Appenzell Ausserrhoden. Budget vom Kantonsrat genehmigt am 30. November 2009

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1 Appenzell Ausserrhoden Budget 2010 vom Kantonsrat genehmigt am 30. November 2009

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3 Seite 3 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 3 Seite 1. Gesamtübersicht Seite 1.1. Ausgangslage Finanzpolitische Ziele Die wichtigsten Zahlen Budget 2010 im Vergleich mit den 10 Vorjahren und dem letzten Finanzplan 1.4. Laufende Rechnung Wesentliche Abweichungen vom Budget Personalaufwand Stellenplan des Verwaltungspersonals per bzw Sachaufwand 25 Seite Diverse Positionen der Laufenden Rechnung Investitionsrechnung Beurteilung Grafik Gesamtaufwand, Steuereinnahmen, Verschuldung Grafik Ausgaben- und Einnahmenwachstum im Vergleich 33 zum Wachstum BIP bzw. der Teuerung Wachstumsentwicklung Budget 2010 zu Budget Grafik Entwicklung von wichtigen Ausgabenposten und Steuererträgen Globalkredit Kantonsschule Trogen (KST) Globalkredit Spitalverbund AR (SVAR) Gesamtergebnis 2. Gesamtergebnis 37 Seite

4 Seite 4 Inhaltsverzeichnis 3. Verwaltungsrechnung - Institutionelle Gliederung Seite Seite 3.1. Laufende Rechnung 1185 Finanzausgleich Bund Gesamtübersicht Detailübersicht 10 Räte Stabsstellen des Regierungsrates Kantonale Wahlen und Abstimmungen Kantonsrat Regierungsrat Kantonskanzlei Staatsarchiv Dienst- und Materialzentrale (DMZ) Stabsstelle Controlling Departement Bildung Departementssekretariat Amt für Volksschule und Sport Sonderschulen Fachstelle Sport Spezialfinanzierung Sport-Toto-Fonds ZEPT (Zentrum für Schulpsychologie und therapeutische Dienste) Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung Fachstelle Mittel- und Hochschulen Fachstelle Berufsbildung Departement Finanzen Departementssekretariat Spezialfinanzierung Lotteriefonds Personalamt Case Management Informatikamt Kantonale Steuerverwaltung Fachstelle Berufs- und Laufbahnberatung Fachstelle Ausbildungs- und Studienbeiträge Kantonsschule Trogen Berufliche Grundausbildung Berufsbildungszentrum Herisau Weiterbildungen Berufsbildungszentrum Herisau Kantonales kombiniertes Brückenangebot Cafeteria Berufsbildungszentrum Herisau Staatssteuern Anteile an Bundeseinnahmen und am Reingewinn der Nationalbank Finanzamt Vermögens- und Schuldenverwaltung Finanzausgleich Gemeinden Departement Gesundheit Departementssekretariat Prämienverbilligung Krankenversicherungen Krankenanstalten 91

5 Seite 5 Inhaltsverzeichnis Seite 1305 Spezialfinanzierung Alkoholzehntel Stabsstelle Rechnungswesen und Controlling (Rechnungsjahr 2008) Amt für Lebensmittelkontrolle (AI, AR, GL, SH) Amt für Gesundheit Kantonsärztlicher Dienst Kantonszahnärztlicher Dienst Veterinärdienst Beratungsstelle für Suchtfragen Gesundheitsfachpersonen und Heilmittelkontrolle Amt für soziale Einrichtungen Heimaufsicht und beratung Spitexaufsicht und beratung Spitalamt Spitalverbund Departement Bau und Umwelt Departementssekretariat inkl. Baukoordinationsdienst Tiefbauamt inkl. Dienststelle Strassenbau Strassenunterhalt Spezialfinanzierung Strassenrechnung Wasserbau Amtliche Vermessung / Geographisches Informationssystem Hochbauamt Liegenschaftenverwaltung Tanklagerverwaltung Amt für Umwelt Spezialfinanzierung Abfall 119 Seite 1463 Spezialfinanzierung Gewässerschutz Spezialfinanzierung Nachsorge Deponie Au Spezialfinanzierung OSTLUFT (AI, AR, GL, GR, SG, SH, ZH und FL) Planungsamt Rechnungswesen Departement Volks- und Landwirtschaft Departementssekretariat Öffentlicher Verkehr Tourismusförderung Arbeitsamt / Arbeitslosenkasse RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Arbeitsinspektorat (bis Rechnung 2008) Handelsregisteramt (bis Rechnung 2008) Landwirtschaftsamt Veterinäramt Landwirtschaftlicher Inspektionsdienst Tiergesundheitskasse (Spezialfinanzierung) Oberforstamt Staatswald (bis Budget 2009) Amt für Wirtschaft / Wirtschaftsförderung Arbeitsinspektorat (ab Budget 2009) Handelsregisteramt (ab Budget 2009) Departement Sicherheit und Justiz Departementssekretariat 153

6 Seite 6 Inhaltsverzeichnis Seite 1610 Amt für Militär und Bevölkerungsschutz Kantonspolizei Jagd Gefängnisse Gmünden Strafanstalt Gefängnisse Gmünden Kantonales Gefängnis Strafvollzug Verwaltungspolizei Fischereifonds Messwesen (ab Budget 2010) 167 Seite 1710 Amt für Bürgerrecht und Zivilstand Amt für Asyl und Integration Finanzierung Asylwesen Beratungsstelle für Flüchtlinge Grundbuchinspektorat und Stiftungsaufsicht Amt für Kultur und Kulturförderung Spezialfinanzierung Kulturfonds Kantonsbibliothek Denkmalpflege Betreibungs- und Konkurswesen Migrationsamt Strassenverkehrsamt Strafverfolgung, Staatsanwaltschaft, Verhöramt, Jugendanwaltschaft Kantonsgericht und Jugendgericht Obergericht und Verwaltungsgericht Investitionsrechnung Gesamtübersicht Detailübersicht 11 Departement Finanzen Departement Bildung Departement Inneres und Kultur Departementssekretariat Ergänzungsleistungen Fachstelle für Familien und Gleichstellung Departement Gesundheit Departement Bau und Umwelt Departement Volks- und Landwirtschaft Departement Sicherheit und Justiz Fachstelle für Sozialhilfe und Sozialarbeit 181

