2 SOZIALGESETZBUCH 1 SOZIALGESETZBUCH. Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGEN EINFÜHRUNG 1 2. BUCH GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE 19

Transkript

1 ABKÜRZUNGEN Seite XXIX EINFÜHRUNG 1 Sozialrecht Mythen oder Fakten 1 Sozialrecht und Soziale Marktwirtschaft 1 Ein wenig Geschichte... 2 Sozialstaat ist ein Produktivfaktor 2 Soziale Sicherung und Gerechtigkeit vom Grundgesetz gefordert! 2 Institutionen der sozialen Sicherheit 3 Subsidiarität 3 Weiterentwicklung des Sozialstaates unabdingbar 4 Und wie sieht die Zukunft des Sozialstaates aus? 6 Information und Mitgestaltung des Sozialstaates 7 1 SOZIALGESETZBUCH 1. BUCH ALLGEMEINER TEIL 9 Überblick 9 Werdegang 9 Gegenwärtiger Umfang des Sozialgesetzbuchs 10 Soziale Rechte 10 Hilfen für den Bürger 11 Aufklärung 11 Beratung 11 Auskunft 12 Antragstellung 12 Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger 12 Räumlicher Geltungsbereich des Sozialgesetzbuchs 13 Sozialgeheimnis 13 Grundsätze des Leistungsrechts 14 Vorschüsse 14 Vorläufige Leistungen 14 Verzinsung 14 Verjährung 14 Auszahlung von Geldleistungen 15 Eingriffe in die Leistungsansprüche 15 Pfändung 15 Aufrechnung 16 Verrechnung 16 Abzweigung 16 Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten 17 2 SOZIALGESETZBUCH 2. BUCH GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE 19 Überblick 19 Einleitung 20 Reformbedarf / Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe 21 Allgemeine Grundsätze 22 Leistungsarten 23 Leistungsberechtigte 23 Anspruch von Ausländern 24 Erwerbsfähigkeit 24 Hilfebedürftigkeit 25 Gewöhnlicher Aufenthalt 25 Ausgeschlossene Personen 25 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 26 Sonderregelungen für ältere Arbeitsuchende 28 Eingliederung und Eingliederungsvereinbarung 28 Eingliederungsmaßnahmen 28 Sonstige Leistungen zur Eingliederung 29 Einstiegsgeld und Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen 29 Arbeitsgelegenheiten 30 I

2 Förderung von Arbeitsverhältnissen 30 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 30 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 31 Mehrbedarfe 32 Mehrbedarf für werdende Mütter 32 Mehrbedarf für Alleinerziehende 32 Mehrbedarf für behinderte Leistungsberechtigte 32 Mehrbedarf bei kostenaufwendiger Ernährung 33 Besonderer Mehrbedarf 33 Mehrbedarfe für dezentrale Erzeugung von Warmwasser 33 Bedarfe für Unterkunft und Heizung 34 Satzungsermächtigung 35 Weitere Leistungen für Unterkunft und Heizung 35 Wohnkosten für unter 25-Jährige 35 Abweichende Erbringung von Leistungen 36 Darlehen bei unabweisbarem Bedarf 36 Sachleistungen 36 Nicht vom Regelbedarf umfasste Bedarfe 36 Darlehen bei zu erwartenden Einnahmen 37 Leistungen für Auszubildende 37 Wohnkostenzuschuss für Auszubildende 37 Leistungen für Bildung und Teilhabe 38 Antragstellung, Berechnung und Auszahlung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes 40 Berücksichtigung von Einkommen 41 Bestimmung des Einkommens 41 Absetzbeträge 42 Selbständige Tätigkeit und Gewerbebetrieb 43 Freibetrag bei Erwerbstätigkeit 44 Berücksichtigung einmaliger Einnahmen 45 Berücksichtigung von Vermögen 45 Soziale Sicherung 47 Kranken- und Pflegeversicherung 47 Rentenversicherung 48 Sanktionen 48 Mitwirkungspflichten 48 Anspruchsübergang 48 Ersatzansprüche 49 Erbenhaftung 49 Organisation / Durchführung / Beratung 49 Widerspruch und Klage 50 Finanzierung 50 Rechtsquellen 50 3 SOZIALGESETZBUCH 3. BUCH ARBEITSFÖRDERUNG 51 Überblick 51 Aufgabe der Arbeitsförderung 52 Personenkreis 52 Schutzbereich der Arbeitsförderung 52 Versicherungspflicht nach dem SGB III 53 Versicherungspflichtiger Personenkreis 53 Versicherungspflicht besonderer Personengruppen 53 Versicherungsfreiheit 54 Beginn und Ende der Versicherungspflicht 54 Freiwillige Weiterversicherung 54 Leistungen 55 Überblick 55 Beratung 55 Vermittlung 55 Arbeitsvermittlung 55 Kostenfreie Beratung und Vermittlung 56 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung 56 Ausbildungsvermittlung 56 Leistungen zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung 57 Zielsetzung 57 Leistungen zur Förderung der beruflichen Ausbildung 57 Zielsetzung 57 Berufsausbildungsbeihilfe 57 Förderungsfähige Maßnahmen 57 Förderungsfähiger Personenkreis 58 Förderbedarf 58 Einkommensanrechnung 59 Berufsausbildungsbeihilfe für Arbeitslose 59 Einstiegsqualifizierung 59 Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung 60 Berufseinstiegsbegleitung 61 Jugendwohnheime 61 Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung 61 Grundsätze der Förderung 61 Weiterbildung Beschäftigter 62 Weiterbildung ungelernter Arbeitnehmer 62 Weiterbildung in besonderen Fällen 62 Bildungsgutschein 62 Zulassung der Träger von Arbeitsförderungsmaßnahmen 63 II

3 Zulassung von Maßnahmen 63 Umfang der Förderung 63 Förderung von Einrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und der beruflichen Rehabilitation behinderter Menschen 64 Leistungen zur Förderung der Arbeitsaufnahme und der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit 64 Aktivierung und berufliche Eingliederung 64 Leistungen an Arbeitnehmer 64 Vermittlungsbudget 64 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung 65 Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein 65 Leistungen an Arbeitgeber 65 Eingliederungszuschüsse 65 Grundsatz 65 Eingliederungszuschuss für behinderte und schwerbehinderte Menschen 66 Bemessung des Zuschusses 66 Förderungsausschluss und Rückzahlung 66 Beitragsbonus 66 Leistungen zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit 67 Gründungszuschuss 67 Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer 67 Angehörige von Staaten der Europäischen Union 67 Bürger Kroatiens 67 Bürger anderer Staaten 67 Akademische Fachkräfte 67 Absolventen deutscher Hochschulen 68 Ausländischer Berufsausbildungsabschluss 68 Ausbildung in Deutschland 68 Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen 69 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit 69 Maßnahmekosten 69 Unterhaltssichernde Leistungen 69 Ergänzende Leistungen 69 Allgemeine Leistungen 69 Besondere Leistungen 70 Übergangsgeld 70 Höhe des Übergangsgeldes 70 Ausbildungsgeld 71 Leistungen an Arbeitgeber 71 Verbleib in Beschäftigung 71 Überblick über die Leistungen 71 Kurzarbeitergeld 71 Zielsetzung 71 Anspruch auf Kurzarbeitergeld 71 Erheblicher Arbeitsausfall 71 Betriebliche Voraussetzungen 72 Persönliche Voraussetzungen 72 Anzeigeverfahren 72 Umfang der Leistungsgewährung 73 Bemessung und Höhe des Kurzarbeitergeldes 73 Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld 74 Ergänzende Leistungen zum Saison- Kurzarbeitergeld 74 Transferleistungen 75 Transferkurzarbeitergeld 75 Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen 75 Verwendung der Mittel für die aktive Arbeitsförderung 76 Eingliederungstitel 76 Erprobung innovativer Ansätze 76 Eingliederungsbilanz und Eingliederungsbericht 76 Sprachkurse 77 Leistungen bei Arbeitslosigkeit 77 Arbeitslosengeld 77 Zielsetzung und Grundformen des Arbeitslosengeldes 77 Voraussetzungen des Anspruchs bei Arbeitslosigkeit 77 Arbeitslosigkeit 77 Beschäftigungslosigkeit 78 Eigenbemühungen 78 Verfügbarkeit 78 Zumutbarkeit 78 Persönliche Arbeitslosmeldung 79 Anwartschaftszeit 80 Dauer des Anspruchs 80 Anspruchsvoraussetzungen bei beruflicher Weiterbildung 80 Bemessungsgrundlage 81 Höhe des Arbeitslosengeldes 81 Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs 81 Minderung des Arbeitslosengeldes 81 Ruhen bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung 82 Ruhen bei Entlassungsentschädigungen 82 Anrechnung von Nebeneinkommen 82 Ruhen bei anderen öffentlich-rechtlichen Leistungen 82 Ruhen bei Sperrzeiten 83 Ruhen bei Arbeitskämpfen 83 III

