Aktionsplan Flächensparen und das Planspiel Fläche

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1 Aktinsplan Flächensparen und das Planspiel Fläche Thmas Preuß Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin 8. Dresdner Flächennutzungssympsium Dresden, 11. Mai 2016

2 Inhalt FuE-Vrhaben zum Thema Flächensparen Strategie Flächensparen und Instrumentenbündel Aktinsplan Fläche Planspiele

3 F+E Vrhaben des Umweltbundesamtes zum Thema Fläche UFOPLAN 2012: MODELLVERSUCH ZUM FLÄCHENZERTIFIKATEHANDEL UFOPLAN 2013: INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSPLATTFORM FLÄCHE UFOPLAN 2014: AKTIONSPLAN FLÄCHE UFOPLAN 2015: IMPLEMENTIERUNG VON FLÄCHENSPARINSTRUMENTEN Mdellversuch zum Flächenzertifikatehandel ( ) Infrmatins- und Kmmunikatinsplattfrm Fläche ( ) Aktinsplan Fläche ( ) Implementierung vn Flächensparinstrumenten ( ) Prjektbaustein 1 Prjektbaustein 2 Quelle: Detlef Grimski, UBA (2015)

4 UBA-Vrhaben Aktinsplan Flächensparen Frschungsvrhaben: Institutinelle und instrumentelle Aufbereitung und Weiterentwicklung vn Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme im Hinblick auf deren Umsetzung in der Gesetzgebung, im Verwaltungsvllzug und im Bereich privater Akteure beim Flächenmanagement -Teilvrhaben 1: Aktinsplan (UFOPLAN 2014, FKZ ) Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktrsicherheit (BMUB) vertreten durch das Umweltbundesamt (UBA) Laufzeit: 10/2014 bis 03/2017 Bearbeitung durch Difu

5 Arbeitspakete Arbeitspaket 1: Prjektmanagement Arbeitspaket 2: Zusammenstellung und Bewertung vn Maßnahmen zum Flächensparen (qualifizierte Instrumentenanalyse) Arbeitspaket 3: Wissenschaftliche Begleitung und Auswertung des Mdellversuchs zum Flächenzertifikatehandel Arbeitspaket 4: Erfahrbarer und sichtbarer plitischer Aktinsrahmen Aktinsplan Flächensparen Arbeitspaket 5: Wrkshp Aktinsplan Flächensparen

6 UBA-Vrhaben Implementierung vn Flächensparinstrumenten Innvative Instrumente zum Flächensparen und zur Förderung der Innenentwicklung: Kmmunaler Praxistest, Schlussflgerungen für Akteure in Bund, Ländern, Reginen und Gemeinden & Kmmunikatin der Ergebnisse, Kurztitel: Implementierung vn Flächensparinstrumenten (UFOPLAN 2015, FKZ ) Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktrsicherheit (BMUB) vertreten durch das Umweltbundesamt (UBA) Laufzeit: 09/2015 bis 10/2017 Bearbeitung durch Difu in Kperatin mit Raum & Energie Institut für Planung, Kmmunikatin und Przeßmanagement GmbH (Wedel/ Hamburg)

7 Prjektbausteine Übergreifender Baustein: Prjektmanagement etc. Prjektbaustein 1: Mdellhafter Betrieb und Pflege einer Infrmatinsund Kmmunikatinsplattfrm Fläche des Bundes Prjektbaustein 2: Praxistest Kmmunale und reginale Flächensparinstrumente

8 FLÄCHENSPAREN: STRATEGIE, AKTEURE, INSTRUMENTE

9 Flächensparen: Strategiebestandteile Kntingentierung (KONT): verbindliche Vrgabe vn Flächeninanspruchnahme-Mengen auf Basis flächenplitischer Ziele Effizienz in der Flächennutzung (EFF): sparsamerer Umgang mit Fläche mit dem Ziel der Entlastung der Umwelt als auch der Ksten Mbilisierung (MOB): Vrgehensweisen für die Zuführung bzw. Wiedereinführung vn erschlssenem unbebautem bzw. vrmals bebautem Bauland in den Nutzungskreislauf

