1 Ziele und Schwerpunkte der CIMA Entwicklungskonzepte

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1 München Stuttgart Frchheim Köln Leipzig Lübeck Ried(A) CIMA Beratung + Management GmbH Glashüttenweg Lübeck T F Kmmunale Vergnügungsstättenknzepte Infrmatinen und Referenzen 1 Ziele und Schwerpunkte der CIMA Entwicklungsknzepte Vr dem Hintergrund vermehrter Anfragen für die Errichtung, Ansiedlung und Erweiterung vn Vergnügungsstätten, besteht für die Kmmunen verstärkter Handlungsbedarf. Für eine gezielte räumliche Steuerung bedarf es dazu einer vn Einzelfällen unabhängigen übergerdneten Knzeptin, mit der eine einheitliche und rechtssichere Beurteilungsgrundlage für den Umgang mit Vergnügungsstätten in der Stadt Göttingen geschaffen wird. Diese schafft swhl innerhalb der Stadtverwaltung als auch bei den privaten Akteuren (Immbilieninhaber, Spielhallenbetreiber, aber auch betrffene Bürger und Gewerbetreibende etc.) Planungs- und Investitinssicherheit. Am 01. Juli 2012 ist zudem der Glücksspielstaatsvertrag in der Fassung des Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrags vm 15. Dezember 2011 in Kraft getreten. Dch was mehr Rechtssicherheit bringen sllte, führt bis dat eher zu einer verstärkten Unsicherheit über den Regelungsbedarf und inhalt. Während die Kmmunen vielerrts abwarten, breiten sich Nutzungen wie Spielhallten, Wettbürs, aber auch vermehrt Ertikshps und brdellähnliche Nutzungen in den Städten und Gemeinden aus. Aktuell wächst daher wieder zunehmend das Bewusstsein, dass eine städtebauliche Regulierung ntwendig ist, w die Regelungen des Glücksspielstaatsvertrages an ihre Grenzen stßen.

2 Infrmatinen und Referenzen: Vergnügungsstättenknzept Neben einer detaillierten Analyse und Fachknzeptin spielt die Sensibilisierung und fachliche Infrmatin der plitischen Entscheider für die CIMA hierbei eine entscheidende Rlle. Bei der Genehmigung vn Vergnügungsstätten handelt es sich häufig um ein eher emtinal diskutiertes Thema, das jedch grundsätzlich einer sachlich aufbereiten Basis bedarf, da ein mitunter (vrher teilweise) gewünschter vllständiger Ausschluss vn Vergnügungsstätten nicht möglich ist. Vielmehr müssen städtebauliche Gründe identifiziert werden, um ein Vrhaben an der einen der anderen Stelle ablehnen zu können. Um die häufige Praxis der Einzelfallentscheidungen mit Verzögerungsmechanismen wie der planungsrechtlichen Veränderungssperre aufzubrechen, müssen für eine Stadt alle baurechtlich in Frage kmmenden Orte genauestens analysiert, beurteilt und in einer Gesamtknzeptin bewertet werden. Die CIMA legt besnderen Wert auf eine umsetzungsrientierte Herleitung und Darstellung der Empfehlungen. Das aktuelle Planungsrecht und die ntwendigen Neuregulierungen werden daher anschaulich aufbereitet, anhand vn Kartierungen visualisiert und in zusammenfassenden Übersichten dargestellt. Neben den umfassenden Analysen und den plausibel hergeleiteten Empfehlungen im Gesamtknzept erhält der Auftraggeber neben der rechtssicheren Planungsgrundlage smit auch ein klar strukturiertes Handwerkszeug zur Anwendung in der täglichen Planungs- und Genehmigungspraxis. Die CIMA bringt hierbei ihr Wissen über mögliche Hemmnisse und Herausfrderungen bei der Umsetzung städtebaulicher Entwicklungsknzeptinen (z.b. aus der plitischen Diskussin, aufgrund möglicher Planungsschäden bei einer Neuregulierung der angesichts der der Kmplexität einer Vielzahl vrliegender Entwicklungsknzepte) aus der jahrelangen Zusammenarbeit mit den Planungs- und Baumämtern der Kmmunen ein. 2

3 Infrmatinen und Referenzen: Vergnügungsstättenknzept 2 Referenzen (Auswahl) Radlfzell Baden-Württemberg Mittelzentrum Einwhner Leistungen der CIMA Öknmetrisches Prgnsemdell nach Huff Betriebsbefragung Repräsentative telefnische Haushaltsbefragung Markt- und Standrtanalyse Einzelhandel Einzelhandelsknzept Vergnügungsstättenknzeptin Auftraggeber Stadt Radlfzell Oberbürgermeister Dr. Schmidt / Herr Töpfer (Stadtplanungsamt) Tel.: 07732/ bzw / VERGNÜGUNGSSTÄTTENKONZEPTION RADOLFZELL Ansprechpartner bei der CIMA Tim Cyriax Niederlassung Stuttgart 0711/

4 Infrmatinen und Referenzen: Vergnügungsstättenknzept Bezirk Bergedrf Freie und Hansestadt Hamburg Leistungen der CIMA Fachgutachterliche Bewertung zweier Standrte mit besnders hhem Ansiedlungsdruck durch Spielhallen und snstige Vergnügungsstätten Vergnügungsstättengesamtknzeptin & Steuerungsknzept für Brdelle und Ertikangebte Auftraggeber Hintergründe zur Spielsucht Rechtlicher Rahmen, insbes. : HHSpielhallenG, HHGlüÄndStV, BauGB, BauNVO Begriffsabgrenzung und rechtlicher Rahmen zu Brdellen und Ertikangebten Bestandsanalyse (Vergnügungsstätten und Ertikangebte) Bestandsbewertung und Entwicklung eines Standrtentwicklungsknzeptes Berücksichtigung der vrliegenden Szialraumberichte, CIMA- Einzelhandelsknzeptes und Gewerbeflächenentwicklungsknzeptes Bezirksamt Bergedrf Herr Axel Schneede Tel: 040 / Ableitung vn Aussagen zu Planungsschäden und ergänzenden Steuerungsmöglichkeiten Ansprechpartner bei der CIMA Martin Kremming Bür Lübeck VERGNÜGUNGSSTÄTTENKONZEPTION HAMBURG- BERGEDORF 4

5 Infrmatinen und Referenzen: Vergnügungsstättenknzept 3 Publikatinen und Fachvrträge Publikatinen der CIMA cimadirekt - Die Zeitschrift für Stadtentwicklung und Marketing Das Magazin erscheint vierteljährlich und enthält kmpetente und praxisgerechte Infrmatinen und Erfahrungsberichte rund um alle Fragen der Stadt- und Reginalentwicklung. Herausgeber: CIMA Beratung + Management GmbH Auszug,Ausgabe 1/2012 Auflage: Stück Abnnenten in Deutschland und Österreich sind u.a. Kmmunen, Werbegemeinschaften und Gewerbevereine, Unternehmerverbände, City- und Stadtmarketing Organisatinen, Kmmunale Spitzenverbände, Einzelhandelsunternehmen, Beratungsunternehmen, Immbilienmakler und Prjektentwickler Fachvrträge der CIMA (Auswahl) Steuerung vn Vergnügungsstätten durch Baurecht, Spielhallengesetze und Glücksspielstaatsvertrag Seminarangebte des VHW CIMA- Referent: Martin Kremming, in Hamburg Spiel, Spaß und Spannung als städtebauliches Prblem Die planungsrechtliche Steuerung vn Vergnügungsstätten CIMA- Referent: Martin Kremming, in Bremen 5