4 Teilarbeitslosengeld 84 Altersteilzeitförderung (Altersteilzeitgesetz) 84 Ziel der Altersteilzeit 84 Funktionen der Altersteilzeit 84 Voraussetzungen der Altersteilzeit 84 Arbeitszeitvereinbarung 84 Aufstockungsbeträge 85 Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge 85 Voraussetzungen der Förderung 85 Insolvenzsicherung 86 Soziale Sicherung 86 Insolvenzgeld 87 Organisation und Aufsicht 87 Finanzierung 88 Beiträge 88 Bemessung des Beitrags 89 Beitragshöhe 89 Umlage 89 Kostenübernahme durch den Bund 89 4 SOZIALGESETZBUCH 4. BUCH GEMEINSAME VORSCHRIFTEN 91 Überblick 91 Entstehung und Aufgabe der gemeinsamen Vorschriften 92 Gemeinsame Vorschriften 93 Begriff der Sozialversicherung 94 Gemeinsame Grundsätze, Begriffe und Verfahren in der Sozialversicherung 94 Geltungsbereich und Umfang der Sozialversicherung 94 Die Versicherungszweige der Sozialversicherung 94 Versicherungspflicht und Versicherungsberechtigung 94 Das Territorialitätsprinzip 96 Aus- und Einstrahlung 96 Über- und zwischenstaatliches Recht, Sozialversicherung in der Europäischen Union 99 Beschäftigung und selbständige Tätigkeit 101 Versicherter Personenkreis 101 Begriff der Beschäftigung 101 Beschäftigung und Arbeitsverhältnis 101 Selbständige Tätigkeit 104 Berufsbildung und Betriebliche Berufsbildung 105 Freiwilligkeit der Beschäftigung 106 Besondere Formen der Beschäftigung 106 Geringfügige Beschäftigung 106 Beschäftigung in der Gleitzone 112 Beschäftigung während Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung (flexible Arbeitszeiten) 113 Vermutung von Beschäftigung sogenannte Scheinselbständigkeit 117 Unständig Beschäftigte 119 Beschäftigungsort und besondere Personenkreise in der Sozialversicherung 119 Beschäftigungsort 119 Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende 119 Seeleute 120 Besondere Personengruppen im versicherten Personenkreis der Sozialversicherung 120 Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen, Leistungen und Beiträge 124 Arbeitsentgelt 124 Arbeitseinkommen 124 Sachbezüge 125 Einnahmen bei flexibler Arbeitszeitregelung 125 Einmalzahlungen 125 Bezugsgröße 126 Einführung des Euro 126 Gesamtsozialversicherungsbeitrag 126 Sozialversicherungsbeiträge 127 Beitragszuschüsse 129 Beitragseinzug und Prüfung 129 Haushaltsscheck 130 Meldepflichten, Prüfungen und Kontrollmechanismen 131 Meldepflichten des Arbeitgebers 131 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber und der Beschäftigten 132 Sozialversicherungsausweis 132 Bußgeldvorschriften und Haftungsfragen 133 Haushalts- und Rechnungswesen 133 Sozialbudget 133 Haushalte der Sozialversicherungsträger 133 Haushalts- und Rechnungslegungsvorschriften für die Sozialversicherung 134 Aufbau der Haushaltspläne 134 Gestaltung des Haushaltsplans durch die Selbstverwaltung 135 Staatliche Verantwortung für die Haushalte der Sozialversicherungsträger 135 Ausführung des Haushaltsplans 136 IV

5 Rechnungsabschluss, Jahresrechnung und Entlastung 136 Vermögenswirtschaft der Sozialversicherungsträger 137 Verwaltung der Mittel 137 Vermögensarten in der Sozialversicherung, Betriebsmittel 137 Rücklagen 138 Verwaltungsvermögen 138 Anlegung des Vermögens 138 Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen 139 Übergangsregelungen für die neuen Bundesländer SOZIALGESETZBUCH 5. BUCH KRANKENVERSICHERUNG 141 Überblick 141 Gesetzliche Krankenversicherung als Teil der Gesundheitspolitik 141 Zur Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung Jahre alt 143 Weiterentwicklung durch die Reichsversicherungsordnung 143 Rechtsentwicklung in der Weimarer Republik 144 Beziehungen zu Kassenärzten 144 Führerprinzip und Vereinheitlichung 144 Rechtszersplitterung nach Wiederherstellung und Neubeginn 145 Gescheiterte Krankenversicherungsreformen 145 Schwerpunktverlagerung durch Lohnfortzahlung 145 Erweiterung des versicherten Personenkreises 145 Verbesserung des Leistungsrechtes 146 Kostendämpfungspolitik 146 Ausdehnung auf die neuen Länder 147 Vorläufiger Endpunkt: Die Gesundheitsreform 148 Rechtsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung 148 Aufgaben und Grundzüge der Krankenversicherung 148 Krankenversicherungsschutz der Bevölkerung 148 Aufgaben der Krankenversicherung 149 Krankheit und Gesundheit 149 Strukturprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung 151 Das Sachleistungsprinzip 151 Das Solidaritätsprinzip 151 Das Selbstverwaltungsprinzip 152 Das Prinzip der gegliederten Krankenversicherung 152 Die Gesundheitsreform 152 Notwendige Kostendämpfung im Gesundheitswesen 153 Notwendigkeit der Gesundheitsreform 155 Rechtspolitische Ziele 155 Neukodifizierung des Rechts der Krankenversicherung 156 Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes 156 Das Gesundheitsstrukturgesetz 157 Sofortmaßnahme: Budgetierung der wichtigsten Leistungsbereiche 157 Strukturelle Veränderungen 157 Finanzielle Entwicklung der GKV seit den 90er Jahren 159 Beitragsentlastungsgesetz und die beiden GKV-Neuordnungsgesetze 159 Das GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz 159 Die GKV-Gesundheitsreform 2000 und das Gesetz zur Rechtsangleichung in der GKV 160 GKV-Modernisierungsgesetz 162 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz 164 Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) 166 Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (KHRG) 166 Konjunkturpolitische Maßnahmen 166 Gesetzgebung in der 17. Legislaturperiode ab Finanzentwicklung seit Ende der 90er Jahre 170 Finanzentwicklung nach Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes 171 Versicherter Personenkreis 180 Versicherungspflicht 180 Versicherungsfreiheit 182 Befreiung von der Versicherungspflicht 183 Freiwillige Versicherung 183 Familienversicherung 184 Versicherung und Mitgliedschaft 184 Finanzierung durch Krankenversicherungsbeiträge 185 Gesundheitsfonds 185 Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge 186 Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben 186 Grundprinzipien des Beitragsrechts 187 V

