DerRadverkehrhatindenletztenJahreninvielenStädtenerfreulichstarkzugenommen.VerstärktwirddiesdurchdenzunehmendenTrendzuelektrisch

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Ingrid Nestle und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verkehrssicherheit im Radverkehr DerRadverkehrhatindenletztenJahreninvielenStädtenerfreulichstarkzugenommen.VerstärktwirddiesdurchdenzunehmendenTrendzuelektrisch unterstütztenfahrrädern,densogenanntenpedelecsunde-bikes,diedenradverkehrintopografischanspruchsvollenregionenundimberufsverkehrfür neue Zielgruppen attraktiv machen. MitderZunahmedesRadverkehrshabenaberleiderauchdieUnfällevon Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern zugenommen. BesondershäufigverunglückenFahrradfahrer/-innendurchAbbiegefehlerund dasnichtgewährendervorfahrtdurchpkw-undlkw-fahrer/-innensowiedadurch,dassvielefahrradfahrer/-innendiefahrbahninfalscherrichtungbenutzen oder Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr machen. ZudentypischenGefahrenfürdenRadverkehr,bedingtdurcheinemangelhafteInfrastruktur,zählenfehlendeSichtbeziehungeninsbesondereanKreuzungen,fehlendebzw.ungeeigneteQuerungsstellen,zuschmaleRadwege,ungeeigneteOberflächenundRadiensowieKonfliktemitdemruhendenVerkehr. Umsoerstaunlicheristes,dasssichderBundesministerfürVerkehr,Bauund Stadtentwicklung,Dr.PeterRamsauer,indenletztenMonatenöffentlichkeitswirksamausschließlichfürschärfereSanktionenfürRegelverstößevonFahrradfahrerinnenundFahrradfahrernausgesprochenhat,dadiesebesondersrücksichtsloseVerkehrsteilnehmerdarstellten,dieimmerdreisterwürdenundes ablehnten,sichmitschützendenutensilienwiemiteinemfahrradhelmauszustatten.lautmedienberichtenerwägtderbundesverkehrsministerdr.peter RamsauerbeispielsweisediegesetzlicheEinführungeinerHelmpflichtfür Fahrradfahrer/-innen,einTempolimitvonmaximal15KilometernproStunde aufgemeinsamengeh-undradwegensowieeinedrastischeerhöhungder Bußgelder für Fahrradfahrer/-innen. Wir fragen die Bundesregierung: Unfallentwicklung im Fahrradverkehr 1.WiehatsichdieZahldertödlichverunglückten,derschwerundleichtverletzten Fahrradfahrer/-innen im Zeitraum von 2002 bis 2010 entwickelt? WelchenAnteildaranhattenjeweilsKinderundJugendliche,undwelchen Anteil hatten Senioren (über 65 Jahre) an diesen Zahlen?

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.WiehochwarenimZeitraumvon2002bis2010jeweilsdieAnteileder Fahrradfahrer/-innenundKfz-Fahrer/-innen,diejährlichbeiVerkehrsunfällentödlichverunglückten,bezogenaufdieZeit,indersichdieVerkehrsteilnehmerimVerkehrbewegen Expositionsdauer (bittetabellarisch 3.WiehochwarenindenJahrenvon2002bis2010jeweilsdieAnteileder Fahrradfahrer/-innenundKfz-Fahrer/-innen,diejährlichbeiVerkehrsunfällenschwerverletztwurden,bezogenaufdieZeit,indersichdieVerkehrsteilnehmerimVerkehrbewegen Expositionsdauer (bittetabellarisch 4.WievielProzentderFahrradfahrer/-innen,dieimZeitraumvon2002bis 2010proJahrbeiVerkehrsunfällengetötetbzw.schwerverletztwurden, warenunter15jahreundwievielewarenüber65jahrealt (bittetabellarisch nach Unfallart und Jahren 5.WievieleFahrradfahrer/-innenverunglücktenjeweilsindenJahrenvon 