Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I Einleitung II Allgemeines und Problematik A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB...
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- Maria Schulz
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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I Einleitung II Allgemeines und Problematik A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB B Problemstellungen der echten Schenkung auf den Todesfall III Historische Entwicklung des 956 ABGB A Homerisches Zeitalter (700 bis 900 v. Chr.) B Schenkung auf den Todesfall im antiken Griechenland (bis 133 n. Chr.) C Entwicklung im Römischen Recht (bis 565 n. Chr.) D Hypothese der elterlichen Teilung E Deutsches Reich bis zum Ausgang des 15. Jahrhunderts F Preußisches Allgemeines Landrecht ( 1794 ) IV Entstehungsgeschichte in Österreich A n.-ö. Landtafel von B Entstehung des Codex Theresianus ( ) C Entwurf Horten ( ) D Josephinisches Erbfolgepatent - Josephinsches Gesetzbuch (1786) E Fall Baumgartner Hofdekret Hofdekret F Westgalizisches Gesetzbuch (Entwurf Martini 1797) G Ur-Entwurf zum ABGB
2 H I. Entwurf zum ABGB I Umschwung J Kommentierungen Allgemeines Franz von Zeiller (1812) Franz Xaver J. F. Nippel (1833) Josef Winiwarter (1837) Moritz von Stubenrauch (1858) Armin Ehrenzweig (1937) Heinrich Klang (1952) V Gestaltungsformen des 956 ABGB A Schenkung auf den Todesfall als Vermächtnis ( 956 Satz 1 ABGB) Begriff und Gegenstand Realisierungsmöglichkeiten a Testament ( 522 ff ABGB) b Kodizill ( 553 ABGB) c Erbvertrag ( 1249 ff ABGB) Damnationslegat Berechtigte und Beschwerte Erwerb des Vermächtnisses Schutz des Legatsanspruchs B Schenkung auf den Todesfall als Vertrag ( 956 Satz 2 ABGB) Allgemeines Rechtsnatur der echten Schenkung auf den Todesfall a Donatio mortis causa Donatio post obitum b Aktuelle Strömungen in der Literatur c Herrschende Ansicht des Schrifttums d Standpunkt der Rechtsprechung Abgrenzung zum Vermächtnis Abgrenzung zur Schenkung unter Lebenden Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Umfang der Schenkung auf den Todesfall Folgen des Zuwiderhandelns gegen einen Schenkungsvertrag auf den Todesfall
3 VI Bedeutung des von 956 Satz 2 geforderten Widerrufsverzichts A Problemstellung B Meinung der Literatur C Tendenzen der Rechtsprechung D Sinn und Zweck des Widerrufsverzichts E Beschränkte Widerrufsvorbehalte F Folgen bei unzureichendem Widerrufsverzicht G Möglichkeiten des Widerrufes Die Widerrufsmöglichkeiten gemäß den 947 ff ABGB Scheidungsfall bei Schuldlosigkeit oder Minderschuldigkeit des Schenkers Enterbungs- und Erbunwürdigkeitsgründe Motivirrtum H Persönliche Meinung VII Bedingte Schenkung auf den Todesfall A Bedingungen im Allgemeinen Arten der Bedingung Bedingungsfeindliche Geschäfte B Problematik Annahmen der Lehre Scheidelinie zwischen zulässigen und unzulässigen Bedingungen a Gemischte Potestativbedingungen b Quasi-Potestativbedingungen Rechtsprechung Zusammenfassung und persönliche Meinung VIII Anrechnung auf den erbrechtlichen Pflichtteil A Einleitung B Geschichte der Schenkungsanrechnung
4 1 Römisches Recht Entwicklung im ABGB a Vor der dritten Teilnovelle b Dritte Teilnovelle des ABGB c ErbRÄG B Anrechnungsfreie Schenkungen ( 785 Abs 3 ABGB) Allgemeines Schenkungen ohne Schmälerung des Stammvermögens Schenkungen zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Rücksichten des Anstands Schenkungen früher als zwei Jahre vor dem Tod des Erblassers an nicht pflichtteilsberechtigte Personen ( 785 Abs 3 Satz 2 ABGB) D Problemfeld Allgemeines Beispiele und Kernfragen a Pflichtteilsrecht b Verhältnis zu Nachlassgläubigern und Legataren E Konsequenzen der Vermächtnis bzw der Vertragslösung Auswirkungen auf den Pflichtteil Inanspruchnahme des Beschenkten zur Deckung des Pflichtteils Anrechnung des Geschenks des beschenkten Noterben auf den Pflichtteil Stellung des Beschenkten gegenüber Nachlassgläubigern und Legataren F Meinungstand der Rechtsprechung G Meinungsstand der Literatur Allgemeines Argumente der Vertreter der Vermächtnislösung a 2-Jahresfrist gem 785 Abs 3 letzter Satz ABGB b Fehlender Schutz pflichtteilsberechtigter Aszendenten c Wortlaut des 787 Abs 1 ABGB d Interessen der Nachlassgläubiger e Praktische und rechnerische Einfachheit der Vermächtnislösung Argumente der Vertreter der Vertragslösung a Wörtliche, systematische und historische Interpretation
5 b Beginn der 2-Jahresfrist gem 785 Abs 3 letzter Satz ABGB c Geringe Schutzbedürftigkeit der Aszendenten d Generelle Privilegierung von Schenkungen gem 785 Abs 3 ABGB e Besserstellung des zu Lebzeiten vertraglich Beschenkten f Vereitelung der Schenkungsverpflichtung gem 783 ABGB g Nachteile der Einrechnungspflicht gem 787 Abs 1 ABGB H Persönliche Stellungnahme IX Exkurs A Allgemeines Grundrechte B Eigentumsfreiheit Bedeutung und Entwicklung Schutzbereich Eigentumseingriffe Bindung des Gesetzgebers Verhältnismäßigkeitsprüfung a Liegt das Ziel der Regelung im öffentlichen Interesse? b Ist die Regelung zur Erreichung des Zieles geeignet? c Ist die Regelung erforderlich? d Güterabwägung C Gleichheitssatz Allgemeines, Rechtsquellen und Grundrechtsträger Verbote und Gebote Allgemeines Sachlichkeitsgebot D Ergebnis X Schlussbemerkungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
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Inhalt.
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