Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne Verfassung?

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne Verfassung?"

Johann Roth
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Ingolf Pernice (Hrsg.) Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne Verfassung? Kolloquium zum 10. Geburtstag des WHI Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Einführung: Zehn Jahre WHI und die Reform der Europäischen Union Teil I: Festakt zum zehnjährigen Jubiläum des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassunsgrecht am Zur Eröffnung: Zehn Jahre WHI im Dienste Europas Prof. Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice 17 Grußwort des Präsidenten zum zehnjährigen Jubiläum des WHI Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Markschies 22 Der Reformvertrag - das Ende der Verfassungsvision? Dr. Joachim Wuermeling 25 I. Einleitung 25 II. Hauptteil Blick zurück - Warum wollten die Mitgliedstaaten eine Verfassung? Blick in die Gegenwart - Was haben wir davon erreicht? 27 a) Historie 27 b) Analyse des Reformvertrags 28 c) Bewertung Blick in die Zukunft - Was ist noch zu tun? 30 a) Verfahren 30 b) Offene Fragen 30 III. Schluss 31 Teil II: Wissenschaftliches Kolloquium anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Walter Hallstein-Institus für Europäisches Verfassungsrecht am Einführung: Vom Verfassungs- zum Reformvertrag 33 Schlussfolgerungen zum Reformvertrag Peter Tempel 33 I Einleitung 33 II. Ablauf der Verhandlungen und Ergebnisse 34 III. Ausblick 35

3 Vermittlung, Steuerung und demokratische Verantwortung: Die Sollbruchstellen des Reformvertrages Dr. Andreas Maurer 36 I. Wie bewerten wir Ratspräsidentschaften? 36 II. Rahmenbedingungen der EU-Präsidentschaft 38 III. Der Verfassungsvertrag im Kontext der deutschen Ratspräsidentschaft 39 IV. Handlungsbeschränkungen an der Schnittstelle zwischen Impulsgeber- und Vermittlungsfunktion 41 V. Die Verhandlungen und die Präsidentschaftsstrategie 42 VI. Sollbruchstellen der Präsidentschaft im Reformvertrag Von geltenden zu neuen Regeln Die künftige Vorsitzfunktion in der Außenpolitik Der künftige EU-Präsident 49 VII. Organisationsfragen der nahen Zukunft 51 Mitverantwortung der Rechtswissenschaft für die Verwendung des Verfassungstopos - Die Europäische Verfassung als Opferder symbolischen Tragweite des Begriffes? Prof. Dr. Christian Calliess 54 I. Mitverantwortung Einführung Bekenntnisse eines professionellen Europadeuters" 55 II. Verfassungstopos, Staatswerdung Europas und europäische Bürger Einführung Das Motiv des Verfassungstopos: Auf der Suche nach dem europäischen Bürger Die Diskussion in einzelnen Mitgliedstaaten 63 a) Frankreich 63 b) Polen 65 c) Großbritannien 66 d) Niederlande Zwischenergebnis 69 III. Wir haben es ja schon immer gesagt..."!?- Der Verfassungstopos im Spiegel des wissenschaftlichen Streits in Deutschland Alte und neue Verfassungsskeptiker Stellungnahme 75 IV. Fazit 78

4 Perspektiven der Ratifikation - Verfassung oder Vertrag? Prof. Dr. Stefan Kadelbach 81 I. Einleitung 81 II. Der Neuansatz des Reformvertrages 82 III. Regierungskonferenz als Verfassungsprozess? 84 IV. Ausblick 85 Horizontale Fragestellungen 87 Schutz vor der Grundrechte-Charta oder durch die Grundrechte-Charta? Anmerkungen zum europäischen Grundrechtsschutz nach dem Vertrag von Lissabon Prof. Dr. Franz C. Mayer 87 I. Rechtsverbindlichkeit der Charta 89 II. Erklärungen zur Charta 90 III. Ein Protokoll zur Charta mit Übersetzungsfehlern 91 IV. Ein grundrechtlicher Sonderweg für Großbritannien und Polen? 94 V. Fortbestand des Richterrechts (Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze) 95 VI. Motivsuche 96 VII. Weitere grundrechtsskeptische Mitgliedstaaten 97 VIII. Schlussbetrachtung - Grenzen der Wertegemeinschaft? 97 Rat und Europäischer Rat nach dem Vertrag von Lissabon (Reformvertrag) Edgar Lenski 99 I. Der Europäische Rat Aufgaben des Europäischen Rates Der Präsident des Europäischen Rates Zusammensetzung, Tagungen und Abstimmungen des Europäischen Rates 104 II. Der Rat Aufgabe Vorsitz, Ratsformationen und Tagungen Qualifizierte Mehrheit ( doppelte Mehrheit") 110 a) Verfahren von 2009 bis b) Verfahren von 2014 bis c) Verfahren ab d) Bewertung 113 III. Abschließende Bemerkungen 114

