Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2017 und Einzelplan 17 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Kultur

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1 Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Einzelplan 17 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Kultur

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3 Anlage Vorwort zum Einzelplan 17 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich relevanten Entwicklungen Sachsen-Anhalt wird wesentlich über die herausragende Bedeutung seiner Kultur und Geschichte wahrgenommen. Die Zuordnung des Bereiches Kultur zur Staatskanzlei und die Bildung eines neuen Einzelplans 17 Kultur unterstreichen diese Bedeutung und dienen dem Ziel, Kulturpolitik stärker und wahrnehmbarer in ihrer übergeordneten Bedeutung herauszustellen. B. Zentrale Zielsetzung in den Politischen Handlungsbereichen Der Einzelplan 17 enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Bereich Kultur für folgende Kapitel: Kapitel 1702 Allgemeine Bewilligungen Es sind allgemeine Bewilligungen zusammengefasst, die sich im Kulturbereich aus dem Zusammenwirken mit anderen Ländern und/oder dem Bund ergeben oder die den weiteren Kapiteln nicht zuzuordnen sind. Kapitel 1703 Reformationsjubiläum 2017 Mit dem Gedenkjahr 2017 und einigen Abschlussarbeiten 2018 findet die Lutherdekade ihren Höhepunkt und Abschluss. Die Vorhaben werden in Zusammenarbeit mit Partnern aus Bund und Ländern, den Kirchen und vielen Partnern aus der Zivilgesellschaft umgesetzt und sind als zusätzliche Aufgaben veranschlagt. Kapitel 1704 Kapitel 1710 Kapitel 1775 Kapitel 1776 Kapitel 1783 Kapitel 1784 Bauhausjubiläum Mit Partnern aus Bund und Ländern sowie international wird im Jahr 2019 an das 100. Gründungsjubiläum des Bauhauses erinnert. Dazu werden landesweit Projekte realisiert, die Sachsen- Anhalt als ein Land der Moderne erfahrbar machen. Die Vorhaben sind als zusätzliche Aufgaben veranschlagt. Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt trägt durch ihre Arbeit dazu bei, das Wissen um die einzigartigen Verbrechen während der nationalsozialistischen Diktatur und die schweren Menschenrechtsverletzungen während der Zeit der sowjetischen Besatzung und der SED-Diktatur zu bewahren und weiterzutragen. Zu diesem Zweck unterhält die Stiftung sieben Gedenkstätten in eigener Trägerschaft. Institutionelle Förderung Finanzielle Unterstützung des laufenden Geschäftsbetriebs von Vereinen und Verbänden, die die verschiedenen Kultursparten im Land Sachsen-Anhalt repräsentieren und Aufgaben wahrnehmen, an denen ein besonderes Landesinteresse besteht. Stiftungen des Kulturbereiches Die öffentlich-rechtlichen Kulturstiftungen des Landes erhalten Zuwendungen über mehrjährige Vereinbarungen, um ihren jeweiligen Stiftungszwecken angemessen nachkommen zu können. Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie ist eine nachgeordnete Dienststelle der Staatskanzlei und des Ministeriums für Kultur. Dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie obliegt die hoheitlich-rechtliche Aufgabe der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes und die fachliche Beratung und Fürsorge in diesen Bereichen. Denkmalpflege und Denkmalschutz dienen dazu, Kulturdenkmale als Quelle und Zeugnis menschlicher Geschichte und erdgeschichtlicher Entwicklung zu schützen und zu erhalten sowie darauf hinzuwirken, dass sie in die städtebauliche und dörfliche Entwicklung sowie in die Raumordnung und Landschaftspflege einbezogen werden. Darüber hinaus gehört das archäologische Landesmuseum des Landes, das Landesmuseum für Vorgeschichte, zum Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie. Als Teil der archäologischen Denkmalpflege in Sachsen-Anhalt beherbergt das Museum eine der ältesten, umfangreichsten und bedeutendsten archäologischen Sammlungen in Deutschland. Zum umfangreichen Sammlungsbestand von mehr als 15 Millionen Funden gehören zahlreiche Stücke weltweiten Ranges, wie beispielsweise die berühmte Himmelsscheibe von Nebra. Theater- und Orchesterförderung Auf der Grundlage von Verträgen für den Zeitraum 2014 bis 2018 werden durch das Land sechs Theaterstandorte finanziell unterstützt. Zudem werden Mittel für die Erhaltung der bühnengebundenen Infrastruktur und für die Förderung von Projekten freier Theatergruppen und initiativen bereitgestellt.

