Protokoll. 1. Sitzung des Gemeinderates

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1 Protokoll 1. Sitzung des es Dienstag, der , um 17:30 Uhr, im großen Sitzungssaal, 2. Stock, Zimmer Nr. 25, des Rathauses Korneuburg Beginn: 17:39 Uhr Anwesend: Bürgermeister Christian Gepp 1. Vizebürgermeisterin Helene Fuchs-Moser 2. Vizebürgermeister Robert Zodl Stadträtin Gabriele Ehmayer Stadtrat Mag. Alfred Gehart Stadträtin Elisabeth Kerschbaum Stadtrat Peter Madlberger ab 17:44 Uhr Stadtrat Ing. Dr. Erik Mikura Stadtrat Thomas Pfaffl Mag. Gerald Bail Ing. Gottfried Berger Franz Dittrich Kurt Feichtinger Gemeinderätin Sabine Fuchs-Tröger Hubert Holzer Gemeinderätin Waltraud Kirbes Friedrich Lang Gemeinderätin Stefanie Mannhart Gemeinderätin Hannes Minatti ab 18:55 Uhr Andreas Minnich Andreas Panek Thomas Pilwax Ing. Johann Pirgmayer Gemeinderätin Mag. Sandra Rauecker-Grillitsch Gemeinderätin Margaretha Rauner Mag. Roland Raunig Gemeinderätin Sabine Rodler Stefan Schricker Helmut Stranzl Gemeinderätin Karoline Winkler Gemeinderätin Mag. Bernadette Wittmann Gemeinderätin Traude Wobornik Christian Wölfl Alfred Zimmermann Stadtamtsdirektorin Waltraud Mayer VB Czeiska Martina Entschuldigt:Gemeinderätin Constance Frech Matthias Seefranz Johann Weber

2 I) Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag gemäß 46 Abs. 3 der NÖ GO 1973 Ehrung VDir. Kremlicka Verleihung der Wirtschaftsmedaille und Verleihung des Ehrenringes der Stadtgemeinde Korneuburg an Herrn Wolfgang Peterl Abstimmungsergebnis: Antrag als dringlich einstimmig angenommen Der Antrag ist auf der Tagesordnung TOP 5) Die Tagesordnung wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Tagesordnung: 1) Protokolle der ssitzung vom ) Ergänzungswahl Stadtrat 3) Aufgabenbereiche der sausschüsse 4) Nachwahl/Änderungen Ausschüsse 5) Ehrungen 6) Allfälliges

3 1) Protokolle der ssitzung vom Die Protokolle sind einstimmig genehmigt. (mit Einarbeitung der Ergänzungen)

4 2) Ergänzungswahl Stadtrat Von der -Fraktion wurde schriftlich am der Vorschlag zur Nachbesetzung des Stadtrates bekannt gegeben. Vorschlag: Herr GR Andreas Minnich (Siehe Beilage 2.1.) Die Sitzung wird auf Grund der Wahlhandlung von 17:45 17:52 unterbrochen Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen: 33 Gültig: 33 Ungültig: 0

5 3) Aufgabenbereiche der sausschüsse Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Agenden Öffentlichkeitsarbeit vom Wirtschaftsausschuss in den Ausschuss Strategie und Entwicklung zu übertragen und die Agenden Kultur vom Ausschuss Kultur und Sport in den Wirtschaftsausschuss. Der Ausschuss Kultur und Sport wird somit in Sport umbenannt und der Ausschuss Wirtschaft in Wirtschaft und Kultur umbenannt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Zugestimmt: X SPÖ X GRÜNE X FPÖ X Gegenstimmen: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Stimmenthaltung: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

