit uterstützte köe. 11 Faßler, Mafred (1997): Was ist Kommuikatio? Müche, S

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14 2 Zur Aufgabe- ud Fragestellug Mit dem Ziel, Vorstelluge eier optimierte (Zusamme-)Arbeit der EBR zu etwickel, solle die obe beschriebee Aspekte der iteratioale Zusammearbeit vo Arbeitehmervertretuge zusammegeführt werde mit Frage der geligede Kommuikatio. Uter welche Bediguge computergestützte Kommuikatio zwische de EBR stattfidet, zu welche Zwecke ud i welchem Umfag sie sivoll eigesetzt wird, ud welche Potetiale i de computergestützte Iformatios- ud Kommuikatiosmedie zuguste der EBR-Arbeit ethalte sid, soll utersucht werde. 2.1 Ziele der Utersuchug Der Stad der elektroische Veretzug (computergestützte Kommuikatio) vo Betriebsräte i trasatioale Uterehme, isbesodere die Frage ach dem Eisatz ud de Möglichkeite vo , Iteret oder Itraet als Hilfsmittel für die Arbeit der EBR, stehe im Vordergrud der Utersuchug. Im Zusammehag mit dieser Bestadsaufahme werde die Erwartuge der Euro-Betriebsräte a computergestützte Veretzug sowie a Uterstützuge erfragt ud reflektiert. 2.2 Methode der Utersuchug Die vorliegede Arbeit ist Bestadteil kleierer Forschugsarbeite der Abteilug Mitbestimmugsförderug der Has-Böckler-Stiftug, die zur Zeit dabei ist, eie Sammlug vo Fallbeispiele zum Thema Elektroische Veretzug zwische betriebliche Iteressevertretuge im europäische ud iteratioale Raum vorzubereite. Vo daher wurde eiige deutsche Uterehme uterschiedlicher Brache, für die erwartet wurde, daß die Betriebsräte sich mit Frage computergestützter Kommuikatio auseiadergesetzt habe, ach dem Zufallsprizip ausgewählt. I telefoische Iterviews wurde Euro-Betriebsräte ach ihre praktische Erfahruge mit elektroischer PC- Veretzug befragt. Sie wurde vorher über dieses Vorhabe iformiert ud erhielte zur Vorbereitug des Iterviews eie Fragekatalog. Die Ergebisse ausgewählter Iterviews wurde als Fallbeispiele aufgearbeitet. Zu eiem spätere Zeitpukt werde och mit ausgewählte Euro-Betriebsräte qualitative Iterviews (faceto-face-gespräche) geführt, die der Vertiefug bestimmter Frage ud der Überprüfug der bisherige Ergebisse diee solle. Ergäzed wurde mit Vertreter der Gewerkschafte IG BCE, IG Metall, IG BAU ud der NGG Gespräche geführt, durch die die Begleitug der Euro-Betriebsräte durch die zustädige Gewerkschafte deutlich werde sollte. Alle Iterviews ud Gespräche wurde ahad eies Gesprächsleitfades durchgeführt, welcher im Ahag dokumetiert ist. Die Gesprächsprotokolle wurde ausgewertet ud aschließed Keraussage herausgefiltert, um uterschiedliche Praxisforme zu beschreibe. Die so erarbeitete Ergebisse werde vor dem Hitergrud der Arbeitsthese reflektiert (Vgl. Kap. 3). Hadlugsempfehluge werde als Bestadteil der Utersuchug zum Schluß vorgestellt. 13