4 - 4 - Kapitel 1785 Denkmalpflege Es sind Mittel für die allgemeine Denkmalpflege, zur Erhaltung und Instandsetzung von Kulturdenkmalen gemäß Denkmalschutzgesetz, sowie Mittel, die speziell für Zwecke eingesetzt werden, die mit Auflagen der UNESCO verbunden sind, zusammengefasst. Kapitel 1786 Kapitel 1787 Förderung der Museen, Sammlungen, Schutz von Kunst- und Kulturgut Museen und Sammlungen bewahren Kultur und ermöglichen ihre Präsentation und öffentliche Wahrnehmung. Auch hier ist Auflagen der UNESCO zu entsprechen. Dem Schutz von Kunst- und Kulturgut kommt in Zukunft steigende Bedeutung zu Kunst und Kultur Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen im künstlerischen und kulturellen Bereich, insbesondere auf den Gebieten Heimat- und Traditionspflege, Literatur und Soziokultur, bildende und angewandte Kunst, bürgerschaftliches Engagement im Kulturbereich, Bibliotheken, Musik, Musikschulen, Theater, Kunst- und Kulturprojekte mit Kindern und Jugendlichen sowie internationaler Kulturaustausch. 1. Überblick politische Handlungsbereiche Grundlage der Kulturpolitik in Sachsen-Anhalt ist Art. 36 der Landesverfassung. Das vom Kabinett im Dezember 2013 beschlossene Landeskulturkonzept bleibt weiterhin Handlungsgrundlage. Die Koalitionsvereinbarung formuliert für die 7. Legislaturperiode Ziele, die zu einer stärkeren Herausstellung der kulturellen Bedeutung des Landes führen. Zu den politischen Handlungsbereichen der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Einzelplan 17 gehören: - Kultur - Tourismus und Landesmarketing - Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - Kinder und Jugend - Städtebau - Religion und Kirche - Internationale Zusammenarbeit - Raumplanung und Landesentwicklung 2. Strategische Ziele und Vorhaben Kulturelle und künstlerische Traditionen des Landes sowie Äußerungen gegenwärtiger Kunst und Kultur sollen durch das Land erhalten, unterstützt und ermöglicht werden, sofern ein entsprechendes übergeordnetes Landesinteresse besteht. Kunst und Kultur sollen einer breiten Bevölkerung und insbesondere Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden. Die Substanz der kulturellen Infrastruktur des Landes ist zu erhalten und das Wissen in der Bevölkerung um die Kultur und Geschichte des Landes ist zu stärken. Im Rahmen der Umsetzung der EU-Strukturförderung sind die verschiedenen Querschnittsziele zu beachten und umzusetzen. Genderziel als Querschnittsziel: Genderziele finden in den geförderten Maßnahmen des Einzelplans 17 nahezu durchgängig als Nebenziele Anwendung. C. Organisatorische und sonstige Veränderungen Die Landesregierung hat auf Grundlage des Koalitionsvertrages am 24. Mai 2016 folgende Änderungen der Geschäftsbereiche beschlossen: Aus dem Bereich des bisherigen Kultusministeriums geht der Bereich Kultur in die Staatskanzlei über. Die Haushaltsmittel für das aus der Ministerialverwaltung des bisherigen Kultusministeriums übergehende Personal einschließlich anteiliger Sachmittel werden im Kapitel 0201 veranschlagt. Die übrigen, im Bereich Kultur zu bewirtschaftenden Haushaltsmittel werden im neuen Einzelplan 17 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Kultur veranschlagt. D. Hochbaumaßnahmen Mittel für die Bauunterhaltung sowie Kleine und Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten werden für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur im Einzelplan 20 Hochbau -, Kapitel 2003 veranschlagt.

