LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode
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- Andreas Lichtenberg
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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode BESCHLUSSEMPFEHLUNG des Finanzausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/900 - Entwurf eines sgesetzes 2018/2019 und eines Verbundquotenfestlegungsgesetzes 2018/2019 und der Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 7/898 - Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2022 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung Der Landtag möge beschließen, I. den Entwurf des Einzelplans 10 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. folgender Entschließung zuzustimmen: 1. Der Landtag begrüßt, dass das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald zum 1. Januar 2018 eine qualitative Weiterentwicklung der sozialen Beratungsangebote vereinbart hat. Zugleich unterstützt der Landtag in diesem Zusammenhang die Anstrengung, die geförderten Personal- und Sachkosten um jährlich durchschnittlich 2,3 Prozent zu dynamisieren.
2 Drucksache 7/1310 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2. Der Landtag geht davon aus, dass eine qualitative Weiterentwicklung der sozialen Beratungsangebote auch in den anderen Landkreisen und den kreisfreien Städten anzustreben ist. Der Landtag fordert daher die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung auf, gegenüber den Landräten und Oberbürgermeistern entsprechende Initiativen zu ergreifen. 3. Der Landtag geht weiter davon aus, dass in den Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen ebenfalls eine qualitative Weiterentwicklung der sozialen Beratungsangebote umgesetzt wird, diese mit einer Dynamisierung der geförderten Personalkosten von jährlich 2,5 Prozent sowie der Sachkosten von jährlich 1,5 Prozent unterstützt werden sollten. Hierbei ist pauschal von einem Verhältnis der Personal- zu den Sachkosten von 80:20 auszugehen. Der Landtag fordert das Finanzministerium auf, erforderlichenfalls dafür entsprechende Verstärkungsmittel zur Verfügung zu stellen. 4. Der Landtag unterstreicht, dass die qualitative Weiterentwicklung der sozialen Beratungsangebote dazu dienen muss, die Angebote verschiedener Träger besser aufeinander abzustimmen, ein gleichmäßiges Beratungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig bereitzuhalten und die kommunale Verantwortung bei der sozialräumlichen Planung zu stärken. 5. Der Landtag äußert die Erwartung, dass mit der qualitativen Weiterentwicklung der sozialen Beratungsangebote auch spezialisierte, überregional vorgehaltene Beratungsangebote in die dynamisierte Förderung der Personal- und Sachkosten einbezogen werden. Diese soll mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 erfolgen. Schwerin, den 30. November 2017 Der Finanzausschuss Tilo Gundlack Stellv. Vorsitzender Egbert Liskow Dirk Lerche Jeannine Rösler Bernhard Wildt Berichterstatter 2
3 Abschluss Einnahmen 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Steuern- Verw.-Einn. Schulden- Besondere Kap Bezeichnung Jahr und steuer- Einn. aus Laufende aufnahmen, Finanzie- Gesamtähnliche Schulden- Über- Zuschüsse rungs- einnahmen Abgaben dienst und tragungen für Inve- einnahmen dgl. stitionen Ministerium , ,1 1, , ,1 1, , ,1 1, Sozialwesen, , , ,6 Sozialhilfe und , , ,6 Sozialversicherung , , , Landesamt für , ,1 Gesundheit und Soziales , , , , Leistungen des , , ,4 Landesamtes für , , ,4 Gesundheit und Soziales , , ,0 -Versorgungsverwaltung Leistungen des ,0 153, ,8 Landesamtes für ,0 153, ,8 Gesundheit und Soziales ,4 156, ,4 -Integrationsamt und Hauptfürsorgestelle Familienpolitik ,0 129, , ,0 129, , ,0 161, , Allgemeine ,0 1, ,0 Bewilligungen ,0 1, ,0 -Jugendpflege ,0 1, , Leistungen der , ,4 Jugendhilfe und , ,4 Unterhaltsvorschuss gesetz , , Förderung von Kindern , , ,2 in Kindertages , ,0 einrichtungen/ , ,0 Kindertagespflege