6 Beitragsbemessungsgrenze 187 Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Beschäftigter 187 Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner 188 Rente und Arbeitsentgelt 188 Beitragspflicht ausländischer Renten 188 Eigene Rente und Witwen- und Witwerrente 188 Rente und Versorgungsbezüge 188 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder 189 Allgemeine Mindestbemessungsgrundlage 190 Beitragspflichtige Einnahmen der Selbständigen 190 Grundsätze 190 Wandergesellen 191 Anwartschaftsversicherung freiwillig Versicherter 192 Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung (sog. Beitragssschuldengesetz) 192 Beitragsfreie Einnahmen und Beitragsfreiheit 193 Bezug von Kranken-, Mutterschaftsgeld, Erziehungs- oder Elterngeld 193 Beitragssatz 193 Allgemeiner und ermäßigter Beitragssatz 194 Beitragssatz für Studenten und Praktikanten 195 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II 195 Beitragssatz aus der Rente 195 Beitragssatz aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen 195 Kassenindividuelle Zusatzbeiträge 196 Exkurs: Zusätzlicher Beitragssatz nach 241a SGB V a. F. 199 Tragung der Beiträge 200 Für einige Personengruppen gibt es Besonderheiten 201 Freiwillig Versicherte im Ruhestand 202 Beiträge bei längerem Auslandsaufenthalt 202 Beitragszuschüsse 203 Arbeitgeberzuschuss für Beschäftigte 203 Standardtarif 203 Basistarif 204 Kein Zuschuss für Beamte 204 Sonstige beitragsrechtliche Regelungen 204 Das Umlageverfahren nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz 204 Verfahren U Verfahren U Durchführung der Umlageverfahren U 1 und U Das Leistungsrecht 206 Grundprinzipien 206 Wirtschaftlichkeitsgebot 206 Sachleistungen Kostenerstattung 206 Voraussetzung der Inanspruchnahme von Leistungen 207 Erlöschen des Leistungsanspruchs 208 Leistungen bei Selbstverschulden 208 Leistungen bei Behandlungen im Ausland 208 Die Leistungen der Krankenversicherung im Einzelnen 210 Beschleunigung der Bewilligungsverfahren bei den Krankenkassen nach dem neuen 13 Abs. 3a SGB V (Patientenrechtegesetz) 211 Geltungsumfang des sog. Nikolausbeschlusses 211 Medizinische Vorsorgeleistungen 211 Schutzimpfungen 212 Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten 213 Krankenbehandlung 213 Überblick 213 Ärztliche Behandlung 214 Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heilund Hilfsmitteln 214 Häusliche Krankenpflege 216 Soziotherapie 217 Spezialisierte ambulante Palliativversorgung 217 Haushaltshilfe 217 Krankenhausbehandlung 218 Hospizversorgung 218 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen und sonstige Leistungen zur Rehabilitation 219 Krankengeld 222 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 224 Sonstige Hilfen 225 Leistungen zur künstlichen Befruchtung 225 Leistungsansprüche des Organlebendspenders nach 27 Abs. 1a SGB V 226 Fahrkosten 226 Zuzahlungen, Belastungsgrenze 227 Zu den Befreiungsmöglichkeiten / Belastungsgrenzen im Einzelnen: 227 Heranziehung des Familienbruttoeinkommens 228 Besonderheiten bei chronisch Kranken 229 Besonderheiten bei Sozialhilfeempfängern und anderen Personengruppen 230 Bonusregelung 231 Wahltarife 231 Erweiterte Satzungsleistungen 232 VI

7 Ökonomische Steuerung im System der gesetzlichen Krankenversicherung 233 Grundsatzfragen der ökonomischen Steuerung 233 Gesundheitspolitische Prioritäten und effiziente Mittelverwendung 233 Ordnungspolitische Alternativen: Marktsteuerung und staatliche Regulierung 234 Steuerung der Gesundheitsausgaben 234 Zur Flexibilisierung der globalen Ausgabensteuerung 234 Angebots- und nachfrageorientierte Steuerungs- und Wettbewerbsansätze 235 Kosten- und Leistungstransparenz, Datenschutz 236 Datentransparenz 236 Krankenversichertenkarte 236 Auskünfte an Versicherte 237 Datenschutz 238 Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen 238 Gemeinsamer Bundesausschuss 242 Medizinische Qualitätssicherung 243 Ziele und Merkmale 243 Gesetzliche Regelungen 244 Strukturierte Behandlungsprogramme 246 Gesetzliche Regelungen 246 Ziele und Merkmale 247 Die Versorgungsbereiche 248 Gesundheitsförderung und Prävention, betriebliche Gesundheitsförderung, Selbsthilfeförderung 248 Mutterschaftshilfe 250 Früherkennungsuntersuchungen im Kindesund Jugendalter 250 Krebsfrüherkennungsuntersuchungen 250 Gesundheitsuntersuchungen 251 Die ambulante ärztliche Versorgung 252 Grundzüge des Vertragsarztrechts 252 Das Verhältnis Versicherter / Krankenkasse 252 Das Verhältnis Versicherter / Arzt 252 Das Verhältnis Vertragsarzt / Kassenärztliche Vereinigung 252 Das Verhältnis Krankenkasse / Kassenärztliche Vereinigung 252 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses 253 Zur ambulanten ärztlichen Behandlung berechtigte Leistungserbringer 253 Hausärztliche Versorgung 254 Sorgfalt und Haftung des Arztes 255 Fortbildungspflicht in der ambulanten ärztlichen Versorgung 255 Bedarfsplanung 255 Arztdichte 255 Zulassungsbeschränkungen 255 Ärztemangel 256 Praxisübergabe 256 Altersgrenze für Vertragsärzte 257 Integration der Psychotherapeuten 257 Ärztliche Vergütung 257 Integrierte Versorgung 260 Strukturverträge/Modellvorhaben 261 Strukturverträge 261 Modellvorhaben 261 Vermittlung von Zusatzversicherungen 262 Die zahnmedizinische Versorgung 263 Ausgaben für die zahnmedizinische Versorgung 263 Zahnmedizinisches Prophylaxesystem 263 Herausforderungen bei der Prophylaxe und Vorsorge 266 Qualitätssicherung in der Zahnmedizin 266 Leistungsanspruch auf zahnärztliche Behandlung 267 Leistungsanspruch bei Füllungen 268 Befundbezogene Festzuschüsse bei Zahnersatz 268 Zahnersatz bzw. Zahntechnik aus dem Ausland 270 Kieferorthopädische Behandlung 271 Implantate und implantatgetragener Zahnersatz 272 Versorgung durch Selektivverträge 273 Degressiver Punktwert 273 Neuregelungen des GKV-Finanzierungsgesetzes 274 Neuregelungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes 274 Verbesserung der zahnmedizinischen Versorgung in Pflegeheimen 275 Arzneimittel 275 Leistungsansprüche der Versicherten 275 Zuzahlung zu Arzneimitteln 275 Begrenzung der erstattungsfähigen Preise 277 Festbeträge für Arzneimittel 278 Erstattungsbeträge für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen 280 Preise und Rabattvereinbarungen für Impfstoffe 281 Gesetzliche Rabatte 281 Zuzahlungsfreistellung 282 Rabattvereinbarungen zwischen Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmen 282 VII