10 Flächensparen: Akteure, Umsetzungsebenen Bund Land Regin Gemeinde

11 Flächensparen: Instrumentenbereiche Regulative Instrumente Infrmatrische Instrumente Fiskalische und Finanzierungsinstrumente Strukturierende Instrumente

12 Bündel 1: Instrumententyp Regulative I. Infrmatrische I. Strukturierende I. Instrumente zum Einsatz durch Städte und Gemeinden Instrument Flächensparende Bebauungsplanung Standrtsteuerung für grßflächigen Einzelhandel Kmmunale Bdenplitik (weiter-) entwickeln und auf eine effiziente und effektive Baulandbereitstellung ausrichten (Kmmunale Baulandmdelle) Turnusmäßige Regelüberprüfung der Bauflächenkulisse des FNP Verbesserung bdenrechtlicher Instrumente zur Mbilisierung vn Innenentwicklungsptenzialen Stadtentwicklungsknzepte/ Stadtentwicklungspläne Erleichterung der Innenentwicklung (TA Lärm, BauNVO) Baurecht auf Zeit u.a. durch Festsetzung im B-Plan und Rückbaugebt Baulandkataster/ Flächenptenzialkataster Bdenplitischer Grundsatzbeschluss Flächenentwicklungsberichte/ Flächenmnitring Ksten-Nutzen-Analysen bez. Flgeksten der Siedlungsentwicklung Nachhaltigkeitschecks Vermarktung durch öffentliche und privatwirtschaftliche Akteure erfrderlich: * Gesetzesänderung durch Bund

13 Bündel 2: Instrumente zum Einsatz durch Städte/ Gemeinden in interkmmunaler Kperatin Instrumententyp Strukturierende I. Instrument Interkmmunale Kperatin bei der Flächennutzungsplanung (Abstimmungspflicht vn Bauleitplänen, gemeinsame Flächennutzungspläne durch Planungsverbände, Nachbarschaftsverbände, Gemeindeverbände/Gesamtgemeinden, Zweckverbände; interkmmunale Kperatin bei der Whnflächenentwicklung) Interkmmunale Kperatin bei der Gewerbefächenentwicklung (interkmmunale Gewerbegebiete, Gewerbeflächenpls) Vertragliche Vereinbarungen zum Flächensparen (Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zwischen Kmmunen, raumrdnerische Verträge) Infrmelle Frmen der Kperatin (Kmmunale Arbeitsgemeinschaften, Reginalknferenzen, Städtenetze, Stadt- Umland-Verbände, reginale Entwicklungsknzepte nach 13 ROG) Finanzieller Vrteil-Lasten-Ausgleich im Rahmen der interkmmunal abgestimmten Siedlungsentwicklung

14 Bündel 3: Instrumente zum Einsatz durch Akteure der Raumrdnung (Land, Reginalplanung) Instrumententyp Regulative I. Strukturierende I. Instrument Ausweisung vn Vrrang- und Vrbehaltsflächen Raumrdnungsplänen Darstellung vn Siedlungsbereichen in Raumrdnungsplänen Quantitative Begrenzung der Flächeninanspruchnahme in Raumrdnungsplänen Standrtsteuerung für grßflächigen Einzelhandel in Raumrdnungsplänen Turnusmäßige Regelüberprüfung der Raumrdnungspläne Verfasstheit der Reginalplanung (Reginalverbände, Reginalparlamente) erfrderlich: Gesetzesänderung durch Land

15 Bündel 4: Instrumententyp: Fiskalische, Finanzierungsund Förderinstrumente Instrumententyp- Instrument Untergliederung Öknmische I. Handelbare Flächenzertifikate * Revlvierende Brachflächenfnds Kmpensatinsflächenpl Renaturierungsfnds ** Fiskalische I. Refrmierte Grundsteuer B * Zniertes Satzungsrecht * Refrm Grunderwerbsteuer * Öklgisierung des kmmunalen Finanzausgleichs Neubesiedelungsabgabe * Baulandausweisungsumlage/-abgabe *** Abschaffung der Entfernungspauschale * Förderinstrumente Stärkere Ausrichtung der Städtebauförderung auf Brachflächenrevitalisierung **** Anpassung bestehender Förderinstrumente (GRW, EFRE) **** erfrderlich: Gesetz bzw. Gesetzesänderung durch Bund, ** Gesetzesänderung durch Bund/ Land, *** Gesetz durch Land, **** Anpassung vn Förderbestimmungen durch Bund/ Land

