Der Ersatz von Gesellschaftsund Gesellschafterschaden

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1 Der Ersatz von Gesellschaftsund Gesellschafterschaden Zum gesellschaftsrechtlichen Zweckbindungs - gedanken im Schadensrecht von Dr. Andre Kowalski ß Junstiscne liesamtdidüotnek der Technischen Hochschu! Darmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XIX ERSTES KAPITEL: Unmittelbarer und mittelbarer Schaden bei Gesellschaft und Gesellschaftern 1 Einführung 1 I. Die Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen Gesellschaftsund Gesellschafterschaden 1 Die Begriffe mittelbarer und unmittelbarer Schaden 2 2 Unmittelbare Schädigung des Gesellschafters oder der Gesellschaft 4 I. Unmittelbare Schädigung der Gesellschaft 4 Unmittelbare Schädigung des Gesellschafters 6 1. Eingriffe in die Beteiligung als absolut geschütztes Rechtsgut oder in Vermögenswerte gesellschafterliche Sonderrechte 7 2. Nachschußpflichten oder Haftung des Gesellschafters gegenüber Gesellschaftsgläubigern Schädigungen bei dem Erwerb, bei der Erhöhung oder dem Verkauf der Beteiligung 15 3 Unmittelbarer Schaden der Gesellschaft und Reflexschaden der Gesellschafter 23 XI

3 4 Schadenstrennung und Verbandsform 27 I. Mehrgliedrige Kapitalgesellschaften Werbend tätige Gesellschaften Vorgesellschaften 28 Einmann-Kapitalgesellschaften Werbend tätige Gesellschaften Einmann-Vorgesellschaften 33 I Personenhandelsgesellschaften, OHG, KG 40 IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 41 V. Stille Gesellschaft 42 5 Ermittlung von Gesellschafts- und Gesellschafterschaden 44 6 Feststellung eines Reflexschadens bei nicht-börsennotierten Anteilen 47 I. Reflexschaden und Schadensausgleich bei der Gesellschaft Ausschluß eines Reflexschadens bei Ersatzleistung an die Gesellschaft Reflexschaden bei fehlendem Gesellschaftsanspruch oder zahlungsunfähigem Schädiger Ausschluß eines Anteilsschadens bei Bestehen eines Gesellschaftsanspruchs 50 a) Anteilsschaden und schrankenlose Durchsetzung der Gesellschafteransprüche auch bei bestehendem Gesellschaftsanspruch 52 b) Subsidiarität des Gesellschafteranspruchs aufgrund fehlenden Schadens oder aus gesellschaftsrechtlichen Gründen 62 c) Ergebnis 81 Ausschluß eines Anteilsschadens bei negativem Kapitalkonto beschränkt haftender Gesellschafter 82 XII

4 I Anteilswert und Berechnungsgrundlagen bei mittelbaren Schäden der Gesellschafter Substanzverletzungen der Gesellschaft 84 a) Ermittlung des Anteilsschadens nach herrschender Meinung.. 84 b) Anteilsschadensberechnung aufgrund linearer Überleitung des Gesellschaftsschadens auf den Anteilswert Entgangener Gewinn 90 a) Feststellung eines Anteilsschadens nach herrschender Auffassung 90 b) Berechnung des Anteilsschadens unabhängig von der beabsichtigten Gewinnverwendung Stellungnahme 95 a) Zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und zum Sonderrecht für Alleingesellschafter 95 b) Zur Gleichsetzung des entgangenen Gewinns mit Substanzverlusten 100 c) Zur linearen Überleitung des Gesellschaftsschadens auf den Anteilswert 100 IV. Ausgleich eines Anteilsschadens durch Mehrarbeit der Mitgesellschafter? Die Ermittlung eines Reflexschadens bei börsennotierten Anteilen 107 I. Die Möglichkeit einer mittelbaren Schädigung der Aktionäre 108 Schadenskongruenz und überproportionale Kurswerteinbußen des Gesellschafters Unabhängige Schadensabwicklung durch verselbständigten Anteilswert? : Stellungnahme Folgerungen 113 XIII