5 - 5 - E. EU-Förderung Kofinanzierungsmittel (Landesanteil) der EU-Mittel (EFRE/ESF) für die Förderung von Maßnahmen des Programms Freiwilliges Soziales Jahr Kultur (FSJ-Kultur) werden für die Förderperiode in der Titelgruppe 93 des Kapitels 1702 veranschlagt. Übersicht über die im Rahmen der EU-Förderung im Bereich des Einzelplanes 17 im Haushaltsjahr 2017 geplanten Maßnahmen Nationale Kofinanzierungsmittel in HH-Stelle Kofinanzierung Kap. TGr. ggf. Titel Thematisches Ziel/ IP Maßnahme EU-Mittel in Land Bund Kommune Übrige Kap. TGr. ggf. Titel EFRE c c Verbesserung der Präsentation des kulturellen Erbes, nachh. Nutzung der UNES- CO-Welterbestätten, Europ. Kultursiegel Kommune Verbesserung der Präsentation des kulturellen Erbes, nachh. Nutzung der UNES Eigenmittel CO-Welterbestätten, Europ. Kultursiegel Summe ESF b FSJ Kultur Summe Übersicht über die im Rahmen der EU-Förderung im Bereich des Einzelplanes 17 im Haushaltsjahr 2018 geplanten Maßnahmen Nationale Kofinanzierungsmittel in HH-Stelle Kofinanzierung Kap. TGr. ggf. Titel Thematisches Ziel/ IP Maßnahme EU-Mittel in Land Bund Kommune Übrige Kap. TGr. ggf. Titel EFRE c c ESF Verbesserung der Präsentation des kulturellen Erbes, nachh. Nutzung der UNES- CO-Welterbestätten, Europ. Kultursiegel Kommune Verbesserung der Präsentation des kulturellen Erbes, nachh. Nutzung der UNES Eigenmittel CO-Welterbestätten, Europ. Kultursiegel Summe b FSJ Kultur Summe

6 - 6 - Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2017 Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben Allgemeine Bewilligungen Reformationsjubiläum Bauhausjubiläum Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Institutionelle Förderung Stiftungen des Kulturbereiches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Theater- und Orchester Denkmalpflege Förderung der Museen, Sammlungen, Schutz von Kunst- und Kulturgut Kunst und Kultur Summe Summe mehr(+) / weniger(-)

7 - 7 - und Verpflichtungsermächtigungen 2017 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen + Überschuss - Zuschuss 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

8 - 8 - Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2018 Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben Allgemeine Bewilligungen Reformationsjubiläum Bauhausjubiläum Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Institutionelle Förderung Stiftungen des Kulturbereiches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Theater- und Orchester Denkmalpflege Förderung der Museen, Sammlungen, Schutz von Kunst- und Kulturgut Kunst und Kultur Summe Summe mehr(+) / weniger(-)

9 - 9 - und Verpflichtungsermächtigungen 2018 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen + Überschuss - Zuschuss 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

10 Kap Allgemeine Bewilligungen Allgemeine Bewilligungen *** Allgemeiner Haushaltsvermerk zu den Ausgaben aller Kapitel mit Ausnahme der Kapitel 1703, 1704, 1783 und Innerhalb des Einzelplanes 17 können bei einem Titel der Hauptgruppe 5 bis 8 ohne 100%igen Drittmittelanteil nicht mehr benötigte Haushaltsmittel zu anderen Zweckbestimmungen umgesetzt werden. Dabei sind vorrangig Ansätze für Investitionen zu verstärken. Übersteigt im Einzelfall die Höhe der umzusetzenden Haushaltsmittel Euro, werden die Haushaltsansätze auf Empfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur und auf Beschluss des Ausschusses für Finanzen verstärkt. Einnahmen Titelgruppe(n) 62 Koordinierungsstelle Magdeburg Mit der rechtswirksamen Errichtung der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste (DZK) als eine von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zu errichtende rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts entfallen Einnahmen und Ausgaben für die Koordinierungsstelle Magdeburg. Der Zuschuss des Landes Sachsen-Anhalt an die Stiftung wird bei Kapitel 1776 Titel veranschlagt Gebühren, Sonstige Entgelte 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Einnahmen aus Veröffentlichungen 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuweisungen vom Bund *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuweisungen von Ländern *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr

11 Allgemeine Bewilligungen Ausgaben Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen Im Mai 2017 tagt der Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz (KMK) in Sachsen-Anhalt Abgeltung von urheberrechtlichen Ausgleichsansprüchen Veranschlagt sind Mittel für die Abgeltung urheberrechtlicher Ausgleichsansprüche gem. Gesamtvertrag der Länder mit der Zentralstelle Bibliothekstantieme nach 27 Abs. 2 UrhG Zuschüsse im Rahmen von Verwaltungsabkommen KMK Anteilige Ausgaben nach dem Königsteiner Schlüssel für den Deutsch-Französischen Kulturrat, die Website Kulturgutschutz Deutschland sowie die Datenbank national wertvolles Kulturgut, die bundeseinheitliche Kulturstatistik und den Nationalen Spiegelausschuss zu CEN/TC 346 Erhaltung des kulturellen Erbes Zuschüsse zur Finanzierung des Kompetenznetzwerkes Deutsche Digitale Bibliothek *** Umsetzungen von Kap Titel Anteil des Landes zur Finanzierung des Kompetenznetzwerkes Deutsche Digitale Bibliothek entsprechend Kabinettsbeschluss vom , dem Verwaltungs- und Finanzabkommen über den Betrieb der Deutschen Digitalen Bibliothek Globale Minderausgaben Zuschuss an die KMK - Verrechnung zwischen Kapiteln Titelgruppe(n) 61 Förderung von Einrichtungen zur Pflege des jüdischen Erbes in Sachsen-Anhalt Zuschüsse zur Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig e.v Übertragbar *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel

12 Allgemeine Bewilligungen noch zu Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Zuschüsse zur Förderung der Stiftung Moses-Mendelssohn Akademie Halberstadt und der Moses-Mendelssohn Gesellschaft Dessau e.v *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Koordinierungsstelle Magdeburg Mit der rechtswirksamen Errichtung der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste (DZK) als eine von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zu errichtende rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts entfallen Einnahmen und Ausgaben für die Koordinierungsstelle Magdeburg. Der Zuschuss des Landes Sachsen-Anhalt an die Stiftung wird bei Kapitel 1776 Titel veranschlagt Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Aus- und Fortbildung 1.00 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Reisekosten 8.00 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Veröffentlichungen 1.20 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Dienstleistungen Außenstehender *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel

13 Allgemeine Bewilligungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Kofinanzierung von EU-Mitteln der Förderperiode / Technische Hilfe Übertragbar ** Rückzahlungen sind durch Absetzen von der Ausgabe zu vereinnahmen Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kostenerstattung an die Investitionsbank Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Kofinanzierung der Einsatzstellen FSJ-Kultur aus ESF Mitteln (Ebene: 21.08bsz ) Summe Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Nachrichtlich: Summe TGr

14 Allgemeine Bewilligungen Abschluss Einnahmen HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

15 Kap Reformationsjubiläum Reformationsjubiläum 2017 *** Übertragbar Die Ausgaben des Kapitels 1703 sind untereinander deckungsfähig. Verpflichtungen dürfen zulasten aller Titel des Kapitels 1703 eingegangen werden. Zweckgebundene Einnahmen, die durch Dritte bereitgestellt werden, verstärken die Ausgabeansätze in Höhe der Ist- Einnahmen. Abweichend von 35 LHO fließen Rückforderungen oder Rückzahlungen auch überjährig den Ausgaben zu. Das Reformationsjubiläum erinnert an den Thesenanschlag Martin Luthers und jährt sich im Jahr 2017 zum 500. Mal. Sachsen- Anhalt nimmt dies zum Anlass, um sich im Laufe der 2008 eröffneten Lutherdekade in herausragender Weise als Land der Reformation national und international zu präsentieren. Die in diesem Kapitel veranschlagten Mittel dienen der Absicherung der notwendigen Investitionsmaßnahmen, der Förderung wissenschaftlicher und kultureller Projekte sowie des touristischen Marketings und der administrativen Begleitung und Koordinierung. Auf der Grundlage einer zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Hessen sowie dem Bund geschlossenen Verwaltungsvereinbarung erfolgt die Koordination und Information der staatlichen Partner untereinander sowie die Kommunikation und Vernetzung des staatlichen Engagements. Zur Wahrnehmung dieser Funktion wurde eine gemeinsam finanzierte Geschäftsstelle eingerichtet. Diese managt die Gremien- und Projektarbeit, die Programmentwicklung und -koordination sowie die Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing, sucht und betreut Sponsoren. Einnahmen Rückzahlungen von Überzahlungen (Bund) 0 *** Umsetzungen von Kap Titel Rückzahlung von Überzahlungen (Land) *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Zuweisungen von Ländern * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titel *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 0 *** Umsetzungen von Kap Titel