16 AKTIONSPLAN FLÄCHENSPAREN

17 Aktinsplan Flächensparen (AP4) Ziel: Vrschläge zum Erreichen der flächenplitischen Ziele des Bundes bis 2020 => ganzheitlich, fachlich, umsetzungsrientiert und plitisch akzeptiert Adressaten: relevante Akteure auf den räumlichen Handlungsebenen Gemeinde/ Stadt, Regin, Land und Bund.

18 Aktinsplan Flächensparen: geplante Inhalte Flächensparen Zukunftschancen wahren Herausfrderung: nachhaltiger Umgang mit der Ressurce Fläche Bestandsaufnahme: flächenplitische Ziele und Aktivitäten Neue Impulse: flächensparende Plitik zielgenau umsetzen Perspektive

19 Flächensparen Zukunftschancen wahren Einleitender Abschnitt mit Darstellung vn Anlass, Frschungsauftrag und plitischem Hintergrund, einen Aktinsplan zu erarbeiten

20 Herausfrderung: nachhaltiger Umgang mit der Ressurce Fläche Flächeninanspruchnahme: öklgische, öknmische, städtebauliche, sziale Flgen Bisherige Flächeninanspruchnahme, SuV-Entwicklung (u.a. räumliche und reginale Differenzierung) Flächennachfrage und Bautätigkeit (u.a. steigende Nachfrage in den Städten, Flüchtlingszuwanderung) Demgrafischer Wandel und Wanderung Schrumpfung und Wachstum, Flächenbedarfe, Um- und Rückbau Flächen im Bestand Dppelte Innenentwicklung und Klimaanpassung Verknüpfung zu weiteren Themen wie Ressurcenschutz, Bidiversität, Landbau, Mbilität/ Stadt der kurzen Wege)

21 Bestandsaufnahme: flächenplitische Ziele und Aktivitäten Ziele, Zielerreichung Handlungsebenen und relevante Akteure Bisherige und laufende Aktivitäten für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme (auf den Handlungsebenen und durch relevante Akteure)

22 Neue Impulse: flächensparende Plitik zielgenau umsetzen Strategie Flächensparen Verhältnis Flächensparen und Flächenkreislauf-wirtschaft/ Flächenmanagement Strategiebestandteile (Kntingentierung, Effizienz, Mbilisierung) Zusammenwirken der rahmensetzenden und handelnden Akteure Infrmatin, Kmmunikatin und Beteiligung Handlungsempfehlungen/ Vrschläge für Aktinen Instrumentenbündel nach Akteuren Instrumente zum Einsatz durch Städte und Gemeinden Instrumente zum Einsatz durch Städte und Gemeinden in interkmmunaler Kperatin Instrumente zum Einsatz durch Akteure der Raumrdnung (Länder, Träger der Reginalplanung) Anreize für das Flächensparen: Fiskalische, Finanzierungs- und Förderinstrumente Rlle vn Bund und Ländern als rahmensetzende Akteure Handlungsempfehlungen/ Vrschläge für Aktinen

23 Perspektive Neue Herausfrderungen Neue Ziele

24 PLANSPIELE

25 Vrhaben Implementierung vn Flächensparinstrumenten : Prjektbausteine Prjektbaustein 2: Praxistests/ Planspiele Kmmunale und reginale Flächensparinstrumente

