Landkreis Barnim. Haushaltsplan

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1 Landkreis Barnim Haushaltsplan

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Haushaltssatzung Vorbericht (blau) Gesamtplan Ergebnis-, Finanzplan und Produktübersicht (gelb) 4 Haushaltsquerschnitt (gelb) Teilproduktplan nach Produktbereichen (weiß) 1-75 (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) Produktbereich 11 Innere Verwaltung 1-3 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 4-6 Produktbereich Schulträgeraufgaben 7-19 Produktbereich Kultur und Wissenschaft Produktbereich Soziale Hilfen Produktbereich 36 Kinder- Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktbereich 42 Sportförderung Produktbereich 51 Räumliche und Entwicklung Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktbereich 54 Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich 71 Stiftungen Übersichten (rosa) 61 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 62 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und der Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres, für das der Haushaltsplan aufgestellt wird 63 Übersicht über die Sonderposten und über die veranschlagten Erträge aus der Auflösung der Sonderposten und Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen und Sozialtransferleistungen 64 Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen, Sozialtransferleistungen, Kita und Schülerbeförderung 65 Übersicht über die Ergebnisentwicklung 66 Übersicht über die gebildeten Budgets 7 Anlagen (grün) 71 Stellenplan 72 Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 von Hundert beteiligt ist 8 Teilproduktplan nach Buchungsprodukten (CD) (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne)

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5 V o r b e r i c h t zum Haushaltsplan des Landkreises Barnim für das Inhaltsverzeichnis Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises 2 Doppischer Haushaltsplan 6 Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 8 Entwicklung der wichtigsten Einzahlungen und Auszahlungen 36 Entwicklung des Vermögens 41 Entwicklung der Verschuldung 41 Entwicklung des Anlagevermögens 42 Investitionsmaßnahmen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis 2014 und die Auswirkungen auf die Folgejahre 43 Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes vom mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan des Vorjahres 56 Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen und Rücklagen, Auswirkungen im Finanzplanzeitraum 57 Entwicklung der Kassenlage 58 Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt 58 Bürgschaften 58 Übersicht über die Beteiligungen des Landkreises an Gesellschaften 61 Daten über die Haushaltspläne 2003 (in T) 67 1

6 Entwicklung der Einwohnerzahl und Größe des Landkreises Gebietsstand Einwohner Fläche (km²) 1494, , , , , ,00 Bevölkerungsdichte (Personen je km²) 117,69 118,24 118,71 118,71 118,88 120,10 Statistische Angaben Bevölkerung des Landkreises Barnim nach amtsfreien Gemeinden und Ämtern Gebietsstand: 31 Dezember Einwohner: Fläche (km²): 1473,00 Bevölkerungsdichte (Pers Je km²): 120,10 Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Stadt Bernau bei Berlin ,72 348,57 Stadt Eberswalde ,16 707,96 Stadt Werneuchen ,33 68,28 Gemeinde Ahrensfelde ,74 227,12 Gemeinde Schorfheide ,80 42,96 Gemeinde Panketal ,82 742,80 Gemeinde Wandlitz ,13 131,17 Amt Biesenthal-Barnim Stadt Biesenthal ,48 91,98 Gemeinde Breydin ,63 23,97 Gemeinde Sydower Fließ ,31 27,36 Gemeinde Marienwerder ,06 43,21 Gemeinde Melchow ,56 17,38 Gemeinde Rüdnitz ,79 133,36 Amt Britz-Chorin-Oderberg Gemeinde Britz ,35 143,39 Gemeinde Chorin ,62 19,98 Gemeinde Hohenfinow ,91 23,78 2

7 Kreisangehörige Städte und Gemeinden Bevölkerung Territorialfläche Bevölkerungsdichte Gemeinde Niederfinow ,29 46,05 Gemeinde Liepe ,76 70,35 Gemeinde Lunow- Stolzenhagen ,69 35,71 Gemeinde Parsteinsee ,91 31,58 Stadt Oderberg ,90 62,09 Amt Joachimsthal- Schorfheide Gemeinde Althüttendorf ,65 40,54 Gemeinde Friedrichswalde ,89 19,94 Stadt Joachimsthal ,17 27,22 Gemeinde Ziethen ,33 19, ,00 120,10 3