7 Seite 7 Inhaltsverzeichnis 4. Verwaltungsrechnung - Volkswirtschaftliche Gliederung (Artengliederung) Seite Seite Laufende Rechnung (Artengliederung) 4.1. Laufende Rechnung zweistellig Grafik Entwicklung Aufwand Artengliederung Grafik Entwicklung Ertrag Artengliederung Laufende Rechnung dreistellig Departement Gesundheit dreistellig Departement Bau und Umwelt dreistellig Departement Volks- und Landwirtschaft dreistellig Departement Sicherheit und Justiz dreistellig Departement Inneres und Kultur dreistellig Laufende Rechnung pro Departement dreistellig Räte Stabsstellen des Regierungsrates dreistellig Departement Finanzen dreistellig Departement Bildung dreistellig 235 Investitionsrechnung (Artengliederung) 4.4. Investitionsrechnung zweistellig Investitionsrechnung dreistellig Verwaltungsrechnung - Funktionale Gliederung Seite Seite 5.1 Laufende Rechnung Grafik Budget 2010: Anteile Funktionale Gliederung in % Gesamtübersicht Grafik Entwicklung Bruttoaufwand Funktionale Gliederung Investitionsrechnung Gesamtübersicht 268

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9 Seite 9 Budget Gesamtübersicht 1.1. Ausgangslage Grundsätzlich bildet der Finanzplan , der Ende Oktober des letzten Jahres erstellt wurde, die Basis für das neue Budget. Anlässlich der Festlegung der Budgetvorgaben vergleicht der Regierungsrat die Planungsgrundlagen mit dem Ergebnis der letzten Staatsrechnung und überprüft, ob sich die aktuellen volkswirtschaftlichen Eckwerte wesentlich verändert haben. Der bereits zum Ende des letzten Jahres sich abzeichnende düstere weltwirtschaftliche Konjunkturausblick hat sich anfangs 2009 nochmals erheblich verschlechtert. Die Konjunkturindikatoren zeigen im Moment zwar eine Verlangsamung der rezessiven Tendenzen und eine weitere Akzentuierung der Abwärtsspirale per Ende 2009 erscheint momentan eher unwahrscheinlicher als noch anfangs Jahr. Unsicherheit besteht jedoch über die Stärke der erwarteten Erholung im Jahr 2010 und darüber hinaus. Es ist aber davon auszugehen, dass die internationale Konjunktur wegen der Nachwirkungen der Finanzkrise und der Notwendigkeit tief greifender Anpassungen nur langsam an Fahrt gewinnen wird. Für den Budgetprozess 2010 zeichnete sich schon früh ab, dass der letzte Finanzplan als Grundlage für das Budget, so wie er vom Kantonsrat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2008 zur Kenntnis genommen wurde, in einigen Punkten angepasst werden muss. Dabei ist besonders den im Jahr 2008 bedeutend höheren Steuereinnahmen und dem für das Jahr 2009 negativen BIP Rechnung zu tragen. Mit diesen Erkenntnissen wurde die Finanzplanung aktualisiert und die Steuereinnahmen entsprechend nach unten korrigiert. Als Kompensation dieser Ausfälle wurden zudem die Wachstumsquoten beim Personal- und Sachaufwand sowie bei den Beiträgen reduziert. Die daraus resultierende Grobplanung ergab für das Planjahr 2010 neu einen Aufwandüberschuss von rund 11.3 Mio. Franken. Das vorliegende Ergebnis konnte trotz der angepassten Planungsgrundlage und der klaren Vorgaben des Regierungsrates nicht auf Anhieb erzielt werden. Im Laufe des Budgetprozesses musste festgestellt werden, dass die aktualisierte Planung noch immer zu optimistisch war. Das Ergebnis des ersten Budgetentwurfes wich mit einem Aufwandüberschuss von vorerst Mio. Franken massiv von der Zielgrösse des Regierungsrates ab. In einer ersten Entlastungsrunde wurde das Budget um 2.6 Mio. Franken verbessert. Später wurden aufgrund der Stellungnahme seitens der Finanzkommission zusätzliche Verbesserungsmassnahmen geprüft und anschliessend umgesetzt. So konnte in einer zweiten Entlastungsrunde das Budget nochmals um rund 4 Mio. verbessert werden. Zur gleichen Zeit fand eine Sitzung der Sozialpartner statt. Dort wurde zur Kenntnis genommen, dass in den kantonalen Verwaltungen der umliegenden Kantone über Stufenanstiege oder individuelle Lohnmassnahmen für das Jahr 2010 Erhöhungen im Rahmen von 1% geplant sind. Demzufolge wurden entsprechende Forderungen von Arbeitnehmerseite gestellt. Der Regierungsrat beschloss deshalb, den gestellten Forderungen teilweise entgegen zu kommen und erhöhte die Lohnsumme für individuelle Lohnmassnahmen um 1%. Der nun vorliegende Voranschlag 2010 mit einem Aufwandüberschuss von Mio. Franken weicht leider noch immer wesentlich von der Finanzplanung ab. Diese Abweichung ist jedoch durch externe Faktoren und grundsätzlich nicht durch ein erhöhtes Ausgabenwachstum der kantonalen Verwaltung und den Betrieben und Anstalten begründet. Wesentlich zur Ergebnisverschlechterung hat erneut der Ressourcenausgleich des Bundes, mit gegenüber der Planung tieferen Ausgleichszahlungen in der Höhe von 2.8 Mio. Franken, beigetragen. Im Finanzplan ist man für das Jahr 2010 von einem leicht sinkenden Ressourcenindex für Appenzell Ausserrhoden ausgegangen. Unter Annahme eines Indexes von 75.5 hat man für 2010 einen Nettoertrag aus dem Ausgleich des Bundes über 66.0 Mio. Franken eingeplant. Dabei galt die Hypothese, dass die Veränderung eines Punktes im Ressourcenausgleich rund 3 bis 4 Mio. Franken mehr oder weniger Ausgleichszahlungen bedeutet. Nach den Berechnungen der Indizes und der Ausgleichszahlungen für das Referenzjahr 2010 durch die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) sind für Appenzell Ausserrhoden trotz eines um 0.8 Punkte tieferen Ressourcenindexes von 75.2 nur Ausgleichszahlungen in der Höhe von 63.2 Mio. Franken vorgesehen.

