Niederschrift. zur. öffentlichen. Sitzung des Marktgemeinderates im Sitzungssaal. Teilnehmer:

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1 zur öffentlichen Sitzung des es am im Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:37 Uhr Teilnehmer: Name VertreterFür Funktion Herr Ulrich Pfanner Frau Bettina Deubel Herr Konrad Fäßler (ab 19:14 Uhr) Herr Norbert Häring Herr Thomas Heim Herr Christian Reichart Herr Markus Boch Frau Hermine Eller Herr Georg Höß Herr Christian Reith Herr Tobias Steinhauser (ab 19:08 Uhr) Herr Hans Rädler (ab 20:25 Uhr) Herr Roland Raffler Herr Karl Heinz Schorer Vorsitzender Seite 1

2 Nr Text 1. Bekanntgaben und Verschiedenes 2. Wünsche und Anfragen 3. Genehmigung der öffentlichen en 4. Neubau Hotel Bergers Alpenblick (Hotel edita), 2. Tektur, Fl.Nr. 397 Gem. Scheidegg, Am Hammerweiher 3; Vorstellung der Tektur durch das Architekturbüro Creaplan Metzler und Informationen zum Hotelneubau durch Verena Berger 5. Wasserversorgung - Jahresabschluss Änderung der Alpenfreibad-Gebührensatzung 7. Informationen vom und zum Verein "Freunde statt Fremde e.v. " durch Frau Margot Sontag Entschuldigt waren: Herr GR Ralf Arnold, GR Kaus Boll, Herr 2. Bgm. Christoph Brinz Unentschuldigt waren: --- weitere Anwesende: Herr Bauamtsleiter Roland Schlechta Herr Geschäftsleiter Jürgen () Seite 2

3 Aktenzeichen: Herr 1. Bgm. Pfanner begrüßte alle Anwesenden, stellte die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnete die Sitzung. TOP 1.: Bekanntgaben und Verschiedenes Besucherzahlen touristischer Einrichtungen Herr Pfanner gab nachfolgende Besucherzahlen bekannt: Alpenfreiband Wasserfälle Skywalk Der Skywalk sei die bestbesuchteste Akzeptanzstelle mit der AllgäuWalserCard (AWC) im ganzen Westallgäu. Meckatzer Jugend Hallencup Am findet in der Dreifachturnhalle in Lindenberg der Meckatzer Jugend Hallencup des FC Scheidegg statt. Anpachtung des Objektes Rohrachblick für Flüchtlinge Herr Pfanner gab bekannt, dass das Landratsamt Lindau mit Mail vom mitteilte, dass das Objekt Rohrachblick voraussichtlich ab angepachtet wird. Es werden voraussichtlich zwischen Personen untergebracht werden. Antrag zur Verlegung der Bushaltestelle gegenüber dem Kurhaus Anwohner aus dem Bereich Alpenweg stellten den Antrag, dass die bestehende Bushaltestelle gegenüber dem Kurhaus an den Bereich der Abzweigung in den Alpenweg verlegt werde. Hier wäre eine ausreichende Beleuchtung und die Kinder müssten nicht zweimal die Staatsstraße überqueren. Des Weiteren sei die Bushaltestelle, was mit Bildern untermauert wurde, nicht ordentlich vom Schnee geräumt worden. Die Mehrheit der Ratsmitglieder befürwortete eine Weiterleitung des Antrags an das Landratsamt mit der Bitte um eine kurzfristige Umsetzung. Seite 3

4 Aktenzeichen: TOP 2.: Wünsche und Anfragen Neue Beleuchtung in der Turnhalle Herr GR Reith teile mit, dass in letzter Zeit immer wieder das Licht in der Turnhalle nachts brennen würde. Vermutlich könnten die Vereine die neue LED-Beleuchtung noch nicht richtig bedienen. Hier sollten die Übungsleiter noch eingewiesen werden. Seite 4

5 Aktenzeichen: TOP 3.: Genehmigung der öffentlichen en Die der öffentlichen Sitzung des es vom wurde mit den Sitzungsunterlagen versendet. Einwände wurden keine vorgebracht. Beschluss: Die der öffentlichen Sitzung des es vom wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 11 Für: 11 Gegen: 0 Seite 5