8 Regelungen zur ärztlichen Verordnungsweise 283 Arznei- und Heilmittelvereinbarungen 283 Arzneimittelrichtlinien 284 Nutzenbewertung, Kosten-Nutzenbewertung 284 Wirtschaftlichkeitsprüfung, Richtgrößen 284 Modellvorhaben von Krankenkassen mit Ärzten und Apothekern zur Arzneimittelversorgung 285 Heil- und Hilfsmittel 285 Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel 285 Heilmittel 286 Hilfsmittel 290 Heil- und Hilfsmittelerbringer 295 Krankenhäuser 296 Anspruch auf Krankenhausbehandlung 296 Behandlung in zugelassenen Krankenhäusern 296 Wahl des Krankenhauses 297 Kündigung von Versorgungsverträgen 297 Vor- und nachstationäre Behandlung im Krankenhaus 297 Ambulantes Operieren durch Krankenhäuser 297 Ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach 116b SGB V 298 Leistungsorientierte und pauschalierte Vergütung akutstationärer Krankenhausleistungen / DRG-Vergütungssystem 300 Krankenhausfinanzierungsreform 301 Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen 304 Die Krankenkassen als Träger der Krankenversicherung 305 Organisation 305 Kassenwahlmöglichkeiten 306 Entwicklung des Risikostrukturausgleichs 307 Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich 308 Schließung und Insolvenz von Krankenkassen 309 Die Selbstverwaltung 310 Das Prinzip der Selbstverwaltung 310 Die Merkmale der Selbstverwaltung 310 Die Formen der Selbstverwaltung 311 Die Selbstverwaltungsorgane 311 Die Gestaltungsmöglichkeiten der Selbstverwaltung 312 Die Verbände der Krankenkassen 312 Die Verbände auf Landesebene 312 Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) 312 Rechtsnatur, innere Struktur der Verbände 313 Die Aufgaben der Verbände 313 Die Staatsaufsicht 313 Das Prinzip der Staatsaufsicht 313 Der Zweck der Staatsaufsicht 314 Inhalt, Reichweite und Mittel der Staatsaufsicht 314 Die zuständigen Aufsichtsbehörden 315 Prüfung nach 274 SGB V 315 Medizinischer Dienst der Krankenversicherung 318 Der Rechtsschutz in der GKV 319 Behandlungsfehler 320 Zu den Voraussetzungen des Behandlungsfehlers 320 Beweis der Ursächlichkeit 321 Außergerichtliche Hilfe gerichtlicher Rechtsschutz SOZIALGESETZBUCH 6. BUCH RENTENVERSICHERUNG 327 Überblick 327 Zur Geschichte der Rentenversicherung 329 Die Bedeutung der gesetzlichen Rentenversicherung 330 Die Rentenreform Die weitere Reformgesetzgebung im Anschluss an die Rentenreform 1992 im Überblick 340 Die Rentenreform Die Rentenreform Die Weiterentwicklung der Rentenreform 2001 im Jahr 2004 durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz 341 Das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz aus dem Jahr Rentenpolitische Vorhaben in der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages nach dem von CDU, CSU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag 342 Versicherter Personenkreis 344 Versicherungspflicht 345 Versicherungspflicht auf Antrag 348 Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes 349 Die bis 31. Dezember 2012 geltenden Regelungen für die versicherungsfreie geringfügige Beschäftigung 350 Befreiung von der Versicherungspflicht 351 Befreiung von der Versicherungspflicht für Pflichtmitglieder einer berufsständischen Versorgungseinrichtung 351 VIII

9 Befreiung von der Versicherungspflicht für geringfügig Beschäftigte 352 Befreiung von der Versicherungspflicht für arbeitnehmerähnliche Selbständige 353 Nachversicherung 353 Freiwillige Versicherung 354 Nachzahlung freiwilliger Beiträge 355 Höherversicherung 356 Leistungen der Rentenversicherung 357 Leistungen zur Rehabilitation 357 Rentenarten und die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch 362 Bedeutung der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung für die Altersversorgung der heutigen Rentnergeneration 362 Renten wegen Alters 365 Die Regelaltersrente 365 Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte 366 Die Altersrente für langjährig Versicherte 367 Die Altersrente für schwerbehinderte Menschen 369 Die Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit 370 Die Altersrente für Frauen 372 Altersrente und Hinzuverdienst 372 Rentenabschläge bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente 373 Der Werdegang der Gesetzgebung zur Anhebung der Altersgrenzen im Überblick 373 Rentenreformgesetz Gesetz zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand 373 Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz (WFG) 374 Rentenreformgesetz Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 376 Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) 376 Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 376 Änderungen bei der Regelaltersrente 377 Änderungen bei der Altersrente für langjährig Versicherte nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 378 Änderungen bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 378 Die Altersgrenzen bei der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und nach Altersteilzeitarbeit und bei der Altersrente für Frauen nach dem Inkrafttreten des RV-Altersgrenzenanpassungsgesetzes 379 Der nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz vorgesehene Vertrauensschutz bei der Anhebung der Altersgrenzen 379 Die nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz vorgesehenen Auswirkungen der Altersgrenzenanhebung auf die Renten wegen Erwerbsminderung 380 Die nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz vorgesehenen Auswirkungen der Altersgrenzenanhebung auf die Witwenund Witwerrenten 381 Der Berichtsauftrag an die Bundesregierung über die Anhebung der Regelaltersgrenze nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 381 Teilrente und Hinzuverdienst 382 Kündigungsschutz beim Übergang in den Ruhestand 384 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 384 Sachgerechte Risikoverteilung zwischen Rentenversicherung und Bundesagentur für Arbeit 387 Vertrauensschutz bei Berufsunfähigkeit 388 Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Renten wegen Erwerbsminderung 389 Bezugsdauer bei Renten wegen Erwerbsminderung 390 Höhe der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 390 Zusammentreffen von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Einkommen 394 Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen bei den Renten wegen Erwerbsminderung 395 Renten wegen Todes 396 Witwen- und Witwerrenten 396 Erziehungsrenten 397 Waisenrenten 397 Änderungen in der Hinterbliebenenversorgung durch das Altersvermögens-Ergänzungsgesetz aus dem Jahr Rentensplitting unter Ehegatten 399 Lange Übergangsfristen für die Anwendung des neuen Hinterbliebenenrentenrechts 400 IX

10 Erstreckung des Rechts der Hinterbliebenenversorgung auf eingetragene Lebenspartnerschaften 401 Wartezeit 401 Rentenrechtliche Zeiten 402 Beitragszeiten 402 Beitragsfreie Zeiten 402 Anrechnungszeiten 402 Zurechnungszeit 406 Ersatzzeiten 406 Beitragsgeminderte Zeiten 407 Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung und wegen häuslicher Pflege 407 Rentenberechnung 408 Versicherungsnummer, Versicherungskonto, Rentenauskunft 408 Aufbau der Berechnung einer Versichertenrente 409 Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten 410 Kindbezogene Höherbewertung von Pflichtbeitragszeiten 413 Ermittlung der Entgeltpunkte aus einem durchgeführten Rentensplitting unter Ehegatten 415 Ermittlung der Entgeltpunkte aus den pauschalen Arbeitgeberbeiträgen für Entgelte aus geringfügiger Beschäftigung 416 Ermittlung der Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten 417 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung 418 Anrechnungszeiten ohne Bewertung 419 Erhöhung des Gesamtleistungswerts durch Zeiten der Berufsausbildung 421 Zugangsfaktor (persönliche Entgeltpunkte) 421 Rentenartfaktor 425 Aktueller Rentenwert 425 Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Januar Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts seit dem 1. Januar Berechnung der Witwen- und Witwerrenten 427 Anrechnung von Einkommen bei Witwenund Witwerrenten 429 Berechnung der Waisenrenten 432 Anrechnung von Einkommen bei Waisenrenten 432 Rentenanpassung 433 Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem im Jahr 2001 beschlossenen Altersvermögens-Ergänzungsgesetz 437 Zeitliche Streckung des in 0,5-Prozentschritten steigenden Altersvorsorgeanteils bis zum Jahr Auswirkung der mit dem Altersvermögensgesetz eingeführten Anpassungsformel auf das Nettorentenniveau 438 Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem im Jahr 2004 beschlossenen Gesetz zur nachhaltigen Sicherung der Finanzierungsgrundlagen in der gesetzlichen Rentenversicherung 439 Schutzklausel zur Vermeidung von Rentenkürzungen 441 Schutzklausel zur Vermeidung von Rentenkürzungen durch die Anwendung der die Rentenanpassung senkenden Faktoren (Faktor für den Altersvorsorgeanteil sowie Nachhaltigkeitsfaktor) 441 Modifizierung der Schutzklausel zur Vermeidung von Rentenkürzungen durch die Anwendung der Dämpfungsfaktoren 442 Erweiterung der Schutzklausel zur Vermeidung von Rentenkürzungen 444 Die seit dem Jahr 2004 vorgenommenen Änderungen bei der Bestimmung der für die Rentenanpassung maßgebenden Lohnentwicklung 445 Korrektur der Bruttolohn- und Gehaltsumme nach der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung durch die beitragspflichtige Bruttolohn- und Gehaltsumme 445 Bereinigung der Lohnentwicklung nach der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung um die Wirkung des Zusatzjobs gegen Mehraufwandsentschädigung ( Ein-Euro-Jobber ) 446 Die für die Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts bis zum 1. Juli 2013 maßgebende Formel 447 Die für die Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts ab dem 1. Juli 2014 geltende Formel 447 Rentenanpassung als Dynamisierungsverbund 447 Auswirkungen der um den Nachhaltigkeitsfaktor ergänzten Rentenanpassungsformel auf das Rentenniveau 448 Das Sicherungsniveau vor Steuern 448 X