16 Reformationsjubiläum 2017 Titelgruppe(n) 61 Baumaßnahmen Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Touristisches Marketing Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Kulturelle Projekte Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Wissenschaftliche Projekte Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0

17 Reformationsjubiläum 2017 noch zu *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 64

18 Reformationsjubiläum 2017 Ausgaben Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 5.00 *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Dienstleistungen Außenstehender *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Zuweisungen an den Bund (Rückzahlung) *** Umsetzungen von Kap Titel Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap Titel Zuschuss für den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 Berlin - Lutherstadt Wittenberg *** Umsetzungen von Kap Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland *** Umsetzungen von Kap Titel Zuschüsse an Sonstige im Inland * Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel Titel *** Umsetzungen von Kap Titel

19 Reformationsjubiläum 2017 noch zu Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Die Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Bayern und Hessen beteiligen sich an der Finanzierung der Geschäftsstelle Luther 2017 auf der Grundlage einer gemeinsam abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung. Darüber hinaus beteiligen sich der Bund und die Evangelische Kirche Deutschlands an der Geschäftsstelle. Diese ist bei der Stiftung Luthergedenkstätten eingerichtet worden. Ihre Aufgabe besteht in der Übernahme konzeptioneller und administrativer Arbeiten zur Vorbereitung und Durchführung des 500. Reformationsjubiläums. Die Länderanteile werden bei Titel vereinnahmt und mit dem Länderanteil Sachsen-Anhalts an die Geschäftsstelle überwiesen Verrechnung zwischen den Kapiteln *** Umsetzungen von Kap Titel Titelgruppe(n) 61 Baumaßnahmen Unterstützung der Träger bedeutender Stätten der Reformation in Sachsen-Anhalt bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Sonstige Zuweisungen an Gemeinden/ Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen

20 Reformationsjubiläum Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden/ Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Touristisches Marketing Marketingarbeit, um Sachsen-Anhalt als Ursprungsland der Reformation und bedeutenden europäischen Kultur- und Kulturtourismusstandort national und international zu präsentieren. Das Marketing wird im Rahmen des Landesmarketing von der IMG durchgeführt Dienstleistungen Außenstehender *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Sonstige Zuweisungen an Gemeinden /Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel

21 Reformationsjubiläum 2017 noch zu Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Zuschüsse für Investionen an Sonstige im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Kulturelle Projekte Die Lutherdekade und das Reformationsjubiläum sollen durch umfangreiche und vielfältige kulturelle Veranstaltungen begleitet und geprägt werden. Dazu zählen Ausstellungs-, Theater-, Musik- und Filmprojekte sowie Veranstaltungsreihen etc., die von den unterschiedlichsten Akteuren durchgeführt werden Nicht aufteilbare Personalkosten *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Sonstige Zuweisungen an Gemeinden/Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel

22 Reformationsjubiläum 2017 noch zu Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden/ Gemeindeverbände *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 63 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Wissenschaftliche Projekte Die Maßnahmen innerhalb der Lutherdekade sollen durch verschiedene wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Projekte begleitet und die Erkenntnisse über die Reformationszeit vertieft werden Nicht aufteilbare Personalausgaben *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen

23 Reformationsjubiläum 2017 noch zu Weltkongress der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zum Reformationsjubiläum 2017 Spurenlesen - kulturelle Wirkungen der Reformation Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Weltkongress der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zum Reformationsjubiläum 2017 Spurenlesen - kulturelle Wirkungen der Reformation Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 64 Titel Nachrichtlich: Summe TGr