8 24 Städte und Gemeinden (Stand: ) davon Städte Eberswalde Bernau b Berlin Oderberg Joachimsthal Biesenthal Werneuchen amtsfreie Städte/Gemeinden Stadt Eberswalde OT Eberswalde I Einwohner OT Eberswalde II OT Finow OT Sommerfelde OT Tornow OT Spechthausen Stadt Bernau bei Berlin Stadt Bernau Einwohner OT Börnicke OT Ladeburg OT Lobetal OT Schönow Stadt Werneuchen OT Hirschfelde 7943 Einwohner OT Krummensee OT Schönfeld OT Seefeld OT Tiefensee Stadt Werneuchen OT Willmersdorf (Seefeld, Löhme) (Werneuchen und Weesow) Gemeinde Schorfheide OT Altenhof Einwohner OT Böhmerheide OT Eichhorst OT Finowfurt OT Groß Schönebeck OT Lichterfelde OT Klandorf OT Schluft OT Werbellin Gemeinde Panketal OT Schwanebeck Einwohner OT Zepernick 4

9 amtsfreie Städte/Gemeinden Gemeinde Wandlitz OT Basdorf Einwohner OT Klosterfelde OT Lanke OT Prenden OT Schönerlinde OT Schönwalde OT Stolzenhagen OT Wandlitz OT Zerpenschleuse Gemeinde Ahrensfelde OT Ahrensfelde Einwohner OT Blumberg OT Eiche OT Lindenberg OT Mehrow Ämter Gemeinden Amt Biesenthal-Barnim Einwohner Stadt Biesenthal (OT Danewitz, OT Biesenthal) Sydower Fließ (OT Grüntal, OT Tempelfelde) Breydin (OT Tuchen-Klobbicke, OT Trampe) Melchow Marienwerder Rüdnitz (OT Marienwerder, OT Ruhlsdorf, OT Sophienstädt) Amt Britz-Chorin-Oderberg Einwohner Britz Chorin (OT Brodowin, OT Chorin, OT Golzow, OT Neuehütte, OT Sandkrug, OT Senftenhütte, OT Serwest) Hohenfinow Niederfinow Liepe Lunow - Stolzenhagen Parsteinsee Oderberg, Stadt (OT Lunow, OT Stolzenhagen) (OT Lüdersdorf, OT Parstein) Amt Joachimsthal-Schorfheide Althüttendorf (OT Althüttendorf, 5407 Einwohner OT Neugrimmnitz) Friedrichswalde (OT Parlow-Glambeck, OT Friedrichswalde) Joachimsthal, Stadt Ziethen (OT Groß Ziethen, OT Klein Ziethen) 5

10 Doppischer Haushaltsplan Die und Bewirtschaftung der kommunalen Finanzen wurde beginnend ab grundlegend geändert An die Stelle der bisherigen Finanzordnung (Kameralistik) trat die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) Der Landkreis Barnim hat sein Buchführungssystem zum 0101 umgestellt Mit dem vorliegenden Haushalt wurde der dritte Haushaltsplan nach doppischen Gesichtspunkten aufgestellt Während in der Kameralistik der Geldeinsatz des es geplant, bewirtschaftet und nachgewiesen wurde, ist in der kommunalen Doppik neben dem Geldverbrauch auch der Verbrauch der Ressourcen, vor allem des Vermögens, in den Finanzplanungskreislauf des es einbezogen Damit soll sichergestellt werden, dass auch Veränderungen, die in einem einzelnen Jahr nicht in Form von Geldzahlungen sichtbar sind, deutlich werden Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung Er enthält alle im für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich - anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, sowie - die entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt mit Teilergebnishaushalten und einen Finanzhaushalt mit Teilfinanzhaushalten gegliedert Zum Ergebnisplan Enthalten sind die Erträge und Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Dabei wird unterschieden nach den ordentlichen (planbaren) Erträgen und Aufwendungen und den außerordentlichen (nicht planbaren) Erträgen und Aufwendungen Mit dem Ergebnishaushalt wird im allgemeinen der bisherige Verwaltungshaushalt ersetzt Er stellt das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch dar Im Unterschied zur Kameralistik lässt sich hier der Werteverzehr an den Abschreibungen erkennen Die im wirtschaftlich verursachten Folgen für zukünftige Jahre werden außerdem durch die Bildung und die Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen sichtbar Zum Finanzplan Der Finanzhaushalt dient zur Abbildung der Entwicklung der liquiden Mittel Es werden alle Einzahlungen und Auszahlungen des es geplant Die Ein- und Auszahlungen der laufenden Verwaltung (diese ergeben sich aus zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen) und die mit den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen verbundenen Ein- und Auszahlungen werden getrennt im Gesamtfinanzhaushalt ausgewiesen Entsprechend 8 KomHKV (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung vom ) werden in den Teilfinanzhaushalten lediglich die investiven Einund Auszahlungen dargestellt Mit der entsprechenden Veranschlagung werden die erforderlichen liquiden Mittel bereitgestellt Zur kommunalen Doppik gehört als 3 Bestandteil die Vermögensrechnung (Bilanz) Diese ist nicht Gegenstand der Haushaltsplanung Die Eröffnungsbilanz zum 0101 vom 1512 wurde noch im Jahr vom Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises geprüft Der Kreistag hat die geprüfte und festgestellte Eröffnungsbilanz in seiner Sitzung am 1702 gemäß 85 Abs 3 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg per 0101 beschlossen 6