11 Ausgleich des sinkenden Sicherungsniveaus in der Rentenversicherung durch staatlich geförderte zusätzliche kapitalgedeckte Altersvorsorge 449 Die Regelungen für die Bestimmung der Rentenzahlbeträge in besonderen Fällen und die Zahlung der Renten 450 Zusammentreffen von Renten und Leistungen aus der Unfallversicherung 450 Beginn, Ende und Zahlung der Renten 451 Fremdrentenrecht 452 Auslandsrentenrecht 454 Leistungen für Kindererziehung 456 Versorgungsausgleich 460 Krankenversicherung der Rentner 464 Pflegeversicherung der Rentner 467 Besteuerung der Renten 467 Vermeidung von Armut im Alter und bei voller Erwerbsminderung 469 Organisation der gesetzlichen Rentenversicherung 470 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung 473 Finanzierung 474 Deckungsverfahren 474 Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat 476 Höhe der Beiträge 476 Festsetzung des Beitragssatzes 476 Verstetigung der Beitragssatzfestsetzung 478 Die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr Die Festsetzung des Beitragssatzes für die Jahre 2008 bis Die Festsetzung des Beitragssatzes für die Jahre 2012 und Die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr Die Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr Beitragsbemessungsgrundlagen 480 Höchstbeiträge 480 Mindestbeiträge 481 Pflichtbeitrag für versicherungspflichtig Beschäftigte 482 Pflichtbeiträge aus Arbeitsentgelten in der Gleitzone 482 Pauschalbeitrag bei geringfügiger Beschäftigung 485 Beitragsbemessungsgrundlage bei Altersteilzeitarbeit 486 Sonderregelungen zu den Beitragsbemessungsgrundlagen für bestimmte Personengruppen 487 Beitragsbemessungsgrundlage bei Wehr-/ Zivildienstleistenden 487 Beitragsbemessungsgrundlage bei Beziehern von Lohnersatzleistungen 487 Beitragsbemessungsgrundlage bei selbständig Tätigen 488 Tragung der Beiträge 488 Abführung der Beiträge 489 Zahlung zusätzlicher Beiträge zum Ausgleich von Rentenminderungen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente 490 Beitragserstattung 490 Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Rentenversicherung 491 Allgemeiner Bundeszuschuss 491 Zusätzlicher Bundeszuschuss 494 Senkung der Lohnnebenkosten durch die ökologische Steuer- und Abgabenreform 494 Der Erhöhungsbetrag zum zusätzlichen Bundeszuschuss 494 Erstattungen des Bundes 495 Liquiditätshilfe des Bundes 496 Finanzausgleich 496 Besonderheiten für bestimmte Personengruppen 497 Sonderregelungen für Bergleute 497 Sonderregelungen für selbständig Tätige 501 Arbeitnehmerähnliche Selbständige 501 Selbständig tätige Lehrer 502 Selbständig tätige Handwerker 502 Bezirksschornsteinfegermeister 502 Hausgewerbetreibende 503 Beitragsbemessungsgrundlage bei selbständig Tätigen 504 Leistungsrechtliche Besonderheiten bei selbständig Tätigen 504 Versicherungs- und Beitragspflicht für Empfänger von Lohnersatz- und Sozialleistungen 504 Anrechnung und Bewertung von Zeiten des Bezugs von Lohnersatzleistungen 505 Überblick über die Besonderheiten bei der rentenrechtlichen Behandlung und Bewertung von Zeiten der Arbeitslosigkeit seit Behinderte Menschen 508 Jugendliche, die für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen 509 Ordensleute 509 Pflegepersonen 509 XI

12 Wehr- und Zivildienstleistende 511 Entwicklungshelfer und andere im Ausland beschäftigte Angehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union 511 Seeleute 512 Ehrenamtlich Tätige 512 Verfolgte des Nationalsozialismus 513 Beratung und Auskunft 514 Verbesserter Auskunftsservice durch die Rentenversicherungsträger 514 Auskunfts- und Beratungsstellen 514 Übergangsregelungen für die neuen Bundesländer 515 Grundsätze der Rentenüberleitung auf die neuen Bundesländer 515 Versicherter Personenkreis 516 Befreiung von der Versicherungspflicht 517 Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes 517 Nachversicherung 518 Leistungen der Rentenversicherung 518 Renten wegen Alters 518 Teilrente und Hinzuverdienst bei Renten wegen Alters 519 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 520 Zusammentreffen von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit mit in den neuen Bundesländern erzieltem Einkommen 521 Renten wegen Todes 522 Erziehungsrente 523 Waisenrenten 523 Rentenrechtliche Zeiten 523 Beitragszeiten 523 Kindererziehungszeiten 524 Anrechnungszeiten 525 Ersatzzeiten 525 Rentenberechnung 525 Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten 526 Die für die Rentenberechnung zu berücksichtigenden Entgelte 527 Zu berücksichtigende Entgelte für Beschäftigte der Deutschen Reichsbahn und der Deutschen Post 529 Berücksichtigung der neben dem Bezug von Invalidenrenten erzielten Entgelte 529 Berücksichtigung von Entgelten, die nicht nachgewiesen werden können 530 Übergangsregelung für DDR-Übersiedler 530 Freiwillige Beiträge nach der Verordnung vom 28. Januar Freiwillige Beiträge nach der Verordnung vom 15. März Entgeltpunkte bei verminderter Erwerbsfähigkeit vor Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf voller Erwerbsminderungsrente 532 Entgeltpunkte für Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatz- bzw. Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR 532 Zusatzversorgungssysteme der ehemaligen DDR 532 Sonderversorgungssysteme der ehemaligen DDR 533 Einkommensbegrenzungen im AAÜG für die Ermittlung von Entgeltpunkten 534 Getrennte Ermittlung der Entgeltpunkte für Versicherungszeiten in den alten und neuen Bundesländern 537 Die Umwertung der am 31. Dezember 1991 in den neuen Bundesländern gezahlten Renten 538 Besitzschutz für Rentner in den neuen Bundesländern, die bereits am 31. Dezember 1991 eine Rente bezogen haben 539 Neufeststellung der am 31. Dezember 1991 gezahlten Renten von ehemaligen Angehörigen der Zusatz- und Sonderversorgungssysteme der DDR 539 Besitzschutz für Rentner, die ehemals Zusatzoder Sonderversorgungssystemen der DDR angehört haben und am 31. Dezember 1991 bereits Renten bezogen haben 539 Begrenzung der Zahlbeträge bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem 540 Vertrauensschutzregelungen 541 Vertrauensschutzregelung bei Zugehörigkeit zu einem ehemaligen Zusatz- oder Sonderversorgungssystem der DDR 542 Herstellung eines gleich hohen Rentenniveaus in den neuen und alten Bundesländern 543 Die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts (Ost) 543 Anpassung der Renten in den neuen Bundesländern 544 Rentenanpassungen in den Jahren 1992 bis Rentenanpassung im Jahr Rentenanpassungen ab dem Jahr Die Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert 547 Besonderheiten bei der Anpassung der Renten 548 XII