2002bis2010jährlich,diedenUnfallselbstverursachthaben (bittetabellarisch 6.WievieleFahrradfahrer/-innenverunglücktenindenJahrenvon2002bis 2010tödlich,undwievielewurdendabeischwerverletzt,diedenUnfall selbstverursachthaben (bittetabellarischnachunfallursacheundjahren 7.WievieleFahrradfahrer/-innenverunglücktenindenJahrenvon2002bis 2010tödlich,undwievielewurdenschwerverletzt,diedenUnfallnicht selbstverursachthaben (bittetabellarischnachunfallursacheundjahren 8.WievieleFahrradfahrer/-innenverunglücktenindenJahrenvon2002bis 2010beisogenanntenAlleinunfällentödlich,undwievielewurdendabei schwerverletzt (bittetabellarischnachunfallursacheundjahren 9.WievieleUnfällezwischenKraftfahrzeugenundFahrradfahrernwurden imzeitraum2002bis2010polizeilicherfasst,beidenenfahrradfahrer/ -innendiehauptverursacherwaren,undbeiwievielenunfällenzwischen KraftfahrzeugenundFahrradfahrern/-innenwarenKraftfahrerdieHauptverursacher (bitte tabellarisch nach Verkehrsart und Jahren 10.WelchewarenimZeitraum2002bis2010dieHauptunfallursachenfür UnfällezwischenFahrradfahrernundKraftfahrzeugen,beidenenFahrradfahrer/-innengetötetoderschwerverletztwurden (bittetabellarischnach Verkehrsart und Jahren 11.WievieleRadverkehrsunfällemitFahrradfahrernalsHauptverursacher wurdenimzeitraum2002bis2010polizeilicherfasst,dieausschließlich UnfällevonFahrradfahrernuntereinandersowiesogenannteAlleinunfälle ausmachen,beidenendiefahrradfahrer/-innenautomatischalsverursacher eingestuft werden (bitte tabellarisch nach Jahren 12.BeiwievielenderpolizeilicherfasstenRadverkehrsunfällenwurdenim Zeitraum2002bis2010Fahrradfahrer/-innenalsHauptverursacheraufgeführt,weilsichder/dieunfallverursachendeKraftfahrer/-invomUnfallort entfernthatteundnichtfestgestelltwerdenkonnte (bittetabellarischnach Jahren

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ PlantdieBundesregierungeineVeränderungderbestehendenRechtsgrundlagen zur differenzierteren Erfassung von Radverkehrsunfällen? Fallsja,nachwelchenKriteriensolldieErfassungderRadverkehrsunfällen künftig erfolgen? Falls nein, weshalb ist dies nicht geplant? 14.PlantdieBundesregierung,einedetaillierteEvaluationvonRadverkehrsunfällenundderenUrsachenvorzunehmen,diebeispielsweisevonder Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) durchgeführt wird? Radverkehrsinfrastruktur 15.Triffteszu,dassUnfälleanhochunfallbelastetenAbschnittenallerAnlagetypenderRadverkehrsinfrastruktur (Radwege,Radfahr-undSchutzstreifen) sehrhäufigaufentwurfstechnischedefizitezurückzuführensind (vgl.bast- Bericht V 184, Unfallrisiko und Regelakzeptanz von Fahrradfahrern)? 16.WelcheKonsequenzenfürdenAusbauderRadverkehrsinfrastrukturzieht diebundesregierungdaraus,dassradwegehäufiginfalscherfahrtrichtungbenutztwerden,weilsichdiefahrradfahrer/-inneninsbesonderekinderundjugendlichedortsubjektivsichererfühlen (vgl.vcdstädtecheck 2011 Fahrradsicherheit)? 17.PlantderBunddieAuflageeinesProgramms,umfehlendebzw.ungeeignete Querungsstellen an Radwegen an Bundesstraßen zu schaffen? 