11 Gemäß 6 (1) KomHKV sind für jeden vorgegebenen Produktbereich ein Teilergebnishaushalt und ein Teilfinanzhaushalt aufzustellen Darüber hinaus wurden Teilergebnis- sowie Teilfinanzhaushalte auf der Ebene der Buchungsprodukte (5-Steller) gebildet Beispiel: 2 Schulen und Kultur (Produktbereich) Schulträgeraufgaben(Produktbereich) in Papierform 217 Gymnasien, Kollegs (Produktgruppe) 2170 Gymnasien (Produkt) Alexander-von-Humboldt-Gymnasium (Buchungsprodukt) auf CD Gemäß 6 (4) KomHKV wurden in den Teilhaushalten auf der Ebene der Buchungsprodukte die Produkte beschrieben und Produktziele vorgegeben Aufgrund des Umfangs (791 Seiten) erfolgte auf der Ebene der Buchungsprodukte kein Ausdruck, sondern die Darstellung auf der beiliegenden CD Die Zusammenfassung dieser Teilhaushalte erfolgt im Gesamtergebnis- sowie im Gesamtfinanzhaushalt Der Haushaltsplan bleibt auch nach der Umstellung auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen das wesentliche Instrumentarium für die, Durchführung und Kontrolle der Haushaltswirtschaft Gleichzeitig ist er Grundlage für politische Entscheidungen 7

12 Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen bedarf gem 65 (2) Nr 1a Bbg KVerf (Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom ) der Festsetzung in der Haushaltssatzung Im Ergebnishaushalt werden die wichtigsten Aufwands- und Ertragsarten differenziert in Staffelform dargestellt Um einen schnellen Überblick über das zu erwartende Gesamtergebnis zu erhalten, werden entsprechende Salden dargestellt Dabei erfolgt eine Unterteilung in das ordentliche Ergebnis (1 bis 22) sowie das außerordentliche Ergebnis (23 bis 25) Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit anfallen, auch nur mit regelmäßig wiederkehrenden Erträgen gedeckt werden sollen Das Ergebnis aus ordentlichen Erträgen und ordentlichen Aufwendungen ist gemäß 63 (4) Bbg KVerf auszugleichen Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt Der Ergebnishaushalt des Landkreises Barnim kann nur unter Zuhilfenahme der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden: Ordentliche Erträge: ,7 T Ordentliche Aufwendungen: ,4 T Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind solche, die auf unvorhersehbaren, seltenen und ungewöhnlichen Vorgängen von wesentlicher finanzieller Bedeutung beruhen sowie Erträge und Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten, Bauten und Finanzanlagevermögen ( 24 (2) KomHKV) Außerordentliche Erträge: 124,0 T Außerordentliche Aufwendungen: 124,0 T Die Größenordnung, ab der Aufwendungen und Erträge von wesentlicher finanzieller Bedeutung angesehen werden, wird in der Haushaltssatzung auf 100 T festgesetzt Der Ergebnishaushalt enthält die folgenden Positionen: in T 1 Steuern und ähnliche Abgaben 13000,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,7 3 Sonstige Transfererträge 5244,2 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 20378,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 225,9 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33172,1 7 Sonstige ordentliche Erträge 442,7 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,0 9 Bestandsveränderungen 0,0 10 Summe der Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 1 bis 9) ,1 11 Personalaufwendungen 37304,9 12 Versorgungsaufwendungen 0,0 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12689,3 14 Abschreibungen 6498,7 8

13 15 Transferaufwendungen 95958,9 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 57788,2 17 Summe der Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 11 bis 16) ,0 18 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo aus den Nummern 10 und 17) -3670,9 19 Zinsen und sonstige Finanzerträge 1375,6 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 632,4 21 Finanzergebnis (Saldo aus den Nummern 19 und 20) 743,2 22 Ordentliches Jahresergebnis (Summe aus den Nummern 18 und 21) -2927,7 23 Außerordentliche Erträge 124,0 24 Außerordentliche Aufwendungen 124,0 25 Außerordentliches Jahresergebnis (Saldo aus den Nummern 23 und 24) 0,0 26 Gesamtergebnis (Summe aus den Nummern 22 und 25) -2927,7 Der Haushaltsausgleich kommt durch die Entnahme von 2,9 Mio aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zustande Diese wird planseitig nicht dargestellt, sondern erst mit der Jahresrechnung realisiert 9