10 Seite 10 Budget Gesamtübersicht 1.2. Finanzpolitische Ziele Die Ausgaben und Einnahmen der folgenden Jahre werden in hohem Masse durch die Teuerungs- und Konjunkturentwicklung beeinflusst. Bei der Budgetierung geht es darum, die Auswirkungen dieser Einflüsse in Einklang mit den finanzpolitischen Zielen zu bringen. Auch nach der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund, Kanton und Gemeinden hält der Regierungsrat an den früher gesetzten finanzpolitischen Zielen fest: Mittelfristig wird ein ausgeglichener Finanzhaushalt angestrebt. Die Staatsquote soll weiterhin stabil bleiben. Ein Eigenkapital in der Höhe von Mio. Franken soll als Reserve für spezielle Vorhaben oder Vorkommnisse gehalten werden. Die Verschuldung soll tief gehalten und auf maximal 20 Mio. Franken begrenzt werden. Die Steuerbelastung soll konkurrenzfähig werden. Appenzell Ausserrhoden soll sich im steuergünstigsten Drittel aller Kantone positionieren. Die Investitionen im Hochbau werden weiterhin bei 4.6 Mio. Franken plafoniert. Für strategische Projekte aus dem Regierungsprogramm in den Bereichen Bauen, Wohnen und Familien sollen jährlich 1.5 Mio. Franken investiert werden (1.25 Mio. Franken fix zugeteilt und 0.25 Mio. Franken als Reserve) Die wichtigsten Zahlen Budget 2010 im Vergleich mit den Vorjahren und dem letzten Finanzplan Artengliederung (Gesamtergebnis) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Laufende Rechnung 4 Gesamtertrag Laufende Rechnung Mio Mio Mio Mio Mio. 3 Gesamtaufwand Laufende Rechnung Mio Mio Mio Mio Mio. 2 davon Gesamtaufwand Laufende Rechnung o. durchlaufende Beiträge und interne Verrechnungen Mio Mio Mio Mio Mio. 1 davon 51 Mio. Franken Ausschüttung an die Gemeinden aus aus dem Ertrag der Nationalbank aus dem Verkauf der Goldreserven 2 davon 60 Mio. Franken Sonderabschreibungen aus dem Ertrag der Nationalbank aus dem Verkauf der Goldreserven

11 Seite 11 Budget Gesamtübersicht Artengliederung (Gesamtergebnis) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Aufwandüberschuss Laufende Rechnung Mio Mio Mio Mio. 3 Ertragsüberschuss Laufende Rechnung Mio Mio. - - Artengliederung (Detailübersicht) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Laufende Rechnung (Artengliederung) 40 Steuern total Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Staatssteuer Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Grundstückgewinn- und Erbschaftssteuer 5.80 Mio Mio. 5.8 Mio Mio Mio Mio. davon Motorfahrzeugsteuern Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon übrige Steuern 0.56 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. Ertrag einer Einheit Staatssteuer Mio Mio Mio Mio Mio Mio. Steuerfuss 3.0 Einheiten 3.0 Einheiten 3.0 Einheiten 3.0 Einheiten 3.3 Einheiten 3.3 Einheiten 41 Regalien, Konzessionen (inkl. a.o. Nationalbankgewinn) Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 42 Vermögenserträge 8.49 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 43 Entgelte Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 45 Rückerstattung von Gemeinwesen Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 46 Beiträge für eigene Rechnung Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 47 Durchlaufende Beiträge Mio Mio Mio Mio Mio. 3 davon 60 Mio. Franken Sonderabschreibungen aus dem Ertrag der Nationalbank aus dem Verkauf der Goldreserven

12 Seite 12 Budget Gesamtübersicht Artengliederung (Detailübersicht) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Stiftungen 3.44 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 49 Interne Verrechnungen Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 30 Personalaufwand (ohne Spitalverbund) Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Kantonsschule Trogen (ab 2010 in Eigene Beiträge) Mio Mio Mio Mio. 31 Sachaufwand Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Kantonsschule Trogen (ab 2010 in Eigene Beiträge) Mio Mio Mio Mio. 32 Passivzinsen 0.89 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 33 Abschreibungen total Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon ao. Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 0.00 Mio Mio Mio Mio Mio. davon Abschreibung auf Finanzvermögen 0.00 Mio Mio Mio Mio Mio. 34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 9.97 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 35 Entschädigungen an Gemeinwesen Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 36 Eigene Beiträge Mio Mio Mio Mio Mio Mio. davon Globalkredit Spitalverbund 32.2 Mio Mio Mio Mio Mio. davon Globalkredit Kantonsschule Trogen 12.1 Mio Durchlaufende Beiträge Mio Mio Mio Mio Mio. 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Stiftungen 0.44 Mio Mio Mio Mio Mio Mio. 39 Interne Verrechnungen Mio Mio Mio Mio Mio Mio.

13 Seite 13 Budget Gesamtübersicht Artengliederung (Gesamtübersicht) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Investitionsrechnung 5 Gesamtausgaben Investitionsrechnung Mio Mio Mio Mio Mio. 6 Gesamteinnahmen Investitionsrechnung Mio Mio Mio Mio Mio. Nettoinvestition Mio Mio Mio Mio Mio Mio. Artengliederung (Detailübersicht) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Investitionsrechnung 50 Sachgüter Mio Mio Mio Mio Mio. 52 Darlehen und Beteiligungen 0.12 Mio Mio Mio Mio Mio. 56 Eigene Beiträge 4.36 Mio Mio Mio Mio Mio. 57 Durchlaufende Beiträge 1.51 Mio Mio Mio Mio Mio. 60 Abgang von Sachgütern 0.00 Mio Mio Mio Mio Mio. 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 0.36 Mio Mio Mio Mio Mio. 62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen 0.12 Mio Mio Mio Mio Mio. 63 Rückerstattungen für Sachgüter 3.64 Mio Mio Mio Mio Mio. 64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen 0.00 Mio Mio Mio Mio Mio. 66 Beiträge für eigene Rechnung 5.70 Mio Mio Mio Mio Mio. 67 Durchlaufende Beiträge 1.76 Mio Mio Mio Mio Mio.

14 Seite 14 Budget Gesamtübersicht Artengliederung (Detailübersicht) Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung Abschreibungen 0.00 Mio Mio Mio Mio Mio. Kennzahlen Budget 2010 Finanzplan 2010 Budget 2009 Rechnung 2008 Rechnung 2007 Rechnung 2006 Selbstfinanzierungsgrad 38.7 % 56.5 % 90.2 % % % % Selbstfinanzierungsanteil 4.0 % 6.2 % 8.5 % 10.3 % 9.8 % 9.80 % Zinsbelastungsanteil -1.3 % -2.5 % -1.6 % -1.2 % -1.6 % -1.3 % Kapitaldienstanteil 6.9 % 6.5 % 5.7 % 6.2 % 3.4 % 8.7 % Nettoinvestitionen in Prozenten des Finanzertrages 10.4 % 11.0 % 9.4 % 9.0 % 6.4 % 8.6 % Verschuldung in Prozenten des Finanzertrages -4.3 % -5.4 % -9.1 % % % % 4 Ohne Berücksichtigung der Einflüsse aus NGG II und NFA