18.WelcheKonsequenzenfürdenAusbauderRadverkehrsinfrastrukturzieht diebundesregierungdaraus,dassfahrradfahrer/-innendieradverkehrsführungenoftnichtnutzen,weilsiehindernissenausweichenmüssenoder weildievorgesehenenradverkehrsführungenumwegeundlangewartezeitenanampelnbedeuten (vgl.vcdstädtecheck2011fahrradsicherheit)? 19.InwelchenBundesländernsinddie EmpfehlungenfürRadverkehrsanlagen (ERA 2010) bisher eingeführt worden? 20.DurchwelcheMaßnahmensollendieInhaltedesRegelwerkesderERA 2010undderRadverkehrsnovellederStraßenverkehrsordnung (StVO)von 2009 besser bekannt gemacht werden? 21.PlantdieBundesregierungdieverbindlicheEinführungderERA2010,sodass sie bei Um- und Neubauten zwingend zu beachten ist? Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit 22.WelcheüberprüfbarenqualitativenundquantitativenZielezurVerbesserungderVerkehrssicherheitimRadverkehrstrebtdieBundesregierungbis 2020 an? 23.WelcheZielebeiderSenkungderabsolutenUnfallopferunterdenFahrradfahrenden strebt die Bundesregierung bis 2020 an? 24.WirddievonderEUgeforderteHalbierungderVerkehrstotenbis2020von derbundesregierungauchfürdenbereichdertödlichverunglücktenfahrradfahrer/-innen angestrebt? 25.WiestehtdieBundesregierungzueinergenerellenTempo-30-Regelung mit Ausnahmen an Hauptverkehrsstraßen? 26.WelcheStudiensindderBundesregierungbekannt,diebelegen,dassdurch dieumsetzungvontempo30alsregelgeschwindigkeitinnerhalbvonortschaftenderverkehrsflussindentempo-50-bereichenunverhältnismäßig beeinträchtigt wird?

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 27.WiewilldieBundesregierungdieflächendeckendeAnwendungvonSicherheitsauditszurVerbesserungderVerkehrssicherheitimRadverkehrvorantreiben? 28.WirddieBundesregierungMaßnahmenergreifen,umeinstärkeresBewusstseindafürschaffen,dassdieVerkehrssicherheitinderAbwägung VorranggegenüberderFlüssigkeitdesKraftfahrzeugverkehrshabensollte? Wenn ja, welche Maßnahmen sind im Detail dazu geplant? 29.WelcheMaßnahmenwirddieBundesregierungergreifen,umFahrradfahrer/-innenundKraftfahrer/-innenfüreinebessereRegelakzeptanzund mehr gegenseitige Rücksichtnahme zu sensibilisieren? 30.PlantdieBundesregierungeinebundesweiteKampagnefürgegenseitiges VerständnisundRücksichtnahmeimStraßenverkehr,diesichinsbesondere an Fahrradfahrer/-innen und Kraftfahrzeuglenker richtet? 31.LiegenderBundesregierungrepräsentativeStudienvor,dieeinegeringe RegelakzeptanzvonFahrradfahrer/-innenbelegen,undfallsja,welche HauptursachenfüreinegeringereRegelakzeptanzseitensderFahrradfahrer/-innen wurden ermittelt? 32.HabendieRegelverstößevonFahrradfahrern/-innenseitInkrafttretender letztenbußgelderhöhungfürfahrradfahrer/-innenimjahr2009signifikant zugenommen? 33.PlantdieBunderegierungeineAnhebungderBußgelderfürdasFalschparken von Kraftfahrzeugen auf Radverkehrsanlagen? 34.WiewirddieBundesregierungsicherstellen,dassdieÄußerungenvon BundesverkehrsministerDr.PeterRamsauerzurEinführungeinerHelmpflichtundzurBußgelderhöhungfürFahrradfahrer/-innennichtdazubeitragen,dassderenhaftungsrechtlichePositiongeschwächtwird,unddass Verunsicherung geschürt wird, die Menschen vom Radfahren abhält? 35.WelcheMaßnahmenzumSchutzderFahrradfahrer/-innenwirddieBundesregierungfördern,umVerkehrsunfällezwischenFahrradfahrer/-innen und Kraftfahrzeugen zu verhindern? 