14 Erträge und Aufwendungen bis 2014 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung nach Kontengruppen Kontengruppe Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge Außerordentliche Erträge Gesamterträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Bilanzielle Abschreibungen Außerordentliche Aufwendungen Gesamtaufwendungen

15 Mio Euro Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42 Sonstige Transfererträge 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 44 Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45 Sonstige ordentliche Erträge 46 Finanzerträge 49 Außerordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Mio Euro Transferaufwendungen 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Bilanzielle Abschreibungen 0 Ergebnis Außerordentliche Aufwendungen 11

16 Erträge und Aufwendungen bis 2014 im Vergleich zum Vorjahr und zur Jahresrechnung nach Sachkonten Sachkonto Bezeichnung Erg Leistungen des Landes aus der Umsetzung d IV Gesetzes für moderne DL am Arbeitsmarkt Leistungen des Landes aus Sonderbedarfsergänzungszuweisungen nach 15 FAG Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allgemeine Zuweisungen - Land Schullastenausgleich Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Bund Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land Regionalbudget Personalkostenzuschüsse vom Land Zuweisungen vom Land Zuweisungen für Suchtkranke, psychisch Kranke vom Land Regionalbudget Regionalbudget Regionalbudget Regionalbudget Zuweisungen und Zuschüsse für lfd Zwecke ,00 Gemeinden (GV) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen u Sondervermögen

17 Sachkonto Bezeichnung Erg Zuweisungen und Zuschüsse von Privaten Unternehmen Anteilige Behältermiete Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen Allgemeine Umlagen Kreisumlage Leistungsbeteiligung d Bundes bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende Kostenbeiträge u Aufwendungsersatz Kostenersatz außerhalb von Einrichtungen , Rückzahlung wg Leistungsmissbrauch außerhalb von Einrichtungen Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtliche Unterhaltsverpflichtete außerhalb von Einrichtungen Leistungen v Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen Kostenerstattung Par103,107 BSHG außerhalb von Einrichtungen Rückzahlg gewährter Hilfen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz ,00 Kostenersatz in Einrichtungen Eigenbeiträge junger Menschen Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerl-rechtl Unterhaltsverpflichtete in Einrichtungen

18 Sachkonto Bezeichnung Erg Leistungen v Sozialleistungsträgern in Einrichtungen Überleitung von Renten Überleitung von Kindergeld Rückzahlg gewährter Hilfen in Einrichtungen Andere sonstige Transfererträge Rückerstattung investiver Zuwendungen von Übrigen Verwaltungsgebühren Gebühren für Straßenverkehrswirtschaft Gebühren für KFZ-Zulassungen Jagderlaubnisscheine Fahrschulüberwachung Führerscheingebühren Gebühren u tarifl Entgelte Gebühren für Wertermittlung Ing geodetische, kartographische, photographische Leistungen Gesetzliche Vertretung KBA Gebühren Gebühren Straßenverkehrswirtschaft von Gemeinden Sonstige Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Einnahmen Recyclinghöfe Schrottverkauf Recyclinghöfe Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe

19 Sachkonto Bezeichnung Erg Einnahmen Elektrogeräte/Reifen Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation Bescheide Einnahmen aus Kippgebühren Umschlagstation Bareinnahmen Gebühren Laubsäcke Gebühren Abfallsäcke Gebühren Hausmüll Großcontainer Erlöse aus Verwertung Erlöse KTW-Pauschale Erlöse RTW-Pauschale Erlöse NEF-Pauschale Erlöse Sondertarife RD Mieten und Pachten Raumnutzung/Turnhallengebühren Erträge aus dem Verkauf von Waren, unfertigen/fertigen Erzeugnissen, unfertigen Leistungen Erträge für Bereitstellung von Geodaten Alk-Online Internet-Shop Fachdatenbereitstellung Geo Daten Abrufverfahren GS Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Bund Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Land Kostenerstattungen vom Land Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Gemeinden(GV)

20 Sachkonto Bezeichnung Erg Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstiger öffentl Bereich Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen usondervermögen Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen - Sonstige öffentliche Sonderrechnung Kostenerstattungen Private Kostenerstattungen Private Kostenerstattungen Übrige Erstattung von Steuern Erträge aus Vermögensveräußerungen, die dem ordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind Bußgelder Zwangsgelder Säumniszuschläge Vollstreckungsgebühren Kostenerstattung 10% VwVG Kostenbeiträge Ersatzvornahme Ordnungsverfügung Andere sonstige ordentliche Erträge Periodenfremde ordentliche Erträge Weitere sonstige ordentliche Erträge Zinserträge Sparkasse Zinserträge Fremdbanken Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen

21 Sachkonto Bezeichnung Erg Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten Gesamterträge

22 Sachkonto Bezeichnung Erg Beamte Tariflich Beschäftigte Dienstbezüge Ausbildungsvergütung Abfindungen Sonstige Beschäftigte Zivildienstleistende Beamte Tariflich Beschäftigte Beiträge zu Versorgungskassen Tariflich Beschäftigte Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung SV-Ausbildungsvergütung Künstlersozialabgaben Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen - Erfüllungsrückstände Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Gefahrenabwehr Sicherungsmaßnahmen Deponie Instandhaltung Zuführung zu Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien

23 Sachkonto Bezeichnung Erg Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Unterhaltung von Geräten, Ausstattungen u Ausrüstungsgegenständen Wartungsverträge Wartungsverträge, Bau Hausmeisterbedarf IT-Ausstattungen Mieten und Pachten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen Grundsteuern Versicherungen Strom/Beleuchtung Müllabfuhr Straßenreinigung Schornsteinfegergebühren/ Emissionsmessgebühren Wasser/Abwasser Wärme/Gas/Heizmaterial Reinigungsmittel (einschl Reinigungsfirmen) Bewachungskosten Abfallentsorgung Haltung von Fahrzeugen Kosten für Aus- und Weiterbildung Dienst- u Schutzbekleidung Unterrichtsmittel Lernmittel Spezieller Fachbedarf Unterstützung Projekte und Arbeitsgemeinschaften

24 Sachkonto Bezeichnung Erg Schwimmunterricht Sporthallengebühren Sonstige Sachausgaben Wäschereikosten Verpflegung Tagungen und Empfänge Ehrungen Schülersozialfonds Erwerb von Vorräten Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Gemeinden(GV) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Zuwendungen f laufende Zweck an Verbundene Unternehmen uä - Landesmittel Zuwendungen f laufende Zweck an Verbundene Unternehmen uä Weiterleitung an Kommunen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - Übrige Bereiche Zuwendungen für laufende Zwecke an Übrige Zuwendungen für laufenden Zwecke an Übrige Zuwendungen für laufende Zwecke an Übrige Zuschüsse für inhaltliche Arbeit Jugendhilfe - Zuschüsse zu den Geschäftsführungskosten Zuwendungen f projektbezogene Wirtschaftsförderung

25 Sachkonto Bezeichnung Erg Zuwendungen zur Intensivierung partnerschaftlicher Beziehungen Zuwendungen f projektbezogene Wirtschaftsförderung Zuwendungen allgemeine Wirtschaftsförderung Entwicklung wirtschaftsnaher kommunaler Infrastruktur Regionalbudget Fahrradmarketingtour Regionalbudget Regionalbudget Regionalbudget Regionalbudget Zuweisungen/Zuschüsse (Kreismittel) Zuweisungen/Zuschüsse (Landesmittel) Aufwendungen für ARAP Auflösung ARAP aus Zuwendungen an Gemeinden Auflösung ARAP aus Zuwendungen an Übrige Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Ausreichung von Darlehen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Kostenerstattung 103, 107 BSHG an nat Personen außerhalb von Einrichtungen Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen für behindertengerechten Umbau einer Wohnung

26 Sachkonto Bezeichnung Erg Finanzierung des Behindertenfahrdienstes des Landkreises Barnim Zuschuss Klassenfahrten ambulante Eingliederungshilfe seelisch und psychisch Kranker ambulante Betreuung geistig behinderter Hilfeempfänger Zuschuss Fahrten KITA Grundsicherung für ambulant betreute Hilfeempfänger Grundsicherung für sonstige Hilfeempfänger Leistungen der Jugendhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Förderung der Familienbildung Vollzeitpflege Freizeithilfen außerhalb von Einrichtungen Qualifizierung v Pflegeeltern Jugendhilfe - Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ambulante Hilfen Soziale Gruppenarbeit Hilfe zum Lebensunterhalt Ambulante Frühförderung Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Blindenhilfe in Einrichtungen der Eingliederungshilfe überörtlicher Träger

27 Sachkonto Bezeichnung Erg Barbeträge an natürliche Personen in Einrichtungen Grundsicherung in Einrichtungen der Altenpflege Grundsicherung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe Leistungen der Jugendhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen Krankenhilfe und Therapie Leistungen für sonstige Jugendfürsorge Übernahme Elternbeiträge Alternative Angebote Sprachförderung Schulprojekt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Erstattung vom Land Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige Transferaufwendungen Anteil des Landkreises für die Rücklagenbildung Gemeinschaftseigentum DVZ Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Schülerbeförderungskosten Spezialbeförderung Rückerstattungen Regelbeförderung