26 Planspiel-Designs

27 Planspieldesigns Vier Planspieldesigns mit unterschiedlichen Akteuren und Handlungsebenen: 1. Planspiel Nachhaltige kmmunale Baulandstrategie (Steuerung u.a. durch FNP, B-Plan) in 3 Städten 2. Planspiel Interkmmunale Kperatin (flächensparende Steuerung in Kmmunalplitik und -verwaltung überwiegend mittels weicher Instrumente) in einem interkmmunalen Kperatinsverbund 3. Planspiel zur Kntingentierung der Flächenneuinanspruchnahme/ Mdelle der raumrdnerischen Steuerung (Landesraumrdnung, Träger der Reginalplanung) in 2 Bundesländern 4. Praxistest Neue finanzielle/ fiskalische Anreiz- bzw. Steuerungsinstrumente in mehreren Fkusgruppen Abprüfen vn ausgewählten Instrumenten, die im Ergebnis der Instrumentenanalyse als geeignet für Flächensparen identifiziert wurden (vgl. Vrhaben Aktinsplan Fläche) Kngruenz mit den Instrumentenbündeln (vgl. Vrhaben Aktinsplan Fläche) Status: laufend

28 Planspiel Nachhaltige kmmunale Baulandstrategie

29 Arbeitsschritte Auswahl vn drei Planspielkmmunen Erfassung der Ausgangsbedingungen der Planspielkmmunen Analyse und Erstellung eines passgenauen Prüfprgramms Durchführung vn 2 Planspielwrkshps vr Ort Analyse der Planspiele Diskussin der Planspielergebnisse im Quervergleich

30 Bündel 1: Instrumententyp Regulative I. Infrmatrische I. Strukturierende I. Instrumente zum Einsatz durch Städte und Gemeinden Instrument Flächensparende Bebauungsplanung Standrtsteuerung für grßflächigen Einzelhandel Kmmunale Bdenplitik (weiter-) entwickeln und auf eine effiziente und effektive Baulandbereitstellung ausrichten (Kmmunale Baulandmdelle) Turnusmäßige Regelüberprüfung der Bauflächenkulisse des FNP Verbesserung bdenrechtlicher Instrumente zur Mbilisierung vn Innenentwicklungsptenzialen Stadtentwicklungsknzepte/ Stadtentwicklungspläne Erleichterung der Innenentwicklung (TA Lärm, BauNVO) Baurecht auf Zeit u.a. durch Festsetzung im B-Plan und Rückbaugebt Baulandkataster/ Flächenptenzialkataster Bdenplitischer Grundsatzbeschluss Flächenentwicklungsberichte/ Flächenmnitring Ksten-Nutzen-Analysen bez. Flgeksten der Siedlungsentwicklung Nachhaltigkeitschecks Vermarktung durch öffentliche und privatwirtschaftliche Akteure erfrderlich: * Gesetzesänderung durch Bund

31 Erfassen der Ausgangsbedingungen Bevölkerungsentwicklung und Entwicklung der Flächennutzung Rahmenbedingungen (naturräumliche, plitische, raumrdnerische etc.) aktuelle Herausfrderungen / Aufgabenstellungen Strategien und Planungen zum Flächensparen (vrhanden und in Arbeit) eingesetzte Instrumente

32 Analyse der Ausgangsbedingungen und Erarbeitung eines passgenauen Prüfprgramms Schwerpunktsetzung nach den lkalen Herausfrderungen Welche Strategien und Instrumente sind für welche Aufgabenstellung geeignet? Welche Priritäten werden vr Ort gebildet? Welche Aufgaben werden als nachrangig angesehen? Systematisierung des Instrumentariums Frmulierung vn Prüffragen Erarbeitung eines Arbeitsplans für die Planspielwrkshps

33 Planspielwrkshps vr Ort Mitwirkung maßgeblicher Verwaltungseinheiten (Stadtplanung, Stadtentwicklung, Liegenschaften) diskursive Reflektin der Anwendungsbedingungen (Hemmnisse, fördernde Faktren, Eignung zur Zielerreichung) differenziert nach dem Kann vrgeschlagener Flächensparinstrumente auf der Basis knkreter Aufgabenstellungen Schnittstellen zur interkmmunalen und reginalen Handlungsebene sind in den Blick zu nehmen