36.WelcheÄnderungenanKraftfahrzeugen,diedieVerkehrssicherheitfür Fahrradfahrer/-innen verbessern helfen, treibt die Bundesregierung voran? 37.WirdsichdieBundesregierungimRahmenderEuropäischenUnionundder UNWirtschaftskommissionfürEuropadafüreinsetzen,denEinsatzvon Fahrerassistenzsystemenverpflichtendeinzuführen,diemaßgeblichzur LebensrettungvonFahrradfahrer/-innenundFußgänger/-innenbeitragen könnten (z.b.abbiege-assistenten,totwinkelwarner,kreuzungsassistenten,türöffnerwarnsystemeundaußenairbags),undwirdsiedieserienmäßigeausstattungmitfrontschutzsystemenundseitlichemunterfahrschutz vorantreiben? Falls nicht, wie wird dies begründet? 38.WelcheProjektezurErhöhungderVerkehrssicherheitvonRadfahrernwurden seit Beschluss des Nationalen Radverkehrsplans 2012 umgesetzt? Fahrradhelmpflicht 39.WiehochwarderAnteilderVerkehrsunfällemitKopfverletzungenvon Fahrradfahrer/-innen,Kraftfahrer/-innenundFußgänger/-innenimZeitraum 2002 bis 2010 (bitte tabellarisch nach Verkehrsart und Jahren auflisten)?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WievielProzentderVerkehrsunfällewarenimZeitraum2002bis2010 vonfahrradfahrer/-innen,kraftfahrer/-innenundfußgänger/-innenmit schwerenundtödlichenkopfverletzungenverbunden (bittetabellarisch nach Verkehrsart, Jahren und Verletzungsgrad auflisten)? 41.BefürwortetdieBundesregierungeineallgemeineHelmpflichtfürFahrradfahrer/-innen? 42.BefürwortetdieBundesregierungeineallgemeineWarnwestenpflichtfür Fahrradfahrer/-innen? 43.BefürwortetdieBundesregierungeineHelmpflichtund/odereineWarnwestenpflichtfürfahrradfahrendeKinderundJugendliche,undfallsja,für welche Altersgruppen? 44.PlantdieBundesregierungeineHelmpflichtfürelektrischunterstützte Fahrräder (Pedelecs)miteinerUnterstützungdesMotorsbismaximal 25Kilometer pro Stunde? 45.WiehochistdieHelmtragequotebeiFahrradfahrer/-inneninDeutschland insgesamt? 46.WiehochistdieHelmtragequotevonfahrradfahrendenKinderninden Altersgruppen von 6 bis 10 Jahren und von 10 bis 15 Jahren? 47.WelcheSchlüsseziehtdieBundesregierungausderTatsache,dassesim Fahrradland NiederlandekeineallgemeineHelmpflichtfürFahrradfahrer/-innen gibt und dass auch keine geplant ist? 48.WiesolltedieUmsetzungbzw.ÜberwachungeinerHelmpflichtimFahrradverkehr nach Ansicht der Bundesregierung erfolgen? 49.IstderBundesregierungbekannt,dassderVorsitzendederDeutschenPolizeigewerkschaftdieÜberwachungeinerHelmpflichtfürFahrradfahrer/-innen für utopisch hält, und welche Rückschlüsse werden daraus gezogen? 50.EntsprichteineHelmpflichtfürFahrradfahrer/-innennachAnsichtder BundesregierungdemGebot,dassGefährdungendurchdenGefährderzu beseitigen sind? 51.WelchenationalenundinternationalenStudiensindderBundesregierung bekannt,dieeinensignifikantenunterschiedbeideranzahlundschwere vonkopfverletzungenvonfahrradfahrer/-innenbelegen,diemitbzw. ohne Fahrradhelm verunglückten? 52.WelcheStudiensindderBundesregierungbekannt,dieeineKorrelation zwischenderzunahmederhelmtragequoteundeinerabnahmevonkopfverletzungen von Fahrradfahrer/-innen belegen? Berlin, den 20. Januar 2012 Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion

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