Veräußerungen von Grundstücken und Wertpapieren im Einkommensteuerrecht

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1 Nadine Zengerle Veräußerungen von Grundstücken und Wertpapieren im Einkommensteuerrecht Nomos

2 Inhaltsverzeichnis A. Problemstellung 19 B. Gang der Untersuchung 21 C. Anknüpfungspunkte der Einkommensteuer 23 I. Das Einkommen als Maßgröße wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit 23 II. Das zu versteuernde Einkommen 24 D. Private Veräußerungsgeschäfte nach 23 EStG 31 I. Bedeutung der Vorschrift und Unterschiede in der Besteuerung gegenüber 15 EStG 31 II. Inhalt der Vorschrift Allgemeine Erläuterungen Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken, 23 I 1 Nr. 1,14 EStG Private Veräußerungsgeschäfte bei Wertpapieren nach Nr.2 EStG, 11 Nr.4 EStG 37 a) Begriff des Wertpapiers und Gegenstand der Untersuchung 37 b) Überblick über die gesetzliche Regelung 38 c) Der Begriff des Termingeschäfts im Allgemeinen 39 d) Ausgewählte Finanzinstrumente 40 (1) Devisentermingeschäfte 40 (2) Financial Futures 41 (3) Optionen und Optionsscheine 42 (4) Aktienvertretende Zertifikate und Partizipationsscheine 44 e) Finanztermingeschäfte an der EUREX 45 f) Differenzgeschäfte 47 E. Einkommensteuerliche Beurteilung der Finanzinstrumente 49 I. Devisentermingeschäfte Die Auffassung der Rechtsprechung Stellungnahme 50 II. Financial Futures Übertragbarkeit der Grundsätze zu Devisentermingeschäften 51

3 Inhaltsverzeichnis III. 2. Einkommensteuerhche Behandlung a) Alte Rechtslage b) Aktuelle Rechtslage Optionen 1. Beurteilungseinheiten a) Options- und Hauptvertrag (1) Zivilrechtliche Beurteilung des Optionsgeschäfts (a) Rechtsprechung (b) Lehrmeinungen (c) Stellungnahme (2) Steuerrechtliche Bewertung (a) Zweivertragstheorie (b) Einvertragstheorie 2. b) Die a) (c) Stellungnahme Glattstellung des Optionsgeschäfts (1) Einheitstheorie (2) Reine Trennungstheorie (3) Gemäßigte Trennungstheorie (4) Eigene Auffassung einzelnen Rechtsgeschäfte Bisherige Rechtslage - OTC-Handel mit Optionen (1) Der Abschluss des Optionsgeschäfts - die Behandlung der Stillhalterprämie (a) Stand der Diskussion (b) Eigene Auffassung (2) Die Ausübung der Option - Einnahmen des Optionsberechtigten (3) Die Ausübung der Option - Behandlung der gezahlten Optionsprämien (4) Ausübung der Option - Abzugsfähigkeit der Ausübungsverluste (a) Meinungsstand (b) Stellungnahme (5) Abschluss des Gegengeschäfts - Leistungsqualität der Stillhalterprämie (6) Abschluss eines Gegengeschäfts durch den Optionsberechtigten - die Differenzzahlung (a) Meinungsstand (b) Stellungnahme (7) Abschluss eines Gegengeschäfts - Abzugsfähigkeit der gezahlten Prämie (a) Meinungsstand (b) Eigene Auffassung (c) Verfall der Option

4 Inhaltsverzeichnis 9 (d) An-und Verkauf der Option 78 b) Bisherige Rechtslage - Besonderheiten des Optionshandels an der EUREX 79 (1) Abschluss des Optionsgeschäfts - Vereinnahmung der Stillhalterprämie 79 (a) Stand der Diskussion 79 (b) Der Leistungsbegriff 82 (2) Der Abschluss des Optionsgeschäfts - die vom Optionsnehmer zu entrichtende Optionsprämie 84 (3) Die Glattstellung - Einnahmeseite 84 (4) Die vom Stillhalter bei Glattstellung zu zahlende Optionsprämie 85 (a) Meinungsstand 85 (b) Kritik 86 (5) An-und Verkauf von Optionen 87 c) Aktuelle Rechtslage 87 (1) Termingeschäftsbegriff nach 23 I 1 Nr.4 EStG 87 (2) Abschluss des Optionsgeschäfts - Vereinnahmung der Optionsprämie 90 (a) Meinungsstand 90 (b) Stellungnahme 90 (3) Ausübung der Option - Vereinnahmung des Barausgleichs 92 (4) Ausübung von Optionen auf konkrete Basiswerte - Mehrwert der Bezugsgröße als Einnahme? 92 (5) Ausübung von Optionen auf konkrete Basiswerte - Abzugsfähigkeit der Optionsprämie 94 (6) Ausübung der Option auf abstrakte Basiswerte - Abzugsfähigkeit der Optionsprämie 94 (7) Ausübung der Option auf konkrete Basiswerte - Verluste des Stillhalters 94 (8) Glattstellung einer Option - Einnahmen 95 (9) Glattstellung der Option - Abzugsfähigkeit der Optionsprämie 96 (10) Verfall einer Option 96 (a) Stand der Diskussion 96 (b) Stellungnahme 97 (11) Anschaffung und Veräußerung von Optionen 97 IV. Optionsscheine Alte Rechtslage Aktuelle Rechtslage 98 V. Aktienvertretende Zertifikate und Partizipationsscheine Alte Rechtslage 99 a) Stand der Diskussion 99

5 10 Inhaltsverzeichnis b) Übertragbarkeit der Gedanken zur Forderungseinziehung Heutige Rechtslage 103 a) Von der Vorschrift erfasste Papiere 103 (1) Stand der Diskussion 104 (2) Begriffsbildung 104 b) Von der Vorschrift erfasste Tätigkeiten 106 (1) An-und Verkauf 106 (2) Einlösung bei Fälligkeit 106 F. 15 EStG 107 I. Dogmatische Einordnung des Gewerbebetriebsbegriffs Der Begriff' Gewerbebetrieb' als Klassen- oder Typusbegriff Die Sichtweise des BFH 111 II. Die einzelnen Begriffsmerkmale Nachhaltigkeit der Betätigung 113 a) Übergeordneter Begriffsinhalt nach der Rechtsprechung 113 b) Begriffsinhalt beim Grundstücksumschlag 114 (1) Kriterien 114 (2) Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten, 42AO 117 c) Wertpapiermarkt 119 d) Stellungnahme Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 121 a) Begriffsinhalt nach der Rechtsprechung 121 b) Der Bereich des Grundstücksmarktes 123 c) Bereich der Wertpapiergeschäfte 124 (1) Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr 124 (2) Teilnahme am allgemeinen Verkehr 125 d) Einschaltung von Dritten 126 (1) Stand der Rechtsprechung 126 (2) Eigene Problemlösung 127 (3) 42AO Selbstständigkeit 131 a) Die Leitlinien des BFH 131 b) Stellungnahme Gewinnerzielungsabsicht 133 a) Übergeordneter Begriffsinhalt 133 b) Grundstücksbereich 134 c) Wertpapierbereich Negativmerkmale 134 III. Erforderlichkeit eines zusätzlichen Tatbestandsmerkmals 136

6 Inhaltsverzeichnis 11 G. Die Private Vermögensverwaltung 137 I. Systematische Stellung und Inhaltsbestimmung 137 II. Die Verkehrsauffassung Meinungsstand Stellungnahme 139 III. Die Gesamtumstände des Einzelfalls / die Gesamtbetrachtung 141 IV. Das unternehmerische Element Die Fruchtziehungsformel Kritik seitens der Literatur Eigene Auffassung Skizzierung des traditionellen Händlerbildes 149 H. Die Abgrenzungsentscheidung im Grundstücksbereich 151 I. Das Anlagegut Grundstück 151 II. Der Typus des Immobilienhändlers 152 III. Abgrenzungskriterien der Finanzrechtsprechung Haltezeitraum und Veräußerungsabsicht Potenziell steuerschädliche Maßnahmen Branchennähe Anzahl der veräußerten Objekte Fremdfinanzierung 160 IV. Drei-Objekt-Grenze als neues Kriterium Konkretisierung des Merkmals'Nachhaltigkeit'? Personaler Geltungsbereich Inhaltliche Aussage 161 a) (Bedingte) Veräußerungsabsicht und zeitlicher Zusammenhang 162 b) Stellungnahme 166 c) Anzahl der Objekte 167 d) Objektbegriff 168 (1) Einzubeziehende Grundstücksgeschäfte 169 (2) Objektart Reichweite der Drei-Objekt-Grenze: Herstellungsfälle 172 a) Die Auffassung des X. Senats 172 b) Reaktionen der Rechtsprechung und der Literatur 174 c) Der Beschluss des Großen Senats 176 d) Reaktionen aus Rechtsprechung und Literatur 177 e) Stellungnahme zur rechtlichen Entwicklung 180 I. Die Berechtigung der Drei-Objekt-Grenze 183

7 12 Inhaltsverzeichnis I. Die Drei-Objekt-Grenze als Mittel typisierender Betrachtungsweise Die typisierende Betrachtungsweise Einordnung der Drei-Objekt-Grenze 183 a) Formelle und materielle Typisierung 184 (1) Aussage 184 (2) Einordnung der Drei-Objekt-Grenze 186 (a) Meinungsstand 186 (b) Die Drei-Objekt-Grenze als formelle Typisierung 186 II. Zulässigkeit der formellen Typisierung Gewährleistung einer materiell zutreffenden Besteuerung durch die Drei-Objekt-Grenze Gewährleistung einer gleichmäßigen Besteuerung durch die Drei- Objekt-Grenze Die Notwendigkeit eines Nebeneinanders mehrerer Kriterien 192 J. Die Abgrenzungsentscheidung bei Wertpapieren 195 I. Vorgehen der Rechtsprechung Umfang der Geschäfte (Volumen, Anzahl der Transaktionen) Haltezeitraum Organisation Tätigwerden auf eigene oder fremde Rechnung Fremdfinanzierung Anmeldung als Gewerbebetrieb Ausnutzen beruflich erlangter Erkenntnisse Regelmäßiger Besuch der Börse Abwicklung der Geschäfte Anbieten gegenüber einer breiten Öffentlichkeit Sonstige Beweisanzeichen 205 II. Eigener Ansatz Verfassungsrechtliche Betrachtung 205 a) Zulässigkeit der Heranziehung eines Abgrenzungskriteriums lediglich bei bestimmten Anlageformen 207 (1) Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte. 207 (2) Wesentliche Gleichheit 210 b) Zulässigkeit ausschließlich einheitlicher Kriterien mit lediglich kriteriumsinterner Differenzierung - Betrachtung am Beispiel des Kriteriums Bestehen einer Organisation' 211 (1) Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem 211 (2) Wesentliche Ungleichheit Der Typus des Wertpapierhändlers 213 a) Das Wirtschaftsgut'Wertpapier' 213 b) Das traditionelle Händlerbild 213

8 Inhaltsverzeichnis 13 c) Daytrading 214 d) Arten gewerblicher Betätigung Beurteilung der Rechtsprechungskriterien 216 III. Konsequenzen und Lösungsansatz Leitlinien 222 a) Die Anlageform Wertpapier - ein heterogenes System 222 b) Die Abgrenzungsentscheidung - ein homogenes System 224 c) Die Abgrenzungsentscheidung - ein Wertungsproblem Der traditionelle Wertpapierhandel 227 a) Kriterien ohne kriteriumsinterne Differenzierung 227 (1) Bestehen eines Vermögensstamms 227 (2) Tätigwerden für fremde Rechnung 227 (3) Sonstige Kriterien 228 b) Kriterien mit kriteriumsinterner Differenzierung 228 (1) Anzahl der Transaktionen 228 (a) Absolute Anzahl 229 (b) Keine Erfassung der Erwerbsakte 230 (c) Zählwert der Veräußerungen nach Aufspaltung eines Wertpapiers 230 (d) Nicht einzubeziehende Veräußerungen 230 (e) Grenzwerte 231 (2) Haltezeitraum 231 (a) Wertpapiere mit der Möglichkeit einer Fruchtziehung 232 (b) Wertpapiere ohne Möglichkeit der Fruchtziehung 233 (3) Transaktionsquote 234 (4) Besonderheiten spezieller Wertpapiergruppen 235 (a) Investition in Geldmarktfonds 235 (b) Investition in Ertragssammler 235 (5) Sonstige Gesichtspunkte 236 c) Unbeachtliche Kriterien 236 d) Speziell: Umgestaltung von Wertpapieren 236 (1) Bondstripping 236 (2) Rebundling 237 (3) Wertpapierleihe 237 (4) Ausgabe von Derivaten 238 (5) Hedging Daytrading 238 a) Taggleiches Durchhandeln 239 b) Umschlagsintensität, finanzieller Einsatz 239 c) Anlagestrategien 239 d) Anlagegüter 240 e) Anmieten eines Arbeitsplatzes bzw. Nutzung des häuslichen Arbeitsplatzes 240

9 14 Inhaltsverzeichnis f) Fremdfinanzierung 241 g) Nicht relevante Kriterien 241 K. Zusammenfassung 243 Literaturverzeichnis 249