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16 3 Grudlegede These ud Aahme Bevor die Ergebisse ud Fallbeispiele eigeheder erörtert werde, solle These vorgestellt werde, die eie Arbeitsgrudlage für die Kozeptio der Utersuchug sowie für die Erstellug des Gesprächsleitfades ware. 1) Kommuikatiostechologie sid ur Hilfsmittel für eie Kommuikatio, die ohehi we auch uter adere Bediguge stattgefude hätte. 2) Für trasatioale Kommuikatio der EBR bestehe Kommuikatiosbarriere a sich: Natioale ud politische Idetitäte sowie uterschiedliche Sozialisatioe bilde Schrake zwische de Kulture. Herkuft, Vorbildug aber auch die Legitimatio der EBR-Mitglieder erschwere die Qualität der Sitzuge. Hizu kommt, daß die Arbeitehmervertreter weig voeiader wisse ud gerige Ketisse vo de tägliche Lebesbediguge ud rechtliche Rahmebediguge der Läder habe. Isbesodere die Bedeutug ud Hitergrüde der idustrielle Beziehuge i adere Läder sid weitgehed ubekat. Das verstärkt Vorbehalte ud Mißtraue. Voraussetzug für eie Aäherug a idetische Iterpretatio dürfte Ketisse voeiader ud übereiader sei. Erst we Hitergrüde der Arbeitsbeziehuge ud der gewerkschaftliche Strukture des auslädische Kollege zumidest grob bekat sid, köe Kommuikatio ud dere Ihalte iterpretiert werde. Die möglicherweise etstehede Datefülle ud die uterschiedliche atioale Bedeutuge der Iformatioe müsse gemeisam bewältigt bzw. geklärt werde. 3) Es muß auch Kommuikatio über Kommuikatio stattfide; bereits dies ka ei schwieriger Aushadlugsprozeß sei, weil uterschiedliche a) Iteresse ud b) techische Ausstattuge vorhade sid. Kommuikatio über Kommuikatio müßte auf eier übergeordete Reflektiosebee i eiem Rahme stattfide, der eie kooperative Bereitschaft zur Verstädigug erlaubt. 4) Kommuikatio muß kotiuierlich sei, sie darf sich icht ur auf Sitzuge beschräke. Dies hat sowohl taktische als auch sozialpsychologische Bedeutug. Computergestützte Iformatios- ud Kommuikatiosmedie köe helfe, i sitzugsfreie Zeite Kotakte zu küpfe oder aufrecht zu erhalte. ist techisch betrachtet ei Mittel zur schelle Kommuikatio bzw. zum Iformatiosaustausch ud uterstützt die Kotiuität der Kommuikatio. 5) Zeitmaagemet ud Arbeitsorgaisatio der Arbeitehmervertretuge köe trasatioale Kotakte/Kommuikatio erschwere oder erleichter. Dort, wo ach eigeem Empfide Arbeitehmervertreter sehr mit atioale betriebliche Probleme beschäftigt ud z.t. überfordert sid, fehlt ach ihrer subjektive Eischätzug Zeit. Die Probleme ud Theme des eigee Stadortes ud Frage der atioale Kozerebee habe Vorrag vor Frage der EBR-Arbeit ud erst recht vor der Auseiadersetzug mit eue Medie ud dere Potetiale. 6) Die PC-Techik ist vielfach icht i de Alltag der Betriebsräte itegriert ud diet somit im uzureichede Maße als Hilfsmittel für die Verarbeitug vo Iformatioe, der Kommuikatio utereiader ud der 15

17 Uterstützug für Diskussioe im EBR. Die Nutzug vo /Iteret ist oft vom persöliche Eisatz ud Egagemet Eizeler abhägig. Erst dere Eistieg bewirkt die itesivere Nutzug für die Arbeitehmer-Vertretug. Dort, wo ur vereizelte Techik-Freaks die elektroische Veretzug im EBR utze, etstehe Abhägigkeite ud Hierarchie. 7) Ketisse über ud Ausstattug mit eue/ Kommuikatiostechologie sid uzureiched ud icht eiheitlich. Die Kompatibilität der Techologie ist oft icht gegebe. Iteret, Itraet ud spiele bei der Betriebsratsarbeit wege a) magelde Awedugswisses ud b) techischer Ausstattug eie utergeordete Rolle. Viele Betriebsräte i deutsche Betriebe sid für die Nutzug vo techisch och icht gerüstet; gleichzeitig sid auslädische Stadorte ud dere Arbeitehmervertretuge techisch magelhaft ausgerüstet. Auslädische Arbeitehmervertretuge stehe z.t. icht eimal Telefo ud Fax zur Verfügug. 