4 Abschluss Ausgaben 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Personal- Sächliche Schulden- Zuweisungen Baumaß- Sonst.Inve- Besondere Kapitel Jahr ausgaben Verwaltungs- dienst und nahmen stitionen u. Finanzie- Gesamtausgaben Zuschüsse Investitions rungs- ausgaben (ohne Inve- förderungs- ausgaben stitionen) maßnahmen , , , ,0 271, , , , , ,0 276, , , , , ,3 230, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,3 496, , , , , ,3 506, , , , , ,3 360, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,8
5 Abschluss Einnahmen 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Steuern- Verw.-Einn. Schulden- Besondere Kap Bezeichnung Jahr und steuer- Einn. aus Laufende aufnahmen, Finanzie- Gesamtähnliche Schulden- Über- Zuschüsse rungs- einnahmen Abgaben dienst und tragungen für Inve- einnahmen dgl. stitionen Summe Summe Summe , , ,2 0, , , ,4 -- 0, , , ,5 -- 0, ,2 Mehr/ Weniger , , , , Mehr/ Weniger , , , ,5 2018
6 Abschluss Ausgaben 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Personal- Sächliche Schulden- Zuweisungen Baumaß- Sonst.Inve- Besondere Kapitel Jahr ausgaben Verwaltungs- dienst und nahmen stitionen u. Finanzie- Gesamtausgaben Zuschüsse Investitions rungs- ausgaben (ohne Inve- förderungs- ausgaben stitionen) maßnahmen Summe HH Summe HH Summe HH , , , , , , , , , , , , , , , , , ,4 Mehr/ Weniger ,9 695, , ,1-471, , Mehr/ Weniger ,1-179, , ,2 15, , Zuschuss ,9 Zuschuss ,9 Zuschuss ,2
7 Abschluss Verpflichtungsermächtigungen (VE) 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Kap Bezeichnung VE Von dem Gesamtbetrag entfallen auf Ministerium Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung 1019 Familienpolitik Allgemeine Bewilligungen -Jugendpflege Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege Summe des Einzelplans N a c h r i c h t l i c h Summe der noch einzulösenden Verpflich- tungsermächtigungen aus Vorjahren
8 Abschluss Verpflichtungsermächtigungen (VE) 10 Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Beträge in TEUR Kap Bezeichnung VE Von dem Gesamtbetrag entfallen auf Ministerium Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung 1019 Familienpolitik Allgemeine Bewilligungen -Jugendpflege Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege Summe des Einzelplans N a c h r i c h t l i c h Summe der noch einzulösenden Verpflich- tungsermächtigungen aus Vorjahren
9 1001 Ministerium Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Ausgaben Zuschuss für Leistungen der Stiftung "Hilfen für Frauen und Familien" 60,0-50,0 10,0 60,0-50,0 10,0 80,0 Abschluss Kapitel 1001 Gesamtausgaben ,0-50, , ,5-50, , , Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst 1,8 0,0 1,8 1,8 0,0 1,8 1,8 und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 0,0 0,0 Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen 0,1 0,0 0,1 0,1 0,0 0,1 0,1 Gesamteinnahmen 1,9 0,0 1,9 1,9 0,0 1,9 1, Personalausgaben 8.543,0 0, , ,0 0, , , Sächliche Verwaltungsausgaben 1.345,8 0, , ,7 0, , , Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme 2.805,1-50, , ,5-50, , ,4 für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 37,0 0,0 37,0 20,0 0,0 20,0 179, Besondere Finanzierungsausgaben 271,1 0,0 271,1 276,3 0,0 276,3 230,6 Gesamtausgaben ,0-50, , ,5-50, , ,7 Überschuss ( ) / Zuschuss (-) , , , , ,8
10 Erläuterungen 1001 Zu Kapitel 1001 Das Kapitel 1001 enthält folgende Maßnahmegruppen: Einnahmen: 02 Leitstelle für Frauen und Gleichstellung Ausgaben: 02 Leitstelle für Frauen und Gleichstellung 03 Ausgaben für die Stiftung Hilfen für Frauen und Familien 04 Ausgaben für den Integrationsförderrat 59 IT-Technik Zu Titel Veranschlagt sind Zuschüsse für die Landesstiftung "Hilfen für Frauen und Familien" für unverschuldet in Not geratene Frauen, Familien und Alleinerziehende, da sich die Stiftung aus dem Wirksamwerden des Anlagevermögens bzw. der Rückzahlung ausgereichter Darlehen nicht vollständig tragen kann.