5 Die Kompetenzordnung im Vertrag von Lissabon Beate Braams 115 I. Einleitung 115 II. Die Kompetenzordnung im Vertrag von Lissabon Der Unionsvertrag 11 ^ 2. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 1 19 a) Ausschließliche Kompetenzen 120 b) Geteilte Zuständigkeiten 121 c) Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen 125 d) Zuständigkeiten außerhalb des Kompetenztrias Flexibilitätsklausel Vorrang des Unionsrechts 132 III. Zusammenfassung und Ausblick 133 Die Justiziabiliät des Subsidiaritätsprinzips im Lichte der Subsidiaritätsprotokolle Michaela Hailbronner 135 I. Einleitung 135 II. Bisherige Praxis und Kritik Justiziabilität und Prüfungsmaßstab Das Subsidiaritätsprotokoll zum Amsterdamer Vertrag Stellungnahme 139 III. Die Überprüfung des Subsidiaritätsprinzips nach dem Reformvertrag Das Subsidiaritätsprotokoll zum Reformvertrag Stellungnahme 143 Die Handlungsformen im Vertrag von Lissabon - bloß die symbolische Beseitigung des Symbolischen oder wesentliche Veränderungen? Anne C. Becker 145 I. Bloß die symbolische Rückkehr vom Symbolischen? 146 II. Die Transparenz der Namen 147 III. Doch Neues im Handlungsformenregime! 148 IV. Schlussbemerkung 151

6 Das Prinzip der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten im Vertrag von Lissabon Prof. Dr. Frank Hoffmeister 152 I. Einleitung 152 II. Die Rechtsgrundlagen des Solidaritätsprinzips Der allgemeine Teil Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Die Wirtschaftspolitik Die Energiepolitik Die Außenpolitik Die gemeinsame Sicherheits-und Verteidigungspolitik 155 III. Die dogmatische Bedeutung des Solidaritätsprinzips 155 IV. Schlussbemerkung 156 Vertragsauslegung nach Lissabon. Methodische Implikationen des Reformprozesses am Beispiel des detaillierten Mandats und der Erläuterungen zur Charta der Grundrechte Mattias Wendel 158 I. Vertragsauslegung und Reformprozess 158 II. Anknüpfungspunkte künftiger Auslegung Das detaillierte Mandat Die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte 162 III. Akzentverschiebungen nach Lissabon? 167 Einzelne Politikbereiche 169 Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts nach dem Reformvertrag - Kontinuierliche Verfassungsgebung in schwierigem Terrain Prof. Dr. Matthias Ruffert 169 I. Innere Sicherheit als zentrales Politikfeld 169 II. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 170 III. Substantielle Neuerungen 170 IV. Gemeinschaftsmethode im Recht der inneren Sicherheit 171 V. Freiheit - Sicherheit - Recht: Ein harmonischer Dreiklang? 172 Außenverfassungsrecht nach dem Lissaboner Vertrag Dr. Daniel Thym 173 I. Fortbestand der intergouvernementalen Vertragsgrundlage 174 II. Umbenennung des Außenministers 178 III. Ausformulierung der Verteidigungspolitik 181 IV. Kollektive Verteidigung und Solidaritätsklausel 183 V. Kohärenz des auswärtigen Handelns 185 VI. Reform der supranationalen Außenbeziehungen 186 VII. Fazit 189

7 Der Vertrag von Lissabon und das Wettbewerbsprinzip - Status quo ante, Neugewichtung oder Unwucht? Dr. Stephan Wernicke 190 I. Eine Französische Allüre? 190 II. Interpretationsrahmen 192 III. Schlussfolgerungen 195 Die Soziale Marktwirtschaft nach dem Reformvertrag Prof. Dr. Markus Kotzur 197 I. Einleitung 197 II. Der Textbefund Im Unionsvertrag Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEUV), -vormals EGV 200 a) Präambelbekenntnisse 200 b) Zu den Kompetenzen 200 c) Zu den allgemeinen Vorschriften und den Politiken der Union In der EU-Grundrechtecharta 202 III. Gesamtbewertung 203 Umwelt, Energie und Landwirtschaft Dr. Marc-Oliver Pahl 205 I. Einführung 205 II. Umwelt 205 III. Energie 206 IV. Landwirtschaft 208 V. Schlussfolgerungen 208 Perspektiven der Ratifikation 210 Polnische Erfahrungen und Erwartungen Prof. Dr. Stanislaw Biernat 210 A British Referendum on the Treaty? Brendan Donnelly

Ähnliche Dokumente

a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens

a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens VII Seite Teil I. Einführung... 1 1 Geschichte und Bedeutung der Verfassungsidee für die europäische Integration... 1 I. Verfassungsidee und Integrationsgedanke... 1 II. Verfassungsentwürfe für Europa...