6 4) Nachwahl / Änderungen Ausschüsse Von den Fraktionen der und SPÖ wurde schriftlich der Vorschlag zur Nachwahl in die Ausschüsse bekannt gegeben. (Siehe Beilage 4.1 -Fraktion) (Siehe Beilage 4.2 SPÖ-Fraktion) Die Sitzung wird auf Grund der Wahlhandlung von 17:58 18:07 Uhr unterbrochen Ausschuss Generationen und Gesundheit: Traude Wobornik gültige Stimmen: 34 SPÖ Mag. Bernadette Wittmann gültige Stimmen: 34 Ausschuss Bauwesen: SPÖ Dittrich Franz gültige Stimmen: 34 Ausschuss Sport: Fuchs-Tröger Sabine gültige Stimmen: 34 Kirbes Waltraud gültige Stimmen: 34 Ausschuss Bürger- und Stadtservice: : Seefranz Matthias gültige Stimmen: 34 Ausschuss Wirtschaft und Kultur: Wobornik Traude gültige Stimmen: 30 SPÖ Ing. Berger Gottfried gültige Stimmen: 34

7 Ausschuss Umwelt und Grünanlagen: SPÖ Mannhart Stefanie gültige Stimmen: 34 Ausschuss Sicherheit und Einsatzorganisationen:. Minnich Andreas gültige Stimmen: 34 SPÖ Feichtinger Kurt gültige Stimmen: 34 Ausschuss Wohnungen und öffentliche Gebäude: Fuchs-Tröger Sabine gültige Stimmen: 34 Prüfungsausschuss Wobornik Traude gültige Stimmen: 34 Hauptschulausschuss SPÖ Winkler Karoline gültige Stimmen: 34 Ausschuss Polytechnische Schule : Fuchs-Tröger Sabine gültige Stimmen: 34

8 Der Bürgermeister stellt den Antrag folgende Gemeinderäte in den KLF - Vorstand zu entsenden. Helene Fuchs-Moser als ständiges Mitglied und Kirbes Waltraud als Ersatzmitglied gültige Stimmen: 34 SPÖ Feichtinger Kurt gültige Stimmen: 34 Der Bürgermeister stellt den Antrag folgende Gemeinderäte in den Abwasserverband zu entsenden. SPÖ Feichtinger Kurt gültige Stimmen: 34 Nachbesetzung im Jugendgemeinderat Mag. Bernadette Wittmann gültige Stimmen: 34

9 5) Ehrungen Dringlichkeitsantrag gemäß 46 Abs. 3 der NÖ GO 1973 Ehrung VDir. Kremlicka Verleihung der Wirtschaftsmedaille Der Bürgermeister stellt gemäß 46 Abs. 3 der NÖ GO 1973 den Antrag, den Verhandlungsgegenstand in die Tagesordnung des öffentlichen Teils aufzunehmen. Die Dringlichkeit wird wie folgt begründet: Sachverhalt: Nach mehr als vier Jahrzehnten Tätigkeit in der Sparkasse Korneuburg AG zieht sich VDir. Peter Kremlicka per Ende des Jahres 2010 aus dem Berufsleben zurück und geht in den wohlverdienten Ruhestand. Mit Stolz kann VDir. Peter Kremlicka auf eine erfolgreiche berufliche Karriere zurückblicken. Er trat am in die Sparkasse der Stadt Korneuburg ein. Von 1980 bis 2001 war Peter Kremlicka im Rahmen seiner Tätigkeit als Betriebsratsvorsitzender Mitglied des Sparkassenrats der Sparkasse der Stadt Korneuburg. Die Prokura wurde ihm 1992 erteilt und seit dem Jahr 2002 steht er als Vorstandsvorsitzender an der Spitze des Geldinstitutes. Mit seiner jahrzehntelangen Tätigkeit in der Traditionsbank hat Peter Kremlicka ihre Erfolgsgeschichte maßgeblich mitgeschrieben. Gleichwertige Handlungsmaximen waren für ihn sowohl Professionalität und Wettbewerbsorientierung im Bankgeschäft, als auch Gemeinwohlorientierung und die enge kommunale Bindung an seine Heimat dem Bezirk Korneuburg. Unter seiner Leitung war die Sparkasse Korneuburg AG großen Veränderungsprozessen unterworfen erfolgte die Neugestaltung der Rechtsform der Sparkasse der Stadt Korneuburg durch die Einbringung in eine Aktiengesellschaft bzw. die Umwandlung in eine Stiftung. Die großen Herausforderungen der letzten Jahre konnte VDir. Peter Kremlicka gemeinsam mit seinen beiden Vorstandskollegen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hervorragend meistern. In den vielen Jahren wirkte Peter Kremlicka vorbildlich an der Umsetzung des öffentlichen Auftrags der Sparkassen mit. Sein berufliches Engagement zeichnete ihn nicht nur in der Sparkasse Korneuburg AG aus. Als Vorstandsmitglied im Österreichischen Sparkassenverband, Mitglied der Geschäftsführung des Landesverbands der niederösterreichischen Sparkassen und als Mitglied des Kuratoriums der s-akademie setzte er sich für die Belange innerhalb der Sparkassengruppe ein. Mit einem guten Jahresergebnis trotz schwieriger, wirtschaftlicher Rahmenbedingungen - gibt nun VDir. Peter Kremlicka das Ruder aus der Hand. Seine Aufgaben wird in Zukunft seine langjährige Vorstandskollegin Ingeborg Wingelhofer übernehmen. Als Vorstandsvorsitzende wird sie zusammen mit VDir.