6 Aktenzeichen: TOP 4.: Neubau Hotel Bergers Alpenblick (Hotel edita), 2. Tektur, Fl.Nr. 397 Gem. Scheidegg, Am Hammerweiher 3; Vorstellung der Tektur durch das Architekturbüro Creaplan Metzler GmbH und Informationen zum Hotelneubau durch Verena Berger Frau Verena Berger machte im Rahmen der Bauherrschaft eine kurze Einleitung zum Objekt Hotelbau in Scheidegg. Herr Metzler, Herr Dieng und Frau Ahamer, alle vom Planungsbüro Creaplan Metzler aus Blaichach, stellten die Tektur anhand einer Präsentation vor. Nach Ausarbeitung der Ausschreibung für den Generalunternehmer ergeben sich einige Änderungen gegenüber den bisher genehmigten Plänen. Es sind dies: - Änderung der Außenansicht, Dachüberstände, Dachform und Materialien sowie Balkone und Fenster - Erhöhung der First und Wandhöhen - Änderung der Tiefgaragenzufahrt - Grundrissänderung des Restaurants und Terrasse - Änderung des Hotelzugangs einschl. Zufahrt - Verkleinerung des Wellnesstraktes - Änderung der Grundrisseinteilung (Raster) - Änderung der Fluchttreppen - Vergrößerung Grundriss UG Die Änderungen ergaben sich teilweise durch technische Vorgaben wie Lüftungskanäle, Aufstellflächen für Lüftungsgeräte oder Steigstränge für Wasser/Sanitär/EDV. Auch werden nun zusätzliche Lager bzw. Hausmeisterräume geschaffen. Vom Architekturbüro wurde versucht, die äußere Gestaltung des Hotels modernen Gesichtspunkten anzupassen. Befreiungen sind notwendig: - Überschreitung der Gebäudehöhe (Wand- und Firsthöhe) - Überschreitung der Baugrenze - Verschiebung der Tiefgaragenzufahrt und Verlagerung der Verkehrsflächen - Überkragung der Pufferzone um 27m² - Farbgestaltung Frau GRin Deubel erkundigte sich nach dem geplanten Namen des Hotels und dem Ursprung hierzu. Seite 6

7 Frau Berger antwortete, dass sich der Name edita aus den Vornamen ihrer Großeltern zusammensetze. Ob dieser aber letztendlich bleibe, wissen sie derzeit auch noch nicht. Der Name Alpenblick komme aber zu oft vor und würde deshalb nicht verwendet. Des Weiteren wollte Frau Deubel wissen, was denn genau Aluschindeln seien. Herr Metzler erklärte, dass dies Schindeln aus Aluminium sind, welche mit bronzener Farbe beschichtet werden. Herr GR Schorer fragte nach dem Zeitrahmen. Herr Metzler erläuterte, dass voraussichtlich am die Ausschreibung herausgegeben werde. Die Angebote müssten bis April erstellt werden. Die Einweihung des Hotels sei bereits für das Frühjahr 2017 vorgesehen. Herr Schorer wollte auch wissen, ob örtliche Unternehmen anfragen erhalten bzw. auch bei der Auftragsvergabe berücksichtigt würden. Herr Metzler äußerte hierzu, dass dies beim beauftragten Generalunternehmen angesprochen werde. Herr GR Raffler erkundigte sich nach den energetischen Standards des Hotels. Herr Metzler erklärte, dass das Hotel ein BHKW erhalten werde. Auch sind Wärmerückgewinnungsanlagen geplant. Zum Teil würde man mit Fußbodenheizung, zum Teil aber auch mit Heizkörpern arbeiten, da diese nicht so träge reagieren als eine Fußbodenheizung. Waschwasser von der Waschmaschine werde wiederverwendet. Das Haus erhält eine hochwertige Dämmung, PV-Anlage und natürlich LED-Beleuchtung. Frau GRin Eller wollte wissen, ob das Hotel barrierefrei sei. Frau Ahamer bejahte dies. Drei Zimmer seien auch als reine Rollstuhlzimmer ausgelegt. Herr GR Boch fragte nach, ob das Hotel höher als die Hangkante werde. Herr Metzler konnte dies verneinen. Herr Pfanner bat Frau Berger noch kurz auf das Restaurant des Hotels einzugehen, da dies immer wieder zu Fragen im Gemeinderat führe. Frau Berger erklärte, dass eine Nutzung der Kurhausküche zeitlich und größenmäßig nicht möglich sei. Das Hotel müsse auch bekocht werden, wenn das Kurhaus Ruhetag hat oder sich im Betriebsurlaub befinde. Es sei aber eine Zusammenarbeit mit dem Kurhaus angedacht. Frau GRin Deubel erkundigte sich, ob das Hotel eine Rezeption habe und ob eine Anmeldung 24 Stunden am Tag möglich sei. Frau Berger äußerte, dass die Rezeption keine 24 Stunden besetzt sei. Es gäbe aber Überlegungen für eine App-Lösung zur Anmeldung. Herr GR Raffler wollte wissen ob neben dem Restaurant auch der Wellnessbereich für die Öffentlichkeit zugänglich sei. Frau Berger erklärte, dass dies angedacht werden könnte. Vorrang haben aber natürlich die Hotelgäste. Herr GR Heim wollte wissen, ob eine Anfahrt bis zum Haupteingang möglich sei, was Frau Ahamer bejahte. Seite 7