11 1005 Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Ausgaben (HV neu) 291 Seniorenförderung 228,9 0,0 228,9 230,3 0,0 230,3 163,6 ** Ausschließlich Zuwendungen ( 23/44 LHO) 81,4 TEUR übertragen nach Neue Erläuterungen. Verpflichtungsermächtigung (230) (0) (230) (230) (0) (230) Davon fällig sjahr 2019 (230) (0) (230) Davon fällig sjahr 2020 (0) (230) (0) (230) Davon fällig sjahr 2021 (0) (0) Davon fällig sjahr 2022 (0) (0) Davon fällig sjahr 2023 (0)
12 Erläuterungen 1005 Zu Kapitel 1005 Das Kapitel enthält folgende Maßnahmegruppen: Einnahmen: 65 Erstattungen von Leistungen der überörtlichen Sozialhilfe Ausgaben: 05 Zuweisungen an die Kommunen gemäß Ausführungsgesetz zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 08 Anlauf- und Beratungsstelle für die Stiftung Anerkennung und Hilfe 30 Sozialpolitische Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen 40 Bürgerschaftliches Engagement 50 Hilfen in prekären sozialen Situationen 60 Integration und Partizipation von Migrantinnen und Migranten 63 Behinderteneinrichtungen, Gemeinschaftseinrichtungen der Altenhilfe 65 Überörtliche Sozialhilfe 66 Förderung nach dem Landespflegegesetz 67 Pflege- und Sozialplanung, Steuerung des Landesausführungsgesetzes SGB XII Zu Titel Veranschlagt sind Ausgaben für Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung der Ziele des Landesprogramms Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern". Grundlage für die Förderung von Maßnahmen und Projekten bildet die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung im Seniorenbereich. Mehr wegen der Veranschlagung von Bedarfen für eine Koordinierungsstelle des Landesverbandes der Deutschen Alzheimer-Gesellschaft.
13 1005 Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR MG 60 Integration und Partizipation von Migrantinnen und Migranten Übertragbar. Deckungsfähig innerhalb der Maßnahmegruppe. Übertragen von und (HV neu) 291 Sprach-und kommunikationsfördernde Angebote 242,0 0,0 242,0 242,0 0,0 242,0 625,7 ** Ausschließlich Zuwendungen ( 23/44 LHO) 625,7 TEUR übertragen von Neue Erläuterungen. Verpflichtungsermächtigung (242) (0) (242) (0) Davon fällig sjahr 2019 (242) (0) (242) Davon fällig sjahr 2020 (0) (0) Davon fällig sjahr 2021 (0) (0) Davon fällig sjahr 2022 (0) (0) Davon fällig sjahr 2023 (0) Summe Maßnahmegruppe ,0 0, , ,0 0, , ,7
14 Erläuterungen 1005 Zu Maßnahmegruppe 60 Veranschlagt sind Zuschüsse für Maßnahmen zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg Vorpommern. Mehr wegen der gestiegenen Zahl von Migrantinnen und Migranten in M-V. Zu Titel Veranschlagt sind Ausgaben für Zuwendungen zum Auf- und Ausbau von Sprachmittlungsangeboten sowie zur Unterstützung des Spracherwerbs.
15 1005 Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR MG 67 Pflege- und Sozialplanung, Steuerung des Landesausführungsgesetzes SGB XII Übertragbar. Deckungsfähig innerhalb der Maßnahmegruppe (ZB neu) 235 Aufwendungen für die Pflegesozialplanung, Gutachten zur Pflegesozialplanung und seniorenpolitische Gesamtkonzepte Übertragen von MG ,0 0,0 130,0 130,0 0,0 130,0 50,0 Summe Maßnahmegruppe ,0 0, , ,0 0, , ,0 Gesamtausgaben ,6 0, , ,8 0, , ,0
16 Erläuterungen 1005 Zu Maßnahmegruppe 67 Veranschlagt zur Unterstützung der Kommunen bei der Pflege- und Sozialplanung sowie der Pflegeberatung. Weitere Mittel sind vorgesehen zur Steuerung des Landesausführungsgesetzes SGB XII durch Zielvereinbarungen. Zu Titel Veranschlagt Ausgaben für vertragliche Leistungen von Externen für die übergreifende Vernetzungsplanung im Land und für die Moderation der Prozesse im Zusammenhang mit der Pflegesozialplanung sowie für die seniorenpolitischen Gesamtkonzepte.