34 Planspiel zur Kntingentierung der Flächenneuinanspruchnahme/ Mdelle der raumrdnerischen Steuerung

35 Ziele des Planspiels zur Kntingentierung der Flächenneuinanspruchnahme/ Mdelle der raumrdnerischen Steuerung Überprüfung der Anwendungsbedingungen und Wirkungsweisen Instrumenten der Raumrdnung für das Flächensparen auf den Ebenen Landesraumrdnung und Reginalplanung Fkus auf Negativ-restriktiver Freiraumschutz Psitiv-planerische Instrumente (Dichtewerte, Kntingente/ Operatinalisierung flächenplitischer Ziele, Vrranggebiete, Innenentwicklung/ Bedarfsnachweis/ Flächenmnitring, Eigenentwicklung) Verfasstheit der Reginalplanung vrhandene und bislang nch nicht genutzte Instrumente ausgewählte neue der weiterentwickelte Instrumente

36 Bündel 3: Instrumente zum Einsatz durch Akteure der Raumrdnung (Land, Reginalplanung) Instrumententyp Regulative I. Strukturierende I. Instrument Ausweisung vn Vrrang- und Vrbehaltsflächen Raumrdnungsplänen Darstellung vn Siedlungsbereichen in Raumrdnungsplänen Quantitative Begrenzung der Flächeninanspruchnahme in Raumrdnungsplänen Standrtsteuerung für grßflächigen Einzelhandel in Raumrdnungsplänen Turnusmäßige Regelüberprüfung der Raumrdnungspläne Verfasstheit der Reginalplanung (Reginalverbände, Reginalparlamente) erfrderlich: Gesetzesänderung durch Land

37 Arbeitsschritte Auswahl vn Akteuren der Landesraumrdnung und Reginalplanung in zwei Bundesländern Erfassung der Ausgangsbedingungen in den beiden Planspielländern (Landesraumrdnung, Reginalplanung) Analyse und Erstellung eines passgenauen Prüfprgramms Durchführung vn 2 Planspielwrkshps vr Ort (getrennt nach Bundesland) Analyse der Planspiele Diskussin der Planspielergebnisse im Quervergleich (beide Bundesländer)

38 Praxistest Neue finanzielle/ fiskalische Anreiz- bzw. Steuerungsinstrumente

39 Praxistest Neue fiskalische Anreiz- bzw. Steuerungsinstrumente Ausgangslage Es werden eine Reihe fiskalischer Instrumente diskutiert, denen Lenkungswirkung in Hinblick auf das Ziel Flächensparen beigemessen wird. Zu nennen sind insbes.: Das znierte Satzungsrecht Die Neubesiedelungssteuer Die Baulandausweisungsabgabe/-umlage Die Analyse und Knkretisierung dieser Instrumente ist allerdings nch nicht s ausgereift, dass sie unter Heranziehung der klassischen Planspielmethde geprüft werden könnten.

40 Ziele Systematische Aufbereitung der diskutierten Instrumente Finanzwissenschaftliche Fundierung und Knkretisierung der Instrumente Analyse des rechtlichen Rahmens und Knkretisierung der rechtlichen Ausgestaltung Rückkpplung und Validierung der Ergebnisse mit der Bundes- und Landesministerialverwaltung Rückkpplung und Validierung der Ergebnisse mit der Kmmunalverwaltung

41 Inhalte Zniertes Satzungsrecht Bestandteil der Grundsteuer Möglichkeit der Gemeinden, bebaubare, aber unbebaute Grundstücke stärker (über die Grundsteuer B hinaus) zu besteuern Höhe und Gebiet (Zne) wird durch Gemeinde per Satzung festgelegt Neubesiedlungssteuer Mdifizierung der Grunderwerbssteuer Neuinanspruchnahme vn Bau- und Verkehrsflächen wird stärker belastet Der Handel mit Gebrauchtimmbilien wird entlastet Baulandausweisungsabgabe/-umlage Zahlungsverpflichtung der Gemeinden für die Ausweisung vn Baulandflächen im Außenbereich Finanzierungsinstrument für Innenentwicklungsmaßnahmen Mdifizierung des kmmunalen Finanzausgleichs?

42 Arbeitsschritte Aufbereitung: Literaturanalyse 1. Fkusgruppe: Experten aus Finanz- und Rechtswissenschaft Finanz- und rechtswissenschaftliche Kurzgutachten 2. Fkusgruppe/ Einzelinterviews: Experten aus Bundes- und Landesministerialverwaltung Validierung der Ergebnisse im Praxistest Nachhaltige kmmunale Baulandstrategie

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