15 Seite 15 Budget Gesamtübersicht 1.4. Laufende Rechnung Wesentliche Abweichungen des Budgets 2010 im Vergleich zum Budget 2009 (alle Beträge in Fr. 1'000) (+) Positive Beträge = Mehraufwand oder Minderertrag (Ergebnisverschlechterung) ( ) Minusbeträge = Minderaufwand oder Mehrertrag (Ergebnisverbesserung) Departement / Amt / Fachstelle günstiger (-) ungünstiger (+) Räte und Stabsstellen des Regierungsrates (ohne -184 Fachstelle für Gleichstellung) Regierungsrat inkl. Regierungsprogramm -507 Kantonskanzlei +301 Dienst- und Materialzentrale +72 Stabsstelle Controlling -49 Diverse -1 Departement Finanzen Ausbildungskosten Auszubildende -38 Zentrale Personalsuche -30 Informatikamt ohne Abschreibungen -159 Abschreibungen Informatik +748 Kantonale Steuerverwaltung -147 Staatssteuern (natürliche & juristische Pers.) Anteil am Reingewinn Nationalbank +78 Anteil an Direkter Bundessteuer -300 (+) Positive Beträge = Mehraufwand oder Minderertrag (Ergebnisverschlechterung) ( ) Minusbeträge = Minderaufwand oder Mehrertrag (Ergebnisverbesserung) Departement / Amt / Fachstelle günstiger (-) ungünstiger (+) Vermögens- und Schuldenverwaltung +350 Finanzausgleichsbeiträge an Gemeinden -132 Finanzausgleich Bund -724 Diverse +1 Departement Bildung +531 Amt für Volksschule und Sport inkl. Schulkostenbeitrag -474 Sonderschulen -350 Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung -54 Ausserkantonale Schulen Sekundarstufe II +323 Ausserkantonale Schulen Tertiärstufe +237 Fachstelle Berufsbildung +585 Fachstelle Berufs- und Laufbahnberatung +56 Fachstelle Ausbildungs- und Studienberatung +45 Globalkredit Kantonsschule Trogen +546 Berufliche Grundausbildung BBZ Herisau -287 Kantonales kombiniertes Brückenangebot -29

16 Seite 16 Budget Gesamtübersicht (+) Positive Beträge = Mehraufwand oder Minderertrag (Ergebnisverschlechterung) ( ) Minusbeträge = Minderaufwand oder Mehrertrag (Ergebnisverbesserung) Departement / Amt / Fachstelle günstiger (-) ungünstiger (+) (+) Positive Beträge = Mehraufwand oder Minderertrag (Ergebnisverschlechterung) ( ) Minusbeträge = Minderaufwand oder Mehrertrag (Ergebnisverbesserung) Departement / Amt / Fachstelle günstiger (-) ungünstiger (+) Diverse -67 Departement Volks- und Landwirtschaft +208 Departement Gesundheit Departementssekretariat -30 Prämienverbilligungen Krankenversicherungen Krankenanstalten +398 Amt für Gesundheit +65 Gesundheitsfachpersonen und Heilmittelkontrolle +39 Amt für Soziale Einrichtungen Spitalamt +274 Öffentlicher Verkehr +144 Tourismusförderung +137 Landwirtschaftsamt +76 Oberforstamt (inkl. Staatswald) -98 Amt für Wirtschaft -38 Arbeitsinspektorat -44 Handelsregisteramt -23 Diverse +54 Spitalverbund (Nettoaufwand) -92 Diverse +18 Departement Sicherheit und Justiz +175 Kantonspolizei ohne Bussen und Polycom +720 Departement Bau und Umwelt Tiefbauamt inkl. Strassenbau -124 Wasserbau +494 Amtliche Vermessung und GIS +68 Hochbauamt; Baubeiträge an Pflegeheime +200 Liegenschaftsverwaltung +509 Amt für Umwelt +187 Planungsamt -116 Diverse +8 Abschreibung Polycom +64 Mehrertrag Bussen -400 Gefängnisse Gmünden Strafanstalt +49 Gefängnisse Gmünden Kantonales Gefängnis +18 Strafvollzug -45 Verwaltungspolizei -36 Messwesen (neue Kostenstelle) +44 Betreibungs- und Konkurswesen +30 Strassenverkehrsamt (ohne Motorfahrzeugsteuern) -158

17 Seite 17 Budget Gesamtübersicht (+) Positive Beträge = Mehraufwand oder Minderertrag (Ergebnisverschlechterung) ( ) Minusbeträge = Minderaufwand oder Mehrertrag (Ergebnisverbesserung) Departement / Amt / Fachstelle günstiger (-) ungünstiger (+) Motorfahrzeugsteuern -400 Strafverfolgung +53 Kantonsgericht und Jugendgericht +106 Obergericht und Verwaltungsgericht +104 Diverses +26 Departement Inneres und Kultur +211 Projekt Behindertenbereich SODK Ost -44 Beiträge Familienzulagen Landwirtschaft -169 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV +522 Fachstellen für Familien und Gleichstellung -108 Amt für Kultur und Kulturförderung +148 Denkmalpflege -99 Diverses -39 Total Abweichung Budget 2010 zu Budget 2009 aller Departemente

18 Seite 18 Budget Gesamtübersicht Personalaufwand Der Personalaufwand (ohne Spitalverbund und Kantonsschule Trogen) zeigt in den letzten Jahren folgende Entwicklung: R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 B 2009 B % -3.2% +4.7% +4.7% +6.6% +7.1% +2.4% (Beträge in Mio. Franken) Personalaufwand (ohne SVAR & KST) B2009 B2010 Bei den salärwirksamen Lohnsummen wurde eine Erhöhung von 1.0% eingerechnet, wobei der Regierungsrat diese Lohnmassnahme für individuelle Lohnanpassungen vorsieht. Die Globalkredite des Spitalverbundes und der Kantonsschule Trogen (nur für Verwaltungspersonal) wurden ebenfalls entsprechend erhöht. Bei den Lehrenden der kantonalen Schulen wurden für den Stufenanstieg Mittel bereits in der Budgetvorgabe eingerechnet. Mit Inkrafttreten des Personalgesetzes per 1. Januar 2008 ist für die Schaffung von neuen Stellen nicht mehr der Stellenplan massgebend. Entscheidend für die Verteilung der Personalkosten sind neu nur noch die Budgetmittel der Arbeitgeber. Im Rahmen des Budgets sind die Arbeitgeber in einem gewissen Sinne frei, wie sie das Lohnbudget innerhalb ihres Verantwortungsbereiches verteilen. Der Kantonsrat entscheidet ebenfalls nicht mehr über den Stellenplan sondern gemäss Art. 35 Abs. 2 des Personalgesetzes im Rahmen des Budgets über die Gesamtlohnsumme. Der Stellenplan dient somit nur noch Administrationszwecken und für statistische Auswertungen. Wo früher der Stellenplan genehmigt und dann die Stelle geplant und budgetiert wurde, geschieht dies heute umgekehrt. Der unter Punkt aufgeführte Stellenplan ist somit ein genaues Abbild des Lohnbudgets Da die Personalkosten im Budget 2010 auf einer detaillierten Personalplanung beruhen, ergibt sich der Stellenplan sozusagen automatisch. Im Bereich der Festangestellten im Voll- oder Teilpensum sind die Angaben im Stellenplan fix, da man in der Regel an einen bestehenden Arbeitsvertrag gebunden ist. Lediglich bei den Angestellten im Stundenlohn oder bei Funktionären mit sporadischen Einsätzen ist bezüglich Stellenbelegung ein gewisser Interpretationsspielraum offen. Das Departement Finanzen hat, wie schon im letzten Jahr, diese Stellen nach bestem Wissen in Pensen umgerechnet. Es ist somit jedoch gewährt, dass sämtliche Stellen wie auch Funktionäre im Stellenplan erscheinen. Dies gilt auch für Stellen, die fremd finanziert sind und vor 2008 nicht auf dem Stellenplan ausgewiesen wurden. Anhand des im letzten Jahr neu entwickelten Personal-Reportings konnte die Planbasis für das Budget wesentlich genauer ermittelt werden als in früheren Jahren. Auf dieser Basis wurden anschliessend die Lohnsummen auf Stufe Departement und Kantonskanzlei festgelegt. An dieser Stelle muss noch festgehalten werden, dass der Kontenplan der Kantonsschule Trogen neu anlog dem Globalkredit des Spitalverbundes angepasst wurde. Nebst den internen Verrechnungen wird ab dem nächsten Jahr somit nur noch der Globalkredit unter der Kostenart 36 Beiträge in der Staatsrechnung abgebildet. Im Personalaufwand der Staatsrechnung sind somit die Löhne der KST nicht mehr enthalten. Um die Vergleichbarkeit zu den früheren Jahren zu gewährleisten, wurden in den Statistiken diese Löhne in den Vorjahren ebenfalls abgezogen (vgl. dazu und die Kommentierung der Artenglie-