17 1005 Sozialwesen, Sozialhilfe und Sozialversicherung Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Abschluss Kapitel Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst 505,0 0,0 505,0 505,0 0,0 505,0 505,0 und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit ,6 0, , ,6 0, , ,3 Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen ,6 0, , ,6 0, , , Personalausgaben 0,0 0, Sächliche Verwaltungsausgaben 206,3 0,0 206,3 206,3 0,0 206,3 187, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme ,3 0, , ,5 0, , ,1 für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 1.900,0 0, , ,0 0, , , Besondere Finanzierungsausgaben 8.851,0 0, , ,0 0, , ,1 Gesamtausgaben ,6 0, , ,8 0, , ,0 Überschuss ( ) / Zuschuss (-) , , , , ,7
18 Erläuterungen 1005
19 1019 Familienpolitik Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Einnahmen (ZB neu) 291 Bundesmittel aus der Bundesstiftung Fonds Frühe Hilfen Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei ,0 0,0 Gesamteinnahmen 199,2 0,0 199,2 199,2 0,0 199,2 231,1 Ausgaben (ZB neu) 291 Fonds Frühe Hilfen 0,0 0,0 ** Ausschließlich Zuwendungen ( 23/44 LHO) Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei geleistet werden.
20 Erläuterungen 1019 Zu Kapitel 1019 Das Kapitel 1019 enthält folgende Maßnahmegruppen: Ausgaben: 01 Familienförderung 04 Fragen der Schwangerschaft 05 Hilfen für ehemalige Heimkinder der DDR 06 Landeskoordinierungsstelle Fonds Frühe Hilfen Zu Titel Es handelt sich um durchlaufende Bundesmittel aus dem Fonds Frühe Hilfen (vgl. Titel ). Zu Titel Die Förderung erfolgt auf der Grundlage von 3 Abs. 4 Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz in Verbindung mit der Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen. Es handelt sich um durchlaufende Bundesmittel (vgl. Titel ).
21 1019 Familienpolitik Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Familienförderung MG 01 (HV neu) Deckungsfähig innerhalb der Maßnahmegruppe mit Ausnahme von MG (neu) 263 Zuschüsse zur Förderung der Familienerholung an freie Träger der Jugendhilfe, gemeinnützige Familienferienstätten und Jugendherbergen in M-V 150,0 150,0 150,0 150,0 Summe Maßnahmegruppe ,7 150, , ,7 150, , ,7 MG 06 (ZB neu) Landeskoordinierungsstelle Fonds Frühe Hilfen Ausgaben dürfen bis zur Höhe der anteiligen Einnahmen bei abzüglich 30 v.h. der tatsächlichen Ausgaben bei geleistet werden. Deckungsfähig innerhalb der Maßnahmegruppe. Gesamtausgaben ,9 150, , ,8 150, , ,3
22 Erläuterungen 1019 Zu Maßnahmegruppe 01 Veranschlagt sind Mittel zur Förderung vielschichtiger Maßnahmen, die den Zusammenhalt der Familien unterstützen, eine konfliktarme Entfaltung der Familien ermöglichen sowie sozial schwache Familien entlasten. Zu Titel Veranschlagt sind Mittel für Maßnahmen der Familienerholung gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familienerholungsmaßnahmen vom 23. Mai 2017 (AmtsBl. M-V 2017 S. 402). Zu Maßnahmegruppe 06 Die ausgebrachten Leertitel dienen der Erstattung der Personal- und Sachausgaben für die Landeskoordinierungsstelle Fonds Frühe Hilfen. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage von 3 Abs. 4 Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz in Verbindung mit der Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen. Es handelt sich um durchlaufende Bundesmittel (vgl. Titel ).