5 ZWEITES KAPITEL: Das Leistungsziel von Ersatzansprüchen des Gesellschafters zur Beseitigung eines Anteils-Reflexschadens 8 Der Zusammenhang von Schadenshöhe und Empfänger des Ersatzes 117 I. Ersatzleistung an den geschädigten Gesellschafter 118 Ersatzleistung an die Geschädigte Gesellschaft Der Empfänger der Ersatzleistung 122 I. Meinungsstand Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Die Auffassung des Bundesgerichtshofs Die Auffassungen im Schrifttum 128 Die Begründungen im einzelnen Zum Grundsatz der Naturalrestitution, 249 BGB Zum Grundsatz der Gleichbehandlung der Gesellschafter Zum Grundsatz der Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens. 132 a) Anspruchsziel hinsichtlich des Gesellschafterschadens 132 b) Der Ausgleich des Reflexschadens nach schweizerischem Recht 138 c) Der Ausgleich des Reflexschadens nach französischem Recht 145 d) Ergebnis 148 e) Die Liquidation des Gesellschafts-Restschadens durch den anspruchsberechtigten Gesellschafter? Zum Rechtsinstitut der Drittschadensliquidation 152 a) Die Schadenslage bei der Drittschadensliquidation 152 b) Verlagerung des typischerweise eintretenden Schadens 153 c) Die "Zufälligkeit" der Schadensverlagerung 155 XIV

6 d) Die Regelungen des schweizerischen und französischen Rechts 164 e) Drittschadensliquidation bei geringem Anteilsschaden? 169 f) Der Empfänger des Ersatzes 171 I Ausnahmsweise zulässige Leistung an den Gesellschafter Bei Aufhebung der Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens Bei Liquidation der Gesellschaft Bei Ansprüchen gegen einen herrschenden Mehrheitsgesellschafter Begrenzungen oder Ausschlüsse eines Ausgleichs des Reflexschadens 180 I. Begrenzung des ersatzfähigen Schadens gemäß 251 Abs. 2 BGB Rechtsfolge des 251 Abs. 2 BGB Anspruchskürzung bei Zwerganteil des anspruchsberechtigten Gesellschafters Anspruchskürzung bei Fortführung eines unrentablen Unternehmens 181 Der Ausgleich des Gesellschaftsschadens als eine der Gesellschaft aufgedrängte Ersatzleistung? Die Abwicklung eines Reflexschadens bei börsennotierten Beteiligungen 184 DRITTES KAPITEL: Ansprüche des Gesellschafters auf Ersatz des Anteils-Reflexschadens bei bestehender Zweckbindung 12 Anspruchsgrundlagen 187 XV

7 I. Ansprüche des Gesellschafters als Ersatz der Gesellschafterklage Anspruchskonkurrenz bei parallel bestehendem Gesellschaftsanspruch 188 I Anspruchsbegründungen Ansprüche des Gesellschafters aufgrund einer schuld- oder gesellschaftsrechtlichen Sonderverbindung zum Schädiger Ansprüche der Anteilseigner als Gesellschafter des geschädigten Verbandes 194 a) Ansprüche gegen Gesellschaftsorgane oder Mitgesellschafter 194 b) Eingriffe in absolut geschützte Rechtsgüter der Gesellschafter durch Dritte, 823 Abs. 1 BGB Einschränkungen bestehender Ansprüche 211 I. Auswirkungen eines Anspruchsverzichts der Gesellschaftsorgane auf Ansprüche des Gesellschafters 211 "Sperrwirkung" eines Annspruchsverzichts der Gesellschaft für Ansprüche der Gesellschafter? 213 I Ergebnis 214 VIERTES KAPITEL: Ansprüche des Gesellschafters auf Ersatz eines individuellen Schadens oder eines Reflexschadens nach rechtmäßiger Aufhebung der Zweckbindung 14 Ansprüche gegen einen persönlich haftenden Gesellschafter "Vergesellschaftung" eines Gesellschafterschadens durch Anwendung von 31 oder 278 BGB? 218 I. Verbandsformunabhängige Anwendbarkeit von 31 BGB 218 Haftungserstreckung auf die Gesellschaft Der Gesellschafter als "Dritter" im Sinne von 31 BGB 220 XVT

8 2. Ausschluß eines Anspruchs gegen die Gesellschaft aufgrund des Zweckbindungsgedankens 222 I Ergebnis 225 Zusammenfassung und Ergebnisse 226 Anhang: Ausländische Gesetzestexte 231 Schrifttumsverzeichnis 244 Sachregister 265 XVII