Die Elektronische Schutzrechtsakte beim Deutschen Patent- und Markenamt

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Nicolas Schmid
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1 Die Elektronische Schutzrechtsakte beim Deutschen Patent- und Markenamt Nürnberg, Günther Krauß Deutsches Patent- und Markenamt

2 Projektvorstellung Das DPMA ist eine obere Bundesbehörde mit der Aufgabe, Schutzrechte zu erteilen, zu verwalten und die Öffentlichkeit über erteilte Schutzrechte mit Wirksamkeit für die Bundesrepublik Deutschland zu informieren. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die zentrale Institution des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und als obere Bundesbehörde dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Hauptaufgabe des DPMA ist es, Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie Geschmacksmuster) für technische und gewerbliche Innovationen zu erteilen bzw. einzutragen, zu veröffentlichen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über diese Schutzrechte in Kenntnis zu setzen und ihr einen zeitgemäßen Zugang zu den Informationen darüber zu ermöglichen. Im Rahmen der Erbringung der genannten Dienstleistungen tauscht das DPMA Informationen mit verschiedenen öffentlichen und privatwirtschaftlichen Institutionen und privaten Nutzern aus. 2

3 Örtliche Lokationen Berlin Jena München 3

4 ElSA Elekronische Schutzrechts- Akte 4

5 Projektvorstellung Das Projekt zur Ablösung des Altsystems für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster gliedert sich in das Vorhaben des DPMA ein, langfristig die elektronische Aktenverarbeitung in allen Schutzrechten einzuführen. Mengengerüst Anmeldungen im Jahr 2010 ~ Patente ~ Gebrauchsmuster ~ Geschmacksmuster ~ Marken Anzahl der Benutzer: Mengengerüst der Dokumentenannahme Scan: ~ Seiten pro Tag Fax: ~ Seiten pro Tag Elektr. Eingang: ~ Seiten pro Tag 5

6 Ziele der elektronischen Schutzrechtsakte Die Ablösung des vorhandenen zentralen Verwaltungsrechners und dessen Terminalprogramme für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster durch das integrative Fachsystem DPMApatente/gebrauchsmuster. Die Einführung einer adaptierbaren, elektronischen Vorgangssteuerung auf Basis von BPEL Prozessen für die Schutzrechtsbereiche Patente und Gebrauchsmuster. Der Aufbau einer modernen, serviceorientierten Plattform um weitere weiterer Fachsysteme der Schutzrechteverwaltung als elektronische Schutzrechtsakten abbilden zu können. Medienbruchfreies Arbeiten von der elektronischen Anmeldung bis zur Publikation schutzrechtsrelevanter Informationen 6

7 Vor ElSA: Akte in Papier 7

8 Vor ElSA: Statusinformation in Altsystem

9 ElSA: Integriertes System ohne Medienbruch Aktenfenster Vorgangsfenster 9 Dokumentenfenster

10 Vorteile der elektronischen Akte Die Akte ist jederzeit verfügbar für jeden berechtigten Nutzer. Aktuell zu bearbeitende Arbeitsschritte werden samt den dafür notwendigen Unterlagen gezeigt. Mehrere Anwender können gleichzeitig an derselben Akte arbeiten. Parallele Vorgangs- und Verfahrensbearbeitung wird möglich. Vereinfachte Archivierung und erleichterter Zugang zu den Akteninformationen Fehlervermeidende Hilfsfunktionen mit Plausibilitäts- und Konsistenzprüfungen 10

11 Die neue IT-Landschaft DEPATIS Elektronische Schutzrechtsakte EP-Patente Patente / Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Querschnittsdienste Adressen Statistik Register Zahlungsverkehr Dokumentenannahme Nutzerverzeichnis Technische Dienste Workflow- Management Dokumenten- Management Technische Infrastruktur DPMAdirekt epoline WIPO 11

12 Technik Präsentation ElSA Bedienungsoberfläche Arbeitsliste, Aktenansicht, Fallbearbeitung, Administration, Kommunikationsschicht Geschäftsprozesse Geschäftsdienste Geschäftslogik Hauptprozesse Nebenprozesse Dienstprozesse Fristenverwaltung, Gebührenverwaltung, Geschäftsverteilung, Datenzugriffsschicht Datenhaltung Workflow DB ElSA DB Dokumentenarchiv 12

13 Überbrückung des Business-IT Gaps 13

14 EPK logisches ODER 14

15 BPEL logisches ODER 15

16 Prozesslandkarte - Kernprozesse 16

17 Prozesslandkarte 17

18 Gesamtprojektplan Rahmenvertrag: Initialisierungsphase: ElSA Patente/Gebrauchsmuster Konzeptionsphase 10/04-10/05 DPMAzahlungsverkehr 07/05-11/06 produktiv DPMAnutzerverzeichnis 02/06-12/06 produktiv Start Realisierung PatGbm u. AVA DPMAadressen(AVA) 08/06-06/07 produktiv Release 1: 08/06 07/08 Release 1.1 / Bestandsaktenscan: 08/08 12/08 Aktenansicht Probebetrieb seit Bestandsaktenscan produktiv Release Release 3: Probebetrieb und Produktionsübergang 3 Monate Start Produktivbetrieb Gesamtsystem Produktivbetrieb 18

19 Projektorganisation Projektteam Auftraggeber: Deutsches Patent- und Markenamt Auftragnehmer: IBM Deutschland GmbH Projektorganisation Lenkungsausschuss BMJ, DPMA, IBM Arbeitsstab DPMA Teilprojekte: (beispielhaft) - Facharchitektur - Querschnittsdienste - IT-Architektur Benutzerausschuss Projektleitungsberatung (CSC-Ploentzke) Programm-Management DPMA2000 Projektleitung DPMA Projektleitung IBM Architekturboard Qualitts- sicherung DPMA IBM - Entwicklung - Test Teilprojekte DPMA Teilprojekte IBM - Bestandsakttenscan -.. Projektteam DPMA- Mitarbeiter Projektteam IBM-Mitarbeiter 19

20 Besondere Herausforderungen Überbrückung der Business-IT Kluft Personeller und organisatorischer Wandel Migrationskonzept Schulungen Test- und Konfigurationsmanagement 20

21 Fragen und Diskussion? 21

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