10 Friedrich Schiller als Vorsitzender-Stellvertreter die Geschäfte der Sparkasse Korneuburg AG leiten. Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der wolle beschließen: Die Verleihung der Wirtschaftsmedaille an Herrn VDir. Peter Kremlicka. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Zugestimmt: X SPÖ X GRÜNE X FPÖ X Gegenstimmen: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Stimmenthaltung: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0 Herr Bürgermeister Gepp schlägt vor, Herrn Wolfgang Peterl Bürgermeister a.d. am im Rahmen der Festsitzung des es (anlässlich 875 Jahre Stadt Korneuburg) den Ehrenring der Stadt Korneuburg zu verleihen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Zugestimmt: X SPÖ X GRÜNE X FPÖ X Gegenstimmen: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Stimmenthaltung: 0 SPÖ 0 GRÜNE 0 FPÖ 0 Zum Antrag sprachen: 0

11 6) Allfälliges STR Kerschbaum: Neuigkeiten Bad; Termine zur Kenntnis Bgm. Gepp: Stadtrat Termine koordinieren, Termin Bäderstudie fixieren Interne Klausur / STR und Fraktionsobleute Auftaktveranstaltung Dorf u. Stadterneuerung Festsitzung des es anlässlich 875 Jahre Korneuburg Frühschoppen (Radio NÖ - Frühschoppen) der Vertrag ist uns zugegangen, die Kosten sind budgetiert. Jahnkaserne / OMV hat die Kaufoption noch nicht gezogen STR Pfaffl: Beirat Dorf u. Stadterneuerung Wie viele Leute darf man entsenden? Bgm. Gepp: Seit heute ist der Betreuer der Dorf- und Stadterneuerung im Haus, Herr Mag. Wolfgang Alfons Personen sind angedacht, wird am bei der Klausur vereinbart. Themenbereiche sind vorgegeben. STR Kerschbaum: Dorf- und Stadterneuerung, Klausurthemen Tagesordnungspunkte STDir. Mayer Da keine weitere Wortmeldung vorliegt schließt Bürgermeister Christian Gepp die Sitzung um 18:20 Uhr. Der Bürgermeister: Christian Gepp Für die SPÖ-Fraktion: Für die -Fraktion: Für die Fraktion die GRÜNEN. Für die FPÖ-Fraktion Für das Protokoll:

12 Name: TOP von: bis: Pause von/bis