Das Sorge- und Umgangsrecht im Lichte der Kindschaftsrechtsreform

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1 Angelika Zimmer Das Sorge- und Umgangsrecht im Lichte der Kindschaftsrechtsreform Eine interdisziplinäre Betrachtung LIT

2 Inhaltsverzeichnis Nr. Inhalt Seite 1. Einleitung einschließlich soziologischer und psychologischer Aspekte 1.1 Ziel der Arbeit Familie Begriff der Familie Funktion und Aufgabe der Familie im Wandel Die Stellung von Vater und Mutter in der Familie Exkurs: Der Begriff der Bindung Die Veränderung der Familie durch Trennung und Scheidung 1.5 Folgen von Trennung und Scheidung auf die Struktur der Familie und die Kinder Begründungsmodelle Häufige Reaktionen auf Trennung und Scheidung Kann das gemeinsame Sorgerecht Trennungs Probleme bei Kindern vermeiden? 1.7. Zwischenbilanz Regelungsmodelle zum Aufenthalt Residenz-/Eingliederungsmodell/ Domizilprinzip Wechselmodell Nestmodell Sorgerecht 2.1 Die Entwicklung der Rechtsfindung des Rech tes der elterlichen Sorge Römisches Recht 55-57

3 2.1.2 Germanisches Recht Von der väterlichen Gewalt" zur elterlichen 58 Gewalt" Fortentwicklung in der Bundesrepublik Das Eherechtsgesetz Die Reform Das Sorgerechtsgesetz von Das Bundesverfassungsgericht und die gemeinsa me Sorge Parallele Entwicklung in der ehemaligen DDR Das Kindschaftsrechtsreformgesetz Von der elterlichen Sorge- zur elterlichen Verant wortung Zusammenspiel zwischen gesellschaftlicher Ver änderung und Gesetz 2.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben- eine kleine Übersicht Verfassungsrechtlicher Maßstab der elterlichen Sorge Elternrecht-Elternverantwortung Das staatliche Wächteramt Der Gleichstellungsauftrag Exkurs: Art.6 GG als Naturecht(Substanztheorie) Völkerrechtliche Vorgaben zur Sorge Die UN Konvention über die Rechte des Kindes Die Europäische Menschenrechtskonvention Konzeption der elterlichen Sorge Definition der elterlichen Sorge Die Personensorge Die Vermögenssorge Beginn und Beendigung der elterlichen Sorge Inhaber der elterlichen Sorge Gemeinsame elterliche Sorge bei ehelichen Kin- 90 dem Exkurs: Vorrang der Elternvereinbarung vor ei ner Sorgeentscheidung

4 Die rechtliche Legitimation der Elternvereinba rung Die Rechtsbindung der Elternvereinbarung im Innenverhältnis Die Funktion des Staates bei der Sorgerechtsver einbarung/bindung im Außenverhältnis Elternvereinbarung nach der Trennung Legal Kidnapping - im Inland erlaubt? Regelungsvorschriften im deutschen Recht Anmerkungen zu grundsätzlichen Fragen des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung Analoge Anwendungen des Abkommens auf In landsfälle Gemeinsame elterliche Sorge bei nichtehelichen Kindern Die Sorgeerklärung nach 1626a BGB-die Vo raussetzungen Das nationale und das internationale Elternrecht des nichtehelichen Vaters Zur Vereinbarkeit des 1626a BGB mit Verfas sungs- und Völkerrecht- Eine Auseinandersetzung mit dem aktuellen Meinungsstand Ergebnis der Betrachtung Die Alleinsorge Elterliche Sorge nach Trennung und Schei düng Gemeinsame Sorge nach Scheidung? Stellung des 1671 BGB- Altes Recht" Regelung nach der Reform des Kindschaftsrechts Prinzip des Vorranges der gemeinsamen Sorge oder Regel- Ausnahme- Verhältnis Gleichwertigkeit von gemeinsamer Sorge und Alleinsorge Gemeinsame Sorge mit Übertragung Aufent haltsbestimmungsrecht Lösung nach Bundesgerichtshof und Bundesver fassungsgericht Stellungnahme Voraussetzungen für die Beibehaltung der ge meinsamen Sorge

5 Subjektive und objektive Kooperationsfähigkeit Objektive Kooperationsbereitschaft Meinung des Bundesgerichtshofes Probleme der Rechtsnorm und Gestaltungsvor schlage Weitere Hindernisse und Varianten der Regelung Weitere Voraussetzungen für die Übertragung der Alleinsorge bzw. eines Teilbereiches Antragsprinzip Bisherige gemeinsame Sorge der Eltern Dauerhaftes Getrenntleben der Eltern Ausnahmeregelung Zustimmung des anderen Elternteils und Wider spruchsrecht des 14-jährigen Kindes Kindeswohlentscheidung Kindeswohl und Kindeswille Der Begriff des Kindeswohls Kindeswohl im juristischen Sprachgebrauch und 194 Kindeswohl in der Rechtsprechung der Bundesrepublik Das Kontinuitätsprinzip als Teil des Kindswohls Das Förderungsprinzip als Teil des Kindswohls Exkurs: Religionszugehörigkeit als Einschrän kung der Erziehungseignung eines Elternteils am Beispiel der Zeugen Jehova Resümee einschließlich europäischer Betrach tung Kindeswille als Teil des Kindeswohls Kindeswohl im Blickwinkel internationalen Rechts Zusammenfassung Zwischenbilanz und Forderung an ein kindeswohlgerechtes Verfahren Gegenwärtiges Lösung und Neuerungen Regelungswünsche Umgangsrecht

6 3.1 Geschichte des Umgangs 3.2. Begriff des Umgangs 3.3 Verfassungsrechtliche Vorgaben 3.4 Völkerrechtliche Vorgaben 3.5 Zweck des Umganges Kreis der Umgangsberechtigten Umgangsrecht der Eltern Rechtliche Eltern Biologische Eltern Tatsächliche Eltern Biologische Eltern adoptierter Kinder Umgangsrecht Dritter Wohlverhalten Vorrang der Umgangsvereinbarung der Eltern Umgangsregelungen Allgemeines Kindeswille Kindliches Zeitempfinden Probleme bei der Umgangsregelung Allgemeines Reaktion auf Umgangsverweigerung des Kindes Die Umgangsverweigerung durch den betreuenden Elternteil- Recht und gerichtliche Pädagogisierung Exkurs : Parental Alienation Syndrome Allgemeines Erscheinungsformen Gegner der PAS-Theorie Eigener Standpunkt

7 Umgangsverweigerung des Kindes aufgrund frü herer negativer Erfahrungen 3.11 Zwischenbilanz zum Umgang Ergebnisse der Untersuchung unter Berücksichtigung der Begleitstudie 4.1 Ziel und Inhalt der Begleitstudie Ergebnisse der Untersuchung und der Begleit Studie Stellt die Beibehaltung der gemeinsamen elterli chen Sorge den Regelfall dar? Ist die Beibehaltung der gemeinsamen elterlichen 304 Sorge die beste Form der Wahrnehmung elterlicher Verantwortung? Führt die gemeinsame elterliche Sorge zu einer besseren Verarbeitung der Trennungsfolgen, insbesondere zur Beendigung der Elternkonflikte? Haben die gesetzlichen Veränderungen der ge meinsamen elterlichen Sorge zu einer höheren Akzeptanz der Sorgeform geführt? Ist es dem Gesetzgeber gelungen, ein Rechtsbe wusstsein für die gemeinsame elterliche Sorge zu vermitteln? Vermittelt die gemeinsame elterliche Sorge eine höhere Zufriedenheit der Eltern? Stellt die Auflösung des Zwangsverbundes einen 311 Meilenstein der Kindschaftsrechtsreform dar? Führt die Verbesserung der Stellung der Eltern 311 im kindschaftsrechtlichen Verfahren zugleich zu einem kind- und elternrechtsadäquaten Interventionsansatz? Wurden die Rechte unverheirateter Eltern, insbe- 312 sondere nichtehelicher Väter ausreichend gestärkt? Hat der Gesetzgeber psychologische Aspekte des Kindeswohls ausreichend umgesetzt?

8 Bringt ein gemeinsames Sorgerecht mehr Um gang mit dem anderen Elternteil? Führen die Neuregelungen im Bereich Umgang 314 zu einem häufigeren Kontakt? Können Sorge- und Umgangsrecht zukünftigen gesellschaftlichen Anforderungen gerecht werden? 5. Anhang I-XV 6. Literaturverzeichnis XVI- XXVIII