12 8) Durchsetzugsfähigkeit der Betriebsräte ud Eistelluge der Kozerleituge zu Iteressevertretuge sowie modere Techologie spiele eie wichtige Rolle bei der Nutzug vo PC ud im Betriebsratsbüro. Nach dem deutsche BetrVG ud der Rechtsprechug hat der Betriebsrat Aspruch auf Kommuikatiosmittel, die vom Arbeitgeber zu fiaziere sid. 13 Nach dem Prizip der Waffegleichheit richtet sich die Ausstattug des deutsche Betriebsrates ach dem uterehmesübliche Stadard. 14 Nutzt der Arbeitgeber computergestützte Kommuikatio, so müsse sich die Zugagsmöglichkeite des Betriebsrates dara bemesse, das bedeutet, daß ebe eigee Seite i Uterehmespublikatioe auch das Versede ud Empfage vo Iformatioe i uterehmeseigee Netze möglich sei muß. Somit gilt für Kozere, die im Bereich vo Iformatios- ud Kommuikatiostechologie tätig sid ud ierhalb des eigee Kozers mit de Geschäftsführuge ud Mitarbeiter mit Hilfe computergestützter Veretzug kommuiziere, daß auch der Betriebsrat ugehiderte (ud uzesierte) Zugag zum Itraet habe sollte. Daß dies icht immer so ist, zeigte der Fall der Firma Siemes-Nixdorf i Paderbor. Hier wollte der Arbeitgeber dem Betriebsrat icht gestatte, eigee elektroische schwarze Bretter zu gestalte. 15 Was juristisch i der Frage der Waffegleichheit agedeutet wird, zeigt sich praktisch uter de Aspekte Brache ud Kozergröße. Die Nutzug vo computergestützte Kommuikatiosmedie ist für die Beschäftigte i der Telekommuikatiosbrache ud damit auch für ihre betriebliche Iteressevertretuge selbstverstädlich. Je größer der Kozer, umso eher werde iter etsprechede Medie verwedet. 9) Die gewerkschaftliche Uterstützug vor Ort spielt eie Rolle. Gewerkschaftssekretäre trage i ihrer Rolle als Multiplikatore ihre Ketisse ud Eistelluge zu computergestützte Kommuikatiosmedie weiter. 12 Vgl. Fraz, Has-Werer (1996): Nutzug ud Nutzugsmöglichkeite vo elektroische Netze durch Betriebsräte i trasatioale Uterehme. Eie Bestadsaufahme. Explorative Studie im Auftrag der Has-Böckler-Stiftug. Dortmud, S Uveröffetlichtes Dokumet. 13 Vgl. BAG vom , Az. 7 ABR 59/ Kreuder, Thomas (1997): Deke darf ma alles, aber... I: Mitbestimmug 2/97. Düsseldorf, S Vgl. zum Urteil des ArbG Paderbor Klebe, Thomas; Wedde, Peter (1998): 40 Abs. 2 BetrVG. Aspruch auf Nutzug des Itraets. I: Arbeitsrecht im Betrieb 5/98. Köl, S Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

18 4 Die Nutzug vo computergestützter Kommuikatio bei der Arbeit der Euro-Betriebsräte 4.1 Zur Auswahl der Fälle Allgemeies Telefoisch befragt wurde Mitglieder vo Euro-Betriebsräte ahad eies teilstadardisierte Frageboges (s. Ahag). Die betreffede Kozere gehöre folgede Brache a: Elektroik, Kommuikatio, Chemie, Bake, Versicheruge, Automobile; Maschie- ud Alagebau, Stahlerzeugug, Medie/Verlag, Trasport. Die Kozere sid alle weltweit orgaisiert ud tätig, der größte Teil der Beschäftige befidet sich i Europa. Die meiste Euro-Betriebsräte i de gemeischaftsweite Uterehme wurde auf Grudlage freiwilliger Vereibaruge vor dem gebildet. Fuktioe ud Rechte sid de EBR ach dem EBRG sehr ählich; die Titel der Gremie sehr uterschiedlich: Euro-Dialog; Europa-Forum etc. Möglich ist, daß icht ei EBR auf der Ebee des Gesamtkozers gebildet wurde, soder mehrere EBR etlag der Sparte. 