Der Bürgerrat lädt Sie herzlich zur Budget-Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016 ein.

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1 Geschätzte Bürgerinnen und Bürger Der Bürgerrat lädt Sie herzlich zur Budget-Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016 ein. Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in Egerkingen wohnhaften Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr vollendet haben und in kantonalen sowie in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. Der Bericht und die Anträge des Bürgerrates zu den einzelnen Traktanden liegen vom 25. November 5. Dezember 2016 auf der Gemeindeverwaltung der Einwohnergemeinde Egerkingen auf sind gleichzeitig auf der Website unter elektronisch abrufbar. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und freuen uns auf Ihre Teilnahme. BÜRGERGEMEINDE EGERKINGEN Der Bürgerrat Seite 1 von 12

2 Budget-Gemeindeversammlung vom Montag, 5. Dezember 2016, Uhr in der Kornkammer der Alten Mühle Traktanden 1. Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler, Genehmigung der Traktandenliste 2. Vorlage und Genehmigung des Budgets 2017 a) Bürgerrechnung b) Forstrechnung 3. Vorlage und Beschlussfassung über folgende Einbürgerungsanträge a) Avdiu Liridon b) Karayalcin Irfan und Ganna mit ihren Kindern Dilara, Yagmur und Kaan c) Kelmendi Arsim d) Rudaj Fitore e) Tahiri Kastriot 4. Neue Erschliessung Steinbruch: a) Kenntnisnahme vom Stand des Verfahrens b) Information über mögliche Szenarien 5. Verschiedenes Seite 2 von 12

3 1. Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler und Genehmigung der Traktandenliste Einleitung und Vorwort der Gemeindepräsidentin 2. Vorlage und Genehmigung des Budgets 2017 a) Bürgerrechnung b) Forstrechnung Die Details zum Budget 2017 der Bürger- und der Forstrechnung finden Sie im Anhang. a) Bürgerrechnung Sachverhalt Das Budget der Bürgerrechnung weist einen Aufwandüberschuss von CHF aus. Die immer tieferen Obligationenzinsen und weniger Einbürgerungen führen zu kleineren Erträgen. b) Forstrechnung Sachverhalt Laufende Rechnung Das Budget der Forstrechnung sieht ebenfalls einen Aufwandüberschuss vor, dieser beläuft sich auf CHF 2' Für nächstes Jahr ist geplant, etwas weniger zu holzen, aber aufwändigere Holzschläge zu realisieren. Daher vermindern sich auch die Holzereierträge entsprechend. Die Schutzholzerei im Vorberg wird in einer 3. Etappe mit CHF 16' veranschlagt. Mit den Beiträgen von Bund, Kanton und Einwohnergemeinde sollten diese Arbeiten für den Forst kostenneutral sein. Die Holzpreise sind weiterhin stark unter Druck. Das ausländische Holz ist wesentlich günstiger und dennoch in guter Qualität erhältlich. Zudem fehlt es an genügend Holzverarbeitern. Investitionsrechnung Die vorgesehene Teerung der Blüemlismattstrasse wird mit Kosten von CHF 160' ins Budget aufgenommen. Nach Teilung der Kosten verbleiben der Forstrechnung Fr. 53' Antrag Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung: a) Genehmigung des Budgets 2017 der Bürgerrechnung, mit einem Aufwandüberschuss von CHF 7'890.00; b) Genehmigung der Budgets 2017 der Forstrechnung, mit einem Aufwandüberschuss von CHF 2' Seite 3 von 12

4 3. Vorlage und Beschlussfassung über folgende Gesuche um Erteilung des Gemeindebürgerrechts: a) Avdiu Liridon b) Karayalcin Irfan und Ganna mit den Kindern Dilara, Yagmur und Kaan c) Kelmendi Arsim d) Rudaj Fitore e) Tahiri Kastriot Sachverhalt Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung 5 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen zur Genehmigung. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts sind erfüllt, die Einbürgerungsgebühren wurden von allen Gesuchstellern bezahlt. Nachstehend stellen wir Ihnen die Gesuchsteller/innen kurz vor: Seite 4 von 12

5 a) Avdiu Liridon Avdiu Liridon Geburtsdatum Niederbipp BE Kosovo ledig Avdiu Rrahim Avdiu Nafije Beruf Netzelektriker in Ausbildung Arbeitgeber Cablex AG, Olten wohnhaft in der Schweiz seit Geburt wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Wolfackerstrasse 16 Gemäss Einbürgerungsreglement 6, Bst. a/aa ergibt sich folgende Einbürgerungsgebühr: Einzelperson CHF Antrag des Bürgerrates Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, dem Gesuch von Liridon Avdiu um Erteilung des Gemeindebürgerrechts zuzustimmen, vorbehältlich der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung und des Kantonsbürgerrechts. Seite 5 von 12