28 Sachkonto Bezeichnung Erg Bürobedarf Bücher und Zeitschriften Post- und Fernmeldegebühren Öff Bekanntmachungen (einschl Werbung) Dienstreisen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Sonstige Geschäftsaufwendungen Medienentwicklungsplanung Steuern, Versicherungen, Schadensfälle, KSA Erstattungen an Bund Erstattungen an Land Erstattungen an Gemeinden/GV Erstattungen an sonstigen öffentlichen Bereich Kommunaler Finanzanteil an den Verwaltungskosten ARGE Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Erstattung an private Unternehmen - Kommunale Gesellschaft Erstattungen an private Unternehmen Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Hausmüll Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Restabfall Erstattungen an private Unternehmen Großcontainer Erstattungen an private Unternehmen Maschinenkosten Deponie

29 Sachkonto Bezeichnung Erg Erstattungen an private Unternehmen Transportkosten Recyclinghöfe Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung herrenloser Abfälle Erstattungen an private Unternehmen Getrennte Wertstofferfassung Altpapierentsorgung Erstattungen an private Unternehmen Getrennte Wertstofferfassung Behältermiete Erstattungen an private Unternehmen Sperrmüllaktion Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Altreifen Erstattungen an private Unternehmen Mobile Problemstoffsammlung Erstattungen an private Unternehmen Stationäre Schadstoffsammlung Recyclinghöfe Erstattungen an private Unternehmen Verwertung Altholz Erstattungen an private Unternehmen Entsorgung Dachpappe Erstattungen an übrige Bereiche Ausgaben für Förderprojekte Ausgaben ALK-Online Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Arbeitsgemeinschaften bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende (nach 22 SGB II)

30 Sachkonto Bezeichnung Erg Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Suchtberatung) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für psychosoziale Betreuung) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden (Kosten für Schuldnerberatung) Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an Arbeitsgemeinschaften bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende (nach 23 Abs 3 SGB II) Verfügungsmittel Periodenfremde ordentliche Aufwendungen Zuführung zu und Inanspruchnahme von sonstigen Rückstellungen Zuführung zur Rückstellung für Gebührenunterdeckung Inanspruchnahme Rückstellung für Gebührenunterdeckung Abfallwirtschaft Skonto Aufwand Zinsaufwendungen Kreditinstitute Sonstige Finanzaufwendungen Strafzinsen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Pauschalwertberichtigung von Forderungen Forderungsverlust

31 Sachkonto Bezeichnung Erg Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind Aufwendungen aus Veräußerungen von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Bauten Gesamtaufwendungen

32 Die Schlüsselzuweisungen vom Land (Konto ) verändern sich gegenüber dem um -0,8 Mio auf 26,0 Mio Gemäß der Urteile des Landesverfassungsgerichtes Brandenburg vom 15 Dezember 2008 (VfGBbg 66/07 und 68/07) sind 4 Abs 2 bis 5 Bbg FAG unvereinbar mit der Landesverfassung Die Mittel in Höhe von 21,0 Mio für den Landkreis Barnim sind daher nicht mehr in den Schlüsselzuweisungen enthalten, sondern in den Erträgen als Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Land (Konto ) Die Sonstigen allgemeinen Zuweisungen vom Land (Konto und ) verändern sich gegenüber dem um -0,1 Mio auf 8,5 Mio Die Kreisumlage (Konto ) wird in Hundertsätzen der Umlagegrundlagen festgesetzt Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftmesszahlen der kreisangehörigen Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüsselzuweisungen Umlagegrundlagen wurden für den Landkreis Barnim in Höhe von 140,7 Mio festgesetzt Die Umlagegrundlagen verändern sich gegenüber um -3,46 % Die Kreisumlage beträgt 61,7 Mio bei einem Umlagesatz von 43,81 % Zum Ausgleich der besonderen Belastungen in den Bereichen soziale Grundsicherung und Jugendhilfe werden den Landkreisen und kreisfreien Städten Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen (Konto ) gemäß Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt Der Landkreis Barnim erhält einen Betrag in Höhe von 11,90 Mio Die Zuschüsse des Landkreises für kommunale Aufgaben betragen mit 73,3 Mio im Jahr immer noch 11,6 Mio mehr als der Landkreis über die Kreisumlage einnimmt ,5 62,2 63,8 58,0 70,9 63,5 78,4 63,9 73,3 61,7 51,4 Mio Euro , Zuschüsse des Landkreises Kreisumlage 28