23 1019 Familienpolitik Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Abschluss Kapitel Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst 70,0 0,0 70,0 70,0 0,0 70,0 70,0 und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 129,2 0,0 129,2 129,2 0,0 129,2 161,1 Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 199,2 0,0 199,2 199,2 0,0 199,2 231, Personalausgaben 0,0 0, Sächliche Verwaltungsausgaben 55,4 0,0 55,4 35,4 0,0 35,4 35, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme ,5 150, , ,4 150, , ,9 für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben 0,0 0,0 Gesamtausgaben ,9 150, , ,8 150, , ,3 Überschuss ( ) / Zuschuss (-) , , , , ,2
24 Erläuterungen 1019
25 1025 Allgemeine Bewilligungen -Jugendpflege- Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Ausgaben MG 61 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Jugendarbeit freier Träger außerhalb der Förderung nach dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz - KJfG M-V 309,9-100,0 209,9 292,3-100,0 192,3 465,8 ** Ausschließlich Zuwendungen ( 23/44 LHO) Summe Maßnahmegruppe ,2-100, , ,5-100, , ,1 Gesamtausgaben 7.117,8-100, , ,9-100, , ,1
26 Erläuterungen 1025 Zu Kapitel 1025 Das Kapitel 1025 enthält folgende Maßnahmegruppe: Ausgaben: 61 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Zu Maßnahmegruppe 61 Zu Titel Veranschlagt sind Mittel für die Förderung von Projekten mit Modell- und Innovationscharakter zur Förderung der Jugendarbeit neben dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz M-V.
27 1025 Allgemeine Bewilligungen -Jugendpflege- Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Abschluss Kapitel Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst 85,0 0,0 85,0 85,0 0,0 85,0 85,0 und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit 1,0 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 1,0 Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 86,0 0,0 86,0 86,0 0,0 86,0 86, Sächliche Verwaltungsausgaben 459,0 0,0 459,0 459,0 0,0 459,0 459, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme 6.389,8-100, , ,9-100, , ,1 für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 269,0 0,0 269,0 269,0 0,0 269,0 269,0 Gesamtausgaben 7.117,8-100, , ,9-100, , ,1 Überschuss ( ) / Zuschuss (-) , , , , ,1
28 Erläuterungen 1025
29 1027 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege Titel Fkt Zweckbestimmung Beträge in TEUR Ausgaben Allgemeine Zuweisungen des Landes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ,7 110, , ,3 115, , ,7 Abschluss Kapitel 1027 Gesamtausgaben ,8 110, , ,5 115, , , Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst 20,0 0,0 20,0 20,0 0,0 20,0 100,0 und dergleichen Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, Zuweisungen ,2 0, ,2 0,0 und Zuschüssen f. Investitionen Gesamteinnahmen ,2 0, ,2 20,0 0,0 20,0 100, Sächliche Verwaltungsausgaben 450,0 0,0 450,0 470,0 0,0 470,0 200, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme ,6 110, , ,5 115, , ,8 für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ,2 0, ,2 0,0 Gesamtausgaben ,8 110, , ,5 115, , ,8 Überschuss ( ) / Zuschuss (-) , , , , ,8
30 Erläuterungen 1027 Zu Kapitel 1027 In Kapitel 1027 sind folgende Mittel enthalten, die vom Bund nach Artikel 3 Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz) zur Verfügung gestellt werden: ,068 Mio. Euro ,148 Mio. Euro. Das Kapitel 1027 enthält folgende Maßnahmegruppe: Ausgaben 01 Individuelle Förderung Zu Titel Nach 18 Abs. 2 Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) gewährt das Land für jeden in Vollzeitäquivalente umgerechneten belegten Platz Zuweisungen in Höhe von 1.416,71 Euro im Jahr 2018 und in Höhe von 1.445,04 Euro im Jahr Darüber hinaus wurde mit einer steigenden Inanspruchnahme der Vollzeitäquivalente gerechnet. Die Verteilung der Mittel erfolgt auf der Grundlage der Anzahl von in Vollzeitäquivalente umgerechneten Plätzen, die von Kindern in Anspruch genommen werden, die im Zuständigkeitsbereich des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe leben.
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 1007 Grundsatz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umwelttechnik
summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 332 Vermischte Einnahmen Zw.S. Verwaltungseinnahmen n 75 Überregionale bautechnische Einrichtungen 111 75 342 Gebühren, sonstige Entgelte Das Gebührenaufkommen
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