24 Reformationsjubiläum 2017 Abschluss Einnahmen HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

25 Kap Bauhausjubiläum Bauhausjubiläum 2019 *** Übertragbar Die Ausgaben des Kapitels 1704 sind gegenseitg deckungsfähig. Verpflichtungen dürfen zulasten aller Titel des Kapitels 1704 eingegangen werden. Zweckgebundene Einnahmen in Titelgruppen, die durch Dritte bereitgestellt werden, verstärken die Ausgabeansätze innerhalb der entsprechenden Titelgruppe in Höhe der Ist- Einnahmen. Abweichend von 35 LHO können Rückforderungen oder Rückzahlungen auch überjährig den Ausgaben zufließen begeht Deutschland mit Partnern in aller Welt das 100. Gründungsjubiläum des Bauhauses. In Weimar 1919 gegründet, 1925 nach Dessau umgezogen und 1933 in Berlin unter dem Druck der Nationalsozialisten geschlossen - wirkt das Bauhaus weltweit bis in die Gegenwart fort. Das Bauhausjubiläum soll von einer Vielzahl von Akteuren, Initiativen und Institutionen gestaltet werden. Die in diesem Kapitel veranschlagten Mittel dienen der Absicherung der notwendigen Investitionsmaßnahmen, der Förderung kultureller Projekte sowie des touristischen Marketings und der administrativen Begleitung und Koordinierung sowie der Finanzierung der Geschäftsstelle des Bauhaus Verbundes Auf der Grundlage einer zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt, Berlin, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen geschlossenen Verwaltungs- und Finanzierungsvereinbarung erfolgt die Koordination und Information der staatlichen Partner untereinander sowie die Kommunikation und Vernetzung des staatlichen Engagements. Der Beitritt weiterer Bundesländer ist über einen Beschluss des Kuratoriums und eine einseitige Verpflichtungserklärung des Beitretenden (z.b. Hessen) möglich. Zur Wahrnehmung der Aufgaben aus der Verwaltungsvereinbarung ist eine gemeinsam finanzierte Geschäftsstelle eingerichtet worden, an der sich auch der Bund beteiligt. Die Geschäftsstelle managt die Gremien- und Projektabwicklung und -koordination, betreibt die Öffentlichkeitsarbeit, das Marketing und sucht und betreut Sponsoren. Einnahmen Rückzahlungen von Überzahlungen (Bund) Rückzahlungen von Überzahlungen (Land) Sonstige Zuweisungen vom Bund Sonstige Zuweisungen von Ländern 0 Titelgruppe(n) 61 Baumaßnahmen Baumaßnahmen sonstige Zuweisungen vom Bund Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0 Nachrichtlich: Summe TGr. 61

26 Bauhausjubiläum Touristisches Marketing Touristisches Marketing - Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 Nachrichtlich: Summe TGr Kulturelle Projekte Sonstige Zuweisungen vom Bund Zuweisungen für Investitionen vom Bund 0 Nachrichtlich: Summe TGr. 63

27 Bauhausjubiläum 2019 Ausgaben Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit Zuschüsse an Sonstige im Inland *** Umsetzungen von Kap TGr. 62 Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben mit der Bauhaus Kooperation Berlin Dessau Weimar GmbH über den Betrieb und die Finanzierung der Geschäftsstelle Bauhaus für das Bauhaus Jubiläum 2019 eine Verwaltungs- und Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen. Das Bundesland Hessen hat dazu eine einseitige Verpflichtungserklärung abgegeben. Der Bund beteiligt sich ebenfalls an der Finanzierung der Geschäftsstelle. Hier ist der finanzielle Anteil Sachsen-Anhalts veranschlagt Verrechnung zwischen den Kapiteln Titelgruppe(n) 61 Baumaßnahmen Projektförderungen in Vorbereitung des Bauhausjubiläums 2019 an die Stiftung Bauhaus Dessau für die Sanierungen an Stiftungsliegenschaften (z.b. Sanierung Ateliergebäude, Meisterhäuser, Stahlhaus), an die von der Stiftung genutzten Liegenschaften (z.b. Konsumgebäude Törten,Törten Haus Anton) und für denkmalpflegerische und städtebauliche Maßnahmen an architektonischen Zeugnissen der Moderne an Korrespondenzstandorten Sonstige Zuweisungen an Gemeinden/Gemeindeverbänden Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden/ Gemeindeverbänden Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

28 Bauhausjubiläum 2019 noch zu Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Nachrichtlich: Summe TGr Touristisches Marketing Landesweite, nationale und internationale Marketingmaßnahmen zur Platzierung Sachsen-Anhalts als Land der Moderne, Weiterentwicklung der Kampagne Sachsen-Anhalt - Land der Moderne, Plakat und Medienaktionen, fachliche Koordination am Standort Dessau-Roßlau und an den Korrespondenzstandorten Dienstleistungen Außenstehender Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Nachrichtlich: Summe TGr

29 Bauhausjubiläum Kulturelle Projekte Geplant ist eine große Jubiläumsausstellung Versuchsstätte Moderne der Stiftung Bauhaus Dessau im neuen Museum im Jahr 2019 und mehrere Begleitausstellungen im Vorfeld, z.b. im Jahr 2017 die Ausstellung Bauhaus Handwerk - Handwerk wird modern, im Jahr 2018 die Ausstellung Carl Fieger - Ein Architekt aus dem Bauhaus zwischen individuellem Ausdruck und Standard. Weitere Projekte werden an Korrespondenzstandorten gefördert. Der Ankauf von Kunstgut für das neue Bauhausmuseum bzw. die Restaurierung vorhandener Stücke werden unterstützt. Eine Beteiligung des Landes Sachsen- Anhalt an Gemeinschaftsprojekten der Länder wie dem Eröffnungsfestival 2019 in Berlin, der Abschlussausstellung Migrant Bauhaus und der Grand Tour: 100 Jahre 100 Bauten ist in Abhängigkeit von der Beteiligung der anderen Länder und des Bundes geplant. Das Bauhausjubiläum 2019 soll durch verschiedene, insbesondere Ausstellungsvorhaben vorbereitet und durch vielfältige kulturelle Veranstaltungen begleitet und geprägt werden. Nicht nur die Stiftung Bauhaus Dessau wird Projekte realisieren. In die Vorbereitungen sollen unterschiedliche Akteure eingebunden werden Sonstige Zuweisungen an Gemeinden/Gemeindeverbände Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff. Summen Zuschüsse für Investitionen an sonstige im Inland Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden/ Gemeindeverbände Nachrichtlich: Summe TGr

30 Bauhausjubiläum 2019 Abschluss Einnahmen HGr. 1 HGr. 2 HGr. 3 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

31 Kap Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt *** Vgl. allgemeinen Haushaltsvermerk zu Beginn des Kapitels Allgemeines: In diesem Kapitel sind die Zuschüsse des Landes an die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt veranschlagt. Zur Erfüllung des Stiftungszwecks unterhält die Stiftung in eigener Trägerschaft 1. die Gedenkstätte für Opfer der NS- Euthanasie Bernburg, 2. die Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge, 3. die Gedenkstätte Roter Ochse Halle (Saale), 4. die Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg, 5. die Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn, 6. die Gedenkstätte KZ Lichtenburg in Prettin und 7. die Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen.

32 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Vorläufige Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Soll 2016 Soll 2017 Soll 2018 Ausgaben 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst 4. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Zusammen: Einnahmen Eigene Einnahmen Mithin Fehlbetrag Der Fehlbetrag soll gedeckt werden durch a) eigene Mittel des Zuwendungsempfängers b) das Land mit c) den Bund mit d) sonstige Gebietskörperschaften, öffentl. Hand e) Private Zusammen Einnahme aus Überschuss Vorjahr (2014) Ausgaberest Stellenbestand Arbeitnehmer E15Ü E E12 0 E E E E E E Summe Insgesamt Erläuterung des Stellenaufwuchses: Zugang im HHJ x E5 (ab SB Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge) 1 x E9 (ab SB Geschäftsstelle der Stiftung) Zugang im HHJ x E11 (ab SB Geschäftsstelle der Stiftung) Einnahmen Rückzahlungen von Überzahlungen 0

33 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt noch zu *** Umsetzungen von Kap Titel Titelgruppe(n) 61 Verwendung der Lotterie-Zweckerträge * Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe Rückzahlungen von Überzahlungen *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuschüsse aus Lotterie-Zweckerträgen *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes - Tranche Sonstige Zuweisungen des Bundes * Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel Titelgruppe 65. *** Umsetzungen von Kap TGr. 65 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes - Tranche Sonstige Zuweisungen des Bundes 0 * Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel Titelgruppe 66. *** Umsetzungen von Kap TGr. 66 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 66

34 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Ausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff Summen Zur Erfüllung des Stiftungszwecks erhält die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt nach 5 GedenkStiftG LSA vom (GVBl.LSA 2006, S. 137), geändert durch das Gesetz zur Änderung des GedenkStiftG LSA vom (GVBl. LSA 2008, S. 135) einen jährlichen Landeszuschuss Zuschüsse für Investitionen *** Umsetzungen von Kap Titel Belastungen aus VE: Belastung d. HH-Jahre Durch die bis 2015 in Anspruch gen. VE Durch die 2016 Durch die 2017 Durch die 2018 Gesamtbelastung ff Summen Förderung der Baumaßnahme Errichtung eines Besucher- und Informationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune bei Gardelegen in Höhe von 2,991 Mio. Euro und der Dauerausstellung Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn 2. Teil - Außengelände und Hötensleben (mit 50%iger Bundesbeteiligung) Zuschüsse für Investitionen an das Ausland - Beteiligung des Landes an der Aufbringung des Stiftungsvermögens der Stiftung Auschwitz-Birkenau *** Umsetzungen von Kap Titel

35 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Titelgruppe(n) 61 Verwendung der Lotterie-Zweckerträge Übertragbar * Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel Titelgruppe Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Finanzierung der Gedenkstättenarbeit: Zuschüsse an die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt zur Unterstützung der Gedenkstättenarbeit durch eigene Projekte oder Projekte Dritter entsprechend der Erlaubnis zur Veranstaltung und Durchführung einer Ziehungslotterie GlücksSpirale des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt in der aktuell geltenden Fassung Zuschüsse für Investitionen *** Umsetzungen von Kap TGr. 61 Titel Nachrichtlich: Summe TGr Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes - Tranche 4 Übertragbar * Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel Titel Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben *** Umsetzungen von Kap TGr. 65 Titel Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap TGr. 65 Titel Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten *** Umsetzungen von Kap TGr. 65 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 65

36 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt 66 Maßnahmen nach 5 des Mauergrundstücksgesetzes - Tranche 5 Übertragbar * Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel Titel Dienstleistung Außenstehender *** Umsetzungen von Kap TGr. 66 Titel Zuschüsse für laufende Zwecke *** Umsetzungen von Kap TGr. 66 Titel Zuschüsse für Investitionen *** Umsetzungen von Kap TGr. 66 Titel Nachrichtlich: Summe TGr. 66

37 Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt Abschluss Einnahmen HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 5 HGr. 6 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

38 Kap Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung *** Vgl. allgemeinen Haushaltsvermerk zu Beginn des Kapitels Die Ausgaben des Kapitels 1775 sind gegenseitig deckungsfähig. Der Stellenbestand der institutionell geförderten Einrichtungen steht unter dem Vorbehalt der Überprüfung der Stellenbewertung durch die Staatskanzlei und das Ministerium für Kultur. Allgemeines In diesem Kapitel sind Zuschüsse für Einrichtungen veranschlagt, die auf Grund des besonderen Landesinteresses institutionell gefördert werden. Ausgaben Dynamisierung bei institutioneller Förderung von Vereinen und Verbänden *** Umsetzungen von Kap Titel Zuschüsse zur Förderung der Werkleitz Gesellschaft e.v *** Umsetzungen von Kap Titel

39 Institutionelle Förderung noch zu Vorläufige Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Werkleitzgesellschaft e.v. Soll 2016 Soll 2017 Soll 2018 Ausgaben 1. Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst 0 4. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 0 5. Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben 0 Zusammen: Einnahmen Eigene Einnahmen Mithin Fehlbetrag Der Fehlbetrag soll gedeckt werden durch a) eigene Mittel des Zuwendungsempfängers 0 b) das Land mit c) den Bund mit 0 d) sonstige Gebietskörperschaften und öffentliche Hand 0 mit e) Private 0 Zusammen Stellenbestand Arbeitnehmer Stellenbestand E E 6 1,75 1,75 1,75 1,75 E Summe 3,75 3,75 3,75 3,75 Insgesamt 3,75 3,75 3,75 3,75