33 Erträge und Aufwendungen ausgewählter Aufgabenbereiche und deren Kreiszuschüsse (in T) Aufgabenbereiche Schulen (einschl Schulkostenbeiträge, ohne Unterhaltung d Grundstücke u baul Anlagen) Planansatz Planansatz Ertrag 3023,1 2849,5 Aufwand 11958, ,8 Kreiszuschuss 8935,7 9405,3 Schülerbeförderung Ertrag 227,7 250,0 Aufwand 3496,8 3554,0 Kreiszuschuss 3269,1 3304,0 Leistungen der Jugendhilfe nach KJHG Ertrag 1644,7 2073,0 Aufwand 12065, ,7 Kreiszuschuss 10420, ,7 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Ertrag 10839, ,9 Aufwand 30970, ,5 Kreiszuschuss 20130, ,6 Soziale Hilfen ÖPNV Wirtschaftsförderung Ertrag 37220, ,7 Aufwand 76676, ,7 Kreiszuschuss 39455, ,0 Ertrag 4562,5 4721,4 Aufwand 6121,5 5934,2 Kreiszuschuss 1559,0 1212,8 Ertrag 1270,2 651,3 Aufwand 3426,2 2409,1 Kreiszuschuss 2156,0 1757,8 Bereich Sport und Gesundheit Ertrag 213,6 212,3 Aufwand 2276,7 2303,3 Kreiszuschuss 2063,1 2091,0 29

34 Zuschussbedarf des Landkreises Barnim für kommunale Aufgaben in Mio Ist 2006 Kreisliche Einrichtungen, wie z B Oberschulen, Gymnasien, Turnhallen, Berufsschulen, Förderschulen, Musikschulen, Kultur und Volkshochschulen (ohne Unterhaltung d Grundstücke u bauliche Anlagen) sowie Schulkostenbeiträge 7,1 7,8 8,2 8,6 8,9 9,4 Schülerbeförderung 2,7 2,3 2,6 3,1 3,3 3,3 Soziale Hilfen 35,5 55,6 55,1 57,2 39,5 35,4 Jugendhilfe nach KJHG 10,9 10,2 10,6 12,7 10,4 11,5 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 7,5 13,1 14,9 15,7 20,1 18,4 Förderung der Wohlfahrtspflege 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,4 Bereiche Gesundheit und Sport 2,3 2,1 2,0 1,9 2,1 2,1 ÖPNV 1,5 1,6 1,6 1,5 1,6 1,2 Bau- und Wohnungswesen mit Straßen 1,8 1,6 1,9 1,6 1,8 1,7 Öffentl Einrichtungen/Wirtschaftsförderungen 1,7 1,6 1,7 1,8 2,2 1,8 Summe 71,3 96,2 98,9 104,4 90,2 85,2 Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen 11,8 12,4 13,4 12,0 11,8 11,9 ehemalige Eingliederungshilfe (bis 2006, dann in Schlüsselzuweisungen enthalten, ab wieder dem Bereich Soziale Hilfen zugeordnet) Ist 2007 Ist 2008 Ist Plan Plan 0,0 21,6 21,7 21,5 0,0 0,0 Kreisumlage 43,5 51,4 58,0 63,5 63,9 61,7 %-Satz 38,83 44,81 43,81 43,81 43,81 43,81 Zuschüsse des Landkreises 59,5 62,2 63,8 70,9 78,4 73,3 Differenz 16,0 10,8 5,8 7,4 14,5 11,6 30

35 Schlüsselzuweisungen und Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land Mio ,7 6,0 6,0 6,0 29,8 26,8 26,0 Eingliederungshilfe ab 2007 als allgemeine Schlüsselzuweisungen/ab nicht mehr Zuweisungen für übertragene Aufgaben Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu den Sozialtransferleistungen 60,0 50,0 51,5 48,5 49,4 50,9 40,0 Mio Euro 30,0 26,8 26,0 20,0 10,0 0,0 Schlüsselzuweisung Sozialtransferleistungen 31

36 Schlüsselzuweisungen im Vergleich zur Grundsicherung für Arbeitssuchende 60,0 50,0 51,5 Mio Euro 40,0 30,0 36,4 36,2 35,6 26,8 26,0 20,0 10,0 0,0 Schlüsselzuweisung Grundsicherung nach dem SGB II Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu weiteren Kreiszuschüssen Mio ÖPNV Schulen Schülerbeförderung Kita Jugendhilfe Schlüsselzuweisungen 32