13 Ausgestaltung des Nachhaltigkeitsfaktors 548 Die Schutzklauseln bei der Anpassung des aktuellen Rentenwerts (Ost) 549 Zusammentreffen von Renten und Leistungen aus der Unfallversicherung 550 Fremdrentenrecht 551 Leistungen für Kindererziehung 552 Versorgungsausgleich 553 Krankenversicherung der Rentner 554 Besondere Regelungen für bestimmte Personengruppen 556 Verfolgte des DDR-Regimes 556 Berechtigte nach dem Pensionsstatut Carl-Zeiss Jena 558 Finanzierung 558 Beiträge 558 Die Beitragsbemessungsgrenzen in den neuen Bundesländern 559 Finanzverbund 559 Bundeszuschüsse 559 Rechtsschutz SOZIALGESETZBUCH 7. BUCH UNFALLVERSICHERUNG 561 Überblick 561 Aufgabe der Unfallversicherung 562 Allgemeines 562 Entwicklung der Unfallversicherung 562 Die Aufgaben im Einzelnen 563 Unfallverhütung 563 Bedeutung der Unfallverhütung 563 Überbetrieblicher Arbeitsschutz 565 Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) 565 Der Aufsichtsdienst der Unfallversicherungsträger 565 Staatliche Gewerbeaufsicht 567 Innerbetrieblicher Arbeitsschutz 567 Personenkreis 568 Versicherungspflicht 568 Versicherung kraft Gesetzes 568 Versicherung kraft Satzung 570 Versicherungsfreiheit 570 Freiwillige Versicherung 570 Versicherungsfall und Versicherungsumfang 571 Leistungen der Unfallversicherung 573 Allgemeines 573 Heilbehandlung, Teilhabe, Pflege und Geldleistungen 573 Medizinische Leistungen 573 Heilbehandlung 573 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 575 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 576 Ergänzende Leistungen 576 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 577 Geldleistungen während der Heilbehandlung und der beruflichen Rehabilitation 577 Verletztengeld 577 Übergangsgeld 578 Einkommensanrechnung, Erhöhung 579 Renten, Beihilfen, Abfindungen 579 Renten an Versicherte 579 Berechnungsgrundlage für die Renten 580 Jahresarbeitsverdienst 580 Höhe der Rente 581 Beginn, Änderung und Ende von Renten 581 Abfindung von Renten 582 Weitere Leistungen 583 Leistungen an Hinterbliebene 583 Sterbegeld und Überführungskosten 583 Hinterbliebenenrenten 583 Witwen- und Witwerrente 583 Abfindung der Witwenrente und der Witwerrente bei Wiederheirat 584 Waisenrente 585 Elternrente 585 Gemeinsame Vorschriften 585 Anpassung der Geldleistungen 585 Organisation 585 Allgemeines 585 Die Unfallversicherungsträger 587 Gewerbliche Berufsgenossenschaften 587 Landwirtschaftlicher Unfallversicherungsträger 587 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 588 Feuerwehr-Unfallkassen 588 Finanzierung 588 Beiträge 588 Lastenverteilung 589 Beratungsstellen, Auskunft 591 Allgemeines 591 Beratung und Auskunft in der Unfallversicherung 591 XIII

14 Rechtsschutz 591 Rechtsquellen SOZIALGESETZBUCH 8. BUCH KINDER- UND JUGENDHILFE 593 Überblick 593 Aufgabe und Bedeutung der Kinder- und Jugendhilfe 594 Allgemeines 594 Geschichte der Kinder- und Jugendhilfe 594 Entwicklung des SGB VIII seit Personenkreis 598 Nachrang 599 Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe 599 Gesamtverantwortung der öffentlichen Jugendhilfe 599 Spezifische Pflichten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren für ihr Wohl 600 Die einzelnen Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe 601 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 601 Allgemeine Leistungen zur Förderung junger Menschen 601 Allgemeine Leistungen zur Förderung der Familie 602 Beratung in Fragen der Partnerschaft sowie zur Ausübung der elterlichen Sorge nach Trennung und Scheidung sowie zur Ausübung des Umgangsrechts 602 Gemeinsame Wohnformen für Mütter, Väter und Kinder 603 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 603 Hilfen zur Erziehung 605 Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 607 Hilfe für junge Volljährige 608 Steuerung des Hilfeprozesses durch das Hilfeplanverfahren 608 Andere Aufgaben 610 Datenschutz 611 Einsatz des Einkommens und Vermögens 613 Organisation 614 Träger der öffentlichen Jugendhilfe 614 Verfahren 614 Finanzierungsformen 615 Finanzierungslast 616 Statistik 616 Beratung und Auskunft in der Kinder- und Jugendhilfe 616 Rechtsschutz 616 Rechtsquellen SOZIALGESETZBUCH 9. BUCH REHABILITATION UND TEILHABE BEHINDERTER MENSCHEN 619 Überblick 619 Allgemeines 620 Behinderte Menschen 622 Leistungen zur Teilhabe 623 Prävention, Früherkennung und Frühförderung 628 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 630 Grundsatz Rehabilitation vor Pflege 633 Rehabilitationssport und Versehrtenleibesübungen 633 Bildung für behinderte Menschen 634 Berufsberatung 636 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 637 Besondere Hilfen für schwerbehinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsleben 641 Werkstätten für behinderte Menschen 644 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 645 Aufklärung, Auskunft und Beratung 647 Geschichtliche Entwicklung SOZIALGESETZBUCH 10. BUCH VERWALTUNGSVERFAHREN 653 Überblick 653 Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren 653 Bestandskraft von Verwaltungsakten 656 Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten 658 Datenschutz 659 Prinzipien des Sozialdatenschutzes 659 Datenerhebung 661 XIV

15 Datenspeicherung, -veränderung oder -nutzung 661 Datenübermittlung 661 Nutzungsbeschränkung beim Datenempfänger 663 Technisch-organisatorische Vorkehrungen zum Schutz von Sozialdaten 664 Datenschutzaufsicht und Rechte des Betroffenen 664 Sozialdatenschutzrechtliche Sondervorschriften SOZIALGESETZBUCH 11. BUCH PFLEGEVERSICHERUNG 667 Überblick 667 Historische Bedeutung 668 Lebensrisiko Pflegebedürftigkeit 668 Stufenweises Inkrafttreten 669 Änderungen des SGB XI 669 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz Erstes Pflegestärkungsgesetz (2015) 672 Verbesserungen durch das erste Pflegestärkungsgesetz (seit dem ) 672 Die wichtigsten Regelungen zur Pflegeversicherung 672 Umfassende Versicherungspflicht für die gesamte Bevölkerung 672 Die soziale Pflegeversicherung 673 Die private Pflegepflichtversicherung 673 Pflege-Vorsorgeförderung 674 Begriff der Pflegebedürftigkeit 675 Antragstellung, Entscheidung durch die Pflegekasse, Begutachtung durch den Medizinischen Dienst 675 Die wichtigsten Leistungen der Pflegeversicherung 675 Leistungen bei häuslicher Pflege 675 Pflegegeld, Pflegesachleistung 676 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen 677 Kurzzeitpflege und teilstationäre Pflege 677 Stationäre Pflege 677 Qualitätssicherung 678 Sicherstellungsauftrag der Pflegekassen 678 Finanzierung der Investitionskosten 679 Pflegezeit und Familienpflegezeit 679 Versicherter Personenkreis 679 Allgemeines 679 Versicherungspflicht für Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 679 Versicherungspflicht für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 680 Versicherungspflicht von Personen, die weder Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse noch privat krankenversichert sind 680 Familienversicherung 681 Befreiung von der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung bei Abschluss einer privaten Pflegeversicherung 682 Schutz vor Missbrauch der Solidargemeinschaft 682 Freiwillige Versicherung 682 Beitrittsrecht 683 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages 684 Die Leistungen der Pflegeversicherung 684 Allgemeines 684 Einführung eines Anspruchs auf Pflegeberatung (Fallmanagement) zum 1. Januar Leistungen bei häuslicher Pflege 686 Pflegesachleistung 686 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen 687 Kombination von Geldleistung und Sachleistung Kombinationsleistung 688 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson 689 Leistungen für Pflegebedürftige in Pflege- Wohngruppen 690 Tages- und Nachtpflege 690 Kurzzeitpflege 690 Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen 691 Mehrleistungen für demenziell erkrankte Menschen in der ambulanten Pflege 692 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 692 Zuschüsse zu pflegebedingtem Umbau der Wohnung 693 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen 694 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson 694 Leistungen zur sozialen Sicherung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit 695 Leistungen bei stationärer Pflege 696 Vollstationäre Pflege nach 43 SGB XI 696 Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe 697 Allgemeine Leistungsgrundsätze 697 Antragserfordernis 697 Vorversicherungszeit 697 Ruhen von Leistungsansprüchen 697 XV