8 Beschluss: Der 2. Tektur zum Hotelneubau wird zugestimmt. Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 13 Für: 13 Gegen: 0 Seite 8

9 Aktenzeichen: ; /06 TOP 5.: Wasserversorgung - Jahresabschluss 2014 Das Jahr 2014 erbrachte einen Bilanzgewinn von Das Jahresergebnis verbesserte sich somit gegenüber dem Vorjahr um Die Gebührenerhöhung zum hat zusammen mit einer deutlichen Erhöhung der abgegebenen Wassermenge (2013: m³, 2014: m³) zu einer Erhöhung der Erlöse aus der Wasserabgabe von geführt. Bei den betrieblichen Aufwendungen stiegen vor allem die Unterhaltsmaßnahmen für das Rohrnetz um an. Zudem erhöhten sich die Aufwendungen für den Strombezug und die Verwaltungskosten. Der Anstieg der Abschreibungen um ist im Wesentlichen auf die Sanierung des Hochbehälters Kreuzberg sowie die Leitungsbaumaßnahme Hochgratstraße/Blasenbergstraße zurückzuführen. Die rechnerischen Wasserverluste im Bereich Scheidegg gingen von 18,2 % auf 14,1 % zurück. Sie liegen damit nur leicht über den Normalwerten. Im Bereich Scheffau stiegen sie von 40,3 % auf 49,6 %. Hier liegen sie erheblich über den als normal anzusehenden Werten. Hier ist jedoch ab 2015 mit einer Verbesserung zu rechnen, nachdem der alte Behälter Lindenau außer Betrieb gestellt wurde. Herr GR Heim erkundigte sich nach dem Grund des 10-prozentigen Mehrverbrauchs an Wasser. Herr Schlechta erklärte, dass dies an der Auslastung der Kliniken liegen würde. Beschluss: 1. Der Jahresabschluss 2014 des Wasserwerkes des Marktes Scheidegg mit einer Bilanzsumme von ,28 und einem Jahresergebnis von ,18 wird hiermit festgestellt. Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. 2. Die laufenden Verrechnungsschulden des Wasserwerks beim Markt sind, soweit steuerlich zulässig, weiterhin banküblich (für 2014: 3,25 %) zu verzinsen. Der Zinssatz orientiert sich an vorhandenen langfristigen Darlehen. 3. Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten (unter Beachtung der steuerlichen Mindestgewinnvorschriften) ist Konzessionsabgabe vom Wasserwerk abzuführen. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 13 Für: 13 Gegen: 0 Seite 9