37 Die Personalaufwendungen betragen 37304,9 T Das entspricht einem Anteil von 17,68 % der Aufwendungen des Ergebnishaushaltes Die 37304,9 T Personalaufwendungen teilen sich in: Konto Angaben in T Zweck ,7 Dienstbezüge Beamten ,8 Dienstbezüge Beschäftigte ,3 Ausbildungsvergütung ,0 Abfindungen ,0 Entgelt für nebenberufliche Tätige (Honorare) ,9 Zivildienstleistende ,9 Beiträge Versorgungskassen ,7 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ,1 Künstlersozialabgaben ,7 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte ,0 Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte ,5 Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen - Erfüllungsrückstände ,7 Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Grundlage für die der Personalaufwendungen bildet der aktuelle Stellenplan gemäß der Anlage zum Haushaltsplan für das Jahr einschließlich der geltenden Tarifverträge/Beamtengesetze über die Entgelte bzw Besoldungen für das Tarifgebiet Ost Ausgangspunkt für die Plankalkulation des es zum Haushaltsplan für den Bereich der Personalaufwendungen sind die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung tatsächlich gezahlten Besoldungen und Entgelte an die jeweiligen Mitarbeiter/innen nach den og Grundsätzen des neuen Tarifvertrages Hierbei werden folgende Kriterien beachtet: Für die Kalkulation der Bezüge und für die Entgelte ist der geltende Bemessungsgrundsatz 100,0 vh für alle Besoldungs- und Entgeltgruppen Aufgrund des Tarifabschlusses wurde im Januar eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 240,00 je Beschäftigten berücksichtigt Darüber hinaus wurden die Tabellenentgelte aller Entgeltgruppen o ab 01 Januar um 0,6 vh und o ab 01 August um 0,5 vh erhöht Die erfolgte nach den tatsächlichen Entgeltbedingungen der Beschäftigten Hierbei wurde nach 6 TVÜ der Aufstieg von der individuellen Zwischenstufe in die nächsthöhere reguläre Stufe der jeweiligen Entgeltgruppe der Beschäftigten berücksichtigt 33

38 Zahlungen von Dienstjubiläen bei einer Betriebszugehörigkeit von 25 bzw 40 Dienstjahren (350 bzw 500 ) Es wurde für die Beschäftigten eine Jahressonderzahlung einkalkuliert Diese beträgt in den Entgeltgruppen ,5 v H, in den Entgeltgruppen ,0 v H, in den Entgeltgruppen ,0 v H des der/dem Beschäftigten in den Kalendermonaten Juli, August und September durchschnittlich gezahlten Entgelts Für die Jahressonderzahlung wurde für die Beamten ein Betrag in Höhe von 500 einkalkuliert In die Personalkostenkalkulation sind weiterhin eingeflossen, die Vergütungsund Lohnreduzierung (auf ca 83 %) aufgrund der Inanspruchnahme von Altersteilzeitmaßnahmen bzw der Mehrbedarf, der durch die Wiederbesetzung von Altersteilzeitstellen, Einstellung eines/einer zusätzlichen Mitarbeiters/Mitarbeiterin, ab Beginn der Freizeitphase entsteht Ab dem wurde das Leistungsentgelt gemäß 18 TVöD eingeführt Aufgrund des Tarifabschlusses hat sich das Volumen des auszuzahlenden Leistungsentgeltes für das Jahr auf 1,5 vh erhöht Es wurden 1,5 v H der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten einkalkuliert Grundlage bildete hierfür das ständig zu zahlende Monatsentgelt entsprechend ohne Berücksichtigung von Zeitzuschlägen, Jahressonderzahlungen, Aufwandsentschädigungen usw Entsprechend der Jahresrechnung wurden ständig zu zahlende Monatsentgelte in Höhe von ,83 an die Beschäftigten gezahlt Im Ergebnis dessen ist für das zu zahlende Leistungsentgelt im Haushaltsplan ein Betrag in Höhe von berücksichtigt Die Zuordnung des Leistungsentgeltes erfolgte in den einzelnen Produkten Für die Zusatzversorgung (Betriebsrente) wurde der AG-Beitrag in Höhe von 3,1 v H vom der Konten / berücksichtigt Der Beitrag zur Krankenversicherung ist abhängig von der Art der Krankenkasse, welche die/der jeweilige Arbeitnehmer/in für sich gebunden hat und der vom Gesetzgeber festgelegten Beitragsbemessungsgrenze in Abhängigkeit des Bruttoverdienstes In der Kalkulation des Haushaltes wurden die oben beschriebenen Kalkulationskriterien für die Stelleninhaber ermittelt und jeweils als Durchschnittswert 19,665 v H vom Bruttoverdienst in Abhängigkeit zu dem Konto in dem Konto kalkuliert Zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Job-Center-Barnim ist zwischen dem Landkreis Barnim und der Arbeitsagentur am ein öffentlich-rechtlicher Vertrag nach 44 b SGB II (ARGE-Vertrag) abgeschlossen worden Danach ist der Landkreis verpflichtet, die Aufgaben, die ihm nach 22, 23 Abs 3, 16 Abs 2 Ziffer 1 bis 4 SGB II sowie nach 44 b Abs 3 Satz 1 SGB II und nach 3 Abs 3 und 4 des ARGE-Vertrages obliegen, in Form einer Arbeitsgemeinschaft mit der Arbeitsagentur zu erbringen 34