16 Ruhen bei Auslandsaufenthalt 697 Ruhen bei Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürftigkeit 698 Ruhen bei häuslicher Krankenpflege, Krankenhausbehandlung und stationärer Rehabilitationsmaßnahme 698 Erlöschen der Leistungsansprüche 699 Wirtschaftlichkeitsgebot 699 Anpassung der Leistungen 699 Begriff und Stufen der Pflegebedürftigkeit 699 Begriff der Pflegebedürftigkeit 699 Grundsätzliche Definition 699 Leistungsvoraussetzung Hilfebedarf auf Dauer 700 Ursachen der Pflegebedürftigkeit 700 Die Hilfen im Sinne des Pflege-Versicherungsgesetzes 700 Hilfe bei den Verrichtungen des täglichen Lebens 700 Stufen der Pflegebedürftigkeit 701 Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürftigkeit) 701 Pflegestufe II (Schwerpflegebedürftige) 701 Pflegestufe III (Schwerstpflegebedürftige) 702 Pflegebedürftige Kinder 702 Zeitaufwand für die Pflege 702 Feststellung der Pflegebedürftigkeit 703 Antragsverfahren und Entscheid 703 Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung 703 Fachkräfte im Medizinischen Dienst der Krankenversicherung 704 Organisation der sozialen Pflegeversicherung 704 Finanzierung der Pflegeversicherung 706 Umlageverfahren 706 Beitragssatz und Beitragsbemessungsgrenze 706 Bemessungsgrundlage 707 Beitragstragung und Beitragszahlung 707 Beitragszuschüsse 707 Beitragsfreiheit 708 Finanzausgleich 708 Pflegevorsorgefonds 708 Die private Pflegepflichtversicherung 708 Der versicherte Personenkreis 709 Familienversicherung 709 Versicherungsfreiheit und Befreiungsrechte 709 Kontrolle der Einhaltung der Versicherungspflicht 710 Beitrittsrecht 710 Leistungen 710 Sozialverträgliche Rahmenbedingungen für die Durchführung der privaten Pflegepflichtversicherung 711 Beiträge 712 Beitragszuschüsse 713 Zuständiges Unternehmen 713 Finanzausgleichssystem innerhalb der privaten Pflegepflichtversicherung 714 Zuständige Gerichtsbarkeit bei Streitigkeiten in Angelegenheiten der privaten Pflegepflichtversicherung 714 Förderung der privaten Vorsorge 714 Vertrags- und Vergütungsrecht 714 Beziehungen der Pflegekassen zu den Pflegeeinrichtungen 715 Sicherstellungsauftrag der Pflegekassen 717 Versorgungsverträge 717 Parteien des Versorgungsvertrages 717 Zulassungsvoraussetzungen 718 Kündigung von Versorgungsverträgen 719 Sicherstellung einer frühzeitigen Beratung 720 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und Bundesvereinbarungen 721 Personalrichtwerte 722 Leistungs- und Qualitätsvereinbarung 723 Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege 723 Schiedsstelle 724 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen 724 Arbeitgebermodell 725 Wirtschaftlichkeitsprüfungen 725 Pflegevergütung 725 Duales Finanzierungssystem 725 Monistisches Finanzierungssystem 726 Finanzierung der Investitionskosten 726 Öffentlich geförderte Pflegeeinrichtungen 726 Nicht geförderte Pflegeeinrichtungen 727 Leistungsgerechte Pflegevergütung 727 Finanzierung der Ausbildung in der Altenpflege 729 Weiterentwicklung der Pflegeberufe 729 Ehrenamtliche Unterstützung 730 Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen 730 Unterkunft und Verpflegung 731 Vereinbarungsprinzip und Schiedsperson 731 Pflegesätze 731 Bemessungsgrundsätze für die Pflegevergütung 732 Pflegesatzverfahren 733 Pflegesatzkommission 734 XVI

17 Unterkunft und Verpflegung 734 Zusatzleistungen 735 Rückstufungen in eine niedrigere Pflegestufe 735 Vergütung der ambulanten Pflege 735 Gebührenordnung 736 Grundsätze der ambulanten Vergütungsregelung 736 Vergütungsempfehlung der Spitzenverbandsebene der Pflegekassen 736 Leistungskomplexe 737 Vergütung der Leistungskomplexe 737 Flexibilisierung bei der ambulanten Leistungsinanspruchnahme: Zeitvergütung 737 Pflegevertrag bei häuslicher Pflege 738 Weitere vergütungsrechtliche Regelungen 738 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste 738 Pflegeeinrichtungsvergleich 739 Verträge zur Integrierten Versorgung 739 Kooperationsverträge zur Förderung der ärztlichen Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen und Information über medizinische und pharmazeutische Versorgung vollstationärer Pflegeeinrichtungen 740 Pflegestützpunkte 740 Landespflegeausschüsse 741 Das Heimrecht des Bundes 741 Anschubfinanzierung Ost 742 Die Mittelaufbringung im Einzelnen 743 Übersicht über die Investitionsprogramme nach Art. 52 PflegeVG 744 Berlin 744 Brandenburg 746 Mecklenburg-Vorpommern 747 Freistaat Sachsen 748 Sachsen-Anhalt 749 Freistaat Thüringen SOZIALGESETZBUCH 12. BUCH SOZIALHILFE 753 Überblick 753 Aufgaben und Ziele 753 Funktion von Bund, Ländern und Kommunen in der Sozialhilfe 754 Geschichte der Sozialhilfe von der Armenpflege zur Sozialhilfe 755 Vorläufer der Sozialhilfe Armenpflege und öffentliche Fürsorge 755 Einführung der Sozialhilfe das Bundessozialhilfegesetz 756 Das Sozialhilferecht im SGB XII 756 Gründe für die Sozialhilfereform 756 Gesetzgebungsverfahren zur Einführung des SGB XII 757 Konzeption des SGB XII 758 Entwicklung des SGB XII seit Allgemeine Grundsätze der Sozialhilfe 760 Leistungen der Sozialhilfe 762 Grundsätze für Leistungen 762 Anspruch auf Leistungen 765 Abgrenzung der Leistungsberechtigung 766 Leistungsberechtigte Personen 766 Einschränkungen der Leistungsberechtigung für im Inland lebende Personen 767 Einschränkungen der Leistungsberechtigung für im Ausland lebende Deutsche 769 Erstattung von Aufwendungen, Beschränkung der Leistungshöhe und Aufrechnung 770 Regelbedarfsstufen und Regelsätze für ein menschenwürdiges Existenzminimum 771 Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zur Verfassungsmäßigkeit von Regelleistungen nach dem SGB II und den Regelsätzen nach dem SGB XII 771 Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe, Regelbedarfsstufen und Regelsätze 773 Notwendiger Lebensunterhalt für Leistungsberechtigte in Einrichtungen 774 Gesetzliche Vorgaben für die Ermittlung von Regelbedarfen 774 Regelbedarfsermittlung auf der Grundlage von Sonderauswertungen der EVS Bestimmung der Referenzhaushalte für die Regelbedarfsermittlung 778 Abgrenzung der Referenzgruppen für die Regelbedarfsermittlung 778 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben im Jahr 2008 und Fortschreibung bis zum 1. Januar Regelbedarfsstufen zum 1. Januar Jährliche Fortschreibung der Regelbedarfsstufen durch Verordnung 782 XVII