10 Aktenzeichen: ; /01 TOP 6.: Änderung der Alpenfreibad-Gebührensatzung Auf Anregung des Haushaltsausschusses sollen die Eintrittspreise im Alpenfreibad angehoben werden, nachdem die letzte Erhöhung 2009 vorgenommen wurde. Die letzten 5 Jahre erbrachten im Schnitt einen jährlichen Verlust, ohne Berücksichtigung der kalkulatorischen Kosten, im Schnitt von rd Euro. Die beiliegende Aufstellung der Vorjahres-Eintritte der umliegenden Bäder zeigt, dass eine moderate Erhöhung auch im Vergleich mit den anderen Bädern vertretbar ist. Diese Aufstellung beinhaltet ebenfalls die bisherigen Preise und die von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Eintrittspreise. Der als Tischvorlage ausliegende Satzungsentwurf zur 4. Änderung der Alpenfreibad- Gebührensatzung enthält die von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Preise. Herr GR Heim fragte nach, wie sich die Besucherzahlen auf die einzelnen Tarifgruppen verteilen würden. Herr Pfanner gab an, dies nicht zu wissen. Er wolle die Zahlen nachreichen. Es begann eine Diskussion über die Höhe der vorgeschlagen Eintrittspreise. Zum Teil wurden diese als berechtigt und zum Teil als zu hoch angesehen. Beschluss: Der beschließt den Entwurf einer Satzung zur 4. Änderung der Alpenfreibad-Gebührensatzung vom als Satzung. Der Satzungsentwurf vom ist Bestandteil des Beschlusses und wird der als Anlage beigelegt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 13 Für: 7 Gegen: 6 Seite 10

11 Aktenzeichen: ; TOP 7.: Informationen vom und zum Verein "Freunde statt Fremde e.v. " durch Frau Margot Sontag Frau Margot Sontag bedankte sich, dass sie sich und den Verein Freunde statt Fremde e.v. vor dem Gremium vorstellen durfte. Frau Sontag berichtete, dass der Beginn vor ca. 4 Jahren in Forst gewesen sei. Es seien damals fünf Ehrenamtliche für 40 Asylbewerber gewesen. Derzeit sei Forst nur mit 24 Asylbewerber belegt. Dies liege daran, dass ein Teil der Asylsuchenden, bei welchen der Asylantrag wenig Aussicht auf Erfolg habe, in die Abschiebestelle nach Ingolstadt gebracht wurden. Der Verein biete Deutschkurse an, helfe bei Antragstellungen. Zuletzt wurde auch ein Laptop-Kurs angeboten. Die Firma ERBIWA GmbH habe durch eine Spende zur Durchführung solcher Kurse beigetragen. Es wurde eine Familienzusammenführung für drei Familien, welche in Scheffau untergebracht waren, erreicht. Frau Sontag, berichtete, dass es durch die schlechte Internetanbindung in Forst Probleme gebe. Die Flüchtlinge wollen natürlich mit ihrer Familie in Kontakt bleiben, was über das Internet gehe. Die Zusammenarbeit mit dem Rathaus in Scheidegg funktioniere gut. Man habe auch schon den Gemeindebus benutzen können. Frau Sontag erklärte, dass der Verein derzeit 80 Mitglieder habe. 40 davon sind im Bereich Scheidegg / Lindenberg tätig. Die Eingliederung von Kindern in Schule und Kindergarten klappe gut. Die Arbeitsaufnahme dagegen sei schwierig. Dies liege zum Teil an einer anderen Mentalität der Flüchtlinge. Oft fehle es an der notwendigen Zuverlässigkeit. Frau Sontag stellte die Frage bzw. die Überlegung an den, ob denn in Scheidegg nicht ein jährliches Willkommensfest für alle Neuscheidegger abgehalten werden könnte. Herr GR Heim fragte nach dem Status der Flüchtlinge und ab wann diese Arbeiten dürften. Frau Sontag erklärte, dass diese alle noch keinen Status haben würden sondern derzeit Seite 11

12 Asylbewerber seien. Ab drei Monaten nach der Asylantragstellung dürften die Flüchtlinge einer gemeinnützigen Arbeit nachgehen. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt wurden, bedankte sich Herr Pfanner bei Frau Sontag für ihren Vortrag und verabschiedete diese. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, beendete Herr 1. Bgm. Pfanner um 20:37 Uhr die öffentliche Sitzung. Seite 12