19 Seite 19 Budget Gesamtübersicht derung). Die folgende Tabelle zeigt einen Überblick über die Lohnsumme der Organisations-Einheiten: Abweichung Organisations- Vorgabe Planbasis Einheit (Verwaltungs & Lehrerlöh inkl. 1.0% 2010 Budget 2010 Budget 2010 (+ = gem. RR Mehrkostenne, in Fr. 1'000) (ohne KST) KK & SC (301) DF (301) DB (301) (302) ' ' DG (301) DBU (301) DVL (301) DSJ (301) DIK (301) Total (301) (302) Total Löhne Die Überschreitung der Vorgaben in der Höhe von rund 1.2 Mio. Franken erscheint im ersten Augenblick relativ hoch zu sein. Teilweise muss dieser Mehraufwand jedoch relativiert werden, da einige neue Stellen durch den Bund refinanziert werden. So zum Beispiel die wegen der schlechten Bedingungen am Arbeitsmarkt notwendige Aufstockung von vier Stellen beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) und den 1.2 Stellen bei der Arbeitslosenkasse, die alle vom Bund refinanziert sind. Beim Departement Bau und Umwelt wird eine bereits bestehende Stelle für die Liegenschaftenverwaltung der Pensionskasse AR neu nicht mehr verrechnet, sondern im Personalaufwand ausgewiesen und der Pensionskasse fakturiert. Andererseits sind besonders beim Departement Sicherheit und Justiz neue Stellen angefallen, die aufgabenbedingt sind. So wird das Korps der Kantonspolizei begründet durch die grosse Aufgabenfülle um 4.4 Stellen aufgestockt, und bei den Gerichten fallen wegen der Umsetzung der Bundesgesetzgebung im Bereich der Gerichtsorganisation 3.8 neue Stellen an. In den restlichen Fällen sind bereits durch Beschlüsse des Regierungsrates im laufenden Jahr 2009 einzelne neue Teilzeitstellen geschaffen worden, die in der ursprünglichen Planbasis noch nicht beinhaltet sind (vgl. Stellenplan). In einem bescheidenen Masse gab es aus abrechnungstechnischen Gründen auch Verschiebungen vom Sachaufwand in den Personalaufwand (keine echten Selbständigerwerbende nach AHV). Nebst all diesen vorhin aufgezeigten begründeten Fällen zu den Überschreitungen der Lohn-Vorgaben sind keine weiteren neuen Stellen mehr geschaffen worden. Es zeigt sich aber, dass das System mit dem neuen Lohnreporting noch nicht überall optimal angewendet wurde. Ausserdem war bei der Arbeitslosenkasse oder dem RAV im letzten Jahr zur Zeit der Finanzplanung noch nicht absehbar, wie schnell sich die Situation am Arbeitsmarkt verändern wird. Hier kann man aber auch davon ausgehen, dass diese Stellen bei einer sich erholenden Wirtschaft wieder abgebaut werden können. Grundsätzlich muss aber festgehalten werden, dass auch durch Gesetze und Vorschriften des Bundes immer wieder neue Stellen geschaffen werden müssen. Gerade die immer steigenden Anforderung des Bundes an die Kantone, können in Kantonen unserer Grössenordnung in vielen Fällen nicht mehr ohne zusätzliches Personal bewältigt werden. An dieser Stelle sei zum Beispiel der biometrische Pass oder die Gerichtsorganisation erwähnt. Wichtig ist es deshalb, dass wir in unserer kantonalen Gesetzgebung das Aufgabenvolumen nicht noch zusätzlich erhöhen und uns unseren beschränkten Möglichkeiten bewusst sind. 5 In der Vorgabe ist die Erhöhung von 100'000 für die Anpassung Leistungsauftrag ZEPT enthalten. 6 In der Vorgabe ist die Erhöhung von 185'000 für die Besoldungsanpassung und den Ausbau BBZ enthalten.

20 Seite 20 Budget Gesamtübersicht Stellenplan des Verwaltungspersonals per bzw Nr. Bezeichnung Budget Budget Nr. Bezeichnung Budget Budget Räte Stabsstellen des Regierungsrates Kantonsrat (Aktuariate) Kantonskanzlei Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Staatsarchiv Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Dienst- und Materialzentrale (DMZ) Stundenlöhne / Temp. Arbeitskräfte Stabstelle Controlling Auszubildende KV Auszubildende Informatik Auszubildende I & D Auszubildende Betriebspraktikum Auszubildende Berufsattest Informatikamt Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Steuerverwaltung Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Finanzamt Departement Finanzen Departementssekretariat Grundstückschätzer Personalamt Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Departement Bildung Departementssekretariat Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Leitung Amt für Volksschule Pädagogische Fachstellen Davon 1 Stelle Uebergangsregelung befristet und 0.3 Stellen werden neu korrekterweise als Personal- anstatt als Sachaufwand ausgewiesen