18 Höhe der Regelbedarfsstufen seit Regelsätze auf der Grundlage von Regelbedarfsstufen 785 Weiterentwicklung der Regelbedarfsermittlung 786 Leistungsberechtigung und weitere Leistungen in der Hilfe zum Lebensunterhalt 790 Leistungsberechtigter Personenkreis 790 Mehrbedarfe als ergänzende Bedarfe 793 Einmalige Bedarfe als ergänzende Bedarfe 795 Zuschüsse zu Beiträgen für Kranken- und Pflegeversicherung sowie für weitere Versicherungen 795 Bedarfe für Bildung und Teilhabe für Schüler sowie Kinder und Jugendliche 798 Bedarfe für Unterkunft und Heizung 801 Darlehen als ergänzende Leistungen 804 Einschränkung der Leistung und Leistungsumfang 804 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 805 Sonderstellung des Vierten Kapitels innerhalb des SGB XII 805 Leistungsberechtigter Personenkreis 807 Leistungsumfang 811 Einsatz von Einkommen und Vermögen sowie Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen 812 Besondere Verfahrensbestimmungen in der Grundsicherung 813 Erstattung der Nettoausgaben der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund 815 Träger der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 816 Hilfen zur Gesundheit 817 Leistungsgewährung durch die Träger der Sozialhilfe 817 Leistungsgewährung durch die Krankenkassen gegen Kostenerstattung 818 Zuzahlungen für Gesundheitsleistungen 818 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung 819 Leistungsberechtigte und Aufgaben 819 Leistungen der Eingliederungshilfe 820 Besondere Regelungen für Menschen mit Behinderung in Einrichtungen 822 Trägerübergreifendes Persönliches Budget 822 Aufgaben des Gesundheitsamts 822 Gemeinsame Servicestellen 822 Hilfe zur Pflege 822 Leistungsberechtigte und Leistungen 823 Häusliche Pflege 823 Teil- und vollstationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege 824 Verhältnis der Hilfe zur Pflege zu anderen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 825 Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten 826 Hilfe in anderen Lebenslagen 827 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 827 Altenhilfe 828 Blindenhilfe 828 Hilfe in sonstigen Lebenslagen und Bestattungskosten 829 Einrichtungen 830 Einrichtungen und Dienste 830 Inhalt, Abschluss und außerordentliche Kündigung von Vereinbarungen 830 Rahmenverträge 831 Schiedsstelle 831 Einsatz des Einkommens 831 Begriff des Einkommens im SGB XII 832 Einsatz des Einkommens für Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel 833 Einkommensgrenzen für Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 835 Einsatz des Vermögens 836 Allgemeiner Vermögenseinsatz 836 Aufgeschobener Vermögenseinsatz durch Darlehensgewährung 839 Einschränkung der Anrechnung von Einkommen und Vermögen 839 Berücksichtigung von Verpflichtungen anderer Personen sowie von Sozialleistungsträgern 841 Übergang von Ansprüchen 841 Übergang von Unterhaltsansprüchen nach bürgerlichem Recht (Unterhaltsrückgriff) 842 Feststellung von Sozialleistungen 843 Träger der Sozialhilfe 844 Örtliche und überörtliche Träger der Sozialhilfe 844 Zuständigkeitsregelung bei Sozialhilfeleistungen für Deutsche im Ausland 845 Kosten 845 Rückzahlung von Sozialhilfe 845 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 846 Sonstige Regelung zur Kostenerstattung 847 XVIII

19 Verfahrensbestimmungen 847 Beteiligung sozial erfahrener Dritter 847 Rücknahme von Verwaltungsakten 847 Pflicht zur Auskunft 847 Überprüfung durch automatisierten Datenabgleich 848 Statistik 848 Sozialhilfestatistik 849 Grundsicherungsstatistik 850 Finanzierung und Kostenentwicklung 850 Finanzierung 850 Ausgabenentwicklung 851 Rechtsschutz 852 Rechtsquellen ORGANISATION UND SELBSTVERWALTUNG 855 Überblick 855 Organisation und Selbstverwaltung 855 Mitwirkung und Mitverantwortung 856 Geschichtliche Entwicklung 856 Aufgabe und Funktion 857 Versicherungsträger 857 Organe der Selbstverwaltung 859 Sozialversicherungswahlen 860 Vertreterversammlung 861 Vorstand 862 Verwaltungsrat 863 Ausschüsse 863 Versichertenälteste 863 Geschäftsführung 864 Vorstand in der Krankenversicherung 864 Aufsicht 864 Selbstverwaltung gelebte Demokratie 865 Weiterentwicklung der Selbstverwaltung SOZIALE SICHERUNG DER FREIEN BERUFE 867 Überblick 867 Soziale Sicherung der selbständigen Künstler und Publizisten 867 Aufgabe und Entwicklung des Künstlersozialversicherungsgesetzes 867 Personenkreis 869 Versicherungsverhältnis und Leistungen 870 Finanzierung 871 Organisation 873 Gesetzliche Grundlagen 873 Berufsständische Versorgungswerke 873 Aufgabe 873 Mitglieder 874 Leistungen 875 Leistungen bei Alter 875 Leistungen bei Berufsunfähigkeit 876 Leistungen an Hinterbliebene 877 Sonstige Leistungen 877 Organisation 877 Finanzierung 878 Beratungsstellen und Auskunft SOZIALE SICHERUNG DER BEAMTEN 879 Überblick 879 Allgemeines 879 Beamtenversorgung 881 Aufgabe des Beamtenversorgungsrechts 881 Versorgungsberechtigte 881 Versorgungsarten 881 Ruhegehalt 881 Berechnung des Ruhegehalts 882 Ruhegehaltssatz 883 Altersteilzeit 883 Mindestruhegehalt 884 Unterhaltsbeitrag 884 Hinterbliebenenbezüge 884 Altersgeld 885 Unfallfürsorge 885 Sachschäden 885 Heilverfahren 885 Unfallausgleich 886 Unfallruhegehalt 886 Einmalige Unfallentschädigung 886 Versorgung von Beamten im einstweiligen Ruhestand 886 Kindererziehungs- und Pflegezuschläge 887 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes 887 Anpassung der Versorgungsbezüge 888 Anrechnung beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit sonstigen Einkünften 888 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Einkommen 888 Zusammentreffen von mehreren Versorgungsbezügen in einer Person 888 XIX

20 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten 889 Versorgungsausgleich bei Ehescheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft 889 Nachversicherung 890 Ausblick: Zukunft der Beamtenversorgung im Bereich des Bundes 890 Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen 890 Beihilfeberechtigte Personen und berücksichtigungsfähige Angehörige 890 Höhe der Beihilfe 890 Beihilfefähige Aufwendungen 891 Beihilfen im Krankheitsfall 891 Beihilfen im Pflegefall 891 Organisation/Zuständigkeiten 891 Finanzierung 891 Rechtsschutz 892 Rechtsquellen ZUSÄTZLICHE ALTERSVERSORGUNG 893 Überblick 893 Betriebliche Altersversorgung 894 Einleitung 894 Zahlen und Fakten 894 Die Durchführungswege 895 Direktzusage 895 Unterstützungskasse 895 Direktversicherung 896 Pensionskasse 896 Pensionsfonds 896 Arbeitsrechtlicher Rahmen 896 Rechtliche Basis 896 Inhalt und Ausgestaltung der Versorgungszusage 897 Haftung des Arbeitgebers 898 Entgeltumwandlung 898 Unverfallbarkeit 899 Vorschaltzeit und Wartezeit 900 Auskunftsanspruch 900 Mitnahme der Betriebsrente bei einem Arbeitgeberwechsel (Portabilität) 900 Abfindungsverbot 901 Vorgezogene Betriebsrente 901 Anpassung / Erhöhung der Betriebsrente 902 Insolvenzsicherung 902 Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Förderung 903 Welchen Einfluss haben Tarifverträge? 904 Chemische Industrie 904 Metall- und Elektro-Industrie 904 Nahrung-Genuss-Gaststätten 904 Einzelhandel 905 Baugewerbe 905 Private Altersvorsorge / Riester-Rente 905 Geförderter Personenkreis 906 Grundsätze der Förderung 906 Förderfähige Anlageformen 908 Einbeziehung von Wohneigentum 908 Förderkonzept 909 Höhe der Zulage 909 Beispiele für Förderquoten und den Anteil eigener Aufwendungen 910 Sicherheit der staatlich geförderten zusätzlichen Altersvorsorge 910 Schutz durch Nominalwertzusage 910 Schutz durch Finanzaufsicht 910 Schutz der Sparer bei Konkurs 912 Zulagenförderung auch in der betrieblichen Altersversorgung möglich 912 Private Altersvorsorge / Basis- / Rürup-Rente 912 Basis- / Rürup-Rente (Alter) 912 Basis- / Rürup-Rente (Erwerbsminderung) 913 Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst 913 Aufgabe 913 Reform der Zusatzversorgung 914 Tarifvertragliche Regelungen 914 Versicherte 915 Freiwillige Versicherung 915 Leistungen 915 Wartezeit 915 Berechnung der Betriebsrente nach dem Punktemodell 915 Soziale Komponenten 916 Versorgungspunkte für Zurechnungszeiten 916 Versorgungspunkte für Zeiten des Mutterschutzes/der Elternzeit 917 Mindestversorgungspunkte 917 Bonuspunkte 917 Startgutschrift zum 31. Dezember Anpassung der Betriebsrente 918 Vorzeitige Inanspruchnahme 918 Hinterbliebenenversorgung 918 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung 919 Abfindung 919 Beitragserstattung 920 XX