6 b) Karayalcin Irfan und Ganna mit ihren Kindern Dilara, Yagmur und Kaan Karayalcin Irfan Geburtsdatum Niederbipp BE Türkei verh. Karayalcin Hasan Karayalcin Neriman Beruf Schichtleiter Arbeitgeber Bourquin SA, Oensingen Wohnhaft in der Schweiz seit Geburt Wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Einschlagstrasse 37 Karayalcin Ganna Valeriyivna Geburtsdatum Makijiwka (Ukraine) Ukraine verh. Susnin Valeriy Volodymyrovyc Susnina Galyna Viktoriwna Seite 6 von 12

7 Beruf Hausfrau Arbeitgeber -- Wohnhaft in der Schweiz seit 2004 Wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Einschlagstrasse 37 Karayalcin Dilara Geburtsdatum Olten SO Türkei ledig Karayalcin Irfan Karayalcin Ganna Valeriyivna Beruf Schülerin Arbeitgeber -- Wohnhaft in der Schweiz seit Geburt Wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Einschlagstrasse 37 Karaylacin Yagmur Geburtsdatum Olten SO Türkei ledig Karayalcin Irfan Karayalcin Ganna Valeriyivna Beruf Schülerin Arbeitgeber -- Wohnhaft in der Schweiz seit Geburt Wohnhaft in Egerkingen seit Geburt Adresse Einschlagstrasse 37 Karaylacin Kaan Garip Geburtsdatum Trimbach SO Türkei ledig Karayalcin Irfan Karayalcin Ganna Valeriyivna Beruf -- Arbeitgeber -- Wohnhaft in der Schweiz seit Geburt Wohnhaft in Egerkingen seit Geburt Adresse Einschlagstrasse 37 Gemäss Einbürgerungsreglement 6, Bst. a/aa ergibt sich folgende Einbürgerungsgebühr: Erste Person einer Familie CHF Ehepartnerin CHF Kinder unter 16 Jahren à CHF 270 CHF 810 Total CHF 2975 Seite 7 von 12

8 Antrag des Bürgerrates Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, dem Gesuch von Irfan und Ganna Karayalcin und ihren Kindern Dilara, Yagmur und Kaan um Erteilung des Gemeindebürgerrechts zuzustimmen, vorbehältlich der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung und des Kantonsbürgerrechts. Seite 8 von 12

9 c) Kelmendi Arsim Kelmendi Arsim Geburtsdatum Olten SO Kosovo ledig Kelmendi Istref Kelmendi Antigone Beruf Logistiker EFZ in Ausbildung Arbeitgeber Migros-Verteilbetrieb Neuendorf AG, Neuendorf wohnhaft in der Schweiz seit Geburt wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Einschlagstrasse 34 Gemäss Einbürgerungsreglement 6, Bst. a/aa ergibt sich folgende Einbürgerungsgebühr: Einzelperson CHF Antrag des Bürgerrates Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, dem Gesuch von Arsim Kelmendi um Erteilung des Gemeindebürgerrechts zuzustimmen, vorbehältlich der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung und des Kantonsbürgerrechts. Seite 9 von 12

10 d) Rudaj Fitore Rudaj Fitore Geburtsdatum Panorc (Kosovo) Kosovo ledig Rudaj Cen Rudaj Behije Beruf Kauffrau EFZ Arbeitgeber Selecta AG, Kirchberg wohnhaft in der Schweiz seit 1993 wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Bahnhofstrasse 44 Gemäss Einbürgerungsreglement 6, Bst. a/aa ergibt sich folgende Einbürgerungsgebühr: Einzelperson CHF Antrag des Bürgerrates Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, dem Gesuch von Fitore Rudaj um Erteilung des Gemeindebürgerrechts zuzustimmen, vorbehältlich der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung und des Kantonsbürgerrechts. Seite 10 von 12

11 e) Tahiri Kastriot Tahiri Kastriot Geburtsdatum Koliq (Kosovo) Kosovo ledig Tahiri Halim Tahiri Nexhmije Beruf Polymechaniker EFZ Arbeitgeber Franke Coffee Systems AG, Aarburg wohnhaft in der Schweiz seit 1995 wohnhaft in Egerkingen seit Adresse Krummackerstrasse 20 Gemäss Einbürgerungsreglement 6, Bst. a/aa ergibt sich folgende Einbürgerungsgebühr: Einzelperson CHF Antrag des Bürgerrates Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, dem Gesuch von Kastriot Tahiri um Erteilung des Gemeindebürgerrechts zuzustimmen, vorbehältlich der Erteilung der eidg. Einbürgerungsbewilligung und des Kantonsbürgerrechts. Seite 11 von 12

12 4. Neue Erschliessung Steinbruch: a) Kenntnisnahme vom Stand des Verfahrens b) Information über mögliche Szenarien Die Informationen zu diesem Geschäft erfolgen mündlich an der Bürgergemeindeversammlung. Seite 12 von 12

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14 Bürgergemeinde Egerkingen Voranschlag 2017 Laufende Rechnung BG Budget 2017 Budget 2016 Rechnung 2015 Konto Funktionale Gliederung LR BG Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Total 318' ' ' ' ' ' ALLGEMEINE VERWALTUNG 33' ' ' ' ' ' Allgemeine Verwaltungskosten 33' ' ' ' ' ' Besoldung RPK Sitzungsgeld RPK Besoldung Ammann, Statthalter 2' ' ' Sitzungsgelder Bürgerrat 4' ' ' Besoldung Verwalter 4' ' ' Sozialversicherungsbeiträge 1' ' Büromat., Inserate, Drucksachen Spesenentschädigungen Sachversicherungen Bank-, PC-Spesen, Porti, Telefon Gebühren Verbandsbeiträge 1' übriger Sachaufwand 1' ' Ehrungen Beiträge Verwaltungskosten EG 6' ' ' Beiträge an priv.institutionen Zinsertrag an Forstrechnung 6' ' ' Abg.gem.Leistungen an Forst 4' ' ' Zinsen Sparkonti, Kontokorrent Zinsen auf Anlagen, Obligationen 12' ' ' Pachtzinsen 2' ' ' Einbürgerungstaxen 10' ' ' Rückerstattung Soz.vers Rückvergütung CO2-Abgabe Aufwandüberschuss BG 7' ' ' VOLKSWIRTSCHAFT 285' ' ' ' ' ' Forstwirtschaft 285' ' ' ' ' ' Gehalt Forstpräsident 2' ' ' Sitzungs-, Taggelder Forstkomm. 6' ' ' Sitzungs-, Taggelder Gem.rat 1' ' Sitzungsgelder Steinbruchkomm. 1' ' Unternehmerlöhne Kulturen 35' ' ' Unternehmerlöhne Holzernte 95' ' ' Unternehmerlöhne Wegunterhalt 1' ' Unternehmerlöhne Arb.f.Dritte 2' ' ' Gehalt Forstverwalter 7' ' ' Gehalt Forstaktuar 1' ' ' übr. Personalaufwand Untern.löhne Sicherheitsholzerei 16' ' ' Sozialversicherungsbeiträge 2' ' ' Unfallversicherung, SUVA Büromat., Inserate, Drucksachen 1' ' ' Pflanzenankauf 1' ' ' Verbrauchsmaterial 2' ' ' Material für Wegunterhalt 2' ' ' San.u. Unterh. best. Waldwege 25' ' ' San.u.Unterh.Wanderwege, Picknickplätze 1' ' Waldgang mit Behörden 1' ' Waldgang mit Gemeinde 2' Verpflegungssp./Waldarbeitstag 1' ' Holzabfuhrkosten 24' ' '687.30

15 Bürgergemeinde Egerkingen Voranschlag 2017 Laufende Rechnung BG Budget 2017 Budget 2016 Rechnung 2015 Konto Funktionale Gliederung LR BG Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Gebühren 1' ' ' übriger Sachaufwand 1' ' Beitrag an SHF Selbsthilfefonds 1' ' Beitrag an BWSO u.a.verbände 3' ' ' Skonti an Holzkäufer 1' ' ord. Abschreibungen VV 4' ' Beförsterung Stundenentsch. 38' ' ' Beförsterung Fixkosten 5' ' ' Ertragsüberschuss 6' ' Pacht Steinbruch Baurecht 10' ' ' Pacht Steinbruch Ausbeutung 50' ' ' Erlös aus Arb. für Dritte 3' ' ' Erlös aus Holzfuhren 1' ' Verkauf Nadel-Nutzholz 40' ' ' Verkauf Laub-Nutzholz 6' ' ' Verkauf Nadel-Industrieholz 27' ' ' Verkauf Laub-Industrieholz 47' ' ' Verkauf Brennholz 13' ' ' Verkauf div. Sortimente 3' ' ' Verkauf Weihnachtsb., Deckäste 2' ' ' Rückerstattungen Soz.vers.beit Rückerstattungen Treibstoffzoll 1' ' Beiträge Jungwaldpflege 14' ' ' Beiträge Schutzwald 17' ' ' Beiträge Besoldung Förster 13' ' ' Beiträge gem.wirt. Leistungen 24' ' ' Beiträge Waldrandpflege Beiträge Waldreservat 2' ' ' Beiträge EG Wanderwege,-plätze 1' ' Aufwandüberschuss 2' Anteil Zinsertrag von BG 6' ' '787.05

16 Bürgergemeinde Egerkingen Investitionsrechnung Voranschlag 2017 Investitionsrechnung BG Budget 2017 Budget 2016 Rechnung 2015 Konto Funktionale Gliederung IR BG Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 810 Forstwirtschaft 160' ' Waldungen Tiefbauten, Strassen- und Wegbauten 160' Maschinenweg Hasel Maschinenweg Mösliloch Nettoinvestitionsabnahme Übertrag Einnahmeüberschuss in Laufende Rechnung Kantonsbeiträge Gemeindebeiträge 53' übr. Beiträge 53' Nettoinvestition 53'