21 Seite 21 Budget Gesamtübersicht Nr. Bezeichnung Budget Budget Nr. Bezeichnung Budget Budget Befristete Anstellungen, Honorare Fachstelle Sport ZEPT (Zentrum für Schulpsychologie und pädagogischtherapeutische Dienste) ZEPT: Verwaltung ZEPT: Schuldpsychologischer Dienst ZEPT: Logopädischer Dienst ZEPT: Psychmotorik-Therapie ZEPT: Früherziehung Leitung Amt für Mittel- und Hochschulen und Berufsbildung inkl. Fachstelle für Mittel- und Hochschulen Stundenlöhne / Temp. Arbeitskräfte Fachstelle Berufsbildung Fachstelle Berufs- und Laufbahnberatung Fachstelle Ausbildungs- und Studienbeiträge Kantonsschule Trogen Globalbudget Global- Budget 1260 Berufsbildungszentrum Herisau (BBZ) Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Berufsbildungszentrum Herisau (Weiterbildung) Berufsbildungszentrum Herisau (Cafeteria) Departement Gesundheit Departementssekretariat Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Amt für Gesundheit Kantonsärztlicher Dienst Kantonszahnärztlicher Dienst Beratungsstelle für Suchtfragen Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Gesundheitspersonen und Heilmittelkontrolle Amt für Soziale Einrichtungen Heimaufsicht und beratung Spitexaufsicht und beratung Spitalamt Verwaltung Spitalverbund Globalbudget Globalbudget

22 Seite 22 Budget Gesamtübersicht Nr. Bezeichnung Budget Budget Nr. Bezeichnung Budget Budget Departement Bau und Umwelt Departementssekretariat inkl. Baukoordinationsdienst Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Tiefbauamt inkl. Dienststelle Strassenbau Strassenunterhalt Herisau Heiden Wasserbau Hochbauamt Liegenschaftenverwaltung Verwaltung Hauswarte Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Amt für Umwelt Planungsamt Rechnungswesen Departement Volks- und Landwirtschaft Departementssekretariat Arbeitsamt Arbeitslosenkasse RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Landwirtschaftsamt Verwaltung Beratungsdienst Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Veterinäramt Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Landwirtschaftlicher Inspektionsdienst Leitung Kontrolle Landwirtschaft Kontrolle Veterinärwesen Oberforstamt Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Amt für Wirtschaft

23 Seite 23 Budget Gesamtübersicht Nr. Bezeichnung Budget Budget Nr. Bezeichnung Budget Budget Arbeitsinspektorat Handelsregisteramt Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Untersuchungsgefängnis Gmünden Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Departement Sicherheit und Justiz Departementssekretariat Stundenlöhne / Temp. Arbeitskräfte Amt für Militär und Bevölkerungsschutz Verwaltung Personal AZB Personal ZSO Zeughauspersonal Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Kantonspolizei Polizeikorps Verwaltungspersonal Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Jagd Strafanstalt Gmünden Strafvollzug Verwaltungspolizei Stundenlöhne / Temp. Arbeitskräfte Messwesen Migrationsamt Dolmetscher / Aushilfen Strassenverkehrsamt Staatsanwaltschaft, Verhöramt, Jugendanwaltschaft (Strafverfolgung) Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Kantonsgericht und Jugendgericht Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Obergericht und Verwaltungsgericht Verwaltungsgericht: Gerichtspersonal Obergericht: Gerichtspersonal Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte

24 Seite 24 Budget Gesamtübersicht Nr. Bezeichnung Budget Budget Rekapitulation Budget 2009 Budget Verände rung 10 Räte Stabsstellen des Regierungsrates Departement Finanzen Departement Bildung Departement Inneres und Kultur Departementssekretariat Fachstelle für Familien und Gleichstellung Fachstelle für Sozialhilfe Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst Betreuungsdienst 13 Departement Gesundheit Departement Bau und Umwelt Departement Volks- und Landwirtschaft Departement Sicherheit und Justiz Departement Inneres und Kultur Total Verwaltung DGZ Alpenblick Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Beratungsstelle für Flüchtlinge Grundbuchinspektorat und Stiftungsaufsicht Amt für Kultur und Kulturförderung Kantonsbibliothek Stundenlöhne / Temp.Arbeitskräfte Denkmalpflege

25 Seite 25 Budget Gesamtübersicht Sachaufwand Der Sachaufwand (ohne Spitalverbund, Kantonsschule Trogen und Spezialfinanzierung OSTLUFT) zeigt in den letzten Jahren folgende Entwicklung: R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 B 2009 B % +2.9% -2.1% +2.9% +8.7% +5.0% -1.1 (Beträge in Mio. Franken) Sachaufwand (ohne SVAR, KST und OSTLUFT) B2009 B2010 In der Finanzplanung war für das Planjahr 2010 ein Wachstum von 0.5% plus für neue Aufgaben und Projekte zusätzliche Mittel von Fr. 355' vorgesehen. Bedingt durch die aktuelle Wirtschaftslage hat der Regierungsrat bei der Festlegung der Budgetvorgaben den Sachaufwand für das nächste Jahr auf dem Niveau 2009 eingefroren und bei einzelnen Positionen sogar einen konkreten Sparauftrag erteilt. Die im Finanzplan für das Jahr 2010 zugesprochenen Mittel für neue Aufgaben und Projekte wurden bei den Vorgaben den Departementen und der Kantonskanzlei jedoch zugestanden. Es ist erfreulich festzustellen, dass beim Sachaufwand das Sparziel des Regierungsrates grösstenteils umgesetzt und der Sachaufwand im Budget 2010 sogar leicht gesenkt werden konnte. Damit dieses Ziel erreicht werden konnte, waren zwei vom Regierungsrat beauftragte Budgetentlastungsrunden notwendig. Die Kürzung um 0.5 Mio. Franken beim Regierungsprogramm trug dabei wesentlich zur Entlastung des Sachaufwandes bei. Diese einmalige Kürzung kann gut verkraftet werden, da man zur Zeit bei einigen Projekten stark im Rückstand ist und aus den Vorjahren nicht benutzte Kredite in der Höhe von fast 1 Mio. Franken übertragen werden können. Durch die bereits erwähnte Umstellung des Kontenplans bei der Kantonsschule Trogen, wird in der Staatsrechung dieser Sachaufwand ebenfalls nicht mehr ausgewiesen ist. Analog zum Personalaufwand wurde zur Vergleichbarkeit in den Statistiken dieser Sachaufwand in den Vorjahren ebenfalls abgezogen. Ebenfalls korrigiert wurde der Sachaufwand der ehemaligen Spezialfinanzierung OSTLUFT, der neu nicht mehr in der Staatsrechung, sondern ab 2010 in einem eigenen Mandanten geführt und zukünftig im Anhang der Staatsrechnung separat publiziert wird (vgl. dazu und sowie die Kommentierung der Artengliederung). Ab dem nächsten Jahr wird die Möbelbewirtschaftung (Unterhalt und Beschaffung) zentral durch das Hochbauamt wahrgenommen. Dabei lehnt man sich an das System analog den Informatikkosten an. Die Kosten für die Möbel fallen ab dem nächsten Jahr somit nur noch zentral beim Hochbauamt an und werden durch interne Verrechnungen den Ämtern und Fachstellen weiterbelastet. Dementsprechend fallen beim Departement Bau und Umwelt mehr Kosten im Sachaufwand an (Veränderung zum letzten Jahr von plus Fr. 336'000.00). Dafür entfallen die entsprechenden Kosten im Sachaufwand der einzelnen Departemente. Durch dieses neue System mit den internen Verrechnungen bleibt diese Veränderung erfolgsneutral. Die Entwicklung des Sachaufwandes innerhalb der Departemente und Stabsstellen des Regierungsrates zeigt folgende Bild:

26 Seite 26 Budget Gesamtübersicht Entwicklung Sachaufwand Budget Budget Ab- Entwicklung Sachaufwand Budget Budget Ab- (Beträge in Franken) weichung *) (Beträge in Franken) weichung *) Stabsstellen des Regierungsrates Departement Finanzen Departement Bildung (ohne KST) Departement Gesundheit Departement Bau und Umwelt (ohne Ostwind) Departement Volks- und Landwirtschaft Departement Sicherheit und Justiz Departement Inneres und Kultur Total Sachaufwand (ohne KST und Ostwind) *) positive Werte entsprechen Mehrkosten im Budget Globalkredit Kantonsschule Trogen (KST) Der Globalkredit der Kantonsschule wurde bisher in der Staatsrechnung anders dargestellt als der Globalkredit des Spitalverbundes AR. Die Rechung der KST wurde bis anhin auf die üblichen Kostenarten aufgeschlüsselt. Der Globalkredit ergab sich dann schliesslich aus dem Nettoaufwand dieser Kostenstelle. Beim SVAR wurden hingegen nur der Globalkredit und die Verrechnung von Anlagen und Gebäudemieten ausgewiesen. Auf Wunsch des Departements Bildung hat der Regierungsrat entschieden, beide Globalkredite in der Staatsrechnung gleich darzustellen. Somit wird ab 2010 bei der KST auf die Darstellung der Detailkonten verzichtet und in der Position Globalkredit zusammengefasst. Die zu verrechnenden Positionen wie Gebäude- und Anlagenmiete, Abschreibungen der Informatikinvestitionen und die entsprechende Verzinsung werden nach wie vor separat ausgewiesen. Im Globalkredit wird somit nur noch der betriebliche Aufwand und Ertrag abgebildet. Deshalb muss ab Budget 2010 der Nettoaufwand der KST (14.35 Mio. Franken) klar vom Globalkredit nach neuer Darstellung (12.13 Mio. Franken) unterschieden werden. Um mit der neuen Darstellung die Vergleichbarkeit mit früheren Jahren zu gewährleisten, wurde in der folgenden Zusammenstellung der Globalkredit der vergangenen Jahre entsprechend angepasst. Für detaillierte Erläuterungen wird auf den Businessplan der Kantonsschule verwiesen. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 B 2009 B % +1.6% +6.1% +9.0% +6.9% +2.3% +4.3% (Beträge in Mio. Franken) Globalkredit Kantonsschule (neue Darstellung) B2009 B2010

27 Seite 27 Budget Gesamtübersicht Globalkredit Spitalverbund AR (SVAR) Im Businessplan 2009 des Spitalverbundes ist für das Jahr 2010 ein Globalkredit über Mio. Franken vorgesehen. Im vorliegenden Budget ist nun ein Globalkredit von über Mio. Franken ausgewiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Regierungsrat dem SVAR im nächsten Jahr zusätzlich 0.7 Mio. Franken aus der in der Rechnung 2008 gebildeten Rückstellung zur Verfügung stellt. Im budgetierten Globalkredit des SVAR sind zusätzliche Mittel in der Höhe von 0.6 Mio. Franken für individuelle Lohnmassnahmen und 0.12 Mio. Franken für die Neukonzeption der Spitalseelsorge berücksichtigt. Für detaillierte Informationen wird auf den Businessplan des Spitalverbundes verwiesen. R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 B 2009 B % +0.5% +2.2% +2.3% +4.5% +3.0% +2.3% (Beträge in Mio. Franken) Globalkredit Spitalverbund AR (in Mio. Franken) B2009 B Diverse Positionen der Laufenden Rechnung In der Kostenstelle 1467 wurde bis anhin die Spezialfinanzierung OSTLUFT innerhalb der Staatsrechnung AR dargestellt. Dieser Abschnitt zeigt die Rechnung der interkantonalen Zusammenarbeit auf, welche auf der Vereinbarung über die Beobachtung der Luftqualität der Kantone AI, AR, GL, SG, SH, TG, ZH und des Fürstentums Lichtenstein basiert. Da es sich bei dieser Rechnung eigentlich nicht um eine gesetzliche Spezialfinanzierung handelt, wurde schon öfter der Wunsch geäussert, diese im interkantonalen Auftrag geführte Rechnung ausserhalb der Staatsrechnung zu führen. Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, sie in einer separaten Rechnung zu führen und jeweils im Anhang zur Staatsrechnung zu publizieren. Da diese ehemalige Spezialfinanzierung einen relativ hohen Sachaufwand ausweist (für 2010 über Fr. 647'000.00) werden bei Aussagen zu den Wachstumsquoten die Werte der vergangenen Jahre aus der Rechnung OSTLUFT neutralisiert (vgl. dazu die Kommentierung der Artengliederung).