16 Die Koordiatio der Sparte-EBR überimmt der Kozerbetriebsrat. Die vereibarte Möglichkeite der EBR gehe icht über die gesetzliche Regeluge hiaus ud bleibe beschräkt auf Iformatios- ud Kosultatiosrechte. Eimal im Jahr fidet eie Sitzug des EBR mit Vertreter der Kozerleitug statt. Darüber hiaus sid Sodersitzuge möglich. Im Verlauf der Sitzuge wird simulta übersetzt. Die Koste dafür trägt der Kozer. I viele Fälle überimmt ei Ausschuß zwische de jährliche Sitzuge die Aufgabe der EBR-Geschäftsführug. Betrachtet ma alle EBR, so gilt, daß bei kapp der Hälfte vorgesehe ist, daß eie kleie Soderkommissio i sitzugsfreie Zeite zwische Uterehmesleitug ud Arbeitehmerseite eie Verbidug herstellt. 17 Auf diese Weise soll sichergestellt werde, daß Euro-Betriebsräte ihre Fuktioe kotiuierlich wahrehme köe. Ferer ist es üblich, daß die Arbeitehmerseite vor de EBR-Sitzuge vorbereitede Treffe durchführt, auf dee u.a. läderübergreifede Vergleiche vo Uterehmespraktike vorgeomme werde köe. 16 Vgl. Telefoiterview Nr. 4 am Vgl. Margiso, Paul (1998): a.a.o., S

19 4.2 Ergebisse der telefoische Iterviews Die Gesprächsparter ware alle Mitglieder eies EBR bzw. Beauftragte des Kozerbetriebsrates für das Sachgebiet EBR. Bei der Auswahl der Gesprächsparter wurde darauf geachtet, daß sie über bestimmte Erfahruge mit computergestützter Kommuikatio verfügte. Die Befragug ergab, daß a) ei hohes Maß a Bereitschaft vorhade ist, sich mit de Frage computergestützter Kommuikatio oder der Nutzug auseiaderzusetze; b) i viele Fälle kokrete Plaugs- ud Kozeptiosasätze vo eizele Vertreter i de GBR/KBR/EBR voragetriebe werde; c) Betriebsräte bestimmter Brache durch eie lagjährige Firmekultur scho lage Jahre mit EDV-gestützte Systeme arbeite ud diese Techologie auch für die Büro- ud Arbeitsorgaisatio utze Kommuikatiosstrukture im Kozer Die Kommuikatiosstrukture ierhalb der Kozere sid vielfältig. A dieser Stelle ist darauf hizuweise, daß i de Gespräche schwerpuktmäßig ur Bezug auf die Kommuikatio zwische de atioale Arbeitehmervertretuge geomme wurde. Die Kommuikatio zwische Kozerleituge, Geschäftsführuge a eizele Stadorte ud EBR/KBR wurde icht eigehed thematisiert. Gleichwohl hat sich i de Gespräche gezeigt, daß firmeitere Netze (Itraet) i fast alle Fälle vorhade oder im Aufbau sid. Diese Itraets stehe i.d.r. auch de Betriebsräte scho jetzt oder zuküftig zur Verfügug. Die Nutzug durch die Betriebsräte umfaßt zum eie Bereiche der betriebsitere Öffetlichkeitsarbeit, wie z.b. die Verbreitug vo Betriebsvereibaruge oder Verhadlugsergebisse, zum adere diee die Netze de Kotakte zu Tele-Heimarbeitehmer oder Außediestmitarbeiter. Auch we alle Kozere selbst mit eigeer Homepage im Iteret vertrete sid, habe Betriebsräte ur i Ausahmefälle eie Zugag zum Iteret bzw. sie beötige eie besodere Zugagsberechtigug. Sie sid jedoch selbst als Gremium im Iteret icht vertrete. Betriebsräte i Uterehme der Tele-Kommuikatio sid Vorreiter, sie habe eher eie Zugag als Betriebsräte i adere Brache. Sie utze das Iteret jedoch i sehr uterschiedlichem Maße, z.b. für Recherche, teilweise aus Zeitmagel überhaupt icht. Viele Betriebsräte ist zur Zeit icht klar, welche Nutze ei Zugag zum Iteret für sie ud ihre Arbeit biete ka Kommuikatio im EBR Die am häufigste geutzte Medie der EBR sid ach wie vor Telefo ud Faxgerät. Eie europaweite Ausstattug der Arbeitehmervertretuge mit diese Medie ist (och) icht die Regel, weil Durchsetzugsmöglichkeite ud rechtliche Bediguge es besoders Arbeitehmervertretuge i südliche Läder erschwere, eie etsprechede Ausstattug zu erhalte. 18 Natürlich spiele auch hier brachespezifische Uterschiede eie Rolle. 18 Vgl. Telefoiterview Nr. 2 am Arbeitspapier 3 Stad der elektroische Veretzug März 1999

20 Verstädigugsschwierigkeite aufgrud fehleder oder magelhafter Sprachketisse wurde selte beschriebe. 19 Fast alle EBR habe Wege gefude, mit diese Probleme fertig zu werde. Nebe de Dolmetscher, die i Sitzuge awesed sid, habe sie häufig auslädische Kollege zur Übersetzug hizugezoge. 20 Größere Probleme higege bereite(te) die uterschiedliche Modelle der Arbeitsbeziehuge ud gewerkschaftliche Traditioe i de Läder, so daß zuächst eie Verstädigug über die Verwertug der Iformatioe erfolge mußte. Aus de uterschiedliche Modelle der Arbeitsbeziehuge etwickelt sich auch das Problem der uterschiedliche Etsedugsverfahre ud der uterschiedliche Legitimatioe der Vertreter im EBR. Währed aus der BRD Vertreter aus eiem beiahe hierarchisch aber auch demokratisch aufgebaute System der Betriebsräte, Gesamtbetriebsräte ud Kozerbetriebsräte etsedet werde, kommt es i adere Läder zu eier Beeug durch Gewerkschafte. Hi ud wieder delegiere auch Arbeitgeber Vertreter i de EBR. Diese uterschiedliche Verfahre habe auch damit zu tu, daß die Vertretuge aus südliche Läder eier hohe persoelle Fluktuatio uterliege. Es liegt auf der Had, daß sich die fehlede Kotiuität auf die Kommuikatio ud die Zusammearbeit im EBR auswirkt. Itraets ud spiele eie Rolle bei der Arbeit der EBR, sofer alle veretzt sid. Die Verschickug vo Protokolle, Betriebsvereibaruge etc. erfolgt da über diese Medie. Selbstverstädlich jedoch ka diese Techik ur da eigesetzt werde, we alle über eie etsprechede Ausstattug verfüge. I eiige Fälle kote dies gegeüber der Kozerleitug durchgesetzt werde, die Regel ist dies aber (och) icht. Isbesodere i de südliche Läder der EU verfüge die Arbeitehmervertretuge icht über eie PC, eiige icht eimal über Fax ud Telefo. Ob die Ausstattug der betreffede Arbeitehmervertretuge erfolgt, hägt auch ab vo der Durchsetzugsfähigkeit eies EBR. Die Nutzug vo computergestützter Kommuikatio ist i Deutschlad eideutig itesiver als auf trasatioaler Gesamtkozerebee, somit ehme deutsche Iteressevertreter (ud die eiiger skadiavischer Läder) eie Vorreiter-Rolle ei. 21 Allerdigs weise die Befude darauf hi, daß die Techologie i erster Liie zur Iformatiosverteilug bzw. Iformatiosrecherche also für Aufgabe i der Bürokommuikatio ud weiger für computergestützte Diskurse eigesetzt werde. Die Teilahme a politische Diskussioe i Mailboxe bzw. i Newsgroups wurde icht i de Iterviews erwäht. (Dieser Aspekt wurde i de Iterviews achragig behadelt ud müßte zu eiem spätere Zeitpukt ausführlicher aufgegriffe werde). I der EDV-Brache ist computergestützte Kommuikatio eie Alltagsawedug, dort komme auch für die EBR- Arbeit vielfältige Dieste zur Awedug, z.b. Mailig-Liste ud eigee sites im Itraet bzw. Nutzug vo Recherchedieste im Iteret Vgl. Telefoiterview Nr. 20 am Vgl. Telefoiterview Nr. 14 am Vgl. Telefoiterview Nr. 6 am Vgl. Telefoiterview Nr. 6 am , Nr. 11 am Vgl. Telefoiterview Nr. 11 am