28 Seite 28 Budget Gesamtübersicht 1.5. Investitionsrechnung Mit Nettoinvestitionen in der Höhe von rund 38.4 Mio. Franken liegen diese um 1.4 Mio. Franken über dem Voranschlag 2009 und somit sogar um 3.9 Mio. Franken über den effektiven Nettoinvestitionen aus dem Jahre Es zeigt sich, dass im Bereich der Mobilien bedeutend mehr Investitionen vorgesehen sind als in der Finanzplanung Diese sind zur Hauptsache durch bedeutend höhere Investitionen im Informatik-Bereich begründet, wobei die Umsetzung der Informatik-Strategie mit 2.6 Mio. Franken einen wesentlichen Teil davon ausmacht. Andererseits sind gerade bei den Mobilien sämtliche Ausgaben mit Investitionscharakter konsequent über die Investitionsrechnung geplant worden, so zum Beispiel Informatik-Mittel und Fahrzeuge. Im Bereich Hochbau stimmte der Regierungsrat der Weiterführung des Hochbau-Plafonds mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 4.6 Mio. Franken zu. Mit Entnahmen aus der im Abschluss 2007 gebildeten Rückstellung zu Gunsten des Hochbaus, konnten die den Plafonds übersteigenden Kosten jeweils aufgefangen werden. Da beim Hochbau für 2010 Nettoinvestitionen über 10.4 Mio. Franken geplant sind und aus der Rückstellung nur noch ein Restbetrag über 2.6 Mio. Franken entnommen werden kann, wird der Hochbau den zugesicherten Plafonds im nächsten Jahr voraussichtlich um rund 3.2 Mio. überschreiten. Der aktuelle Saldo des nicht genutzten Plafonds aus den früheren Jahren verfügt mit 0.63 Mio. Franken per Ende 2008 nicht über genügend Volumen, um die Überschreitung im Jahr 2010 aufzufangen. Deshalb wird die Plafonds-Rechnung per Ende 2010 aller Wahrscheinlichkeit nach ins Minus fallen. Erschwerend kommt hinzu, dass mit der Umnutzung des Zeughauses Herisau ein grosses neues Projekt bevorsteht. Dieses Projekt lässt sich im Rahmen des festgelegten Investitionsplafonds kaum realisieren. Der Regierungsrat bezeichnete deshalb das Vorhaben zur Umnutzung des Zeughauses Herisau als separates Projekt, das ausserhalb des Plafonds realisiert werden soll. Im vorliegenden Investitionsbudget ist für das Zeughaus Herisau ein Projektierungskredit von über 1.6 Mio. Franken eingeplant. Den grössten Anteil am Investitionsbudget des Hochbaus nehmen jedoch die Arbeiten zur Renovation des PZA Herisau mit Bruttoinvestitionen in der Höhe von 6.3 Mio. Franken ein. Beim Strassenbau lässt sich die grundsätzlich angestrebte Kontinuität des budgetierten Bauvolumens - unter anderem auch witterungsbedingt - nicht immer erreichen. Deshalb schwanken die effektiven Investitionsausgaben in diesem Bereich oft beträchtlich. Im Bereich Strassenbau, der als Spezialfinanzierung geführt wird, können diese Schwankungen über den Staatsstrassenfonds ausgeglichen werden. Im Tief- und Strassenbau sind im nächsten Jahr Nettoinvestitionen über 20.1 Mio. Franken geplant. Bei den Investitionsbeiträgen fallen gegenüber der Finanzplanung um 0.5 Mio. Franken tiefere Investitionen an. Dafür fallen die Abschreibungen in der Höhe von 30.5 Mio. Franken um rund 1.9 Mio. Franken höher aus als im Budget 2009, liegen aber trotzdem um mehr als 1 Mio. Franken tiefer als im Finanzplan vorgesehen. Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Nettoinvestitionen der letzten Jahre auf: R 2004 R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 B 2009 B % -27.9% +38.2% % % % +3.8% (Beträge in Mio. Franken) Nettoinvestitionen (in Mio. Franken) B2009 B2010

29 Seite 29 Budget Gesamtübersicht 1.6. Beurteilung Nach den guten Rechnungsabschlüssen der letzten Jahre erscheint ein Haushaltsdefizit über Mio. Franken für das kommende Jahr relativ hoch zu sein. Der Regierungsrat hat im vorletzten Jahr entschieden, das aus dem Goldertrag der Nationalbank gebildete Eigenkapital zur Attraktivitätssteigerung von Appenzell Ausserrhoden einzusetzen. Im Rahmen der strategischen Planung hat er deshalb bereits in den letzten Jahren grössere neue Projekte in die Finanz- und Investitionsplanung aufgenommen. Mit der StG-Revision 2010 sind zusätzliche Massnahmen ergriffen worden, um die Steuerbelastung der natürlichen Personen zu reduzieren und den Standort Appenzell Ausserrhoden attraktiv zu gestalten. Es wurde deshalb geplant, in den nächsten Jahren bewusst Eigenkapital abzubauen, natürlich unter Berücksichtigung einer Eigenkapitalreserve von Mio. Franken (vgl Finanzpolitische Ziele). Demzufolge sah die Finanzplanung für das nächste Jahr einen Aufwandüberschuss von rund 10 Mio. Franken vor. Damals waren die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht so genau abschätzbar und man ist von einem optimistischeren Szenario ausgegangen. Das gegenüber der Finanzplanung um rund 5.7 Mio. Franken schlechtere Ergebnis lässt sich somit teilweise mit der konjunkturellen Situation erklären. Mit den Sofortmassnahmen, die anlässlich der Budgetvorgaben ergriffen wurden, konnte aber ein beachtlicher Teil der konjunkturell bedingten Ausfälle wieder kompensiert werden. Das Budget 2010 wird jedoch durch zusätzliche extern und intern verursachte Kosten belastet, die in grossem Ausmass gebundene Ausgaben darstellen und kaum beeinflusst werden können. Im vorliegenden Budget sind dies die Beiträge an die ausserkantonalen Schulen, die ausserkantonalen Hospitalisationen oder an die Verbilligungen der Krankenkassenprämien sowie an die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV. Ebenso wird das Budget 2010 belastet durch Mehrkosten bei den sozialen Einrichtungen (Behindertenheime und Werkstätten) und durch die Umsetzung der Gerichtsorganisation (Bundesgesetz). Diese überproportional wachsenden Kosten engen den finanziellen Spielraum für die restliche Aufgabenerfüllung stetig ein und führen dazu, dass nebst dem konjunkturellen Problem zukünftig auch die Gefahr eines strukturellen Defizits droht. Im Bereiche der nicht gebundenen Ausgaben haben sich alle Departemente bemüht, die Kosten auf dem Niveau des Budgets 2009 zu halten oder wenn möglich sogar zu senken. Der um 1.1% gesunkene Sachaufwand ist ein Beweis, dass dies mit dem vorliegenden Budget auch gelungen ist. Solange aber dauernd extern bestimmte Kosten die Kantone belasten, werden wir uns auch in den nächsten Jahren noch auf das absolut Notwendige beschränken müssen, selbst dann, wenn die Konjunktur wieder leicht anziehen wird. Die grosse Herausforderung in der kommenden Finanzplanung wird sein, die exogenen Kostentreiber realistisch einzuschätzen. Dabei ist es wichtig, dass die im Budgetprozess erreichten Einsparungen der Departemente sich auch dauerhaft niederschlagen. Will man nicht in ein strukturelles Defizit abgleiten, darf das heutige Ausgabenniveau keinesfalls erhöht werden. So sind wir zukünftig gehalten, steigende Kosten bei gebundenen Ausgaben anderweitig zu kompensieren oder allenfalls sogar gezwungen, die Steuern zu erhöhen. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten ist es hingegen richtig, wenn auch weiterhin an den strategischen Investitionsprojekten festgehalten wird. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, den stetigen Abwärtstrend beim Ressourcenindex des Bundes umzukehren. Der für das Jahr 2010 erneut gesunkene Ressourcenindex zeigt, dass die volkswirtschaftliche Situation in Appenzell Ausserrhoden sich im Vergleich mit anderen Kantonen unterdurchschnittlich entwickelt. Die Abhängigkeit vom Ressourcenausgleich des Bundes birgt auch die Gefahr, dass die finanziellen Mittel, die der Bund heute für den NFA einsetzt, langfristig nicht garantiert sind. Die folgende Tabelle und Grafik zeigt den Verlauf des Ressourcenindexes von Appenzell Ausserrhoden: